Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat früheren VW-Chefs die Schuld an der Krise der deutschen Autoindustrie gegeben und den Ruf nach einer Rücknahme des EU-Verbrennerverbotes bekräftigt. „Leider haben einige ehemalige VW-Lenker – womöglich als Ablenkung von ihrem Diesel-Skandal – plötzlich alles auf die Elektroauto-Karte gesetzt“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Ich wage die These: Ohne den ein oder anderen früheren VW-Chef wäre Deutschlands Autoindustrie nicht in der Misere, in der sie gerade steckt“, so der CDU-Politiker. BMW sei „deutlich klüger“ gewesen, habe auf neue Verbrenner, Wasserstoff und E-Autos gesetzt, und stehe davor, mehr E-Autos in Europa zu verkaufen als Tesla, so Spahn weiter.

„Ich setze weiterhin darauf, dass wir in der EU die Kurve noch nehmen und uns vom desaströsen E-Auto-Zwang verabschieden. Hunderttausende Arbeitsplätze hängen an der Verbrenner-Industrie. Das Verbrennerverbot war eine falsche Entscheidung der EU und wir wollen sie zurücknehmen.“ Das Ziel laute Klimaneutralität und nicht Elektromobilität als Selbstzweck, sagte Spahn der NOZ.

Die Deutschen Autobauer hätten einen 100-jährigen Vorsprung beim Verbrenner. „Statt uns über den E-Auto-Vorsprung der Chinesen zu grämen, könnten wir ja erstmal unseren Vorsprung bei Diesel und Benzinern nutzen. Wir können Verbrenner-Autos ohne eine Schraube aus China bauen, aber Elektroautos können wir ohne Vorprodukte aus China nicht herstellen.“

Foto: Volkswagen-Konzernlogistik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung lehnt Forderungen der Autoindustrie nach Erleichterungen bei den CO2-Flottenzielen für das kommende Jahr ab. Bei den vergangenen Zielwertstufen hätten die Hersteller „ihre Erfüllungslücke erst jeweils im Zieljahr geschlossen“ und nicht vorzeitig, sagte ein Sprecher des zuständigen Bundesumweltministeriums der „Welt am Sonntag“.

Das sei „den allermeisten Herstellern weitestgehend gelungen“, obwohl die Lücken in der Vergangenheit teils größer waren als jetzt. „Wir vertrauen darauf, dass die deutsche Automobilindustrie auch dieses Mal ihre Verlässlichkeit und technologische Kompetenz unter Beweis stellt und die Zielwerte erreichen wird“, heißt es weiter aus dem Ministerium von Steffi Lemke (Grüne).

Der Volkswagen-Konzern fordert Erleichterungen bei den Flottengrenzwerten, die von derzeit durchschnittlich 115 Gramm CO2 je Kilometer auf 94 Gramm sinken sollen. „Neben dem Setzen ehrgeiziger Ziele müssen auch die Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit diese realisiert werden können“, hieß es auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Die gestaffelten CO2-Ziele müssten überprüft und realistisch angepasst werden. „Das Ziel für 2025 ist nach unserer Einschätzung zu ehrgeizig, gemessen daran, wie sich die Elektromobilität aktuell in Europa entwickelt. Wir müssen am Langfristziel 2035 festhalten, gleichzeitig brauchen wir realistisch gestaffelte Ziele auf dem Weg dorthin.“

Diese Forderung stößt auch im EU-Parlament auf Ablehnung. „Wir sind für Technologieoffenheit, Fahrzeuge, die nur mit klimaneutralen Kraftstoffen wie etwa E-Fuels fahren, müssen auch nach 2035 erlaubt bleiben“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese der Zeitung. „An den Zielen sollten wir jedoch festhalten.“

Die Schwierigkeiten von VW müsse man sehr ernst nehmen. „Die Politik auf allen Ebenen hat hier sicher eine Verantwortung, aber ein Teil der Probleme ist auch hausgemacht“, so Liese. „Eine Aufweichung oder Abschaffung der Klimaziele ist aus meiner Sicht nicht die richtige Antwort.“

