Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fragt man die Bundesbürger, welche Spitzenpolitiker für das Amt des Bundeskanzlers aus ihrer Sicht am besten geeignet wären, liegt Boris Pistorius mit 30 Prozent an erster Stelle. Das ist das Ergebnis des RTL/ntv-„Trendbarometers“, das vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführt wurde.

Für 22 Prozent aller Bundesbürger gehört demnach Markus Söder, für 19 Prozent der heute zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union ausgerufene Friedrich Merz zu den Politikern, die sie für das Amt des Bundeskanzlers für am besten geeignet halten. 18 Prozent sagen das von Robert Habeck und nur 9 Prozent vom amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz.

Von den Anhängern der Union zählen 47 Prozent Friedrich Merz zu den am besten geeigneten Politikern für das Amt des Bundeskanzlers, 41 Prozent (auch) Markus Söder und 24 Prozent Boris Pistorius. Von den Anhängern der SPD wird am häufigsten Boris Pistorius (54 Prozent) für „kanzlertauglich“ befunden, nur 32 Prozent sagen dies von Olaf Scholz Für die Erhebung befragte Forsa am 17. September 2024 insgesamt 1.003 Menschen.

Foto: Friedrich Merz am 17.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des vorläufigen Baustopps der Intel-Chipfabrik in Magdeburg will die dortige Universität an ihrem eigens für die Ansiedlung eingerichteten Halbleiter-Studiengang festhalten. Das sagte Jens Strackeljan, Rektor der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

„Als direkte Reaktion auf die Ansiedlungsankündigung ist im Wintersemester 2023/2024 ein Studiengang Advanced Semiconductor and Nanotechnologie entstanden. Im Oktober 2023 haben 18 Studierende das Studium begonnen. In diesem Jahr werden es etwa 20 Studierende sein. Die Studierenden im Wintersemester 2024/2025 werden wie geplant immatrikuliert und wir würden dieses Programm auch fortführen“, so Strackeljan.

Allerdings zieht auch die Hochschule nach der Ankündigung des Chipkonzerns eine erste Konsequenz. „Die Realisierung unseres neuen Reinraums werden wir nun aber zunächst auch schieben müssen“, sagte der Rektor. „Etwas Enttäuschung aufgrund der Verschiebung ist sicher berechtigt, aber hier wird niemand den Kopf in den Sand stecken“, fügte der Professor hinzu.

Der mit Verlusten kämpfende US-Konzern Intel hatte angekündigt, den Bau eines Werks in Magdeburg vorerst auf Eis zu legen. Die Bundesregierung hatte dafür knapp zehn Milliarden Euro zugesagt. Der erste Spatenstich war für dieses Jahr angepeilt worden. Dabei sollten rund 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Investition wurde auf rund 30 Milliarden Euro beziffert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD kritisiert die Nominierung von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für die Bundestagswahl 2025. „Merz steht für gesellschaftliche Spaltung und außenpolitisches Abenteurertum, Frauen an den Herd“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Die SPD wolle sozialen Zusammenhalt und eine besonnene Friedenspolitik.

„Wir sollten Friedrich Merz nicht unterschätzen, aber dennoch kann sich die SPD über seine Nominierung freuen, weil die Unterschiede zwischen ihm und Olaf Scholz klar sind“, argumentiert der Sozialdemokrat.

„Dennoch muss die Ampel sich zusammenreißen, wir dürfen die Friedens- und Migrationspolitik nicht den Populisten überlassen. So können wir in Schlagdistanz zu Union kommen, und am Ende als SPD Friedrich Merz schlagen“, so Stegner.

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine bessere Vorbeugung von Diagnosefehlern angemahnt. „Die richtige Diagnose zur richtigen Zeit ist die Grundlage für eine sichere und wirksame Gesundheitsversorgung“, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag.

Im Gegensatz dazu könnten Diagnosefehler „zu schweren Schäden und sogar zum Tod führen“, warnte er. „Um dieses Risiko zu verringern, bedarf es der Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsfachkräften und Managern, politischen Entscheidungsträgern und Regulierungsbehörden, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor und vor allem den Patienten und ihren Familien.“

Laut WHO sind jedes Jahr Diagnosefehler für schätzungsweise 16 Prozent der vermeidbaren Schäden im Gesundheitswesen verantwortlich und haben enorme menschliche und wirtschaftliche Folgen. Die Daten deuteten darauf hin, dass die meisten Erwachsenen im Laufe ihres Lebens mindestens einen Diagnosefehler erleiden, der zu längerer Krankheit, höheren Gesundheitskosten oder sogar zum vermeidbaren Tod führen kann.

Ein Diagnosefehler liegt vor, wenn eine Diagnose verzögert, falsch, nicht gestellt oder falsch übermittelt wird, und kann in jeder Phase des Patientenlebens auftreten.

Die politischen Entscheidungsträger sollten dafür sorgen, dass geeignete nationale Leitlinien, Protokolle und Vorschriften existieren und umgesetzt werden und dass die erforderlichen Haushaltsmittel und Ressourcen bereitgestellt werden, fordert die WHO. Die Leiter von Gesundheitseinrichtungen und -programmen sollten ein sicheres und förderliches Arbeitsumfeld schaffen, die kontinuierliche Verbesserung fördern und dafür sorgen, dass angemessene Systeme, Standards und Verfahren vorhanden sind, appelliert die Organisation.

Foto: Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart/München (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Ampel-Koalition geplanten Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration stoßen bei Unions-Innenministern auf Ablehnung. Die Ressortchefs von Baden-Württemberg und Bayern, Thomas Strobl (CDU) und Joachim Herrmann (CSU), sehen als derzeit einzig wirksames Mittel zur Flüchtlingsbegrenzung umfassende Zurückweisungen an deutschen Grenzen.

„Es geht darum, illegale Migranten erst gar nicht ins Land zu lassen und nicht darum, sie zu inhaftieren oder ihnen einen Wohnsitz zuzuteilen“, sagte Strobl dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Es gehe darum, sie schon an der Grenze zurückzuweisen. Herrmann forderte von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), sie solle die Bundespolizei endlich anweisen, konsequent Flüchtlinge zurückzuweisen, auch wenn sie hier in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen. „Denn Flüchtlinge an den deutschen Landgrenzen kommen ausnahmslos aus sicheren Drittstaaten“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Bayerns Innenminister hält auch die neuen Grenzkontrollen für nicht ausreichend, um die illegale Migration nach Deutschland spürbar einzudämmen. „Wir brauchen dringend eine echte Wende in der Asylpolitik unseres Landes“, sagte er. „Die Bundesregierung erkennt nach wie vor den Ernst der Lage nicht.“ Entscheidend seien „umfassende Zurückweisungen von Flüchtlingen an unseren Grenzen“.

Foto: Wohncontainer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union beschwören CDU und CSU ihre Geschlossenheit.

So unterstützen etwa der Sozial- und der Wirtschaftsflügel der Union die Kanzlerkandidatur von Merz. „Er hat die Union geeint, der Fraktion Profil gegeben und die Partei nach vorne gebracht. Friedrich Merz hat gezeigt: Er kann Kanzler“, sagte die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Er ist der Richtige für die Union. Von seinem klaren Kurs werden der Standort Deutschland und unser Mittelstand profitieren.“

Auch die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) äußerte sich positiv zur Kanzlerkandidatur von Merz: „Jetzt geht es darum, mit einer geschlossenen Mannschaftsleistung in den nächsten zwölf Monaten dafür zu sorgen, dass wir Olaf Scholz ablösen und Friedrich Merz Bundeskanzler wird“, sagte der neue CDA-Chef Dennis Radtke dem RND. „Dafür werde ich mich gerne mit ganzer Kraft einbringen.“

Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete und CSU-Bezirkschef Michael Frieser bezeichnete die Entscheidung als „starkes Signal“ für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Man gehe „fest entschlossen und geschlossen“ in das letzte Jahr der „zerstrittenen Ampel-Koalition“ und werde im Bundestagswahlkampf 2025 gemeinsam um die Stimmen der Wähler werben. „Zwischen Merz und Söder, CDU und CSU passt inhaltlich kein Blatt Papier“, so Frieser.

Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßte die Entscheidung ebenfalls. „Es ist die richtige Entscheidung“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Sie sendet das notwendige Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit.“ Kramp-Karrenbauer war von 2018 bis 2021 CDU-Vorsitzende.

Auch der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung lobte die Einigung mit CSU-Chef Markus Söder. Er sagte der „Rheinischen Post“, dass es „die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit“ sei. „Friedrich Merz steht für die Kompetenz und Klarheit, die unser Land jetzt braucht.“

Deutlich negativer fielen erwartungsgemäß die Reaktionen aus den Reihen der SPD und der Grünen aus. So griff etwa der Bundesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Philipp Türmer, den designierten Kanzlerkandidaten der Union scharf an. „Die CDU zieht also mit Friedrich Merz in den Wahlkampf, dem unbeliebtesten der drei Männer, die im Raum standen“, sagte Türmer der „Rheinischen Post“.

„Merz ist ein Kandidat des Rückschritts, das Gegenteil dessen, was ein Land mit Modernisierungsauftrag braucht. Ein Politiker aus den 1990ern kann keine Probleme der 2020er lösen“, sagte der Juso-Vorsitzende weiter. „Es hatte ja seinen Grund, warum er erst zweimal scheiterte, bis die Union ihn im dritten Anlauf zu ihrem Vorsitzenden wählte. Im Grunde wissen auch Markus Söder und Hendrik Wüst, dass Merz es nicht kann“, so Türmer.

Aber er sei der kleinste gemeinsame Nenner, hinter dem sich auch die „teilweise völlig nach rechts abgedriftete Basis der Union“ versammeln könne. „Ich habe große Zweifel, ob die Bevölkerung am Ende diesen rückwärtsgewandten Politikertypus mit unkontrollierbaren Stimmungsschwankungen und rechtspopulistischen Totalausfällen wirklich als Kanzler will“, sagte der Juso-Chef.

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht Deutschland derweil vor einer Richtungswahl. Mit der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten habe sich die Union „von der Ära Merkel verabschiedet“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. „Im nächsten Jahr geht es darum, wer wir als Land sein wollen.“ Man freue sich auf einen sportlichen Wettbewerb, „um die besten Ideen für die Zukunft des Landes, nicht für seine Vergangenheit“, sagte Lang.

Foto: Friedrich Merz und Markus Söder am 17.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hält nach der Entscheidung der Union für Friedrich Merz eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiterhin für offen.

Es wäre gut für die SPD, „wenn die gesamte Partei hinter einem Kandidaten stehen kann“, sagte Müntefering der „Süddeutschen Zeitung“. „Deshalb lege ich Wert darauf, wir machen das als Partei, die Entscheidung.“ Das sei besser, als „wenn sich da einer selbst erklärt“. Bisher ist geplant, dass die SPD bei einem Sonderparteitag im Juni des kommenden Jahres den Kanzlerkandidaten offiziell nominiert. Scholz will erneut antreten.

Müntefering hat zuletzt wiederholt auch die Vorzüge von Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, dem derzeit laut Umfragen beliebtesten Politiker des Landes. Man müsse die K-Frage auf jeden Fall zeitlich so früh klären, „dass man noch Zeit hat, einen gescheiten Wahlkampf zu machen, um die Person dann entsprechend aufzubauen und zu unterstützen“, sagte Müntefering der SZ.

Mit Blick auf die Union sagte er: „Wenn ich mir einen Kandidaten hätte wünschen können, hätte ich Merz genommen. Da müssen wir keine Furcht vor haben.“ Es brauche jenseits der Frage nach dem richtigen Kandidaten „eine ehrliche Auseinandersetzung in Deutschland, was muss in diesem Land getan werden“.

Foto: Olaf Scholz und Franz Müntefering (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Weg für eine Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr ist frei. Nachdem NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Montag seinen Verzicht erklärt hatte, zog am Dienstag der CSU-Vorsitzende Markus Söder nach.

„Um es kurz zu machen: Die K-Frage ist entschieden, Friedrich Merz macht`s“, sagte Söder am Mittag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem CDU-Chef in der bayerischen Landesvertretung in Berlin. „Ich bin damit fein und ich unterstütze dies ausdrücklich.“ Er fügte hinzu, dass sich beide „komplett einig“ seien. „Wir haben nur ein Ziel – die Ampel abzulösen und Deutschland endlich wieder auf Vordermann zu bringen.“ Dem muss und werde sich alles Weitere unterordnen. Söder widersprach auch Einschätzungen, wonach die Entscheidung kurzfristig getroffen wurde: „Der Termin heute ist nicht spontan, er ist länger vorbereitet“, sagte er.

Merz selbst sagte, dass man immer deutlich gemacht habe, dass sich die Situation von 2021 nicht wiederholen dürfe. Man habe sich gegenseitig fest versprochen, dass man zu einer „neuen Geschlossenheit“ finden müsse und dass CDU und CSU wieder besser zusammenarbeiten müssten. „Dieses Versprechen lösen wir mit dem heutigen Tag ein“, so Merz. Auch Söder bekräftigte die Einigkeit beider Schwesterparteien: „Wir haben keine Streitigkeiten mehr und das tut einfach gut“, sagte er.

Die Entscheidung für Merz hatte sich schon länger angedeutet, vor allem weil es kaum öffentliche Rufe aus den Reihen von CDU und CSU nach einer Kandidatur von Söder gab. Dieser hatte sich mögliche Ambitionen auf das Kanzleramt allerdings bis zuletzt offengehalten.

