Samstag, November 23, 2024
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Unternehmen werden von 97 Berichtspflichten befreit

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition macht Fortschritte beim Bürokratieabbau für die Wirtschaft. Unternehmen werden bei 97 Informationspflichten entlastet, geht aus einer Liste des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

„Überholte und unnötige Vorschriften, teils verwirrende Doppelungen oder kaum genutzte Schriftformvorgaben fallen jetzt endlich weg“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dem „Handelsblatt“. Das zeige: „Wir meinen es ernst, wir lichten das Bürokratiedickicht und genau so werden wir weitermachen.“

In verschiedenen Gesetzesvorhaben werden die Entlastungen nun umgesetzt, zum Teil ist das schon geschehen. Insgesamt werden 47 Informationspflichten gestrichen, 50 werden gebündelt oder vereinfacht. Der Großteil der Liste wird im Rahmen des „Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG) IV“, das der Bundestag vergangene Woche beschlossen hatte, und einer zusätzlichen Verordnung umgesetzt.

Komplett weg fällt etwa die Anzeigepflicht für 40.000 Messgeräte, das gilt etwa für Waagen in Lebensmittelbetrieben bis hin zu Wasserzählern. Die Anzeige, welche Personen jeweils mit der Leitung des Betriebs oder einer Zweigniederlassung beauftragt sind, wird gestrichen. Das gilt ebenso für die Anzeige der genutzten Gewerberäume.


Foto: Aktenordner in einer Verwaltung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

FDP-Fraktionschef verlangt bei Autozöllen Scholz-"Machtwort"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert, dass Deutschland sich auf EU-Ebene gegen Strafzölle auf Elektroautos aus China positioniert. „Der Kanzler sollte jetzt ein Machtwort sprechen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

„Deutschland muss die Autozölle unbedingt ablehnen und sich weiterhin für eine Verhandlungslösung in Brüssel einsetzen.“ Für Freitag ist auf EU-Ebene eine Abstimmung über die Autozölle angesetzt. Die Frage, wie sich Deutschland dabei verhalten wird, ist offen. „Das gegenseitige Überbieten mit Strafzöllen droht in einen gefährlichen Auto-Handelskrieg mit China auszuarten“, warnte der FDP-Fraktionschef.

Die Hersteller seien zurecht in großer Sorge. „Ich kann offen gestanden nicht nachvollziehen, dass die Grünen ein solches Vorgehen, das unserer Schlüsselindustrie derart schaden würde, unterstützen wollen“, sagte Dürr. Er sei dankbar, dass die SPD hingegen eine klare Haltung habe.

Zudem forderte der FDP-Fraktionschef ein Umsteuern in der EU-Regulierungspolitik und begrüßte, dass die EU-Kommission das Entwaldungsgesetz verschieben will: „Ursula von der Leyen hat zugestanden, dass sie mit ihrer bürokratischen Entwaldungsverordnung zu weit gegangen ist.“ Die Verschiebung sei der folgerichtige Schritt. „Wir sehen gerade, dass in Europa etwas in Bewegung ist.“, sagte der FDP-Politiker. „Wir sollten uns jetzt weiter darauf konzentrieren, unsere Wirtschaft von überflüssiger Regulierung zu befreien.“


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lottozahlen vom Mittwoch (02.10.2024)

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 18, 23, 26, 41, die Superzahl ist die 9.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6947337. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 654327 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.


Foto: Lotto-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bund rettet 130 Deutsche aus dem Libanon

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weitere Deutsche aus dem Libanon ausfliegen lassen. Ein Airbus A330 MRTT der multinationalen Lufttransporteinheit MMU sei nach Beirut geflogen, um weiteren 130 besonders gefährdeten Deutschen bei der Ausreise aus Libanon zu helfen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Auswärtigen Amts und des Bundesverteidigungsministeriums. Eigentlich habe das Flugzeug sogar 215 Plätze zur Verfügung gehabt, doch nur 130 seien in Anspruch genommen worden.

Zuvor hatte der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, ein Airbus A330 der niederländischen Luftwaffe solle um die 200 Deutschen – die meisten stammen aus dem Südlibanon – von Beirut nach Frankfurt ausfliegen.

Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, seien mit der Maschine zudem fünf Tonnen aus Mitteln der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amts finanzierte Hilfsgüter des Deutschen Roten Kreuzes nach Beirut transportiert worden, vor allem medizinische Güter wie etwa Infusionsgeräte und Verbandsmaterial zur Notversorgung der Zivilbevölkerung in Libanon.

