Mittwoch, November 12, 2025
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CDU will "Bürgergeld" bei Wahlsieg wieder umbenennen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU strebt in Regierungsverantwortung eine umfassende Überarbeitung sowie Umbenennung des „Bürgergeldes“ an. „Wenn die CDU wieder in Regierungsverantwortung ist, werden wir das Bürgergeld überarbeiten“, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Dann werden wir das Prinzip des Förderns und Forderns wieder stärker durchsetzen und neu austarieren. Heißt: Wer arbeitsfähig ist und eine Arbeit aufnehmen kann, muss das auch tun. Und wer Unterstützungsleistungen bekommt, obwohl er arbeiten könnte, hat ebenfalls eine Bringschuld etwa in Form gemeinnütziger Tätigkeiten.“ Weiter betonte Linnemann: „Zudem werden wir den Begriff `Bürgergeld` ändern. Er vermittelt den Eindruck, als habe jeder darauf einen Anspruch. Ganz egal, ob man selbst für sich sorgen kann oder nicht. Das aber ist falsch.“

Ein Fokus bei der Überarbeitung will die CDU auf junge Arbeitslose legen.

„Außerdem wollen wir die Unter-25-Jährigen stärker in den Blick nehmen. Beziehen diese Bürgergeld und nehmen weder Angebote für eine Arbeit noch eine Ausbildung an, müssen sie in die Pflicht genommen werden und gegebenenfalls spürbare Sanktionen ausgesprochen werden“, so Linnemann. „Nicht ohne Grund hat sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil im Jahr 2019 ausdrücklich auf diese Zielgruppe bezogen. Denn gerade bei jungen Menschen ist schnelles Handeln extrem wichtig, damit sie nicht aus der Spur kommen.“


Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Rhein will bei Wahlsieg mit Grünen, SPD und FDP sprechen

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hssens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs am Sonntag mit Grünen, SPD und FDP über eine Regierungsbildung sprechen. „Wir haben jetzt zehn Jahre einer schwarz- grünen Koalition hinter uns, die durchaus gut funktioniert hat, wo auch sehr viel Vertrauen vorhanden ist. Aber ich finde, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein, und deswegen würden wir natürlich auch bereit sein, mit den Sozialdemokraten und der FDP zu sprechen“, sagte Rhein am Freitag dem TV-Sender „Welt“.

In Sondierungsgesprächen oder Koalitionsverhandlungen müsse man schauen: „Wo kann man am meisten von seiner Politik umsetzen und mit wem passt es am besten?“ Gespräche mit der AfD schloss der CDU-Politiker aus. Eine Absage erteilte Rhein allerdings Überlegungen in der hessischen SPD, den Autoverkehr drastisch zu reduzieren: „Eine solche Politik wird es mit uns nicht geben.“ Das Auto sei in Hessen „nicht nur ein Freiheitsversprechen“, sondern „vor allem ein Wohlstandsversprechen“.

Die Autoindustrie habe in Hessen eine besondere Bedeutung, von ihr hingen 240.000 Arbeitsplätze ab. Deswegen sagen er sehr deutlich: „Der Verbrenner muss eine Zukunft haben.“ Aber natürlich investieren man auch in den Öffentlichen Personennahverkehr und in Fahrradwege.


Foto: CDU-Wahlplakat zur Landtagswahl in Hessen 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

1. Bundesliga: Gladbach und Mainz unentschieden

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 7. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Borussia Mönchengladbach und Mainz 05 mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Florian Neuhaus hatte die Gastgeber in der 22. Minute in Führung gebracht, Brajan Gruda für Mainz zwei Minuten später ausgeglichen (24. Minute).

Im zweiten Durchgang wurde Mainz dann immer mutiger, aber auch in der Defensive anfälliger – Gladbach legte erneut vor durch Aymane Barkok (75.). Der erneute Ausgleich kam durch Mainz` Joe Scally in der 88. Minute. In der Tabelle klettert Gladbach auf Rang 12, Mainz verlässt vorerst den letzten Platz und ist jetzt auf der 17.


Foto: Florian Neuhaus (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Deutsche Telekom plant Abbau Tausender Stellen

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Telekom will an mehreren Stellen im Konzern die Kosten senken und baut laut eines Medienberichts dazu allein in Deutschland womöglich mehr als 2.000 Jobs ab. Neben einem bereits verkündetem Abbau beim internen IT-Dienstleister Deutsche Telekom IT, dem neben 350 Stellen in diesem Jahr bis Ende 2024 zusätzlich 1.300 Stellen zum Opfer fallen sollen, arbeite das Management demnach an einem weiteren Sparprogramm namens „Booster“, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Informationen „von mehreren Insidern“, wie es hieß.

