Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erlebt in seinem Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg Homophobie durch Männer mit Migrationshintergrund. Es komme nach seiner Erfahrung „aus muslimisch gelesenen Männergruppen häufiger zu einem homophoben Spruch, als man es sonst auf der Straße erlebt“, sagte Kühnert dem „Spiegel“.

Mit offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts lässt sich Kühnerts Eindruck bislang nicht eindeutig statistisch überprüfen. 2023 registrierten die Behörden im Bereich „Sexuelle Orientierung“ 1.499 politisch motivierte Straftaten in Deutschland, davon 50 aufgrund einer ausländischen Ideologie und 41 aufgrund einer religiösen Ideologie. Im Bereich „Geschlechtsbezogene Diversität“ wurden 22 Delikte einer ausländischen und 18 Delikte einer religiösen Ideologie zugeordnet. Auch wenn beide Phänomenbereiche die größten Zuwachsraten verzeichnen, werden die Taten weiterhin am häufigsten von rechts begangen. Ähnliche Verhältnisse zeigt die Statistik für das Themenfeld Frauenfeindlichkeit.

„Natürlich ist der Großteil der Muslime in meinem Wahlkreis nicht homophob“, sagte Kühnert. „Aber die, die es sind, schränken meine Freiheit ein und haben kein Recht darauf. Und darüber werde ich nicht aus taktischen Gründen schweigen.“

Kühnert äußerte Verständnis für die Äußerungen des Grünenpolitikers Cem Özdemir. Dieser hatte in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ geschrieben, dass seine Tochter von jungen Männern mit Migrationshintergrund begafft und sexualisiert werde. „Ich bin keine Frau, aber als schwuler Mann kann ich erahnen, was er meint“, sagte der SPD-Generalsekretär. Özdemir habe „von muslimisch geprägtem Sexismus und Chauvinismus gesprochen, aber nicht jedem Muslim unterstellt, frauenfeindlich zu sein“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war sich im Frühjahr 2021 nicht sicher, dass man bei der Bundestagswahl einen Sieg erringt. „Ich war nicht wirklich überzeugt, dass wir es ins Kanzleramt schaffen“, sagte Kühnert dem „Spiegel“.

Auf die Frage, ob er damals daran geglaubt habe, antwortete er: „Nein, zumindest nicht aus tiefstem Herzen.“ Er habe, als die SPD bei 13 bis 14 Prozent lag, gehofft, dass noch Bewegung reinkomme.

Gefragt, ob er es für möglich halte, die Aufholjagd bei der nächsten Wahl zu wiederholen, sagte Kühnert: „Jein.“ Der Ja-Anteil seiner Antwort speise sich daraus, „dass enorme Sprünge auf den letzten Metern bei Wahlen mittlerweile der Normalfall sind“. Der Nein-Anteil beziehe sich auf die zeitlichen Abläufe, so Kühnert. „Dieses Mal sind wir Titelverteidiger, wir stellen den Kanzler. Eine unveränderte Lage bis zum Sommer 2025 würden uns unsere Mitglieder zu Recht nicht durchgehen lassen.“

Zur Frage der Kanzlerkandidatur sagte der SPD-Generalsekretär, „so ziemlich alles“ spreche für Kanzler Olaf Scholz. Er sei davon überzeugt, dass die SPD die Wahl mit Scholz gewinnen könne. „Aber nicht, indem wir das Prinzip `Glaube, Liebe, Hoffnung` verfolgen in der Annahme, der Wahlsieg werde wie eine Sternschnuppe über uns kommen“, so Kühnert. „Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen, auch der Bundeskanzler.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fürchtet, dass es wegen Lieferengpässen bei Medikamenten zur Absage von Operationen kommen könnte. Das berichtet das „Handelsblatt“.

Derzeit werden wichtige Mittel für Operationen, allen voran Spül- und Injektionslösungen, Narkose- aber auch Schmerzmittel knapp. Schon Mitte Juni habe in einigen Krankenhäusern die Absage von OPs gedroht, weil Spüllösungen fehlten, heißt es von der DKG. „Wir befürchten, dass es auch in den kommenden Monaten wegen der Situation zur Absage von Operationen kommen kann.“

Die Hersteller von Infusions- und Spüllösungen, B. Braun und Fresenius Kabi, sagten der Zeitung, die Nachfrage sei deutlich gestiegen. Trotz erhöhter Mengen und Vollauslastung haben sie Schwierigkeiten, diese zu bedienen. Krankenhäuser kaufen deswegen zu höheren Preisen Produkte im Ausland zu.