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten sei weiterhin überaus volatil, hieß es. Der Krisenstab der Bundesregierung im Auswärtigen Amt habe am Mittwoch erneut getagt. Die Bundesregierung beobachte die Lage sehr genau und behalte sich weitere Maßnahmen, insbesondere zur Unterstützung von gefährdeten deutschen Staatsangehörigen, vor.

Bisher seien mit Bundeswehrmaschinen insgesamt 241 Personen aus Libanon ausgeflogen worden. Je nach Bedarf und Lageentwicklung würden weitere Flüge vorbereitet.


Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Arbeitsmarkt: Umweltfreundliche Tätigkeiten nehmen zu

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die ökologische Transformation der Wirtschaft verändert den deutschen Arbeitsmarkt. Zum einen sind Tätigkeitsprofile umweltfreundlicher geworden, zum anderen haben sich die Beschäftigungsanteile von Berufen mit vielen umweltfreundlichen Tätigkeiten zwischen 2012 und 2022 erhöht, ist das Ergebnis einer Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Insbesondere Berufe mit einem hohen Anteil an umweltschädlichen Tätigkeiten haben im Untersuchungszeitraum manche dieser Tätigkeiten reduziert und zum Teil auch umweltfreundliche Tätigkeiten hinzugewonnen – zum Beispiel im Automobilsektor.

Umweltfreundliche Tätigkeiten sind in diesem Zeitraum um etwa elf Prozent gestiegen, umweltschädliche Tätigkeiten sind dagegen um etwa sieben Prozent gesunken. Bei der Veränderung von Tätigkeitsprofilen sind speziell Berufe mit bis dato einem sehr hohen Anteil an umweltschädlichen Tätigkeiten – zum Beispiel im Automobilsektor – im Untersuchungszeitraum etwas ökologischer geworden, indem umweltschädliche Tätigkeiten abgebaut wurden und umweltfreundliche Tätigkeiten hinzugekommen sind.


Foto: Windrad-Bau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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"Spiegel": Bundesregierung holt 200 Deutsche aus dem Libanon

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung holt offenbar weitere Deutsche mit einer Militärmaschine aus dem Libanon. Am Nachmittag landete ein Airbus A330 der niederländischen Luftwaffe auf dem Flughafen Beirut, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Mit dem Jet sollen um die 200 Deutsche – die meisten stammen aus dem Südlibanon – von Beirut nach Frankfurt ausfliegen. Für den Rettungs-Flug greift Deutschland auf einen Jet aus einer gemeinsamen Staffel von Tankflugzeugen zurück, die Deutschland mit mehreren anderen europäischen Nationen betreibt und die am Flughafen Köln-Bonn stationiert ist.

Unter den 200 Personen befinden sich dem Bericht zufolge vor allem Deutsche, die medizinische Hilfe benötigen, oder Familien, die wegen der Kampfhandlungen im Südlibanon obdachlos geworden sind.

Der Krisenstab der Bundesregierung hatte die Bundeswehr um Hilfe bei der Abholung von Deutschen aus dem Libanon gebeten, da es auf den zivilen Verbindungen vom Beiruter Flughafen kaum noch Tickets gibt.


Foto: Libanon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Scholz und Macron bekräftigen weitere Unterstützung der Ukraine

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsam der Ukraine anhaltende Unterstützung zugesichert. Deutschland und Frankreich würden die Ukraine so lange wie nötig weiter unterstützen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochnachmittag mit.

Neben dem Ukraine-Krieg seien im Bundeskanzleramt auch die deutsch-französischen Zusammenarbeit und die Abstimmung zu europapolitischen Fragen gewesen, vor allem in Vorbereitung auf den Europäischen Rat am 17./18. Oktober 2024 in Brüssel.

Darüber hinaus sprachen der Bundeskanzler und Präsident Macron über die Lage im Nahen Osten. Sie verurteilten die iranischen Raketenangriffe auf Israel auf das Schärfste.

In Bezug auf den Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah erneuerten sie den Aufruf zahlreicher Staaten zu einer sofortigen Waffenruhe und Umsetzung der VN-Sicherheitsratsresolution 1701.


Foto: Emmanuel Macron und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Israel verbietet UN-Generalsekretär Guterres die Einreise

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat UN-Generalsekretär Guterres die Einreise verboten. „Heute habe ich UN-Generalsekretär António Guterres zur Persona non grata in Israel erklärt und ihm die Einreise in das Land untersagt“, schrieb der Außenminister des Landes, Israel Katz, am Mittwoch auf der Plattform X. Israel werde seine Bürger weiterhin verteidigen und seine nationale Würde bewahren, „mit oder ohne António Guterres“.