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Arbeits- und Gesundheitsminister Andreas Philippi lehnt die von FDP-Chef Christian Lindner ins Spiel gebrachte Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab. Diese Debatte „jetzt vor der Erkältungssaison vom Zaun zu brechen“, sei ein schlechtes Signal an die Ärzteschaft und an Patienten, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Es gehe schließlich um eine Errungenschaft, die sich zur Entlastung der Arztpraxen bewährt habe. „Es ist verantwortungslos, die Arztpraxen ohne Not in absehbare Überlastungssituationen zu schicken.“ Offensichtlich kenne Lindner die Arbeitsrealitäten von niedergelassenen Ärzten „nicht ansatzweise“, kritisierte Philippi den Lindner-Vorstoß.

Werde die telefonische Krankschreibung zurückgedreht, würden im Herbst und Winter die Wartezimmer wieder volllaufen mit Patienten, „die sich wegen einer Erkältung oder eines Schnupfens auskurieren müssten, aber keine ärztliche Behandlung von Angesicht zu Angesicht benötigen“, mahnte Philippi.

Insbesondere leichte Atemwegs- und Erkältungskrankheiten ließen sich sehr gut telefonisch diagnostizieren, erklärte der Minister, der selbst Arzt ist. Es sei überdies auch für Betriebe besser, wenn Arbeitnehmer kurz pausierten und sich erholten, als krank zur Arbeit zu gehen, Symptome zu verschleppen „und in der Folge schwerer zu erkranken und länger auszufallen“, sagte Philippi.

Das Misstrauen den Arbeitnehmern gegenüber, sie würden die telefonische Krankschreibung leichtfertig nutzen, um blauzumachen, habe keine Grundlage. „Es gibt keinen belastbaren Zusammenhang zwischen der telefonischen Krankschreibung und hohen Krankenständen.“

Foto: Ärztehaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der maroden Infrastruktur dringt die deutsche Bauindustrie auf ein Sondervermögen. „Ein Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur könnte einen großen Konjunkturimpuls auslösen“, sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer beim Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Jeder geförderte Euro im Bau löst private Folgeinvestitionen von 2,5 Euro aus“, so Müller. Ein Sondervermögen müsse sich über einen Zeitraum von 20 Jahren erstrecken, sagte er. Wichtig sei die Zweckgebundenheit, parallel müsse es eine Strukturdebatte im Haushalt geben.

Eine Lockerung der Schuldenbremse sei dagegen nicht der richtige Weg. Laut Müller gibt es bei der Infrastruktur einen Sanierungsstau von 372 Milliarden Euro. „Der Zustand der Infrastruktur ist die Achillesferse in Deutschland, sowohl für die Mobilität der Bürger als auch für die Wirtschaft. Wir können noch so viel produzieren: Wenn die Güter nicht vom Hof kommen, weil unsere Straßen, Schienen und Wasserwege nicht funktionieren, dann nützt uns das alles nichts“, sagte der HDB-Geschäftsführer.

Die fehlende Planungssicherheit führe zu einer skurrilen Situation, beklagte Müller: „Im Sommer haben Bauunternehmen darüber nachgedacht, ihre Brückenbauabteilungen zu schließen, weil man nicht ausreichend ausgelastet ist.“

Auch der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik fordert ein Sondervermögen. „Wichtig wäre auch, das Planungsrecht zu beschleunigen und eine neue Finanzierungsarchitektur zu schaffen, die mehr Spielraum für Investitionen schafft und nicht sklavisch an ein kalendarisches Haushaltsjahr gebunden ist. Dies könnte beispielsweise durch ein aus dem Haushalt herausgelöstes Sondervermögen `Verkehrsinfrastruktur` geschehen“, sagte DSLV-Hauptgeschäftsführer Frank Huster den Funke-Zeitungen.