Der Mangel könnte nach Einschätzung von Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbands Nordrhein, bald auch in den öffentlichen Apotheken spürbar sein, die ambulant operierende Ärzte und Pflegeheime versorgen, bei denen der Bedarf für Kochsalzlösungen sehr hoch sei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der mögliche neue Grünen-Chef Felix Banaszak hat vor falschen Antworten auf islamistischen Terror in Deutschland gewarnt. „Meine Sorge ist, dass die Debatte über Migration aus dem Ruder läuft“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Gerade nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen ist es wichtig, zu unterscheiden: zwischen den vielen, die hierhin gekommen sind, um ihr Glück zu suchen – und denen, die hier sind und das Glück anderer zerstören“, so Banaszak.

Es sei klar, dass die Politik für mehr Sicherheit sorgen und hart gegenüber islamistischen Gefährdern auftreten müsse. „Aber eine Politik, die diese Unterscheidung nicht mehr schafft und Menschen mit Migrationsgeschichte pauschal als Problem identifiziert, ist nicht meine“, hob der Grünen-Politiker hervor.

Konkret wandte sich Banaszak gegen mehr Abschiebungen und Kontrollen an den deutschen Grenzen. „Das Problem ist doch, dass seltener der untergetauchte Gewalttäter abgeschoben wird als die integrierte Auszubildende“, sagte er. „Bei den Grenzkontrollen sollten wir keine falschen Erwartungen wecken, dass ein abgeschottetes Land dauerhaft ein sicheres und lebenswertes ist.“

Foto: Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Deutsche können sich den Kauf einer chinesischen Automarke vorstellen. Das geht aus einer Umfrage des Automobilclubs ADAC unter Autofahrern hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten.

59 Prozent der Befragten geben demnach an, dass für sie der Kauf eines chinesischen Autos prinzipiell in Frage komme. Vor allem unter jüngeren Autofahrern gibt es laut der Umfrage wenig Skepsis gegenüber chinesischen Marken. 74 Prozent der 30- bis 39-Jährigen und 72 Prozent der 18- bis 29-Jährigen könnten sich den Kauf eines Autos eines chinesischen Herstellers vorstellen. Bei den Über-70-Jährigen sind es dagegen nur 31 Prozent.

Bei vollelektrischen Pkws könnten sich der Umfrage zufolge sogar 80 Prozent der Befragten den Kauf eines chinesischen Autos vorstellen. Hauptgrund für den Kauf einer chinesischen Automarke ist vor allem der günstige Preis. 83 Prozent der Befragten nannten den Preis als Kaufargument, gefolgt von der innovativen Technologie (55 Prozent) und dem ansprechenden Design (37 Prozent).

Diejenigen, die sich keinen Kauf eines chinesischen Autos vorstellen könne, geben mehrheitlich allgemeine Vorbehalte gegen chinesische Fahrzeuge an (54 Prozent), monieren aber auch das zu kleine Werkstatt- und Händlernetz (40 Prozent), mangelnde Qualität (39 Prozent) und den Datenschutz (26 Prozent).

Die meisten derjenigen, die sich in den kommenden drei Jahren unabhängig vom Hersteller ein Auto anschaffen wollen, planen mit einem Fahrzeug mit Benzin-Antrieb (34 Prozent). Jeder vierte Kaufwillige gab an, sich einen Pkw mit Hybrid-Antrieb anschaffen zu wollen. Vollelektrische Autos wollen dagegen nur 20 Prozent innerhalb der nächsten drei Jahre erwerben.

Für die Umfrage hatte die ADAC Markt- und Meinungsforschung im Juli 1.079 Autofahrer mit Hauptwohnsitz in Deutschland ab 18 Jahren befragt.

Foto: Straßenverkehr in Peking (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des deutschen Studierendenwerks wirft der Bundesregierung vor, die Bedürfnisse von jungen Menschen zu wenig im Blick zu haben. „Während Sozialleistungen wie Bürgergeld oder Wohngeld an die Inflation angepasst worden sind, stagnieren die Bafög-Sätze“, sagte Matthias Anbuhl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Das Bafög reicht so nicht zum Leben“, sagte er zum Start des Wintersemesters. Die Folge: Bedürftige Studierende hätten weniger Geld zur Verfügung als Bürgergeldempfänger, kritisierte Anbuhl. „Eigentlich hatte die Bundesregierung versprochen, nach den Corona-Lockdowns den Bedürfnissen von jungen Menschen Priorität einzuräumen. Doch tatsächlich sind sie im Vergleich zu Bürgergeldempfängern Menschen zweiter Klasse. Dabei heizen oder essen sie ja nicht weniger.“

Bafög-Empfängern, die den Höchstsatz bekommen, stehen 475 Euro Grundbetrag zu plus einer Wohnkostenpauschale von 380 Euro. Dabei liegt die durchschnittliche Miete für ein WG-Zimmer bei 450 Euro, in Städten wie München, Hamburg, Berlin oder Frankfurt muss zwischen 650 und 750 Euro gezahlt werden.

