Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird das Eröffnungsspiel zur Fußball-Europameisterschaft am 14. Juni 2024 in München gegen Schottland bestreiten. Das ergab die Auslosung am Samstagabend.

Außerdem sind in der Gruppe A, für die Deutschland als Gastgeberland gesetzt war, noch Ungarn und die Schweiz. Die weiteren Ergebnisse der Auslosung: Gruppe B: Spanien, Kroatien, Italien, Albanien; Gruppe C: Slowenien, Dänemark, Serbien, England; Gruppe D: Play-Off-Gewinner A, Niederlande, Österreich, Frankreich; Gruppe E: Belgien, Slowakei, Rumänien, Play-Off-Gewinner B; Gruppe F: Türkei, Play-Off-Gewinner C, Portugal und Tschechien. Den Play-off-Pfad A spielen im Frühjahr Polen, Estland, Wales und Finnland. Auf Play-off-Pfad B laufen Israel, Island, Bosnien und Herzegowina und die Ukraine, und auf Pfad C Georgien, Luxemburg, Griechenland und Kasachstan.

Foto: Fußballfans der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am 13. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Leipzig gegen Heidenheim mit 2:1 gewonnen. Lois Openda legte in der 29. Minute für die Gastgeber vor, Yussuf Poulsen legte in der 44. nach, aber noch kurz vor dem Halbzeitpfiff kam der Anschluss durch Heidenheims Benedikt Gimber (45.+2).

Im zweiten Durchgang blieb Leipzig zwar klar dominant, konnte aber gegen tapfer gegenhaltende Heidenheimer außer Unmengen an Torschüssen auch nichts Zählbares mehr fabrizieren und hätte sogar beinahe noch einen Ausgleichstreffer der Gäste kassiert. In der Tabelle rückt Leipzig damit vorerst hoch auf Platz vier, kann diesen am Sonntag bei einem Sieg der derzeit auf Rang fünf platzierten Dortmunder beim Tabellenführer Bayer Leverkusen aber noch verlieren, Heidenheim fällt auf die 14. Außerdem spielten am Samstagnachmittag Borussia Mönchengladbach gegen 1899 Hoffenheim 2:1 und der VfL Bochum gegen den VfL Wolfsburg 3:1. Die Partie Bayern München gegen Union Berlin wurde wegen des Schneechaos in Bayern verschoben.

Foto: RBL – Heidenheim am 02.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Manila (dts Nachrichtenagentur) – Auf den Philippinen hat sich am Samstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,5 und eine Tiefe von 60 km an.

Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 22:37 Uhr Ortszeit (15:37 Uhr deutscher Zeit) an der Ostküste von Mindanao, der zweitgrößten Insel der Philippinen. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Es gibt weltweit etwa 18 Erdbeben dieser Stärke pro Jahr.

Regelmäßig kommt es dabei zu starken Schäden an Gebäuden.

Foto: Seismograph bei der Aufzeichnung eines Erdbebens (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält es für einen „gefährlichen Vorschlag“, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auch für 2024 die Schuldenbremse auszusetzen. „Nicht jeder Konsolidierungsdruck ist gleich eine Notlage“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Das Bundesverfassungsgericht hat die Schuldenbremse gestärkt und damit die Leitplanken gesetzt. Der Auftrag ist also, mit weniger Geld wirkungsvollere Politik zu machen“, so Stark-Watzinger. „Daran fühlen wir uns als Freie Demokraten gebunden.“ Für sie sei allerdings klar, „dass wir trotz der Einsparungen genug Spielraum für die notwendigen Zukunftsinvestitionen brauchen“.

Eine Reform der Schuldenbremse, die Teile der SPD und der Grünen jetzt anstreben, hält sie ebenso für nicht angezeigt. „Ich halte die Diskussion über die Aufweichung der Schuldenbremse für falsch. Wir haben jetzt die Aufgabe, den Haushalt 2024 aufzustellen.“ Man habe hohe Steuereinnahmen.

„Und die Schuldenbremse bietet schon jetzt einen gewissen Spielraum bei konjunkturellen Einbrüchen. Wir können doch nicht immer auf Kosten kommender Generationen leben“, sagte Stark-Watzinger. Die Bundesbildungsministerin hält es weiterhin für richtig, dass die FDP Teil der Ampel-Koalition ist. „Wir haben Verantwortung übernommen in Krisenzeiten, um die großen Herausforderungen zu bewältigen. Und als Freie Demokratin füge ich hinzu: Wir haben viel erreicht – spürbare Entlastungen, Planungsbeschleunigung, Bürokratieabbau sowie Investitionen in Bildung und unsere Infrastruktur.“

Man müsse jetzt „klare Prioritäten setzen“, so Stark-Watzinger. „Dann können wir mit dieser Regierung noch viel schaffen.“

Foto: Bettina Stark-Watzinger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Doha (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat die Verhandlungen über eine mögliche weitere Feuerpause in Gaza abgebrochen. Das teilte das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu am Samstag mit.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen habe Mossad-Chef David Barnea sein Verhandlungsteam in Doha angewiesen, nach Israel zurückzukehren. „Die Terrororganisation Hamas hat ihren Teil der Vereinbarung nicht erfüllt, die die Freilassung aller Kinder und Frauen gemäß einer Liste vorsah, die der Hamas übermittelt und von ihr genehmigt worden war“, hieß es als Begründung. Nach dem Ende der Feuerpause haben die israelischen Streitkräfte eigenen Angaben zufolge „militärische Ziele der Hamas im gesamten Gazastreifen“ angegriffen. Insbesondere im Süden des Gebiets soll es zu intensiven Kämpfen kommen.

Foto: Grenze zum Gazastreifen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die Klimapolitik der Grünen als Hauptursache für ein zunehmend raueres gesellschaftliches Klima im Land. „Das Heizungsgesetz hat die Stimmungslage in Deutschland massiv belastet, es wird von vielen Menschen als Bedrohung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit empfunden“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben).

„Aus meiner Sicht zu Recht. Das Heizungsgesetz muss deshalb weg“, so der CSU-Landesgruppenchef. „Eine unserer ersten Maßnahmen in Regierungsverantwortung wäre es, das Heizungsgesetz zu beseitigen. Das Gesetz bringt keinen erkennbaren Klimanutzen, kostet Bürger und Staat aber Milliarden“, so Dobrindt.

Für den ursprünglichen Entwurf des Gesetzes gehen Berechnungen im Auftrag der Bundesregierung von einer Einsparung in Höhe von rund 54 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten aus. Wegen zahlreicher Änderungen dürfte die Pflicht zum Einbau klimafreundlicher Heizarten jedoch für deutlich weniger Bürger gelten – und somit auch weniger CO2 einsparen. Die Union möchte die Novelle des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes wieder abschaffen, obwohl Deutschland bislang das CO2-Budget im Wohnungssektor jährlich überschreitet. „Das Heizungsgesetz ist neben der illegalen Migration die Grundlage für die schwer belastete gesellschaftliche Stimmung“, sagte Dobrindt.

„Olaf Scholz sollte endlich einsehen: Die Klimapolitik der Grünen zerstört das gesellschaftliche Klima in Deutschland“, schlussfolgerte der CSU-Politiker. Generell zeigte sich Dobrindt über die Entwicklung des Kanzlers verwundert. „Ich habe Olaf Scholz früher anders erlebt. Er hat dieses Etikett des Scholzomaten, das prägt seine öffentliche Wahrnehmung. Aber in Verhandlungen, in Gesprächen, auch in kritischen Situationen habe ich ihn stets überlegt, in der Sache sortiert, kompromissbereit und strategisch denkend erlebt. Darum bin ich von seiner totalen Fehlleistung überrascht, die er als Kanzler offenbart“, so Dobrindt.

Olaf Scholz habe die Führung verloren.

Foto: Alexander Dobrindt am 01.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) bietet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine Zusammenarbeit bei der angestrebten Krankenhausreform an. „Wir unterstützen die Reformpläne von Minister Lauterbach und seinen Länderkollegen“, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Doch dazu müsse die Finanzierung gesichert werden. „Die Ziele der Krankenhausreform drohen angesichts des laufenden kalten Strukturwandels unerreichbar zu werden. Wir brauchen eine faire Finanzierung für die nächsten Jahre, sonst werden viele Kliniken die Reform gar nicht mehr erleben“, sagte Gaß weiter. „Die 16 Landeskrankenhausgesellschaften und weitere Klinikverbände haben gerade mit der DKG einen gemeinsamen Appell an die Politik beschlossen: Wir bekennen uns zum Strukturwandel – mit dem Ziel, die Patientenversorgung in der Fläche zu sichern, Leistungen zu konzentrieren, Standortfusionen zu fördern und die ambulante Versorgung am Krankenhaus auszuweiten.“

