Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, werden CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Forderungskatalog am Montag gemeinsam präsentieren.

„Die Wirtschaft im Ausland wächst und Deutschland fällt immer weiter zurück. Die Probleme sind also hausgemacht. Die Ampel muss jetzt ein Sofortprogramm für die Wirtschaft auflegen“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Es wird Zeit, dass der Kanzler die Wirtschaftskrise zur Chefsache macht.“ Die fünf Vorschläge: 1. Die Stromsteuer und Netzentgelte sollen zum 1. Oktober gesenkt werden. 2. Alle neuen Gesetze, die Bürokratie verursachen, sollen gestoppt werden. 3. Überstunden sollen ab so fort steuerfrei gestellt werden. 4. Das Heizungsgesetz soll gestoppt und keine Erbschaftssteuer auf das Elternhaus erhoben werden. 5. Für Unternehmen soll es weniger Steuern auf einbehaltene Gewinne und bessere Abschreibungen geben. Merz rief die Ampel-Koalition dazu auf, erste Punkte direkt nach der Sommerpause zusammen mit der Union im Parlament zu beschließen: „Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, mit uns im Deutschen Bundestag für eine Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte zu stimmen. Damit könnten die Energiepreise schon zum 1. Oktober sinken. Außerdem müssten wir wenigstens ein Belastungsmoratorium gegen die ausufernde Bürokratie beschließen.“

Ministerpräsident Rhein sagte: „Wir müssen den Cocktail aus hohen Steuern, hohen Abgaben und hohen Energiepreisen wegschütten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning und Gerhard Schindler, haben eine komplette Neuaufstellung der deutschen Nachrichtendienste gefordert. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ werfen sie der Politik vor, die deutschen Nachrichtendienste über Jahre hinweg „zum zahnlosen Wachhund mit Maulkorb und Eisenkette degeneriert“ zu haben.

Nötig sei nach Ansicht der Autoren „eine Veränderung der gesamten Sicherheitsarchitektur unseres Landes“. Alles müsse „auf den Prüfstand“. Statt für jeden der drei deutschen Nachrichtendienste eigene technische Einheiten vorzuhalten, brauche Deutschland zudem „endlich einen neuen technischen Nachrichtendienst nach den erfolgreichen Vorbildern der NSA in den USA und des GCHQ in Großbritannien“. Im Zuge der Umstrukturierung müsse die Zuständigkeit für den BND zudem aus dem Kanzleramt ausgegliedert werden. „Der BND sollte dem Ministerium unterstellt werden, wo die meisten Vorteile und Synergien zu erwarten sind – dem Verteidigungsministerium.“ Äußerst ungehalten sind die beiden früheren BND-Chefs auch mit dem Umgang von Politik und Justiz mit den Nachrichtendiensten in Deutschland. Diese würden die Nachrichtendienste „als Bedrohung für die Rechte deutscher Bürger verunglimpfen“. Nachrichtendienste müssten „als unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur akzeptiert und behandelt werden“. „Dies muss nicht nur für die Politik, sondern auch für das Bundesverfassungsgericht gelten.“ Das oberste deutsche Gericht hatte dem BND beim Abhören in Deutschland massive Einschränkungen auferlegt, ausländische Staatsbürger zu Grundrechtsträgern des Grundgesetzes erklärt. „Wir können es uns auf die Dauer nicht leisten, die Terrorismusaufklärung in Deutschland und den Schutz unserer Soldaten im Einsatz auf ausländische Dienste zu verlagern“, schreiben die Autoren weiter. Auf neuen Wegen müsse „der Schutz unseres Landes und seiner Bevölkerung als oberste Priorität“ behandelt werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Pläne für eine Verschärfung der Abschiebe-Regeln verteidigt und die Bundesländer zur Mitarbeit aufgefordert. „Mit dem von mir jetzt vorgelegten Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung können wir besser steuern und insbesondere auch die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern besser durchsetzen“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“.

Jetzt müssten die „Praktiker in den Ländern und Kommunen sich in die Diskussion einzubringen und diskutieren, was sinnvoll, nützlich und vor allem auch realistisch machbar und umsetzbar ist“. Faeser wolle mit den schärferen Regeln „ordnen, steuern und irreguläre Migration deutlich reduzieren“. „Dazu gehört auch, dass diejenigen unser Land verlassen, die hier kein Bleiberecht haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bemühungen der Friedenskonferenz im saudi-arabischen Dschidda ausdrücklich begrüßt. „Jeder Millimeter Fortschritt in Richtung eines gerechten und fairen Friedens bringt ein Stück Hoffnung für die Menschen in der Ukraine“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe „mit seiner Friedensformel dafür einen ganz entscheidenden Pfad aufgezeigt“. „Das Signal von Dschidda ist: Dieser brutale russische Angriffskrieg betrifft auch die Menschen in Afrika, in Asien und in Südamerika“, so Baerbock weiter. Der Krieg habe Auswirkungen deutlich über Europa hinaus: „Von der Zukunft der internationalen Ordnung über Fragen der Energiesicherheit bis hin zu steigenden Getreidepreisen und der durch Russland so rücksichtslos verschlechterten weltweiten Nahrungsmittelversorgung.“ Der Blick auf den Krieg sei „aus Pretoria, Brasilia oder Peking ein anderer als aus Europa“. Doch überall müsse „unser gemeinsames Verständnis die Charta der Vereinten Nationen sein“, so die deutsche Außenministerin.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat ein Paket der Regierung zur Stärkung der Wirtschaft in Aussicht gestellt. „Es geht jetzt darum, das wirtschaftliche Fundament Deutschlands zu verteidigen“, sagte Lang der „Bild am Sonntag“.