Kritik übte das Studierendenwerk auch an den hohen Zinsen für Studienkredite, die von der Förderbank KfW vergeben werden. „Die Zinsen liegen derzeit bei 7,51 Prozent“, so Anbuhl. Vor einem Jahr seien es sogar neun Prozent gewesen.

Tatsächlich sind die Zinsen an den Euribor-Zinssatz gekoppelt, zu dem sich europäische Banken untereinander Geld leihen. Das seien unvergleichbar hohe Zinsen, sagte Anbuhl mit Verweis auf etwa Baukredite. „Da muss die Bundesregierung eingreifen, die Zinsen dürfen nicht so hoch sein.“

Foto: Studentenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Polizeigewerkschafter warnen vor gewalttätigen Protesten und Ausschreitungen rund um den Jahrestag des Hamas-Terrorüberfalls auf Israel am 7. Oktober 2023. „Mit Blick auf den 7. Oktober werden alle Sicherheitsbehörden in Deutschland einen enormen Personalbedarf haben“, sagte Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Besonders in Berlin, aber auch in anderen Großstädten wird bereits in den kommenden Tagen mit einem unübersichtlichen Protestgeschehen propalästinensischer und israelfeindlicher Gruppen gerechnet. Der Schutz jüdischer Einrichtungen soll verstärkt werden.

Kopelke sagte, den Polizisten werde viel abverlangt: „Viel persönliches Engagement, lange Dienstzeiten, gewalttätiges Protestgeschehen und harte Arbeit zum Schutz der Menschen in Deutschland.“ Und weiter: „Wir erwarten von allen Menschen in Deutschland am Jahrestag des 7. Oktober Anstand. Wir erwarten die Wahrung von Sicherheit und Ordnung und gehen robust und konsequent gegen Gewalttäter und Krawallmacher vor.“

Besonders in Berlin erwarten die Behörden eine „stadtweite, dynamische Lage“, sagte Berlins GdP-Sprecher Benjamin Jendro dem RND. „Wir blicken mit großer Sorge auf die kommenden Tage. Man konnte bereits in den vergangenen Tagen sehen, dass sich die Gewaltbereitschaft der propalästinensischen Szene auf unseren Straßen wieder verstärkt in Hass, Antisemitismus und Gewaltexzessen entlädt. Wer Krieg bejubelt, zeigt sein wahres Gesicht.“

Die Lage in Nahost habe durch den israelischen Einmarsch in den Südlibanon sowie den massiven Raketenangriff durch den Iran auf Israel noch mal an Dynamik gewonnen und werde Auswirkungen auf das Versammlungsgeschehen in der Hauptstadt haben.

Jendro warnte vor einer akuten Überlastung der Berliner Polizei auch mit Blick auf den Besuch von US-Präsident Joe Biden ab Donnerstag kommender Woche. „Unsere Kollegen sind längst über die Belastungsgrenze hinaus und jetzt sprechen wir über zwei absolute Großeinsätze, für die wir alles in den Dienst rufen müssen, was irgendwie laufen kann, und für die wir zahlreiche Unterstützung aus Bund und Ländern erwarten“, sagte er. Dabei schloss er ausdrücklich auch die Bundesbereitschaftspolizei ein, die zurzeit durch die neuen Grenzkontrollen gefordert ist.

Foto: Pro-palästinensische Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Am zweiten Spieltag der Uefa Europa League hat Eintracht Frankfurt auswärts gegen Besiktas Istanbul mit 3:1 gewonnen.

Die Eintracht sah sich mit einem kampfstarken Gegner konfrontiert, intensive Zweikämpfe waren die Folge und Chancen auf beiden Seiten. Das führte in der 19. Minute zur Führung für die Eintracht: Marmoush wurde im Strafraum von Gabriel Paulista zu Fall gebracht und versenkte den fälligen Elfmeter selbst sicher im Kasten der Gastgeber.

In der 22. Minute stand es auch schon 2:0 für die Toppmöller-Elf, weil Koch nach Dahoud-Freistoß per Kopf für Ebimbe auflegte und der 23-Jährige aus wenigen Metern trocken einschoss.

Immobile hätte die Türken in der 27. Minute wieder heranbringen können, nach Handspiel von Koch im Strafraum scheiterte der Ex-Dortmunder aber an Trapp-Ersatz Kaua Santos.

Auch in der 37. Minute glänzte der Ersatztorwart, als er Rafas strammen Schuss aus 16 Metern gerade noch an den linken Pfosten lenken konnte. Und in der Nachspielzeit durfte sich der Gast erneut beim Keeper bedanken, der einen Immobile-Versuch über die Latte lenkte. Etwas glücklich ging es mit einem 2:0 für die Hessen in die Pause.