Weil Straßen, Schienen- und Wasserwege seit Jahrzehnten vernachlässigt würden, sei das Logistikgeschäft durch Sperrungen und Staus immer schwieriger. „In direkter Folge verschlechtern sich auch die Standortbedingungen für Industrie und Handel, die zur Aufrechterhaltung ihrer Absatz- und Beschaffungswege auf stabile Lieferketten durch eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind“, sagte Huster.

Volker Treier, Mitglied der Hauptgeschäftsführung bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bemängelte die derzeitige Geschwindigkeit bei der Erneuerung und dem Ausbau der Infrastruktur. „Die Sanierung maroder Brücken sollte deutlich beschleunigt werden. Damit dies gelingen kann, sind ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen. Zudem sollte geprüft werden, inwieweit durch mehr Standardisierung und eine weitere Straffung der Planungs- und Genehmigungsverfahren eine Verkürzung der Umsetzungszeiträume möglich ist“, sagte Treier den Funke-Zeitungen.

Er verwies dabei auf die 2018 in Genua eingestürzte Morandi-Brücke, die binnen zwei Jahren wieder aufgebaut worden sei. In Deutschland komme es dagegen derzeit zu erheblichen Problemen für die Wirtschaft. „Dies führt zu Mehrkosten und kann sogar existenzgefährdend sein“, warnte Treier.

Foto: Einsturz der Carolabrücke am 11.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hebt die Beitragsbemessungsgrenzen für die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung zum 1. Januar spürbar an. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf den entsprechenden Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums.

Demnach müssen im nächsten Jahr Krankenkassenbeiträge bis zu einer Gehaltsgrenze von 5.512,50 Euro bezahlt werden. Aktuell liegt die Deckelung bei 5.175 Euro. Bei der Rentenversicherung wird die Bemessungsgrenze bundesweit auf 8.050 Euro angehoben. Derzeit müssen in Westdeutschland auf Monatsbruttogehälter bis 7.550 Euro Rentenbeiträge abgeführt werden. In Ostdeutschland liegt die Grenze bei 7.450 Euro.

Ein Sprecher des Arbeitsministeriums bestätigte die Zahlen und sagte der „Bild“, Grund für die spürbaren Erhöhungen sei die „sehr gute Lohnentwicklung von deutschlandweit 6,44 Prozent im vergangenen Jahr“. Dadurch stiegen die Beitragsbemessungsgrenzen im Jahr 2025 „vergleichsweise stark“. Damit werde gewährleistet, „dass sich auch Besserverdienende entsprechend der durchschnittlichen Lohnentwicklung relativ gleichbleibend an der Finanzierung der Sozialversicherung beteiligen“, so der Sprecher.

Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.393 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.625 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.510 Punkten 0,5 Prozent im Plus.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.583 US-Dollar gezahlt (+0,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 74,95 Euro pro Gramm. Damit erzielte das Edelmetall am Freitag gleich mehrere Rekordwerte.

Marktbeobachter sehen unter anderem Zinssenkungsfantasien als Auslöser für die gute Stimmung an den US-Börsen: Die Kurskorrektur der Fed könnte vielleicht mehr als nur die erwarteten 25 Basispunkte betragen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1078 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9027 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 72,04 US-Dollar, das waren 7 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Sonderstabs Ukraine im Verteidigungsministerium Christian Freuding ist sicher, dass die Ukrainer um den Preis für ihre Freiheit wüssten. „Sie wollen diesen Preis bezahlen und setzen dabei sehr auf unsere Unterstützung“, sagte er im ZDF-„Heute-Journal“.

Er erklärt im Gespräch mit Marietta Slomka, Selenskyj habe einen „victory plan“, den er in den kommenden Tagen zunächst mit den USA und dann mit den G7-Staaten abstimmen wolle. Bei der ukrainischen Offensive von Kursk gehe es unter anderem um die Entlastung im Donbass und darum, eine Pufferzone zu errichten, damit aus Kursk nicht ständig Beschuss drohe. Außerdem habe es den psychologischen Effekt, „die russische Propaganda der `Spezialoperation` Lügen zu strafen“, so der Soldat.

