Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Ricarda Lang, am Samstag ausgeschiedene Bundesvorsitzende der Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach vorn zu schauen.

„Man sollte nicht schwanken zwischen Selbstverleugnung und Selbstbesoffenheit“, sagte sie am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden dem Sender Phoenix. „Entweder sich für alles entschuldigen oder sagen, wir machen alles richtig und klopfen uns den ganzen Tag nur noch auf die Schulter, sondern ehrlich reflektieren: Wo müssen wir besser werden? Wir müssen weniger Elitenprojekt werden.“ Man müsse angriffslustiger im Umgang mit dem politischen Gegner werden und dann aber auch mit einem „stolzen Selbstbewusstsein“ in die politischen Auseinandersetzungen gehen.

Rückblickend betrachtet sei das Klimaschutzgesetz der „schmerzhafteste Kompromiss“ der Grünen in der Ampel-Koalition gewesen. Trotzdem könne die Partei Klimaschutz im anstehenden Wahlkampf „mit riesiger Glaubwürdigkeit“ vertreten. Wichtig sei allerdings, auch bei diesem Punkt das elitäre Denken abzulegen. „Wir sollten davon wegkommen, dass wenn Menschen mit wenig Geld billiges Fleisch kaufen oder Diesel fahren, so zu tun als würden sie sich nicht für die Zukunft ihrer Kinder interessieren. Nee, die treffen rationale Entscheidungen. Es ist an uns, die Umstände für diese rationalen Entscheidungen zu verändern“, so Lang weiter.

Foto: Ricarda Lang am 16.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus. „Ich habe mich über manche Berichterstattung gewundert“, sagte er der „Neuen Westfälischen“.

„Klar war doch, dass Deutschland eine Richtungsentscheidung in der Wirtschaftspolitik braucht“, sagte Dürr. „Man darf nicht mit zweierlei Maß messen. Denn mittlerweile wissen wir, dass sich alle Koalitionspartner Gedanken über die Zukunft der Koalition gemacht haben.“

Der Fokus habe immer darauf gelegen, eine Wirtschaftswende für das Land zu erreichen. Nichtstun bei einer schrumpfenden Volkswirtschaft sei keine Option gewesen. Es sei in den Gesprächen immer darum gegangen, etwas Besseres für Deutschland zu erreichen.

Foto: Christian Dürr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Im Mittelpunkt des letzten Tages steht die Weichenstellung für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl. Dazu soll Vizekanzler Robert Habeck am Nachmittag zum Kanzlerkandidaten gekürt werden – allerdings nicht in einer Personenwahl, sondern per „Dringlichkeitsantrag“.

Darin heißt es unter anderem, dass Habeck ein „Kandidat für die Menschen in Deutschland“ sei. Das Wort Kanzlerkandidat taucht in dem Antrag nicht auf, stattdessen heißt es: „Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler.“ An seiner Seite soll Außenministerin und Ex-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock stehen, mit der er ein „Spitzenduo“ bilden soll.

Vor dem Tagesordnungspunkt „Aufbruch ins Wahljahr“ stand am Sonntag aber zunächst einmal die Wahl der Rechnungsprüfungskommission auf dem Programm.

Foto: Grünen-Parteitag im November 2024, via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Das russische Militär hat in der Nacht zum Sonntag massive Raketenangriffe auf mehrere Ziele in der Ukraine gestartet. Das ukrainische Außenministerium sprach von einem der „größten Luftangriffe“, die Russland bisher durchgeführt habe.

Der Angriffe habe Zivilisten und der „kritischen Infrastruktur“ gegolten, sagte Außenminister Andrij Sybiha. Der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko gab derweil an, dass die Strominfrastruktur getroffen worden sei, was zu präventiven Stromabschaltungen geführt habe.

Explosionen wurden in der Nacht in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sowie in Saporischschja, Dnipro, Krywyj Rih sowie Odessa gemeldet. Es war zunächst unklar, wie viele Raketen durch die ukrainische Luftabwehr abgewehrt werden konnten.

Auch im Nachbarland Polen wurde am frühen Sonntagmorgen die Luftwaffe in Alarmbereitschaft versetzt. „Aufgrund des massiven Angriffs der Russischen Föderation mit Marschflugkörpern, ballistischen Raketen und unbemannten Flugkörpern auf Objekte, die sich unter anderem in der Westukraine befinden, haben polnische und verbündete Flugzeuge begonnen, in unserem Luftraum zu operieren“, teilte Polens Militär mit. Die bodengestützten Luftverteidigungs- und Radaraufklärungssysteme seien zudem in die höchste Bereitschaftsstufe versetzt worden.

Foto: Flagge der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, sagte Müntefering.

Das SPD-Urgestein trat damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten.

Einzelne SPD-Politiker plädieren für eine SPD-Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius, der diversen Umfragen zufolge beliebtester deutscher Politiker ist.

Der SPD-Bundesparteitag ist für den 11. Januar 2025 geplant. Müntefering plädierte für „rasches Handeln“. Das sei „nötig, aber auch möglich“. Er sagte: „Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann.“ Der Ex-SPD-Partei- und Fraktionschef nannte die Form des Bruchs der Ampel-Koalition Anfang November „unerquicklich“. Die vorgezogene Neuwahl des Bundestages sei aber auch „eine neue Chance“.

Foto: Olaf Scholz und Franz Müntefering (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), warnt in Russland lebende deutsche Staatsbürger vor Risiken. „Was die Gefährdung angeht, so gilt ganz klar, dass Russland kein Rechtsstaat ist“, sagte Lambsdorff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Wer hier in die Mühlen der Justiz gerät, hat es sehr schwer.“

Der deutsche Botschafter in Russland führte aus: „Wir können hier niemanden aus dem Gefängnis holen.“ Er rate daher allen, sich die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes sehr genau anzuschauen. „Die werden wirklich mit größter Sorgfalt ausgearbeitet. Und da steht ganz klar drin, dass, wer nicht zwingende Gründe hat, nach Russland zu reisen oder sich hier aufzuhalten, sich das sehr gut überlegen sollte.“

Man gehe von 30.000 bis 40.000 Deutschen aus, die nach wie vor in Russland leben, darunter viele mit doppelter Staatsbürgerschaft. Diese seien besonderen Risiken ausgesetzt, weil ihnen eine konsularische Betreuung versagt werde.

Foto: Blick über Moskau mit Moskwa im Hintergrund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Welthungerhilfe erwartet große Fortschritte auf dem am Montag in Brasilien startenden G20-Gipfel. Das Treffen der führenden Industrie- und Schwellenländer sei in diesem Jahr von „entscheidender Bedeutung“, sagte die Präsidentin der Hilfsorganisation, Marlehn Thieme, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

Die „Globale Allianz gegen Hunger und Armut“, die in Rio de Janeiro starten soll, sei „die seit langem ehrgeizigste Initiative, um den Hunger zu beenden“. Ziel sei es, dass ärmere und reichere Länder stärker zusammenarbeiten.

„Eine schlagkräftige Globale Allianz muss auch dem verbrieften Menschenrecht auf angemessene Nahrung mehr Nachdruck verleihen“, forderte die Welthungerhilfe-Präsidentin. „Denn noch immer leidet jeder elfte Mensch an chronischem Hunger.“

Olaf Scholz (SPD) rief sie vor dessen Abflug zu mehr Einsatz für Entwicklungsländer auf. „Wir fordern den Bundeskanzler auf, sich beim G20 Treffen dafür einzusetzen, dass die Zivilgesellschaft aus dem globalen Süden zukünftig stärker an den Vorbereitungen solcher Gipfel beteiligt wird“, sagte Thieme der NOZ. Scholz bricht an diesem Sonntag nach Brasilien auf. Der G20-Gipfel findet am Montag und Dienstag in Rio de Janeiro statt.

Foto: G20-Gipfel 2024 am 15.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union könnte mit einem „Deutschland-ETF“ für alle Kinder in den Wahlkampf ziehen. Dafür wirbt der Vizefraktionschef Sepp Müller (CDU): „Ich kämpfe für ein Kinderstartkapital für jedes deutsche Kind“, sagte Müller dem „Stern“.

„Es wäre wie ein Deutschland-ETF – und zwar für jedes Kind, unabhängig vom Reichtum der Eltern.“ Müller begründet seinen Vorstoß mit den ungleich verteilten Vermögen in Deutschland. „Wir sehen in Deutschland eine wachsende Vermögensungleichheit in Ost und West, zwischen Männern und Frauen, Akademikern und Arbeitern.“

Dagegen helfe nicht nur Umverteilung von oben nach unten, kritisiert Müller. „Stattdessen müssen wir alle Menschen stärker am Produktivkapital beteiligen.“ Die Beteiligung der Menschen an Gewinnen der Wirtschaft sei ein zentrales Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft, sagte Müller. „Dafür ist ein staatlich finanziertes Kapitalmarktkonto eine sichere und lukrative Möglichkeit.“

Müller plädiert dafür, behutsam damit anzufangen, sodass mittel- und langfristig Kapital aufgebaut werden kann. Im Oktober hatten die Wirtschaftsweisen einen ähnlichen Vorschlag vorgelegt. Danach sollte der Staat jedem Kind ab dem sechsten Geburtstag monatlich Fondsanteil im Wert von zehn Euro schenken. Erst ab dem 18. Geburtstag könnte das Kind dann Geld aus dem Depot entnehmen. Der Fonds soll auch weitergeführt werden können und der Altersvorsorge dienen.

Letzteres präferiert auch CDU-Politiker Müller: Das Geld solle lieber als Sicherheit für größere Investitionen in ein Haus, Auto oder Unternehmensgründungen dienen und erst mit dem Renteneintritt ausgezahlt werden.

Auch Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hatte am 7. November bei einer Veranstaltung des Startup-Verbandes gesagt, er könne sich ein staatlich gesponsertes Kapitalmarktkonto für jedes Kind vorstellen. „Ich habe mich damit in der CDU noch nicht ganz durchsetzen können, aber das steht noch bevor“, sagte der Kanzlerkandidat damals.

Die Union arbeitet in diesen Tagen an ihrem Wahlprogramm für die vorgezogene Bundestagswahl. Es soll vor Weihnachten fertig sein.

Foto: Frau mit Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 5. Spieltag der Uefa Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Freiburg gegen Bosnien-Herzegowina mit 7:0 gewonnen.

Die Mannschaft von Trainer Julian Nagelsmann ließ von Beginn an keinen Zweifel daran aufkommen, dass man dieses Spiel gewinnen wollte: Bereits nach 79 Sekunden beförderte Musiala die Kugel nach Kimmich-Flanke per Kopf ins rechte Eck.

Die Gäste wirkten sichtlich beeindruckt und ließen sich von den Deutschen hinten einschnüren. In der 23. Minute kassierten sie das zweite Gegentor, als Andrich aus 18 Metern abzog und Kleindienst das Leder mit der Fußspitze ins rechte Eck lenkte.

Die DFB-Elf sprühte vor Spielfreude und erzielte in der 37. Minute das 3:0 nach Traumkombination: Havertz spielte auf der rechten Seite einen Doppelpass auf engstem Raum mit Wirtz und netzte letztlich aus wenigen Metern in die linke Ecke ein.

In der Nachspielzeit hätte das Auswärtsteam nach einem deutschen Abwehrschnitzer fast verkürzt, Baumann wehrte den Schuss des allein vor dem Tor stehenden Gigovic aber stark mit dem Fuß ab. Zur Pause war die deutliche Führung für Deutschland dennoch verdient.

In Hälfte zwei zeichnete sich das gleiche Bild ab: Die Nagelsmann-Elf spielte unwiderstehlich nach vorne und Bosnien-Herzegowina wirkte defensiv überfordert.

In der 50. Minute brachte ein direkter Freistoß von Wirtz den vierten Treffer, als Vasilj sich bei dem Flatterball aus 23 Metern verschätzte und hinter sich greifen musste.

Der Leverkusener Ausnahmekönner legte bereits in der 57. Minute nach, als Havertz von rechts viel zu leicht durch den Strafraum spazieren durfte und Wirtz nach dessen Querpass nur noch einschieben brauchte.

Der eingewechselte Sané steuerte in der 66. Minute gar das 6:0 bei, als er aus rund elf Metern unplatziert abzog, St.-Pauli-Keeper Vasilj aber nicht abwehren konnte.

Und es kam in der 79. Minute noch bitterer für die Gastmannschaft: Eine Halbfeldflanke von Rüdiger fand in der Mitte Kleindienst, der den Fuß hinhielt und den Doppelpack schnürte.

So dürfte es für die Barbarez-Elf eine Erlösung gewesen sein, als nach rund 93 Minuten inklusive Nachspielzeit der Abpfiff ertönte.

Mit dem Kantersieg bleibt Deutschland in Gruppe 3 von Liga A der Nations League Tabellenführer, fünf Punkte vor den Niederlanden. Bosnien-Herzegowina bleibt mit einem Zähler Tabellenschlusslicht, vier Zähler hinter Ungarn auf Platz drei.

Foto: Jamal Musiala (Deutsche Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die neu gewählte Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, rechnet ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte Chancen für die anstehende Bundestagswahl aus. „Es geht darum bei uns die Dinge schneller zu machen, besser zu machen und dafür steht Robert Habeck“, sagte sie den ARD-„Tagesthemen“.

Sie sehe ihr schlechteres Ergebnis als das von Felix Banaszak bei der Wahl zum Parteivorsitz nicht als Zeichen für Skepsis gegen den Teil der Partei, der sich Robert Habeck zugewandter fühlt, so Brantner. Es sei „kein Zeichen in irgendeine Richtung“. Sie rede Klartext und habe auch Kanten.

Um das Image der moralisierenden Verbotspartei loszuwerden, wollen die Grünen laut Brantner „konkret zeigen, was in dem Land steckt“. Nach den „schmerzhaften“ Wahlergebnissen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wollen die Grünen „Vertrauen wiedergewinnen“.

Brantner sagte, man müsse die Grünen jetzt wählen, weil: „Wir haben klare Werte. Wir stehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit und sind aber immer bereit sie den Aufgaben unserer Zeit auch anzupassen.“ Das könne auch bedeuten, Waffen an die Ukraine zu liefern.

Außerdem zeigte sich Brantner nicht überrascht von der Nachricht, die FDP könnte schon seit September das Ende der Ampel vorbereitet haben. Sie sagte dazu: „Ich hab` ne andere Kinderstube.“

Foto: Franziska Brantner am 16.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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