Die Kliniken sorgten sich allerdings um die Energiehilfen, weil der Bund den dafür vorgesehenen Wirtschafts-Stabilisierungsfonds (WSF) nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 gesperrt hat. „Insgesamt geht es um 4,5 Milliarden Euro, die der Bund 2022 an Energiehilfen für die Kliniken zugesagt hat. Das meiste davon ist bereits geflossen. Im Januar 2024 soll es die letzte Tranche von 800 Millionen Euro geben. Das Gesundheitsministerium hat uns signalisiert, dass auch diese Zahlung sicher ist“, erklärte der DKG-Chef.

„Wir vertrauen darauf, dass es so bleibt.“

Foto: Krankenhaus zur Weihnachtszeit (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat Vorstöße aus der Union zu vorgezogenen Neuwahlen zurückgewiesen. „Das ist keine Zeit für Hasardeure“, sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Wer mit Regierungskrisen aus Parteitaktik liebäugele, dem empfehle er seinen Blick in die Niederlande. Dort waren bei den Parlamentswahlen die Rechtspopulisten stärkste Kraft geworden. In der Ampel-Koalition habe jeder „seine eigenen Vorstellungen davon, was nötig ist“. Die drei Koalitionspartner verbinde aber die Verantwortung, Schaden vom Land abzuwenden und seine Modernisierung voranzubringen.

Auf die Frage, ob Lindner lieber mit CDU-Chef Friedrich Merz regieren würde, der die Schuldenbremse nicht in Frage stellt, erklärte der Minister, es sei noch offen, wie die Position der Union insgesamt zur Schuldenbremse sei. „Ich habe den Eindruck, dass die selbstbewussten CDU-Ministerpräsidenten ihrem Parteichef in dieser Frage ganz schön auf der Nase herumtanzen.“

Foto: Christian Lindner am 01.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, wies die Kritik von FDP-Fraktionsvize Michael Link an der Präsenz Deutschlands an der UN-Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) zurück. „Es ist schon verwunderlich, dass ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP der Außenministerin vorwirft, sich an den gemeinsamen Koalitionsvertrag zu halten“, sagte Trittin dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

„Die Koalition hat sich auf den Beobachterstatus beim AVV verständigt. Michael Links Gehampel schadet der Ampel.“ Link hatte zuvor gesagt, die Teilnahme Deutschlands als Beobachter an der Konferenz setze „gegenüber unseren Nato-Partnern ein problematisches Signal in einer gefährlichen Zeit“. Die Präsenz bei der AVV-Konferenz irritiere „verständlicherweise“ einige der „engsten Nato-Partner wie etwa Frankreich und Großbritannien“.

Trittin warf Link vor, er liege „in der Sache falsch“. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt müsse „weiterhin zentral sein, gerade in Zeiten multipler Krisen und Bedrohungen“, sagte der Grünen-Politiker. „Und der Atomwaffenverbotsvertrag ist dafür eine der wichtigsten Initiativen der letzten Jahrzehnte. Er stärkt den Nichtverbreitungsvertrag, statt ihn zu schwächen.“

So sähen es auch die Nato-Mitglieder Belgien und Norwegen, die mit Deutschland an der Konferenz teilnehmen würden, sagte Trittin. „Dass sich die FDP nun ausgerechnet die neue Position der von Rechtsradikalen abhängigen Regierungen von Schweden und Finnland zu eigen macht, stimmt nachdenklich.“ Link sagte, auf dem Nato-Gipfel in Wilna im Juli 2023 sei der AVV als Schwächung der Nato-Abschreckungsanstrengungen gegenüber Russland scharf kritisiert worden. „Deshalb sprechen wir uns als FDP-Bundestagsfraktion dafür aus, dass Deutschland in Zukunft nicht mehr als Beobachter an AVV-Konferenzen teilnimmt, auch um die Glaubwürdigkeit der Zeitenwende zu unterstreichen“, so Link.

Foto: Jürgen Trittin (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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