Der zweite Abschnitt gestaltete sich deutlich zäher, auch weil die SGE auf Ergebnisverwaltung bedacht war und wenig zuließ. Die Hausherren investierten zwar etwas mehr, ließen aber die Genauigkeit im letzten Drittel vermissen.

Stattdessen machte der eingewechselte Knauff in der 82. Minute den Deckel drauf, als er am Strafraum wunderbar mit dem Außenrist abzog und ins linke Eck einnetzte.

In der Nachspielzeit konnte Masuaku nur noch Ergebniskosmetik betreiben: Der 30-Jährige brachte von links außen eine Hereingabe wuchtig nach innen und der bis dahin überragende Kaua Santos ließ die Kugel unglücklich durch die Finger ins Tor flutschen.

Die drei Punkte bedeuten für Frankfurt aktuell Platz sieben in der Tabelle. Am 24. Oktober bekommt es die Eintracht im Wettbewerb mit dem lettischen Vertreter Rigas FS zu tun.

Foto: Ansgar Knauff (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem „Spiegel“.

Schwarz sitzt seit 2013 im Bundestag und hat zwei Große Koalitionen als Abgeordneter miterlebt. „Natürlich war auch da nicht alles perfekt“, sagte er. Dennoch wäre ihm die Union inzwischen offenbar lieber als Grüne und FDP: „Die Gemeinsamkeiten in der Ampel sind langsam aufgebraucht.“

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz hält den Dauerkonflikt um die Reform der Schuldenbremse mit CDU und CSU für besser lösbar als mit der FDP. „Auch in der Union ist die Position verbreitet, dass ein Staat gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben und investieren muss“, sagte Hubertz. „Die Trennlinie läuft da nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen Regierungserfahrung oder nicht.“

Der Gedanke, eine Koalition unter einem Kanzler Friedrich Merz einzugehen, bereitet zwar vielen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Andererseits „können wir nicht so oft wählen, bis alle nur noch mit Leuten zusammenarbeiten müssen, die ihnen sympathisch sind“, sagte Hubertz.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält indes wenig von einer Neuauflage der Großen Koalition. „Natürlich hat die Ampel mehr geschafft als die letzte GroKo“, sagte Kühnert. Die habe 2018 schon drei Monate nach ihrem Start kurz vor dem Bruch gestanden, es ging um den Familiennachzug subsidiär geschützter Menschen. „Verglichen mit den Herausforderungen, vor denen die Ampel stand und steht, mit einem Krieg in Europa und einer schweren Energiekrise, war das doch absolutes Pillepalle“, so Kühnert.

Foto: Kevin Kühnert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Am ersten Spieltag der Uefa Conference League hat der 1. FC Heidenheim zuhause gegen Olimpija Ljubljana mit 2:1 gewonnen.

Heidenheim lieferte im ersten Auftritt seiner Vereinsgeschichte auf internationaler Bühne von Beginn an eine konzentrierte Leistung ab. Bereits in der sechsten Minute zahlte sich das aus: Conteh hatte das Auge für den freien Beck und der versenkte das Leder aus elf Metern im rechten Eck.

Die Gäste fanden keinerlei Lösungen gegen das Bollwerk der Schmidt-Elf und hatten in der 34. Minute Glück: Scienza kam kurz vor dem Sechzehner zum Abschluss und traf nur den linken Pfosten. Mit einer knappen Pausenführung für den FCH ging es in die Kabinen.

Nach dem Seitenwechsel behielt der Bundesligist die Spielkontrolle und setzte weiterhin Nadelstiche: In der 51. Minute feuerte Scienza Richtung rechtem Winkel, zielte aber haarscharf daneben.

In der 63. Minute hatte Heidenheim Glück, als sich Keeper Müller bei einer Ecke verschätzte und die Kugel gegen den Pfosten, den Torwart und wieder den Pfosten knallte. Letztlich konnten die Süddeutschen aber klären.

In der 78. Minute gelang den Slowenen dann aber doch der Ausgleich: Brest konnte sich links im Strafraum zu leicht gegen Föhrenbach durchsetzen und Alex Blanco köpfte nach der Flanke des Stürmers mühelos ein.

Die Antwort des Heimteams folgte aber prompt: Agba unterlief in der 80. Minute im Strafraum ein klares Handspiel, Wanner trat zum fälligen Elfmeter an und versenkte die Kugel im Nachschuss.

Die Männer von Trainer Frank Schmidt verteidigten die knappe Führung im Anschluss leidenschaftlich und sicherten sich am Ende verdient die drei Punkte.

Damit ist Heidenheim vorerst auf Conference-League-Rang acht zu finden. Nächster Gegner im Wettbewerb ist am 24. Oktober der Pafos FC aus Zypern.

Foto: Spieler des 1. FC Heidenheim (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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