„Zum ersten Mal seit weit über einem halben Jahrhundert stehen wieder fremde Truppen auf russischem Boden.“ Das habe vor allem auf ukrainischer Seite zu einer Bestärkung der Gesellschaft geführt und nach außen Stärke gezeigt.

Der Einsatz von Langstreckenwaffen habe aus militärischer Sicht den Vorteil, gegen Hauptquartiere und logistische Knotenpunkte vorgehen zu können. Nur so könne der Einsatz von russischen Gleitbomben wirksam bekämpft werden. „Wenn die Flugzeuge mal in der Luft sind, diese Gleitbomben einsetzen, sind sie de facto durch Luftverteidigungs- und Flugabwehrmaßnahmen nicht mehr abzuwehren.“

Foto: Im Ukraine-Krieg zerschossener Kleinbus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Am fünften Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Karlsruher SC vor heimischer Kulisse gegen den FC Schalke 04 mit 2:0 gewonnen.

Die formstarken Hausherren präsentierten sich von Beginn an spielbestimmend. Die Schalker offenbarten viele Lücken und hatten in der zehnten Spielminute Glück: Zivzivadze zielte allein vor Heekeren rechts daneben. In der 39. Minute rettete das Aluminium für die Knappen, als Schleusener einen Wanitzek-Freistoß an den rechten Pfosten verlängerte.

In der dritten Minute der Nachspielzeit von Hälfte eins war es dann Zivzivadze, der nach einem langen Ball die komplette Gästeabwehr vernaschte und links unten einschoss. Dies war gleichbedeutend mit der hochverdienten Pausenführung für Karlsruhe.

Nach Wiederanpfiff bot sich das gleiche Bild: Der KSC drängte nach vorne und Königsblau verteidigte luftig. In der 47. Minute fühlte sich scheinbar die komplette Abwehr nicht für Schleusener zuständig, der aus fünf Metern aber nicht an Keeper Heekeren vorbeikam.

Die Geraerts-Elf erzeugte erst in der 62. Minute einmal Torgefahr, nach Mohr-Ecke köpfte Schallenberg aber knapp über das Gehäuse. Stattdessen legte das Heimteam in der 73. Minute völlig verdient nach: Gegen Schleuseners Versuch konnte Murkin noch auf der Linie retten, Zivzivadzes Nachschuss ließ das Netz dann aber doch noch zappeln.

Die Gäste versuchten es danach zwar noch mit einer Schlussoffensive, fanden gegen disziplinierte Hausherren aber keine Gelegenheiten zum Anschluss. Die Eichner-Elf verwaltete das Ergebnis sauber und fuhr einen ungefährdeten Heimsieg ein.

Mit den drei Punkten setzt sich Karlsruhe zunächst an die Tabellenspitze, Schalke bleibt auf Platz zwölf stehen.

Im Parallelspiel der 2. Bundesliga spielte Preußen Münster zudem spektakulär 3:3 unentschieden gegen den SC Paderborn.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Milwaukee (dts Nachrichtenagentur) – Harley-Davidson-Chef Jochen Zeitz wehrt sich gegen die Kritik, er habe die Diversitäts- und Nachhaltigkeitsziele des Motorradherstellers kassiert und sei damit vor ultrarechten Influencern eingeknickt. Nicht alle Richtlinien des Unternehmens zu Diversität, Gleichstellung und Inklusion seien klug gewesen, sagte Zeitz dem „Spiegel“.

Der Konzern habe sie schon länger überprüft, die meisten seien bereits von seinen Vorgängern eingeführt worden „und haben nur begrenzt funktioniert“. Er glaube zum Beispiel nicht an den Sinn strikter Vorgaben bei der Auswahl von Mitarbeitern oder Geschäftspartnern.