„Dafür sollten wir zeitnah ein gemeinsames Paket schnüren, mit dem sichergestellt wird, dass die Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland gesichert wird, neue Investitionen getätigt werden und dass es dabei gerecht zugeht.“ Die Stärkung der Wirtschaft werde das erste Thema sein, das die Bundesregierung in den nächsten Wochen in Angriff nehmen müsse. Lang bekräftigte in diesem Zusammenhang ihre Forderungen nach einer Investitionsagenda und einem Industriestrompreis für Deutschland. Bundesfinanzminister Lindner (FDP) hatte zuvor seine Pläne für ein Wachstums-Chancen-Gesetz mit umfassenden Steuersenkungen vorgestellt. Eine Einigung mit den Ampel-Koalitionspartnern SPD und FDP hält Lang dabei offenkundig für möglich. Innerhalb der Regierung sei man „in guten Gesprächen“, sagte die Grünen-Chefin. „Am Ende eint uns das Ziel, Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. Dafür braucht es eine kluge Standortpolitik, die Wirtschaftsförderungen, Investitionen in unsere Infrastruktur und gezielte Steuererleichterungen verbindet.“ Zum Umfang der Investitionsagenda sagte Lang: „Das wird was kosten, aber unseren Wohlstand zu sichern, sollte uns was wert sein.“ In China und den USA würden gerade Hunderte Milliarden in die Hand genommen, damit dort die Jobs der Zukunft entstehen. „Wir erleben ein internationales Wettrennen um die besten Standortbedingungen. Deutschland darf hier nicht an der Seitenlinie stehen, sondern muss vorn mitspielen.“ In der Einhaltung der Schuldenbremse sieht Lang kein Hindernis für Investitionen. „Die Ampel hat bislang immer Wege gefunden, notwendige Maßnahmen umzusetzen“, so die Grünen-Chefin. „Wenn die Wahl darin besteht, entweder Geld auszugeben oder den Wohlstand in diesem Land zu gefährden, werde ich mich für Ersteres entscheiden.“

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am 2. Spieltag in der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 3:0 gewonnen. Beide Teams starteten ambitioniert in die Partie, schließlich hatten sowohl Schalke als auch Kaiserslautern das Auftaktspiel der neuen Saison verloren.

Nachdem die Hausherren zunächst verunsichert gewirkt hatten, gelang Simon Terodde (13. Minute) per Kopf der frühe Führungstreffer nach einem Standard. In der 39. Minute kassiert der Torwart der Gäste, Andreas Luthe, die Rote Karte und muss sich vorzeitig in die Kabine verabschieden. Nach einem langen Ball auf Thomas Ouwejan sah sich Luthe gezwungen, die Grundlinie zu verlassen, woraufhin er Ouwejan vor der Strafraumkante zu Fall brachte. Nach dem Wiederanpfiff starteten die Roten Teufel engagiert, schafften es jedoch nur selten tief in die gegnerische Hälfte vorzudringen.

In der 57. Minute kam es dann noch dicker für die Gäste: Nachdem Boris Tomiak bereits in der ersten Hälfte verwarnt wurde, kassierte er nun die Gelb-Rote Karte: Lautern spielte von da an in doppelter Unterzahl. Wenig später gelang Kenan Karaman der zweite Treffer für Schalke (70. Minute) nach einem Torwartfehler. In der zweiten Minute der Nachspielzeit legte Bryan Lasme schließlich für die Hausherren mit einem sehenswerten Treffer zum 3:0 Endstand nach.

Foto: Schalke-Fans (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt (BKA) wird wegen ausstehender „Provisionszahlungen“ in Millionenhöhe von einem Whistleblower in den USA verklagt. Die „Welt“ veröffentlichte am Samstag einen entsprechenden Bericht und eine schriftliche Vereinbarung zwischen BKA und dem Whistleblower aus dem Jahr 2017, die vom BKA-Vize unterzeichnet wurde.

In der zunächst vor dem Bezirksgericht von Washington D.C. eingereichten Klage sollen 14,5 Millionen US-Dollar gefordert worden sein. Kläger ist eine anonyme Person, die sich „John Doe“ nennt, was in den USA gleichbedeutend ist mit einem „Max Mustermann“ in Deutschland. „John Doe“ soll damals vom BKA fünf Millionen Euro bekommen haben, will aber nun noch mehr. Denn zugesagt wurden ihm oder ihr 10 Prozent der Erlöse durch die Steuereinnahmen, die dank der Dokumente eingetrieben werden konnten. Das BKA soll die Authentizität des Schreibens bestätigt haben, wie die „Welt“ weiter schreibt. Die Klage in Washington wurde allerdings vorerst abgewiesen, weil „John Doe“ seinen echten Namen nicht preisgeben wollte. Ein neuer Versuch soll laut des Berichts nun in New York gestartet werden.

