Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch in zwei Organstreitverfahren.

Die Organklagen der AfD-Fraktion seien teilweise als unbegründet zurückgewiesen und im Übrigen als unzulässig verworfen worden, so die Karlsruher Richter. Eine Verletzung des Rechts der AfD auf Gleichbehandlung als Fraktion in Verbindung mit dem Grundsatz der fairen und loyalen Auslegung und Anwendung der Geschäftsordnung des Bundestages liegt demnach nicht vor. Die AfD könne sich zwar auf das Recht auf Gleichbehandlung bei der Besetzung der Ausschussvorsitze stützen, die Durchführung von Wahlen zur Bestimmung der Ausschussvorsitze und die Abwahl vom Vorsitz des Rechtsausschusses bewegten sich jedoch „im Rahmen der dem Bundestag zustehenden Geschäftsordnungsautonomie“.

Weil es nicht um spezifische Statusrechte der Abgeordneten und Fraktionen, sondern allein um die Teilhabe an erst durch die Geschäftsordnung eingeräumten Rechtspositionen gehe, sei der alleinige verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab das Willkürverbot, so das Gericht weiter. Die Entscheidung der Karlsruher Richter erfolgte einstimmig.

In den Verfahren ging es einerseits um die Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im November 2019 und andererseits um die Verweigerung der Wahl der von der AfD benannten Kandidaten für drei Ausschuss-Vorsitze seit der Bundestagswahl 2021.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages „bestimmen“ die Ausschüsse ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter nach zuvor getroffenen Vereinbarungen im Ältestenrat. Traditionell sehen diese Vereinbarungen eine Berücksichtigung aller Fraktionen nach ihrem jeweiligen Stärkeverhältnis vor – die AfD-Kandidaten erhielten aber jeweils keine Mehrheit. Die AfD sah sich hierdurch in ihren Rechten auf Gleichbehandlung als Fraktion, auf effektive Opposition und auf faire und loyale Anwendung der Geschäftsordnung des Bundestages verletzt (Urteil vom 18. September 2024 – 2 BvE 1/20, 2 BvE 10/21).

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr spricht sich für weitere Gespräche zum Thema Migration mit der Union aus. „Die müssen kommen aus meiner Sicht“, sagte Dürr am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.

„Die Union ist jetzt einmal aufgestanden, aber die Tür ist offen. Wir sollten wieder zusammenkommen, mit dem Ziel, hier Ordnung reinzubringen. Ich glaube, das ist das, was die Menschen von der demokratischen Mitte erwarten.“ Es helfe nichts, wenn die Bundesregierung Gesetze beschließe, die aber in den Bundesländern nicht umgesetzt würden.

Der Attentäter von Solingen beispielsweise, so Dürr, hätte längst ausgewiesen werden müssen. „Es mangelte also da konkret nicht an Gesetzen, sondern an der Umsetzung durch die Bundesländer“, so der FDP-Fraktionschef. „Und deswegen gehören alle Länder, beide Seiten, sozialdemokratisch geführte und christdemokratisch geführte Bundesländer, an einen Tisch zusammen mit den Vertretern des Bundestages.“

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland sind im zweiten Quartal 2024 um 2,3 Prozent höher gewesen als im Vorjahresquartal. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, stiegen die Preise gegenüber dem ersten Quartal um 1,0 Prozent.

Besonders im Straßengüterverkehr und bei den See- und Luftspeditionen gab es starke Preissteigerungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Mit +3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal verzeichnete der Wirtschaftsabschnitt Verkehr und Lagerei den stärksten Preisanstieg aller Wirtschaftsabschnitte im Dienstleistungssektor.

Maßgeblich dafür waren höhere Preise für Speditionsleistungen, die gegenüber dem Vorjahresquartal um 6,7 Prozent stiegen. Während im Bereich der Seespeditionen höhere Frachtraten als Folge der Attacken der Huthi-Miliz auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer die Preise steigen ließen, führte bei Luftspeditionen ein gestiegenes Volumen an Käufen privater Verbraucher bei asiatischen Onlinehändlern zu Kapazitätsengpässen und in der Folge zu höheren Preisen.

Mit +6,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gab es auch im Straßengüterverkehr einen deutlichen Anstieg. Neben der Erhöhung der Lkw-Maut zu Jahresbeginn waren gestiegene Lohn- und Personalkosten dafür verantwortlich.

Die Preise in der Güterbeförderung in der See- und Küstenschifffahrt lagen im zweiten Quartal um 4,6 Prozent über denen des Vorjahresquartals, gegenüber dem Vorquartal gab es allerdings einen leichten Rückgang um 1,1 Prozent. Nach dem starken Anstieg im ersten Quartal 2024 (+26,6 Prozent gegenüber dem vierten Quartal 2023) infolge der Krise im Roten Meer haben sich die Preise auf dem hohen Niveau stabilisiert.

Ebenfalls stark stiegen die Preise für sonstige Post-, Express- und Kurierdienste mit +5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, bedingt durch höhere Energiekosten sowie gestiegene Personalkosten zu Jahresbeginn.

Im Wirtschaftsabschnitt Information und Kommunikation gab es mit +1,2 Prozent einen leichten Preisanstieg gegenüber dem Vorjahresquartal, so das Bundesamt weiter. Anfang des Jahres gestiegene Personalkosten als Reaktion auf die Preissteigerungen des Jahres 2023 sowie die Personalknappheit durch Fachkräftemangel in der IT-Branche führten insbesondere in der IT-Beratung (+2,5 Prozent) und der Softwareentwicklung (+2,4 Prozent) zu etwas höheren Preisen gegenüber dem Vorjahresquartal. Demgegenüber fielen wegen sinkender Kosten sowohl die Preise für leitungsgebundene (-3,5 Prozent) als auch drahtlose Telekommunikation (-5,7 Prozent).

Im Wirtschaftsabschnitt Grundstücks- und Wohnungswesen gab es mit +1,4 Prozent einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahresquartal. Maßgeblich dafür verantwortlich waren mit +2,3 Prozent die Vermietungen von Immobilien, wobei die sogenannten Indexmieten als vertraglich fixierte Anpassung, zum Beispiel an den im Jahr 2023 stark gestiegenen Verbraucherpreisindex, einen nicht unwesentlichen Beitrag dazu leisteten.

Im Wirtschaftsabschnitt freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen war im zweiten Quartal 2024 mit +2,7 Prozent ein vergleichsweise starker Preisanstieg gegenüber dem Vorjahresquartal zu verzeichnen. Mit +6,1 Prozent stiegen die Preise für technische, physikalische und chemische Untersuchungsleistungen besonders stark, was im Wesentlichen durch Preiserhöhungen für technische Überwachungsleistungen an Straßenfahrzeugen zu Jahresbeginn bedingt war.

Ebenfalls überdurchschnittlich stiegen die Preise für Ingenieurbüro- und technische Beratungsleistungen mit +3,5 Prozent sowie für Rechtsberatungsleistungen mit +3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal. In beiden Fällen spiegelten sich darin allgemein gestiegene Kosten und insbesondere höhere Löhne und Gehälter zu Jahresbeginn wider.

Im Wirtschaftsabschnitt Verwaltungs- und Unterstützungsleistungen gab es mit +2,0 Prozent einen moderaten Preisanstieg gegenüber dem Vorjahresquartal, wie die Statistiker weiter mitteilten. Mit +4,4 Prozent stiegen die Preise für die befristete Überlassung von Arbeitskräften gegenüber dem Vorjahreszeitraum besonders stark. Tarifbedingte Lohnsteigerungen zu Jahresbeginn waren hierfür neben dem weiterhin herrschenden allgemeinen Fach- und Arbeitskräftemangel in der Branche die Hauptursachen. Mit +3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal stiegen die Preise auch bei den Reinigungsleistungen hauptsächlich aufgrund von Tariflohnsteigerungen zu Jahresbeginn.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Kölner Innenstadt ist es am Mittwochmorgen erneut zu einer Explosion gekommen. Der Tatort liege nicht weit entfernt von dem Club, an dem es Montag eine Detonation gegeben hatte, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Dieses Mal war offenbar ein Bekleidungsgeschäft das Ziel, Verletzte soll es nicht geben.

Die Polizei bestätigte unterdessen einen Großeinsatz im Bereich der Ehrenstraße. Man sei mit vielen Einsatzkräften vor Ort und kläre die Situation, hieß es. Der Bereich werde gesperrt. Bürger würden geben, das Einsatzgebiet großräumig zu meiden. Weitere Angaben wurden zunächst nicht gemacht.

Es ist auch noch unklar, ob die beiden Explosionen am Montag und Mittwoch im Zusammenhang stehen. Die Behörden fahnden seit Dienstag mit Fotos der polizeilichen Videobeobachtung am Hohenzollernring nach dem Tatverdächtigen, der am Montagmorgen gegen 5:45 Uhr die Explosion nahe des Eingangsbereichs der Diskothek „Vanity“ verursacht haben soll. Ob es bei den Explosionen eine Verbindung zur niederländischen „Mocro-Mafia“ gibt, wurde bisher noch nicht bestätigt.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem neuen Fonds will die Bundesregierung die Abhängigkeit insbesondere von China bei Rohstoffen verringern.

Nach monatelangem Streit um die Ausgestaltung wird der Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro jetzt aufgelegt, wie ein gemeinsamer Brief aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) und dem Finanzministerium von Christian Lindner (FDP) an KfW-Chef Stefan Wintels zeigt, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Die Ministerien weisen darin die staatliche Förderbank KfW an, den Fonds aufzulegen.

„Mit dem Rohstofffonds sollen bestimmte Projekte gefördert werden, damit die Rohstoffversorgung deutscher Unternehmen abgesichert, deren Abhängigkeit von anderen Staaten verringert sowie die Resilienz der Lieferketten und der Volkswirtschaft gestärkt werden“, heißt es in dem Dokument. In der Bundesregierung bestand grundsätzlich Einigkeit, den Fonds einzurichten. Allerdings brach bei der Frage nach den Details ein Streit zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium aus, ob der Fonds nur Projekte mit Krediten oder auch mit Eigenkapital unterstützen sollte, was eine direkte staatliche Beteiligung an den Projekten bedeuten würde.

Jetzt ist klar: Der Rohstofffonds kommt mit der Eigenkapital-Möglichkeit. „Mit Eigenkapital für Projekte im In- und Ausland, vom Abbau über Weiterverarbeitung und Recycling, vollziehen wir einen Schritt nach, den andere Länder schon erfolgreich gegangen sind“, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem „Handelsblatt“. In diesen geopolitisch unruhigen Zeiten sei es wichtig, dass Deutschland mit dem Fonds mehr Widerstandsfähigkeit in den Lieferketten kritischer Rohstoffe aufbaut.

Foto: Christian Lindner und Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeiten an dem von der SPD forcierten Gesetz zur Stärkung der Tarifbindung sind offenbar ins Stocken geraten. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten, blockiert das FDP-geführte Bundesfinanzministerium den Beginn der so genannten Verbändeanhörung.

Damit kommen die Vorbereitungen für das Tariftreuegesetz erst einmal nicht voran. „Das Finanzministerium hat sein Veto eingelegt“, zitieren die Funke-Blätter es aus Regierungskreisen.

Ein Sprecher von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), dessen Haus für das Gesetzesvorhaben zuständig ist, sagte den Zeitungen: „Die regierungsinternen Gespräche dauern an.“ Aus dem Finanzministerium von Ressortchef Christian Lindner (FDP) hieß es: „Regierungsinterne Abstimmungen kommentieren wir nicht.“

Das Tariftreuegesetz soll dafür sorgen, dass private Firmen künftig nur dann Aufträge vom Bund erhalten, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Auf diese Weise soll die Tarifbindung in Deutschland wieder steigen, sie ist seit Jahren rückläufig. Arbeitsminister Heil hatte in der vergangenen Woche nach langen Debatten einen Referentenentwurf in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Betroffene Verbände müssen zu Gesetzesvorhaben zwingend angehört werden.

Dem Vernehmen nach verlangt das Finanzministerium jetzt, dass Unternehmen an anderer Stelle von Bürokratie entlastet werden, bevor durch das Tariftreuegesetz neue Lasten entstehen, schreiben die Funke-Blätter. SPD, Grüne und FDP hatten sich 2021 in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, ein Tariftreuegesetz zu verabschieden.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, kritisierte die Verzögerung und das Verhalten der FDP heftig. Er sagte den Funke-Zeitungen, die Verhinderung von Lohndumping durch eine nachhaltige Verbesserung der Tarifbindung sei das „zentrale politische Projekt der Ampelkoalition“ zugunsten von Arbeitnehmern. „Wenn die FDP nach einem längst verkündeten Kompromiss nun das Tariftreuegesetz wieder infrage stellt, droht der Ampelkoalition weiterer schwerer Schaden an ihrer politischen Glaubwürdigkeit.“ SPD und Grüne müssten sich jetzt durchsetzen und die FDP endlich in die Schranken weisen, verlangte Werneke.