Seine Vorgänger bei Harley-Davidson hatten beispielsweise festgelegt, dass ein bestimmter Anteil der Ausgaben an Zulieferer gehen soll, die speziellen Diversitätskriterien entsprechen. „Ein Zwang über Quoten ist nicht der richtige Weg“, sagte Zeitz.

Auch rechtfertigte Zeitz sich dafür, dass sich Harley-Davidson beim Sponsoring künftig wieder auf seine Stammkundschaft sowie Ersthelfer, Soldaten und Veteranen beschränken will. „Wir konzentrieren uns auf das Wachstum des Motorradsports“, sagte Zeitz. „Und das schließt alle Kunden mit ein.“

Die Harley-Davidson-Community sei vielfältig. Zeitz spricht von einer Kundschaft, die „repräsentativ für die US-amerikanische Gesellschaft“ sei, allerdings „branchentypisch eher männlich“. Noch immer sehe er sich als Vorreiter der Nachhaltigkeit, sagte Zeitz, wie früher als Puma-Chef, aber „im Kontext von Umwelt und Natur“. Das sei immer sein Fokus gewesen, und der gelte bis heute.

Ende Juli hatte der ultrakonservative Influencer Robby Starbuck in einem Videoclip auf der Plattform X zur viralen Attacke aufgerufen: „Es ist Zeit, dass Harley-Davidson bloßgestellt wird.“ Unter Zeitz sei die Marke „total woke“ geworden. Das Unternehmen arbeite daran, weniger „weiße Zulieferer, Händler und Mitarbeiter zu haben“. Zeitz sei „Klimaaktivist“ und „Verbündeter“ der Schwulen-, Lesben- und Transgender-Bewegung, so Starbuck.

Mitte August teilte Harley-Davidson mit, der Konzern überprüfe sämtliche Sponsorenverträge und Organisationen, mit denen er kooperiere. Außerdem lasse sich der Motorradhersteller nicht mehr von der „Human Rights Campaign“ kontrollieren, die sich für einen guten Umgang mit schwulen, lesbischen, bisexuellen oder trans Mitarbeitern einsetzt. Eine eigene Abteilung für Diversität und Inklusion betreibe das Unternehmen bereits seit April nicht mehr.

Foto: Harley-Fahrer auf der Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin/Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Kritik an den Grenzschutz-Plänen der Regierung mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am späten Freitagnachmittag mit.

Tusk hatte am Dienstag die angekündigten vorübergehenden Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen ab dem 16. September kritisiert. Es handele sich um eine faktische Aussetzung des Schengen-Abkommens, hatte Tusk gesagt. Man könne nicht „die Grenzen für alle öffnen, um sie einen Moment später wieder zu schließen“, so Polens Ministerpräsident.

Bei dem Telefonat am Freitag habe der Bundeskanzler nun die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten migrationspolitischen Maßnahmen und weitere Überlegungen zur Reduzierung irregulärer Migration, die sich im Rahmen der europäischen Rechtsordnung bewegen, erläutert, so Hebestreit. Sie hätten darin übereingestimmt, dass die Herausforderungen irregulärer Migration und Schleuseraktivitäten nur gemeinsam bewältigt werden können und eine enge Zusammenarbeit der europäischen Partner unerlässlich ist.

Man habe darin übereingestimmt, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu stärken, insbesondere auch angesichts der „zynischen Instrumentalisierung von Migranten durch Belarus“. Der Bundeskanzler und der polnische Ministerpräsident hätten vereinbart, ihren „engen Austausch“ zu diesen Themen fortzusetzen.

Zuvor hatte die Bundesregierung am frühen Freitagnachmittag ein Migrationsabkommen mit Kenia geschlossen. Es soll die Anwerbung von Fachkräften aus dem ostafrikanischen Land fördern, aber gleichzeitig auch die Abschiebung von Kenianern ohne Bleiberecht aus Deutschland erleichtern.

Foto: Olaf Scholz und Donald Tusk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts