Freitag, November 22, 2024
spot_img
StartNachrichtenBrandenburger Sondierungspapier enthält Bekenntnis zur Bundeswehr

Brandenburger Sondierungspapier enthält Bekenntnis zur Bundeswehr

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In dem Sondierungspapier von SPD und BSW als Grundlage für Koalitionsverhandlungen in Brandenburg haben sich beide Parteien auf eine Stärkung der Fähigkeit der Bundeswehr zur Verteidigung geeinigt.

„Wir stimmen darin überein, dass für Frieden und Sicherheit die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes von großer Bedeutung ist“, heißt es in dem Papier, welches am Montag veröffentlicht wurde. Die Fähigkeit der Bundeswehr zur Verteidigung müsse gestärkt werden. „Deswegen stehen wir zur Bundeswehr und ihren Brandenburger Standorten“, so die beiden Parteien.

Mit Blick auf den Ukraine-Krieg heißt es unter anderem, dass man darüber eingekommen sei, sich „im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums“ auf Bundesebene und auf Ebene der Europäischen Union dafür einsetzen zu wollen, „eine diplomatische Lösung des Ukrainekonflikts und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas durch Verhandlungen mit den Konfliktparteien mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben“. Die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen auf deutschem Boden sehe man vor diesem Hintergrund „kritisch“. Der Krieg werde zudem „nicht durch weitere Waffenlieferungen beendet werden können“.

Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg sollen in der kommenden Woche starten. Voraussetzung ist, dass die Spitzengremien der Parteien dem Sondierungsergebnis zustimmen. Die Landesvorstände von SPD und BSW wollen die entsprechenden Beratungen noch am Montag durchführen.


Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

UNITEDNETWORKER
UNITEDNETWORKER
Der UNITEDNETWORKER akribisch recherchierte Informationen über Gründer und Startups. Neben Porträts junger Unternehmer und erfolgreicher Startups und deren Erfahrungen liegt der Fokus auf KnowHow von A bis Z sowohl für Gründer, Startups und Interessierte. Wir begleiten, Startups von der Gründungsphase bis zum erfolgreichen Exit.

UNITEDNETWORKER NEWSLETTER

ABONNIERE jetzt unseren kostenlosen Newsletter und erhalte Regelmäßig die wichtigsten Tipps für deine Karriere bequem per eMail in dein Postfach!

spot_img
spot_img
spot_img
spot_img
spot_img

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!