Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Spitzenpolitiker vieler Parteien haben zur Teilnahme an der Kundgebung eines breiten Bündnisses gegen Antisemitismus am Sonntag in Berlin aufgerufen – Hauptredner ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte dem „Tagesspiegel“: „Wir stehen heute hier, um unsere Solidarität mit Israel zu zeigen und deutlich zu machen, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer offenen, vielfältigen und freien Gesellschaft haben darf. Wer Hass und Hetze gegen einen Teil unserer Gesellschaft predigt, muss mit dem Widerstand von uns allen rechnen.“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte: „Ich appelliere an alle: Kommen Sie zur Kundgebung und hören Sie die Angehörigen der entführten deutschen Staatsbürger an. Sie kämpfen mit übermenschlichen Kräften für ihre Liebsten und wir sollten an ihrer Seite sein.“ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte: „Dieses breite Bündnis ist ein deutliches Zeichen, wo die deutsche Politik und die überwältigende Mehrheit der Gesellschaft stehen- an der Seite Israels und an der Seite der Jüdinnen und Juden in Deutschland. Jetzt ist die Bewährungsprobe, dass es uns mit `Nie wieder` ernst ist“.

Omid Nouripour, Co-Vorsitzender der Grünen, sagte: „Nach dem grausamen Terror der Hamas stehen wir gemeinsam und solidarisch an der Seite Israels und aller Jüdinnen und Juden. Das zeigt auch die heutige Kundgebung mit einem breiten demokratischen Bündnis über Partei- und Konfessionsgrenzen hinweg. Wir alle verurteilen geschlossen den Terror der Hamas und stellen uns Antisemitismus entschieden entgegen.“

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wurde vom „Tagesspiegel“ zitiert mit den Worten: „Israelhass, Antisemitismus und Terrorunterstützung dürfen auf unseren Straßen keinen Platz haben. Deutschland hat eine historische Verantwortung, sich für den Schutz jüdischen Lebens einzusetzen. Es ist von größter Bedeutung, dass wir als Gesellschaft am Sonntag ein klares Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden und unserem Wertepartner Israel setzen. Unsere Stimme für Demokratie, Freiheit und Toleranz ist lauter als die von Antisemiten und Islamisten.“

Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender Die Linke, sagte dem „Tagesspiegel“: „Ich bin schockiert über den Terror der Hamas, die entsetzlichen Morde an Kindern, die Massaker, Vergewaltigungen und Entführungen von Zivilistinnen und Zivilisten. Das war der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Antisemitismus ist nicht nur eine tödliche Gefahr für Jüdinnen und Juden, er ist auch ein Angriff auf die demokratische und aufgeklärte Gesellschaft als Ganzes. Es ist daher entscheidend, dass wir ihm auch als gesamte Gesellschaft entgegentreten.“

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt an, dass Eltern künftig leichter Kinderkrankengeld beantragen können. „Wir setzen durch, dass Eltern nicht mehr am ersten Tag, an dem das Kind krank ist, zum Arzt laufen müssen, um das Kinderkrankengeld in Anspruch zu nehmen“, sagte Lauterbach der „Bild am Sonntag“.

„Das ist unsinnige Bürokratie und belastet Mütter und Väter. Wir können den Eltern da vertrauen. Erst ab dem vierten Krankheitstag wird der Arztbesuch notwendig.“ Greifen soll die Änderung „am besten noch in dieser Winter-Erkältungssaison“, so der Gesundheitsminister.

Und er kündigt an: „Darüber hinaus fällt das Krankengeld im kommenden Jahr nicht auf 10 Tage zurück wie vor Corona, sondern liegt bei 15 Tagen im Jahr pro Elternteil. Für Alleinerziehende das Doppelte.“ Während der Corona-Pandemie waren die Kinderkrankentage auf 30 Arbeitstage pro Jahr und Elternteil erhöht worden. Zudem verspricht Lauterbach Hausärzten bis zu 15 Prozent mehr Honorar.

„Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz, das wir vorgelegt haben und regierungsintern beraten, werden wir ihre Budgetierung aufheben“, so der Minister. Das mache sich insbesondere in Großstädten wie Berlin und Hamburg bemerkbar. „In Hamburg würden Hausärzte dann 15 Prozent mehr Honorar bekommen. Das macht den Hausarztberuf wieder attraktiver.“

Bei Kinderärzten habe sich die Entbudgetierung bereits positiv ausgewirkt, es entschieden sich wieder mehr dafür, Kinderärzte zu werden.

Foto: Karl Lauterbach am 18.10.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Bern (dts Nachrichtenagentur) – In der Schweiz wird heute ein neues Parlament gewählt. Dabei werden die 200 Mandate des Nationalrates sowie 45 der 46 Mitglieder des Ständerates der Schweiz neu bestimmt.

National- und Ständerat bilden gemeinsam die Bundesversammlung, die Legislaturperiode dauert vier Jahre bis ins Jahr 2027. Laut Umfragen könnte die nationalkonservative SVP ihre Spitzenposition um zwei bis drei Punkte auf etwa 28 Prozent ausbauen, die Sozialdemokraten könnten etwas schwächer auf 18 Prozent zulegen, dahinter werden „Mitte“ und FDP mit je 14 Prozent gesehen. Als Wahlverlierer stehen derzeit in den Umfragen die beiden grünen Parteien da, die bei knapp unter 10 und bei etwa 7 Prozent gesehen werden. Die SVP hatte ihre Kampagne vor allem mit einer Warnung vor „unkontrollierter Einwanderung“ und dem Erreichen der 10-Millionen-Einwohner-Grenze bestritten.

Die Bevölkerungsexplosion überfordere die Infrastruktur, zerstöre die Natur und treibe „die Mieten noch mehr in die Höhe“, hieß es. Nach dem Zustrom von über 180.000 Menschen in einem einzigen Jahr müsse „jetzt endlich gehandelt werden“, so die SVP-Kampagne. Eine erste Hochrechnung des Schweizer Fernsehens wird um 16 Uhr erwartet, mit einem Endergebnis ist zwischen 21 und 23 Uhr zu rechnen.

Foto: Wahlplakate für Schweizer Parlamentswahlen 2023 am 21.10.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staat Katar hat Vorwürfe zurückgewiesen, er finanziere die palästinensische Terrororganisation Hamas in Gaza. „Diese Anschuldigungen sind offenkundig falsch“, sagte Majed Al-Ansari, Berater des Außenministers und Sprecher des katarischen Außenministeriums der „Welt am Sonntag“.

„Das erkennt jeder, der die Fakten auch nur oberflächlich prüft.“ Die katarische Hilfe für den Gazastreifen werde vollständig mit Israel, den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten koordiniert. Auf entsprechende Vorwürfe von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich angesprochen, antwortete Al-Ansari, seine Regierung sei „schockiert über das Ausmaß dieser Falschinformationen“. Al-Ansari fügte hinzu: „Die Leute, die Sie erwähnt haben, müssten das eigentlich wissen. Wir vermuten, dass sie sich so äußern, weil sie politisch punkten wollen.“

Al-Ansari distanzierte sich auch vom Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober. „Es war besonders schwerwiegend. Es war sicherlich schlimmer als alles, was wir bisher gesehen haben.“

Zugleich gelte die Sorge Katars den palästinensischen Zivilisten im Gazastreifen. Kein Menschenleben sei wichtiger als ein anderes. Zu weiteren Kontakten seines Landes, etwa zu den Taliban und zum Iran, erklärte Al-Ansari, diese dienten der Vermittlung. Auch wenn Katars Pro-Kopf-Einkommen das höchste der Welt sei, bleibe das Emirat ein kleines Land.

„Darum wissen wir, dass die eigene Sicherheit Stabilität im Großen erfordert. Dafür muss man mit allen reden“, sagte Al-Ansari. Katar hatte auch die Freilassung zweier US-Geiseln aus der Gefangenschaft der Hamas vermittelt und war dafür von Präsident Joe Biden gelobt worden.

Foto: Verwaltungspalast Amiri Diwan in Katar (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die jüngsten Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf eine verstärkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stoßen innerhalb der SPD-Führung auf Widerspruch. „Wir als SPD dürfen beim rhetorischen Überbietungswettbewerb in der Asylpolitik nicht mitmachen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe).

„Das Fordern von Abschiebungen im großen Stil ist nicht nur unsolidarisch, sondern spielt am Ende den Falschen in die Hände.“ Sie sagte, Solidarität sei „der zentrale Grundwert der SPD und dieser gilt auch in der Migrationspolitik“. Scholz hatte im „Spiegel“ gesagt: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen.

„Wir müssen mehr und schneller abschieben.“ Nichts spreche gegen zügige Asylverfahren, insofern sie geordnet und rechtsstaatlich erfolgten, sagte SPD-Vize Midyatli dem „Tagesspiegel“: „Der Blick allein auf Abschiebungen löst jedoch nicht die großen Probleme, vor denen wir stehen. Denn die allermeisten Menschen, die nach Deutschland fliehen, erhalten hier einen Flüchtlingsstatus. Das heißt, sie sind weder illegal noch halten sie sich irregulär in Deutschland auf.“

Midyatli forderte: „Wir müssen Kommunen unterstützen, Geflüchtete in den Arbeitsmarkt integrieren, für ausreichend Wohnraum sorgen. Doch das Entscheidende ist, dass wir neben Migration die anderen wichtigen gesellschaftlichen Themen nicht aus dem Blick verlieren. Wir brauchen auch Steuergerechtigkeit, bessere Unterstützung für Familien und Investitionen in den sozialen Zusammenhalt.“

Foto: Olaf Scholz am 19.10.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund hat die Notwendigkeit schneller Strafverfahren im Fall der zahlreichen Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten zum Nahost-Konflikt betont. „Es ist wichtig, dass eine Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuße folgt, damit sie abschreckend wirkt“, sagte dessen Bundesgeschäftsführer, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Strafverfahren wegen antisemitisch motivierter Straftaten würden von der Justiz generell mit höchster Priorität geführt. In vielen Bundesländern gebe es bereits seit Jahren Leitlinien der Generalstaatsanwaltschaften, die eine einheitliche, zügige Strafverfolgung sicherstellen. Alle gesetzlichen Möglichkeiten, zum Beispiel in beschleunigten Strafverfahren möglichst schnell zu urteilen, würden von den Gerichten auch genutzt. Rebehn warnte jedoch vor zu hohen Erwartungen an die Justiz: Vereinfachte, besonders beschleunigte Verfahren kämen nach dem Gesetz nur bei einfach gelagerten Sachverhalten mit einer klaren Beweislage infrage.

Daran fehle es bei Krawallen oder Angriffen aus Gruppen heraus vielfach. Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sind bei den Protesten im Zusammenhang mit dem aktuellen Nahost-Konflikt in Deutschland bislang mehr als 1.100 Straftaten registriert worden.

Foto: Verbotene Pro-Palästina-Demo am 18.10.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein warnt vor Judenhass bereits in Grundschulen und Kindergärten. Schon Kinder würden Pro-Palästina- und Hass-Parolen gegen Israel verbreiten, sagte Klein der „Bild am Sonntag“.

„Wenn etwa Kinder aus diesen Familien Hass-Parolen gegen Israel in den Grundschulen und Kindergärten verbreiten, sollten sich die Jugendämter einschalten und die betroffenen Familien aufsuchen. Dies dient übrigens auch dem Schutz der Kinder. In einem Fall war ein Kind nach meinen Informationen erst drei Jahre alt.“ Auch Bayerns CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek fordert Maßnahmen gegen den Judenhass: „Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Kinder durch den Israel- und Judenhass ihrer Eltern fürs Leben geprägt werden. Ich bin dafür, Kinder aus Zuwandererfamilien im Rahmen von verpflichtenden Sprachkursen im Vorschulalter die Werte unser freiheitlich demokratischen Grundordnung mitzugeben. Das Existenzrecht Israels muss dabei ein integraler Bestandteil sein.“

Foto: Namensschild in einer Kita (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Kairo (dts Nachrichtenagentur) – Die von Ägypten einberufene Nahost-Konferenz ist ohne belastbare Ergebnisse geendet. Die Teilnehmer konnten sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen, auch wenn viele ihre Sorge über eine Ausbreitung der Krise ausdrückten.

Im Zentrum des Treffens standen Bemühungen, eine diplomatische Lösung für den Konflikt zu finden und die Versorgungslage für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu verbessern. Ägyptens Präsident Al-Sisi erklärte zu Beginn der Konferenz, dass die Zweistaatenlösung wieder verfolgt werden müsse, da sich der Konflikt anders nicht befrieden lasse. Der König Jordaniens übte scharfe Kritik an den Angriffen Israels auf den Gazastreifen. Er bezeichnete das Bombardement als „kollektive Strafe“ für die Bevölkerung und sieht darin einen „eklatanten Bruch des Völkerrechts“.

EU-Ratspräsident Charles Michel bekräftigte hingegen das Recht Israels, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Israel selbst war nicht eingeladen worden und dementsprechend auch nicht vertreten. Ein weiterer Rückschlag bestand darin, dass der Emir von Katar den Gipfel vorzeitig verließ. Das Emirat gilt als potenziell wichtiger Vermittler und soll zuvor eine Rolle bei der Freilassung von zwei US-Staatsbürgern gespielt haben.

UN-Generalsekretär António Guterres forderte nach dem Gipfel „sofortige, uneingeschränkte und nachhaltige humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza“. Zuvor verurteilte er den Angriff der Hamas erneut und forderte die Organisation auf, alle Geiseln „sofort und bedingungslos“ freizulassen. Guterres appellierte überdies an alle Beteiligten, „gezielte Anstrengungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Gewalt“ zu unternehmen.

Foto: Grenzübergang Erez zum Gazastreifen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Austin (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen (Red Bull) holt sich im Sprint-Shootout die Pole. Mit einer Zeit von 1:34.538 Minuten schlägt er Charles Leclerc (Ferrari) um 55 Tausendstelsekunden.

Dahinter folgt Lewis Hamilton (Mercedes). Auf den Plätzen vier und fünf sortieren sich die McLaren-Piloten Lando Norris und Oscar Piastri ein. Auf Platz sechs landet Carlos Sainz (Ferrari) gefolgt von Sergio Pérez (Red Bull) und Georg Russel (Mercedes). Um Mitternacht (MEZ) beginnt das eigentliche Rennen.

Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – In der Abendpartie des 8. Spieltags der 1. Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 mit 1:3 gegen den FC Bayern München verloren. Die Gäste aus München begannen motiviert: In der 11. Minute traf Kingsley Coman sehenswert zur frühen Führung.

Kurz darauf erhöhte Harry Kane in der 16. Minute. Die Hausherren schienen daraufhin endlich aufgewacht und besser sortiert. Auch in der Offensive gelange es den Mainzern nun immer häufiger, die Bayern herauszufordern. In der 43. Minute wurden diese Bemühungen belohnt: Anthony Caci erzielte den Anschlusstreffer für Mainz.

Nach dem Wiederanpfiff kamen die Gastgeber zunächst besser ins Spiel. In der 59. Minute traf Leon Goretzka jedoch für den FCB und baute die Führung weiter aus. Die Bayern sichern sich schmucklose drei Punkte und behaupten Platz drei gegen die punktgleichen Dortmunder aufgrund einer deutlich besseren Tordifferenz.

Foto: Harry Kane (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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