Der UN-Generalsekretär hatte am Vortag nach dem Angriff des Irans auf Israel nur eine kurze Stellungnahme abgegeben. „Ich verurteile die Ausweitung des Nahostkonflikts mit einer Eskalation nach der anderen“, hieß es in der Erklärung. „Das muss aufhören. Wir brauchen unbedingt einen Waffenstillstand.“ Zuvor hatte er sich anlässlich der israelischen Bodenoffensive im Libanon „äußerst besorgt über die Eskalation des Konflikts im Libanon“ gezeigt und gefordert, dass die Souveränität und territoriale Integrität des Libanon respektiert werden müssten.

Katz sieht darin offenbar einen Doppelstandard. „Wer den abscheulichen Angriff des Irans auf Israel nicht unmissverständlich verurteilt, wie es fast alle Länder der Welt getan haben, hat es nicht verdient, israelischen Boden zu betreten“, schrieb er weiter auf X. „Dieser Generalsekretär hat das Massaker und die sexuellen Gräueltaten, die von den Hamas-Mördern am 7. Oktober begangen wurden, noch nicht verurteilt, und er hat sich auch nicht darum bemüht, sie zu einer terroristischen Organisation zu erklären.“ Guterres hat mehrmals den Terror der Hamas verurteilt, zuletzt bei der UN-Generalversammlung.


Foto: Antonio Guterres (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax am Mittag schwächer – Rheinmetall vorn

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Start auf dem Niveau des Vortagesschlusses gab der Dax am Mittwoch bis zum Mittag nach. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.137 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Dienstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Aktien von Rheinmetall und Adidas. Am Tabellenende fanden sich die Papiere von Brenntag, Deutscher Post und der Commerzbank wieder.

„Die Nervosität bleibt vorerst ein Begleiter am heutigen Handelstag“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Investoren schauen gespannt auf die Preisentwicklungen an den Rohstoffmärkten. Genau von dort könnte dem Zinssenkungsthema ein dicker Strich durch die Rechnung gemacht werden“, erklärte er. „Wenn die Energieträgerpreise wieder steigen, wird sich das auf die Inflationsentwicklungen auswirken und die Notenbanken auf den Plan rufen. Das würde insgesamt einige Verwerfungen herbeiführen, die die meisten Marktteilnehmer derzeit nicht auf der Agenda haben.“

Derweil war die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1071 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9033 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 75,72 US-Dollar, das waren 2,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Arbeitslosenquote im Euroraum im August unverändert bei 6,4 Prozent

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Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Im August 2024 lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Euroraum wie schon im Vormonat unverändert bei 6,4 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist dies ein Rückgang um 0,2 Prozentpunkte, teilte Eurostat am Mittwoch mit. Die Arbeitslosenquote in der EU lag im August 2024 bei 5,9 Prozent, ein Rückgang gegenüber 6,0 Prozent im Juli 2024 sowie gegenüber August 2023.

Gemäß Schätzungen von Eurostat waren im August 2024 in der EU 13,027 Millionen Personen arbeitslos, davon 10,925 Millionen im Euroraum. Gegenüber Juli 2024 sank die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU um 108.000 und im Euroraum um 94.000. Gegenüber August 2023 sank die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU um 142.000 und im Euroraum um 233.000 Personen.

Auch die Jugendarbeitslosigkeit ließ geringfügig nach. Im August 2024 waren in der EU nach den Zahlen des statistischen Amtes der EU 2,766 Millionen Personen unter 25 Jahren arbeitslos, davon 2,231 Millionen im Euroraum. Im August 2024 lag die Jugendarbeitslosenquote in der EU bei 14,3 Prozent, ein Rückgang gegenüber 14,5 Prozent im Juli 2024, und im Euroraum bei 14,1 Prozent, ein Rückgang gegenüber 14,2 Prozent im Vormonat.

Im August 2024 lag die Arbeitslosenquote für Frauen in der EU laut Eurostat bei 6,1 Prozent, unverändert gegenüber dem Vormonat, und die Arbeitslosenquote für Männer bei 5,7 Prozent, ein Rückgang gegenüber 5,8 Prozent im Juli 2024. Im Euroraum lag die Arbeitslosenquote für Frauen bei 6,6 Prozent, ebenfalls unverändert gegenüber dem Vormonat, und die Arbeitslosenquote für Männer bei 6,1 Prozent, ein Rückgang gegenüber 6,2 Prozent im Juli 2024.

Die Schätzungen basieren auf der weltweit verwendeten Standarddefinition der Arbeitslosigkeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die Arbeitslose als Personen definiert, die in den letzten vier Wochen aktiv nach Arbeit gesucht haben und innerhalb der beiden nächsten Wochen eine Arbeit beginnen können.


Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts