Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Am 16. Spieltag der 1. Bundesliga haben sich Werder Bremen und RB Leipzig 1:1 unentschieden getrennt. Die Bremer standen von Beginn an tief in der eigenen Hälfte, die Sachsen verbuchten deutlich mehr Ballbesitz.

Trotz zahlreicher hochkarätiger Chancen auf beiden Seiten fiel in der ersten Hälfte der Begegnung kein Tor. Erst kurz nach Wiederanpfiff war es Leipzigs Lois Openda, der sein Team in der 47. Minute in Führung brachte. In der 62. Minute wurde Kapitän Emil Forsberg ausgewechselt. Der Schwede bestritt heute nach neun Jahren im Trikot der Sachsen sein letztes Spiel für Leipzig.

Er wechselt im Winter nach New York. In der 75. Minute glich Justin Njinmah für die Hausherren aus. Anschließend entwickelte sich ein offener Schlagabtausch mit viel Tempo, ein weiteres Tor blieb im Dauerregen von Bremen jedoch aus.

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Berlin/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid hat die Bundesregierung aufgefordert, die Finanzströme aus Deutschland an die Hamas zu unterbinden. Er habe mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und dem sicherheitspolitischen Berater von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, ausführliche Gespräche darüber geführt, sagte Lapid am Dienstag dem TV-Sender „Welt“.

„Denn diese Finanzierung finanziert immer den Terror.“ Die Finanzströme an die Hamas seien einer der Gründe für seine Reise nach Berlin. Der Ex-Regierungschef Israels betonte, er glaube nicht, dass der deutsche Staat Geld an die Hamas überweise. Aber: „Es gibt Menschen in Deutschland, die haben Bankkonten, es gibt Menschen, die unterstützen vielleicht auch persönlich Hamas-Aktivisten. Und sie arbeiten daran, Geld an die Hamas zu überweisen.“

Das Finanz-Netz der Hamas sei „sehr kompliziert“. Es existiere in ganz Europa, in Istanbul und in Katar. Lapid zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, die Finanzströme der Hamas zu unterbrechen.

Es gebe dabei auf deutscher Seite „sehr viel guten Willen“. Außerdem existiere Wissen über die Finanzströme sowie die Fähigkeit, sie zu unterbinden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will den Einsatz von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Strafverfahren reformieren. Das Bundesjustizministerium veröffentliche am Dienstag einen entsprechenden Referentenentwurf.

Dieser sieht unter anderem vor, die Anforderungen an den Einsatz von sogenannten V-Personen gesetzlich zu regeln. Demnach soll festgelegt werden, welche Personen nicht als V-Personen eingesetzt werden dürfen, und unter welchen Voraussetzungen Einsätze grundsätzlich zu beenden sind. Ebenfalls soll für Einsätze von V-Personen ein Richtervorbehalt eingeführt werden, um sie so einer regelmäßigen richterlichen Kontrolle zu unterziehen. Hinzu kommen sollen Berichtspflichten für den Einsatz von Verdeckten Ermittlern und V-Personen.

Ein weiteres Novum besteht in einer Regelung zur Tatprovokation: Diese soll festlegen, unter welchen Voraussetzungen ein Verleiten zu einer Straftat noch zulässig ist und wann eine rechtsstaatswidrige Tatprovokation vorliegt. „Der Einsatz von V-Personen zur Strafverfolgung erfordert im Rechtsstaat eine besondere Sensibilität“, sagte Bundesjustizminister Buschmann. „Eine gesetzliche Regelung gibt es bis heute nicht, dabei ist sie dringend geboten. Erkenntnisse aus verschiedenen NSU-Untersuchungsausschüssen, dem Anschlag auf den Breitscheidplatz und auch jüngere Fälle aus der Praxis zeigen: Es gibt einen konkreten praktischen Bedarf für eine gesetzliche Grundlage mit klaren Regeln für den Einsatz von V-Personen.“

Experten hatten den unregulierten Einsatz von V-Personen immer wieder kritisiert. Während der Aufarbeitung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) war deutlich geworden, dass sich gleich mehrere V-Personen verschiedener Ermittlungsbehörden im Umfeld der Trios bewegt hatten.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.744 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Die größten Gewinne gab es bei Sartorius, Zalando und Siemens. „Der europäische Handel zeigt sich im weiteren Handelsverlauf ruhig und in sehr engen Kursbahnen“, sagte Experte Andreas Lipkow. „Marktteilnehmer fokussieren sich weiter auf die wenigen Handelsimpulse und lenken die Aufmerksamkeit dadurch auf Covestro und Siemens.“ Lipkow geht davon aus, dass sich die Handelsaktivitäten in verbliebenen Tagen noch weiter ausdünnen werden.

„Auch im US-Handel werden sich diese Handelsphänomene aufzeigen. Technologieaktien dürften zu den Favoriten gehören und bei den anderen Branchen die bekannte Rotation fortlaufen.“ Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0979 US-Dollar (0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9109 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 79,27 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag soll den Haushalt für das Jahr 2024 in einer regulären Sitzung Ende Januar beschließen. Das Finanzministerium sei derzeit dabei, „die Verabredung technisch umzusetzen und gemeinsam mit den betroffenen Bundesministerien die nötigen Formulierungshilfen für den Deutschen Bundestag zügig zu erarbeiten“, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Dienstag.

Nach den Planungen der Koalitionsfraktionen solle der Haushaltsausschuss des Bundestags Mitte Januar in einer weiteren Bereinigungssitzung über den Haushalt 2024 beraten, hieß es. In der zweiten Sitzungswoche des Bundestages Ende Januar soll dieser dann vom Parlament beschlossen werden. Anschließend könne der Bundesrat in seiner Sitzung am 2. Februar das Gesetzgebungsverfahren abschließen, so Hebestreit. Bis dahin gelte die vorläufige Haushaltsführung.

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte ein Neuverhandlung des Bundeshaushaltes für 2024 nötig gemacht.

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Niamey (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Niger ausgedrückt, dass er einen Weiterbetrieb des Bundeswehrstützpunktes in dem Land für möglich hält. „Auch über den Stützpunkt haben wir natürlich gesprochen“, sagte Pistorius am Dienstag nach dem Gespräch mit dem nigrischen Verteidigungsminister Salifou Mody.

„Ich habe signalisiert, dass wir Interesse daran haben, den Stützpunkt zu behalten. Die nigrische Seite habe ich so verstanden, dass sie sich das auch sehr gut vorstellen kann.“ Der SPD-Politiker habe zudem das Interesse der Bundesrepublik über die Wiederaufnahme von weiteren Kooperationsprojekten ausgedrückt. Er verwies darauf, dass man auch nach der Machtübernahme durch die Militärs im Juli nicht alle Brücken abgebrochen habe.

„Wir haben unseren Militärberater hiergelassen. Wir haben die Spezialkräfte in Niger gelassen. Wir haben die in der Ausbildung befindlichen nigrischen Soldaten bei uns gelassen.“ Insgesamt sei es ein Gespräch unter „erschwerten Rahmenbedingungen“ gewesen, so Pistorius.

Es habe jedoch auch auf die Fortsetzung der Beziehungen hoffen lassen. Vor dem Gespräch mit seinem Amtskollegen hatte Pistorius Vertreter von verschiedenen NGOs getroffen und mit ihnen über die Lage vor Ort gesprochen. Der Stützpunkt der Bundeswehr in Niamey hat eine zentrale Funktion für den Abzug von Bundeswehrsoldaten aus dem benachbarten Mali. Nach ihrer Machtübernahme hatte die nigrische Militärregierung die Nutzung des Flughafens jedoch eingeschränkt.

Die EU verurteilte den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum durch die Militärs und unterbrach alle sicherheitsrelevanten Kooperationen mit dem Land. Kurz nach dem Putsch suchte die nigrische Militärregierung den Kontakt zu den Nachbarländern Mali und Burkina Faso, welche ebenfalls von Militärs regiert werden. Beobachter gehen davon aus, dass Russland einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die Ereignisse hat in der Region hat. Das Engagement der Bundeswehr im Niger begann im Jahr 2013 mit dem Einsatz Minusma der Vereinten Nationen und der damit einhergehenden Etablierung des Lufttransportstützpunktes in der nigrischen Hauptstadt Niamey.

Foto: Boris Pistorius am 15.12.2023, via dts Nachrichtenagentur

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