Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende und CDU-Präsidiumsangehörige Jens Spahn fordert eine Umkehr in der Migrationspolitik.

„Wir müssen prüfen, wie wir internationale Regelungen ändern oder auf eine Interpretation dringen können, die heutigen Umständen Rechnung trägt. Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde in den 50er-Jahren entwickelt und war nie in Kombination mit der heutigen Massenmigration gedacht“, sagte Spahn der „Welt“.

Die Genfer Konvention verbietet auch sogenannte Pushbacks, also physisches Zurückdrängen von Migranten an den europäischen Außengrenzen. Spahn sagte dazu: „Das nennt sich Grenzschutz und war früher eine ganz selbstverständliche staatliche Aufgabe. Über 80 Prozent der Staaten der Welt verfahren so.“ Illegal Einreisende müssten in sichere Drittstaaten zurückgewiesen, und dann müsse sichergestellt werden, „dass die Menschen dort fair behandelt sind“.

Spahn möchte zudem, dass Deutschland Migranten an den Binnengrenzen zurückweist – auch wenn es gegen EU-Regeln verstoßen würde. „Wenn sich die große Mehrheit der EU-Staaten seit Jahren nicht an das Dublin-Abkommen hält“, so Spahn, „müssen wir darauf reagieren. Wir müssen Migration auf ein Maß beschränken, das unsere Gesellschaft und unsere Institutionen stemmen können.“ Auch Frankreich weise irreguläre Migranten an der Grenze zu Italien zurück: „Nichts anderes müssen wir auch tun.“

Spahn fordert darüber hinaus eine grundsätzliche Debatte über die Engführung der Asylpolitik durch Gerichtsurteile, auch durch das Bundesverfassungsgericht. „Es löst massiven Frust aus, wenn der gewählte Souverän so offensichtlich in seiner Handlungsmöglichkeit beschnitten wird“, sagte Spahn. „Vielleicht“, so der CDU-Politiker, „brauchen wir einen Verfassungskonvent, um diese Balance neu zu justieren. Denn die zunehmende Verrechtlichung und Internationalisierung von immer mehr Politikfeldern führt zu einer abnehmenden Akzeptanz des Systems.“

Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. „Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprechen möchte“, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Ein konstruktiver Dialog sehe für sie anders aus.

Besonders Lauterbachs Pläne für eine „Apotheke ohne Apotheker“ wurden kritisiert. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) sagte der „NOZ“, Apotheker bräuchten viel eher eine Perspektive, um mehr Geld zu verdienen. Andernfalls würde das Apothekensterben vor allem im ländlichen Raum weitergehen, so Philippi. Mehr als 500 Apotheken waren allein 2023 aufgegeben worden.

Der niedersächsische Gesundheitsminister zeigte sich diesbezüglich auch offen für die Idee der Vorhaltepauschalen, wie sie auch bei Krankenhäusern eingeführt werden sollen. Hier müsse man auch darüber nachdenken, wie die Länder einen Beitrag leisten können, sagte Philippi der „NOZ“ weiter.

Foto: Karl Lauterbach am 25.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich haben am Morgen die ersten Wahllokale für die Stimmabgabe zur Nationalratswahl geöffnet. 6,3 Millionen Österreicher ab 16 Jahren sind wahlberechtigt.

Laut Umfragen gilt als nahezu ausgeschlossen, dass die amtierende Koalition aus der konservativen ÖVP mit Bundeskanzler Karl Nehammer und den Grünen weitermachen kann. Die ÖVP dürfte demnach im Vergleich zur Wahl 2019 im zweistelligen Prozentbereich verlieren und sich nunmehr ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der rechten FPÖ liefern. Beide Parteien kommen in Umfragen auf etwa 25 Prozent, wobei die FPÖ aktuell nur noch knapp vorne gesehen wird. Vor wenigen Monaten sah es noch nach einem größeren Vorsprung für die Rechtsaußen-Partei aus.

Die Sozialdemokraten liegen relativ stabil bei rund 20 Prozent, die Grünen und die liberalen Neos bei jeweils um die 10 Prozent. Mit ersten Prognosen wird gegen 16 Uhr gerechnet, die aber in Österreich typischerweise zunächst noch zum großen Teil auf Umfragen aus den letzten Tagen beruhen und daher besonders schwankungsanfällig sind.