Er ergänzte: „Mit ihrer Blockadehaltung sind die Liberalen zu einem echten wirtschaftspolitischen Standortrisiko für Deutschland geworden. Ob Schuldenbremse, Rente oder Löhne – es geht der FDP nur noch darum, die Interessen ihrer Klientel gegen Millionen von Menschen durchzusetzen, die auf auskömmliche Löhne und einen funktionierenden Staat angewiesen sind.“

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Julian Nagelsmann, Trainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, hat erstmals über seinen Rauswurf beim FC Bayern gesprochen. „Der Klub hätte in der ganzen Thematik für mehr Ruhe sorgen können“, sagte er über seine Entlassung im März 2023 nach nicht mal zwei Jahren im Amt dem „Stern“.

Nagelsmann verwies auf seine Trainerkollegen Jürgen Klopp (ehemals Liverpool FC) und Pep Guardiola (Manchester City), denen jeweils mehrere Jahre Zeit gegeben worden sei, um große Titel zu gewinnen. Beim FC Bayern hingegen werde dies „von heute auf morgen erwartet“, so Nagelsmann.

Über die damalige Führungsspitze des Klubs, Oliver Kahn (Vorstandsvorsitzender) und Hasan Salihamidzic (Sportvorstand), sagte Nagelsmann: „Ich bin zu einer Zeit gekommen, als der Verein mit Hasan Salihamidzic und Oliver Kahn in der Klubführung in einer Umbruchphase war, und dann stieß ich als junger Trainer hinzu. Ich glaube, dass der Übergang unter diesen Umständen vielleicht ein Tick zu viel war und dass sich Oliver und Brazzo erst mal selbst freischwimmen mussten von Karl-Heinz Rummenigge und Uli Hoeneß. Und dass sie deshalb nicht den Kopf dafür frei hatten, vielleicht auch noch nicht das Standing, um sich viel um mich zu kümmern.“

Foto: Julian Nagelsmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München/Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Am ersten Spieltag der Uefa Champions League hat der FC Bayern München daheim gegen Dinamo Zagreb mit 9:2 gewonnen und der VfB Stuttgart auswärts gegen Real Madrid mit 1:3 verloren.

Die Münchener zeigten sich in der ersten Halbzeit erwartet überlegen. Ein Elfmeter von Kane in der 20. Minute besorgte die Führung, nachdem Pierre-Gabriel Pavlovic im Sechzehner abgeräumt hatte. Guerreiro erhöhte in der 35. Minute per Volleyschuss aus 16 Metern und Olise in der 38. Minute per Kopfball nach Kimmich-Flanke. Die Bayern stellten also früh die Weichen, zur Pause schien alles entschieden.

Nach dem Seitenwechsel drehten die Kroaten aber auf einmal auf und schafften innerhalb einer Minute den Anschluss: Erst traf Petkovic in der 49. Minute ins rechte Eck, dann legte Ogiwara in der 50. Minute nach Steilpass von Misic nach. Harry Kane beruhigte die Gemüter in der 57. Minute aber wieder etwas, als er nach Fernschuss von Kimmich Nevistics unzureichende Abwehr abstauben konnte.

Die mutmaßlich endgültige Entscheidung führte in der 61. Minute dann Olise herbei, als er nach Dribbling von Musiala um den Keeper besser stand als der Youngster und trocken einschoss.

Die Süddeutschen waren aber noch hungrig: Nach Handspiel von Misic im Strafraum versenkte Kane in der 73. Minute den nächsten Elfmeter und in der 78. Minute war der Engländer nach Foul von Theophile-Catherine an Davies im Sechzehner erneut vom Punkt erfolgreich – Viererpack für den Stürmerstar.

Der eingewechselte Sané durfte in Minute 85 auch nochmal, als er nach Zuspiel von Joker Müller wuchtig einnetzte. Den Schlusspunkt setzte aber der neu gekommene Goretzka in der Nachspielzeit, als er aus wenigen Metern platziert einköpfte. Wenig später wurde die Gastmannschaft mit dem Abpfiff erlöst.

Im Parallelspiel bekam es der VfB Stuttgart hingegen mit Titelverteidiger Real Madrid zu tun. Der amtierende deutsche Vizemeister versteckte sich aber keineswegs und hatte nach einer flotten ersten Halbzeit ohne Tore sogar ein Chancenplus zu verzeichnen.

Kurz nach Anpfiff von Hälfte zwei dann der Schock: In der 46. Minute ließ Mittelstädt die Kugel unglücklich zu Rodrygo durch und nach dessen Zuspiel musste Weltstar Mbappé nur noch einschieben.

Die Hoeneß-Elf zeigte sich davon aber kaum beeindruckt und traf in der 68. Minute in Person von Undav nach Zuspiel von Leweling per Kopf.

Die Spanier holten sich die Führung in der 83. Minute aber wieder zurück, als Ex-Stuttgarter Rüdiger nach Modric-Ecke viel zu frei einköpfen durfte. EIn Konter brachte in der Nachspielzeit dann die Entscheidung: Der eingewechselte Endrick stellte den Endstand her. Darauf fand der VfB keine Antwort mehr.

Bayern München belegt nach seinem Kantersieg im neuen Ligasystem der Champions League Rang eins, Stuttgart wird auf Rang 31 geführt.

Die neue Champions League funktioniert nach dem sogenannten Schweiter System: Ist die Ligaphase beendet, qualifizieren sich die Vereine auf den Plätzen eins bis acht für das Achtelfinale. Die Teams auf den Rängen neun bis 24 müssen in Playoffs, um das Ticket für die Runde der letzten 16 zu lösen. Die Klubs ab Platz 25 scheiden aus, einen Wechsel in die Europa oder Conference League gibt es nicht mehr.

Die Platzierungen haben zudem Einfluss auf die Paarungen in der KO-Phase. So treffen in den Playoffs die Klubs auf den Rängen neun bis 16 auf die Vereine von Platz 17 bis 24 und haben dabei ebenso wie die direkt fürs Achtelfinale qualifizierten Teams im Rückspiel Heimrecht. Ab dem Achtelfinale laufen die Turniere wie gewohnt weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hat sich zu seinen möglichen Gegnern aus der SPD bei der kommenden Bundestagswahl 2025 geäußert. Nach den guten Umfragewerten für Verteidigungsminister Boris Pistorius gefragt, sagte Merz im „RTL Direkt Spezial“ nur: „Das ist eine Frage, die muss die SPD entscheiden. Es wäre für das Land ein Gewinn.“

Merz verwies auf seine guten Umfragewerte im Vergleich zu Olaf Scholz, wenn es um Fragen nach der Kompetenz gehe: „Das ist neu, das hat es in Deutschland noch nie gegeben, dass ein Herausforderer so stabil mit seiner eigenen Partei doppelt so stark ist wie die Partei des Bundeskanzlers, und dass ein Herausforderer in allen Kompetenzwerten vor dem Amtsinhaber liegt, das haben wir auch in Deutschland noch nie erlebt.“

Olaf Scholz hatte gesagt, es sei ihm Recht, wenn Merz der Kanzlerkandidat der Union sei. Merz dazu: „Ich kann nur von meiner Seite aus sagen, mir ist es auch Recht, wenn Scholz der Kanzlerkandidat der SPD wird.“ Darauf habe sich die SPD bislang nicht verständigt. „Es gibt massive Kritik an ihm, es gibt Stimmen aus der SPD die sagen: Wir würden ihn besser auswechseln. Für das Land ist das alles andere als schön, ein Kanzler, der so in der Kritik steht.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neuen Pläne des Chipherstellers Intel, sein Werk in Magdeburg erst in zwei Jahren zu bauen, sorgen auch bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Verwunderung. „Ich persönlich wundere mich, dass man das, was man jetzt entschieden hat, nicht vor einem oder zwei Jahren hätte sehen können“, sagte Habeck am Dienstag der RTL/ntv-Redaktion.

Auf die Frage, ob die freiwerdenden zehn Milliarden an Fördergeldern für neuen Streit in der Ampel-Koalition sorgen, sagte Habeck: „Nein, wir haben ja noch gar nicht wirklich geredet miteinander. Ich denke, jeder hat da seine Überlegungen und seine Pläne. Systematisch ist es so, dass der Klima- und Transformationsfonds nicht direkt mit dem Haushalt korrespondiert.“

Christian Lindner (FDP) wolle aber ja auch, „dass Projekte der Wirtschaft in Gang kommen“, so Habeck. „Gerade ein liberaler Finanzminister und ich sehen natürlich, dass wir irgendwie eine Lösung finden müssen. Also da soll man jetzt hier nichts herbeikonstruieren. Erst mal ist da jetzt eine Entscheidung des Unternehmens getroffen worden. Wir waren fertig, wir haben alle Hausaufgaben gemacht.“

Foto: Robert Habeck am 13.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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