Foto: Panama-City (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 22, 23, 35, 42, 49, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6579455. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 6033944 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird etwa die Hälfte der Lotto-Umsätze als Gewinn an die Spieler ausgeschüttet. Durchschnittlich 7,5 Prozent gehen als Provision an die Annahmestellen, die Länder erhalten über die Lotteriesteuer 16,67 Prozent der Einnahmen. Weitere 23 Prozent sind für die Förderung von Kultur, Sport, Umwelt und Jugend zweckgebunden.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind mehrere Zehntausend Russen nach Deutschland gezogen. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ mitteilte, lebten Ende Juni 301.511 russische Staatsangehörige in Deutschland.

Das sind 32.183 mehr als Ende Februar 2022, als Russland die Ukraine überfiel. Die Zahlen stammen aus dem Ausländerzentralregister, dort sind Ausländer gespeichert, die sich nicht nur vorübergehend im Land aufhalten. Der Vergleich zeigt also das Resultat aus Zu- und Abgängen, deshalb ist die Zahl nach Deutschland gekommenen Russen noch höher. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, dass die deutschen Konsulate seit Kriegsbeginn „circa 32.000 nationale Visa“ an russische Staatsangehörige ausgestellt hätten.

Diese dienen „grundsätzlich einem längeren Aufenthalt und der Migration“ und betreffen vor allem Fachkräfte, Familiennachzug oder Studenten. Zudem seien „über 51.000“ sogenannte Schengen-Visa an russische Staatsangehörige ausgestellt worden. Mit diesen sind Kurzzeitaufenthalte bis zu drei Monaten in der EU möglich. 1.665 besonders gefährdete Personen, darunter Oppositionelle oder Journalisten, haben laut dem Bundesinnenministerium die Zusage für ein humanitäres Visum erhalten.

Das Bundesinnenministerium verwies darauf, dass sich seit Kriegsbeginn die „Möglichkeit des Einschleusens von Agenten russischer Nachrichtendienste“ insgesamt abstrakt erhöht habe. Auf Empfehlung der EU-Kommission gelten strengere Sicherheitskontrollen bei der Erteilung von Visa an russische Staatsangehörige. Leitlinien wurden nach der russischen Teilmobilmachung im September 2022 aktualisiert. Dass Russen weiter einreisen können, ist aus Sicht von Experten grundsätzlich sinnvoll.

„Es gibt in Russland immer noch regierungskritische Menschen, die in Gefahr sind“, sagte der Politologe Dmitri Stratievski, der das Osteuropa-Zentrum Berlin leitet, der Zeitung. „Diese Menschen brauchen eine Einreisemöglichkeit nach Deutschland.“ Ihn erreichten vor allem Nachrichten aus den Provinzen in Zentralrussland und im Osten. Hier habe es in den ersten Kriegsmonaten noch Nischen gegeben, in denen die Menschen recht frei von Repressionen gewesen seien.

Zuletzt hätten die Verfolgungen aber zugenommen. So würden Wissenschaftler, die sich zu Beginn weigerten, eine Petition für den Krieg zu unterschreiben, plötzlich doch unter Druck gesetzt.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Dschidda (dts Nachrichtenagentur) – In der Hafenstadt Dschidda in Saudi-Arabien haben am Samstag Gespräche mit Vertretern von rund 40 Ländern über mögliche Perspektiven eines erhofften Friedens in der Ukraine begonnen. Neben Abgesandten der Vereinigten Staaten und der EU nimmt auch der chinesische Sondergesandter Li Hui an dem Treffen teil, berichtet „Al Jazeera“.

Russland hingegen ist nicht eingeladen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist bereits seit Freitag in Dschidda und hat sich laut Medienberichten bereits mit Vertretern verschiedener Länder zu Gesprächen getroffen. Beobachter sprechen von einer großen Chance für die Ukraine, da das Treffen die Möglichkeit biete, auf neutralem Boden mit Ländern wie Indien und Brasilien zu sprechen. Beide hatten sich bisher bezüglich einer eindeutigen Verurteilung des russischen Angriffskrieges zurückgehalten.

Es wird angenommen, dass das Interesse vieler Länder an einem baldigen Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine zuletzt gestiegen ist. Russland hatte vor gut zwei Wochen ein Ende des Getreideabkommens verkündet, welches es Kiew zuvor ermöglicht hatte, landwirtschaftliche Erzeugnisse auf dem Seeweg zu exportieren. Besonders arme Länder sind auf die Importe von billigem Weizen angewiesen, um ihre Bevölkerung zu versorgen. Der Kreml gab unterdessen bekannt, das Treffen genau zu beobachten.

Foto: Fahne von Saudi-Arabien (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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