Foto: Wahlplakate zur Nationalratswahl 2024 in Österreich am 28.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Hausärzte warnen vor akuten Versorgungsengpässen in diesem Herbst. Die Praxen seien in diesem Jahr früh durch eine hohe Infektwelle gefordert, die Belastung sei schon jetzt sehr hoch, sagte die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Angesichts der angespannten Lage in den Praxen müsse man damit rechnen, dass immer mehr Praxen neue Patienten, „die keine Notfälle sind, nicht mehr aufnehmen können“, so Buhlinger-Göpfarth. „Das ist immer sehr belastend und natürlich nur das allerletzte Mittel – aber in vielen Regionen bereits Realität.“

Auslöser für die aktuelle Infektionswelle seien Erreger von Atemwegsinfekten, wie etwa Rhinoviren, aber auch das Coronavirus. Zudem stehe die Grippesaison vor der Tür. Die Hausärzte appellierten an Patienten mit erhöhtem Gesundheitsrisiko sich rechtzeitig impfen zu lassen: „Jeder schwere Fall, der durch eine Impfung vermieden werden kann, ist ein Segen für die oder den Betroffenen, aber auch für diejenigen, die die Erkrankten versorgen“, so die Verbandschefin.

Buhlinger-Göpfarth beklagte, dass es nach wie vor viele Hürden bei den Impfungen gebe: So sei der organisatorische Aufwand rund um die Corona-Impfungen für die Praxen nach wie vor sehr hoch. Weil es bei den Corona-Impfstoffen bis heute keine einzelnen Impfdosen gebe, müssten immer sechs Impfwillige für einen gemeinsamen Termin gefunden werden. Ansonsten müsse Impfstoff weggeworfen werden. „Spontane Impfungen, die ein wichtiger Baustein sind, um eine möglichst hohe Impfquote zu erreichen, sind so nur bedingt möglich.“

Nötig sei zudem die Einführung eines Doppel-Impfstoffs gegen Grippe und Covid-19. Das würde Praxen, aber vor allem auch Patienten, „enorm entlasten“, so die Verbandsvorsitzende.

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Apotheker haben mit Blick auf derzeit knapp 500 nicht verfügbare Medikamente vor einer längerfristigen Lieferkrise gewarnt. „Das zeigt, dass wir in einer wirklich dauerhaften Lieferkrise stecken und dass wir hier noch keine Entwarnung haben“, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Zum Ende des Monats September waren nach Daten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) 498 Medikamente nicht lieferbar. Im Gegensatz zum vergangenen Jahr sollen aber zumindest Medikamente für Kinder derzeit noch ausreichend vorhanden sein.

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) nahm angesichts der Engpässe die EU in die Pflicht, nachhaltig die Medikamentenproduktion auf dem europäischen Festland zu sichern. Er erwarte diesbezüglich mehr Engagement, sagte er der NOZ.

Foto: Apotheke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland machen vor allem Wohnungsmieter derzeit noch einen Bogen um Elektroautos. Das geht aus einer Umfrage des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.

Demnach fahren gut 22 Prozent der Hauseigentümer in Deutschland aktuell ein E-Auto. Bei Mietern sind es nur acht Prozent. Vor allem die Lademöglichkeiten sind dafür ein Faktor: Nur vier Prozent der Mieter in Deutschland könnten der Umfrage zufolge ein Elektroauto überhaupt günstig privat aufladen. Der Rest ist auf das meist teurere Laden an öffentlichen Ladsäulen angewiesen.

Grundsätzlich haben Mieter mit einem vertraglich zugesicherten Stellplatz seit Dezember 2020 einen Rechtsanspruch auf eine Lademöglichkeit für ihr privates Elektroauto. Nur gibt es in bestehenden Mietverhältnissen kaum private Parkplätze: Bei 60 Prozent der befragten Mieter sind demnach keine privaten Abstellplätze vorhanden.

Jeder Vierte (25 Prozent) gab zwar an, eine private Parkmöglichkeit zu haben, die mit einer Wallbox ausgestattet werden könnte. Stand heute können jedoch nur vier Prozent der Mieter ein Elektroauto an einer privaten Ladevorrichtung aufladen.

Eigentümer hingegen sind in dieser Hinsicht im Vorteil: Gut jeder Fünfte (21 Prozent) gab an, bereits Zugriff auf einen privaten, mit einer Wallbox ausgestatteten Parkplatz zu haben. 57 Prozent besitzen einen Privatparkplatz, der mit einer Ladestation ausgestattet werden könnte. Nur jeder sechste Eigentümer (16 Prozent) besitzt noch keine private Parkmöglichkeit.

Zuhause das E-Auto aufladen, anstatt auf öffentliche Ladesäulen angewiesen zu sein – das macht sich auch deutlich im eigenen Geldbeutel bemerkbar. Laut Verivox war das Elektroauto öffentlich aufzuladen im ersten Halbjahr 2024 bis zu 79 Prozent teurer als das Tanken an der heimischen Wallbox.

Die privaten Ladekosten lagen im ersten Halbjahr 2024 bei 863 Euro – bei einer jährlichen Fahrleistung von 12.000 Kilometern und einem durchschnittlichen Haushalts-Strompreis von 35,96 Cent/kWh. Bei öffentlichen Ladesäulen lag der durchschnittliche Kilowattstundenpreis bei 54,25 Cent/kWh (normale Aufladung mit Wechselstrom) beziehungsweise. 64,44 Cent/kWh (Schnellladung mit Gleichstrom). Das entsprach Ladekosten von 1.302 Euro beziehungsweise 1.547 Euro.

Fachleute sehen nun auch die Politik in der Pflicht. „Der breitenwirksame Umstieg auf Elektromobilität gelingt nur, wenn alle gleichermaßen mitmachen können. Hier muss die Bundesregierung entsprechende Rahmenbedingungen schaffen, etwa die Wiederbereitstellung von staatlichen Zuschüssen für private Ladestationen und eine Regulierung der öffentlichen Ladesäulenpreise“, sagte Thorsten Storck, Energieexperte bei Verivox, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Wenig überraschend ist es unter den bestehenden Voraussetzungen, dass Mieter derzeit kaum Lust verspüren, sich ein E-Auto anzuschaffen: Die Mehrheit der Mieter (71 Prozent) plant keinen Kauf. Nur jeder Fünfte (21 Prozent) hat die Anschaffung eines Elektroautos vor, gut jeder zwölfte Mieter (acht Prozent) fährt bereits eines.

Wohneigentümer besitzen fast dreimal häufiger ein Elektroauto (22 Prozent). 30 Prozent der befragten Eigentümer plant einen Kauf. Aber auch hier ist fast die Hälfte (48 Prozent) der Auffassung, dass eine Anschaffung derzeit für sie nicht infrage kommt.

Foto: E-Auto Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt des Grünen-Parteivorstands bekommt die Partei bei den Wählern mehr Zuspruch. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zu und liegen jetzt bei elf Prozent.

Die anderen Ampel-Parteien halten ihre Werte aus der Vorwoche: Die SPD kommt auf 15 Prozent, die FDP auf vier Prozent. Mit unverändert 32 Prozent sind CDU/CSU stärkste Kraft. Die AfD muss leichte Verluste (-1 Prozentpunkt) hinnehmen, liegt jetzt bei 19 Prozent.

Das BSW stagniert bei zehn Prozent. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt, wächst auf drei Prozent. Die sonstigen Parteien würden sechs Prozent der Befragten wählen.

Eine mögliche Kanzlerkandidatur von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stößt bei den Bürgern auf Skepsis. Bei 39 Prozent würde eine Habeck-Kanzlerkandidatur die Bereitschaft, die Grünen zu wählen, eher verringern. Bei 36 Prozent hätte es keine Auswirkung. Nur bei 16 Prozent würde die Bereitschaft, grün zu wählen, mit Habeck als Kanzlerkandidat eher vergrößert. Neun Prozent wissen es nicht.

Würden nicht Parteien, sondern Kanzlerkandidaten direkt bei der Bundestagswahl zur Wahl stehen, würden 35 Prozent der Befragten Friedrich Merz (CDU) wählen (+5 zur letzten Umfrage im April). 19 Prozent (-1 Prozentpunkt) Olaf Scholz (SPD) und 16 Prozent (+2 Prozentpunkte) Robert Habeck (Grüne). 30 Prozent wissen es nicht.

Die Schuld für das schlechte Ansehen der Ampel-Regierung geben die Befragten am stärksten den Grünen: 36 Prozent machen sie dafür verantwortlich (keine Veränderung zur letzten Umfrage im Juni). Die FDP sehen 16 Prozent (+3 Prozentpunkte) als Hauptschuldige an, die SPD 13 Prozent (-1). 29 Prozent sind der Überzeugung, dass alle Parteien gleichermaßen Schuld sind am schlechten Ansehen der Regierung (+1 Prozentpunkt) sind, sechs Prozent wissen es nicht (-3 Prozentpunkte).

Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.203 Personen im Zeitraum vom 23. bis zum 27. September 2024. Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Zusätzlich befragte Insa 1.002 Personen am 26. und 27. September 2024. Frage: „Würde eine Kanzlerkandidatur von Robert Habeck Ihre Bereitschaft, die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl 2025 zu wählen, (eher) vergrößern oder verringern? Und: Angenommen, Sie könnten den deutschen Bundeskanzler direkt wählen und hätten die Wahl zwischen Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck. Für wen würden Sie sich am ehesten entscheiden? Und: Welche der an der Bundesregierung beteiligten Parteien hat Ihrer Meinung nach die größte Schuld am schlechten Ansehen der Bundesregierung?“

Foto: Ricarda Lang und Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Münster (dts Nachrichtenagentur) – Am siebten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Preußen Münster sein Heimspiel gegen den FC Schalke 04 mit 1:2 verloren.

Im ersten Spiel nach der Entlassung von Trainer Karel Geraerts zeigte sich Schalke zunächst kaum verbessert, gerade offensiv taten sich die Gäste extrem schwer. Unter Interimstrainer Jakob Fimpel waren in der ersten Hälfte quasi ausschließlich Versuche aus der Distanz zu verzeichnen.

Der Aufsteiger hatte zwar auch kaum Ideen nach vorne, aber die beste Chance in den ersten 45 Minuten: In der 31. Minute erzielte Grodowski vermeintlich das 1:0, wegen einer knappen Abseitsposition im Vorfeld zählte das aber nicht. Ohne Tore ging es also in die Kabinen.

Die Preußen kamen auch besser aus der Pause, als Makridis in der 47. Minute gerade noch von Heekeren beim Kopfball gestört wurde und über den Kasten zielte. In der 53. Minute machte es der Deutschgrieche aber besser: Nach einer Abwehrpanne von Aydin und Bulut kam der Stürmer an den Ball und netzte trocken ein.

In der 67. Minute brachte ein Fehlpass von Paetow die Gäste aber zurück in die Spur: Aydin fing die Kugel ab, hielt drauf und durch Keeper Schenks Abwehr nach vorne durfte Sylla zum Ausgleich abstauben.

Wenig später in der 74. Minute hatte Königsblau das Spiel auch schon gedreht – und das auf denkbar kuriose Weise: Frenkert schoss beim Klären die Brust von Sylla an und über diese flog das Leder in hohem Bogen über den herauseilenden Schenk ins Tor.

Die Hildmann-Elf suchte die direkte Antwort, Grodowskis Direktabnahme in der 76. strich knapp links vorbei. Doch es wollte kein Treffer mehr gelingen, S04 gelang somit der Befreiungsschlag.

Schalke findet sich in der Tabelle damit nun zunächst auf Platz zwölf wieder, Münster muss sich mit Rang 15 begnügen.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München daheim gegen Bayer 04 Leverkusen mit 1:1 unentschieden gespielt.

Die Hausherren waren von Beginn an hochmotiviert, die Schmach aus der Vorsaison vergessen zu machen. Entsprechend stark setzten sie die Alonso-Elf unter Druck, die dadurch zunächst in die Defensive gedrückt wurde. In der zehnten Minute ging Guerreiros Dropkick-Fernschuss knapp rechts vorbei.

Doch die Gäste zeigten sich eiskalt: In der 31. Minute legte Xhaka nach Ecke in den Rückraum zu Andrich und der Nationalspieler schweißte das Leder humorlos unten links ein. Besonders ärgerlich für den FCB: Die Ecke für Leverkusen entstand aus einem schlampigen Rückpass von Pavlovic zu Neuer.

Der Youngster machte seinen Schnitzer in der 39. Minute aber wieder gut, als er aus 25 Metern einfach mal Maß nahm und oben rechts in den Knick traf. Somit ging es mit einem 1:1 in die Katakomben.

Auch nach dem Seitenwechsel dominierten die Süddeutschen das Geschehen und ließen Bayer 04 kaum zur Entfaltung kommen. In der 48. Minute hatte Gnabry die Riesenchance zur Führung, doch der Angreifer traf aus wenigen Metern nacheinander den Pfosten und die Latte.

In der 57. Minute durfte Olise aus spitzem Winkel feuern, Hradecky war jedoch zur Stelle. In der 72. Minute verpasste Davies eine Kimmich-Hereingabe knapp. Doch die Kompany-Elf konnte die Überlegenheit gegen den amtierenden Meister nicht in weitere Treffer ummünzen.

Mit dem Remis bleibt Bayern München Tabellenführer, Leverkusen rutscht auf Rang drei ab.

Foto: Robert Andrich (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 16, 17, 26, 30, 33, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 7867395. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 961996 gezogen. Der Jackpot bei „6 aus 49“ lag bei vier Millionen Euro.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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