Vor allem die Zentrale in Bonn soll von „Booster“ betroffen sein, wo unter anderem die sogenannten Shared Services angesiedelt sind. Geplant sind laut Bericht des „Handelsblatts“ ein Abbau von mehreren Hundert offenbar weitestgehend gut bezahlten Stellen. Die Telekom räumte auf Anfrage des „Handelsblatt“ ein, dass derzeit ein entsprechendes Programm ausgearbeitet werde, wollte die konkrete Anzahl der Stellen aber nicht bestätigen. „Booster“ verteile sich „über eine Vielzahl von Bereichen mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus“, teilte ein Sprecher mit.

Hintergrund der Pläne sind offenbar unter anderem die gestiegenen Kosten für den Glasfaserausbau in Deutschland. Einem Sprecher zufolge leidet die Telekom unter höheren Energie- und Tiefbaupreisen. Die Telekom-Tochter T-Mobile US, die das Gros des Konzerngewinns erwirtschaftet, hatte bereits Ende August den Abbau von rund 5.000 Stellen angekündigt. Kurz zuvor hatte Telekom-Chef Timotheus Höttges im Rahmen einer Pressekonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen angekündigt, „unsere Strukturen überprüfen“ zu wollen.


Foto: Deutsche Telekom (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Formel 1: Verstappen holt auch in Katar die Pole

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Losail (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen startet auch in Katar aus der Pole. Der Red-Bull-Pilot holte am Freitag den ersten Startplatz vor Lando Norris (McLaren) und George Russell (Mercedes).

Sergio Perez (Red Bull) als einziger WM-Rivale von Verstappen startet von P13, Nico Hülkenberg (Haas) von P15. Verstappen kann an diesem Rennwochenende vorzeitig zum dritten Mal Weltmeister werden. Dafür muss Pérez über das gesamte Wochenende weniger als 32 Punkte mehr als Verstappen erzielen, wobei Verstappen unabhängig von Pérez’ Ergebnis mindestens drei Punkte und somit schon ein sechster Platz beim Sprint am Samstag reichen würde, um die Meisterschaft zu entscheiden. Nach dem Großen Preis von Japan führt Verstappen in der Fahrerwertung mit 177 Punkten vor Sergio Pérez und mit 210 Punkten vor Lewis Hamilton. In der Konstrukteurswertung steht Red Bull seit dem Großen Preis von Japan als Konstrukteursmeister fest.

Sie führen uneinholbar mit 318 Punkten vor Mercedes und mit 338 Punkten vor Ferrari.


Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Leichterer Export von humanitären Gütern nach Russland geplant

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind. Das betrifft etwa Medikamente und andere medizinische Güter.

Bislang müssen Unternehmen auch dabei für jeden einzelnen Export ein Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchlaufen. Das Wirtschaftsministerium stimmt derzeit innerhalb der Bundesregierung einen Vorschlag ab, um für „zuverlässige Exporteure“ eine vereinfachtes Verfahren anbieten zu können, schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Montagausgabe. Auf der anderen Seite arbeitet das Ministerium an einer Reihe von Maßnahmen, um den Export sanktionierter Güter nach Russland besser verhindern zu können.


Foto: Container (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Dax legt deutlich zu – US-Arbeitsmarktbericht im Fokus

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal recht deutlich zugelegt – auch wenn auf Wochensicht ein Minus von rund einem Prozent bleibt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.230 Punkten berechnet und damit 1,1 Prozent über Vortagesschluss.

Dabei hatte ein aus Anlegersicht zu starker US-Arbeitsmarktbericht zwischenzeitlich noch geschockt. Die Zahl der neu geschaffenen Stellen im September lag mit 336.000 viel höher als erwartet. „Wenn man etwas Positives aus dem heutigen Arbeitsmarktbericht herauslesen will, dann sind es die weniger stark gestiegenen Stundenlöhne, ansonsten waren die Zahlen durch die Bank genau das, was die Anleger im Moment nicht gebrauchen können“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst CMC Markets. Mit dem heutigen Arbeitsmarktbericht rücke der Zeitpunkt von Zinssenkungen durch die US-Notenbank in weite Ferne.

Papiere des in den letzten Monaten besonders geschundenen Direktversenders Zalando setzten sich trotzdem mit einem Plus von über sechs Prozent an die Spitze der Kursliste, dahinter waren kurz vor Handelsende Daimler Truck und Adidas. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0590 US-Dollar (+0,40 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9443 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss – Polen und Ungarn blockieren

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Granada (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird. So habe er beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen einen „guten, pragmatischen Umgang“ zu finden.

Insgesamt sei auf dem Sondergipfel viel miteinander gesprochen worden, aber es seien keine Beschlüsse gefallen, sagte Scholz. Laut Medienberichten lag das aber auch an Ungarn und Polen, die eine gemeinsame Erklärung zum Thema Migration blockiert haben sollen. Scholz nutzte die Gelegenheit, in Granada erneut für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips zu werben. Manche Entscheidungen müssten auch „mit qualifizierter Mehrheit“ getroffen werden, so dass nicht ein Land blockieren könne, sagte Scholz am Freitag.

Dies betreffe Fragen der Außenpolitik oder der Steuerpolitik, so der Kanzler.


Foto: Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bericht: Deutsche Bank rudert bei Digitalbank-Plänen zurück

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank legt laut eines Zeitungsberichts angeblich wieder einmal eine Kehrtwende bei ihren Digitalplänen hin. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer Samstagausgabe, das Geldhaus habe seine Pläne für ein digitales app-basiertes Angebot für Kunden mit Anlagebedarf vorerst gestoppt.

Entsprechende Pläne hatte der scheidende Privatkundenvorstand Karl von Rohr vor einem Jahr publik gemacht. Damals hieß es, die Bank wolle 2024 ein solches Angebot an den Markt bringen. Es solle sich an Menschen richten, die ihr Vermögen professionell verwalten lassen, Wertpapiere online handeln und ihre Bankgeschäfte rein digital tätigen wollen. Voraussetzung sei, dass die Daten der Postbank-Kunden zuvor auf die Systeme der Deutschen Bank umgezogen seien, dann könne man loslegen.

Der Umzug der IT-Systeme ist nun vollbracht, nur das Projekt „Vestifity“ von Karl von Rohr liegt inzwischen angeblich wieder auf Eis, wie aus dem Konzern zu hören ist. Es soll angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag verschlungen haben, auch für Berater, schreibt die Zeitung, und nun nochmal überprüft werden. Die Bank wollte die Informationen weder bestätigen noch dementieren. Dem Vernehmen nach sind die Investitionen in das Projekt aber tatsächlich „angehalten“, wobei weiterhin geplant sei, vermögende Kunden gezielter und über einen digitalen Ansatz anzusprechen.

Ein Sprecher sagte, man befinde sich „derzeit in einem Strategieprozess“, der im Herbst abgeschlossen sei. „Abschließende Entscheidung zu einzelnen Projekten kommunizieren wir, wenn sie getroffen wurden“. Der Ablauf wirkt vertraut: Gleich mehrfach hatte die Bank in den vergangenen Jahren versucht, eine Digitalbank oder eine digitale Vermögensverwaltung aufzubauen, hatte die Vorhaben jedoch jedes Mal binnen kurzer Zeit wieder aufgegeben. Wieder andere Angebote wie ein digitaler Vermögensverwalter fristen seither ein Nischendasein.

2018 etwa sollte die Tochter Norisbank zu einer „modernen Digitalbank“ für junge Leute avancieren, was jedoch im Sande verlief ebenso wie zuvor die Pläne des früheren Vorstandschefs John Cryan, der 2016 ein ähnliches Vorhaben ebenfalls nach wenigen Monaten wieder stoppte. Unvergessen auch das Projekt „Deutsche Bank 24“ um die Jahrtausendwende, von dem bald nichts mehr zu hören war.


Foto: Deutsche Bank (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Baerbock begrüßt Friedensnobelpreis für Mohammadi

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi. „Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi und damit die Frauen Irans zeigt die Kraft von Frauen für Freiheit“, sagte sie am Freitag.

„Mohammadis furchtlose Stimme lässt sich nicht wegsperren, die Zukunft des Irans sind seine Frauen“, ergänzte die Ministerin. Auch Amnesty International Deutschland lobte die Wahl des norwegischen Nobelkomitees. „Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi ist ein wichtiges, unübersehbares Zeichen – an den Iran und für alle, die weltweit für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie aufstehen“, sagte Generalsekretär Markus N. Beeko dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „20 Jahre nach dem Friedensnobelpreis an Shirin Ebadi ist diese Auszeichnung ein wichtiges Symbol und eine Mahnung an Weltöffentlichkeit und Staatengemeinschaft, nicht noch länger hinzunehmen und wegzuschauen, sondern sich entschlossen solidarisch an die Seite der Protestierenden im Iran zu stellen: für Frau – Leben – Freiheit.“ „Narges ist eine langjährige Kämpferin für Freiheit und Menschenrechte und gegen die Verbrechen von Folter, sexueller Gewalt und Todesstrafe in Iran – selbst aus dem Gefängnis heraus“, sagte Beeko.

Sie habe sich öffentlich an die Seite der mutigen Menschen gestellt, die seit September 2022 im Iran auf die Straße gehen.


Foto: Annalena Baerbock (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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