Die Entscheidung für Merz als Kanzlerkandidat muss in den kommenden Wochen noch von den zuständigen Gremien abgesegnet werden.

Foto: Friedrich Merz und Markus Söder am 17.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die lineare Mediennutzung in Deutschland geht weiter zurück. Das ist das Ergebnis einer Medienstudie von ARD und ZDF, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Lineare Angebote werden demnach etwas weniger genutzt als im vergangenen Jahr, die Nutzung non-linearer Angebote bleibt in etwa konstant. Pro Kopf nutzt die Bevölkerung ab 14 Jahren in Deutschland Medien laut Studie 384 Minuten pro Tag – das sind knapp sechseinhalb Stunden. Gegenüber dem Vorjahr sind das 28 Minuten weniger, was an dem Rückgang der linearen Mediennutzung liegt. Dabei geht die Radio-Hördauer etwas stärker zurück als die Sehdauer beim Fernsehen. Da die Nutzungsdauer non-linearer Angebote kaum wächst, sinkt der Medienkonsum insgesamt.

Betrachtet man die Anteile von linearer und non-linearer Nutzung, zeigen sich starke Unterschiede nach dem Alter. Insgesamt überwiegt die lineare Nutzung sowohl bei Video (58 Prozent) als auch bei Audio (71 Prozent) nach wie vor die non-lineare. Bei den 14- bis 29-Jährigen überwiegt die zeitsouveräne Nutzung mit 88 Prozent bei Video und 68 Prozent bei Audio aber inzwischen deutlich. Auch bei den 30- bis 49-Jährigen entfallen 65 Prozent der Sehdauer auf non-lineare Angebote, während das Verhältnis bei der Hördauer noch umgekehrt ist (65 Prozent linear vs. 35 Prozent non-linear).

Dass Rückgänge im Linearen mit einer Sättigung bei non-linearen Angeboten einhergehen können, zeigt sich auch bei der Reichweite: 73 Prozent der Bevölkerung sehen mindestens einmal wöchentlich lineares Fernsehen, das sind sechs Prozentpunkte weniger als 2023. Die Reichweiten von Fernsehsendungen in Mediatheken oder auf Youtube, aber auch anderer YouTube-Inhalte bleiben hingegen konstant, ebenso wie die von Videos bei Streamingdiensten.

Weiteres Ergebnis: Die Mediatheken von Fernsehsendern erreichen die Altersgruppen gleichmäßiger als Video-Streamingdienste, bei denen es ein ausgeprägtes Altersgefälle gibt. Demnach nutzen 71 Prozent der 14- bis 29-Jährigen Streamingangebote täglich oder wöchentlich (62 Prozent bei den 30- bis 49-Jährigen, 30 Prozent der 50- bis 69-Jährigen), aber nur neun Prozent der Über-70-Jährigen.

Bei den Mediatheken ist die Verteilung gleichmäßiger: Täglich oder wöchentlich werden sie von 44 Prozent der 14- bis 29-Jährigen genutzt (45 Prozent der 30- bis 49-Jährigen, 38 Prozent der 50- bis 69-Jährigen) – aber auch ein Viertel der Über-70-Jährigen nutzt die Angebote täglich oder wöchentlich.

Die Studie wurde vom Institut GIM in der Zeit vom 12. Februar bis zum 5. Mai 2024 durchgeführt. Insgesamt wurden 2.500 deutschsprachige Personen ab 14 Jahren in Deutschland befragt: 70 Prozent davon per Telefon, weitere 30 Prozent über ein Onlinepanel.

Foto: TV-Fernbedienung mit Streaming-Anbietern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat eine genaue Prüfung der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Pläne für die neue EU-Kommission angekündigt.

„Ein einfaches Durchwinken wird es nicht geben“, sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die politische Lage in vielen EU-Mitgliedsländern habe eine Kommission beschert, die „deutlich weiter rechts stehen wird als die letzte“. Dies sei schon allein an der fehlenden Geschlechterparität spürbar. Es liege jetzt am Europäischen Parlament, den Wählerwillen in die Kommissionsbildung einzubringen.

Barley sagte, die sozialdemokratische S&D-Fraktion werde jeden einzelnen Vorschlag genaustens prüfen. „Unverhandelbar sind dabei unter anderem die Einhaltung des Green Deals oder unser Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine.“ Die Vizepräsidentin fügte hinzu: „Dafür werden wir uns im EU-Parlament die Zeit nehmen, die wir dafür benötigen.“

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