Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU könnte kurz vor einer Einigung auf neue Sanierungsziele für Wohngebäude stehen. Demnach sollen bis 2030 15 bis 20 Prozent und bis 2035 20 bis 25 Prozent des Primärenergieverbrauchs durch die Sanierung von Gebäuden im Vergleich zu 2020 eingespart werden.

Das geht aus dem spanischen Kompromissvorschlag hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Damit könnten auf Hausbesitzer in der EU erhebliche Kosten zukommen. Sie dürften allerdings deutlich geringer ausfallen als ursprünglich erwartet. Für Deutschland bedeutet das eine Vervierfachung des Sanierungsbedarfs.

Die Gebäuderichtlinie (EPBD) befindet sich gerade in den finalen Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament. Am Donnerstag soll die letzte Verhandlung im sogenannten Trilog-Verfahren stattfinden. Die exakte Prozentzahl soll allerdings erst in einem technischen Meeting im Januar festgelegt werden. Nach einer Einigung müssen noch EU-Parlament und EU-Rat formal zustimmen.

Dem neuen Kompromiss werden gute Chancen eingeräumt. Auch Deutschland lehnt ihn nicht grundsätzlich ab. Entscheidend sei allerdings, dass die Spanne am unteren Teil des Spektrums festgelegt wird, hieß es.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsverbände haben entsetzt auf die Leistungen im jüngsten Pisa-Test 2022 reagiert. „Die Ergebnisse sind ein neuer Pisa-Schock – und bestätigen zugleich die Erfahrungen vieler Ausbildungsbetriebe“, sagte DIHK-Vize-Chef Achim Dercks dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Der Einbruch lege „die Bildungsmisere, in der sich Deutschland befindet, schonungslos offen“. Unternehmen könnten „nur unzureichend ausgleichen, was in vielen Jahren zuvor nicht gelernt wurde“, so Dercks. Sowohl im Lesen als auch in Mathematik und Naturwissenschaften waren die Ergebnisse die schlechtesten, die die Industrieländerorganisation OECD je für Deutschland ermittelt hat. Nach Einschätzung des Instituts der Deutschen Wirtschaft gefährdet der „katastrophale Einbruch“ der Pisa-Ergebnisse den Technologiestandort Deutschland insgesamt, weil er „mittelfristig die Fachkräftesicherung erschwert“, sagte IW-Bildungsexperte Axel Plünnecke.

Da die Risikogruppe – die, die nicht einmal die Mindestanforderungen erfüllen – steige, werde es auch noch deutlich schwieriger, die Ausbildungsstellen zu besetzen. Damit „wird auch ein Erfolg der Transformation in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz stark gefährdet“, warnte Plünnecke. IW-Direktor Michael Hüther fordert, dass nun keinesfalls Investitionen in Bildung unter der Haushaltskrise leiden dürften. Hier „darf es aufgrund der Schuldenbremse zu keinen Verzögerungen kommen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Ludger Woeßmann, Bildungsökonom des Ifo-Instituts, nannte Pisa ein Desaster für die Volkswirtschaft, denn „die ökonomische Forschung belegt deutlich, dass diese Kompetenzen die Basis unseres wirtschaftlichen Wohlstands sind“. Die Lernverluste zerstörten die Chancen der Einzelnen auf Beschäftigung und höheres Einkommen „und verringern das Wirtschaftswachstum“. Das Bildungsniveau der Bevölkerung sei „der wohl wichtigste Faktor für langfristiges Wirtschaftswachstum“, so Woeßmann.

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Um Straßen sicherer zu machen, wirbt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) für eine Anpassung von Sicherheitsbeschränkungen. „Wir wissen seit Jahrzehnten, dass Tempo tödlich ist, aber es gibt noch viel zu tun, um die politischen Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit von den enormen Risiken zu überzeugen, die von zu schnellem Fahren ausgehen“, sagte Matts-Ake Belin, Leiter der UN-Dekade für Verkehrssicherheit 2021-2030 bei der WHO, am Dienstag.

„Dies gilt insbesondere für Gebiete mit einer hohen Zahl von Fußgängern, Radfahrern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmer.“ Einem neuen Bericht der Sonderorganisation der Vereinten Nationen zufolge liegt eine sichere Geschwindigkeit auf Straßenabschnitten mit möglichen Zusammenstößen zwischen Autos und ungeschützten Verkehrsteilnehmern bei 30 Kilometern pro Stunde. Auf Abschnitten mit Kreuzungen, an denen es zu seitlichen Zusammenstößen zwischen Autos kommen kann, sollte demnach das Tempo auf 50 km/h begrenzt werden. Sind lediglich frontale Zusammenstöße möglich, empfiehlt die WHO 70 km/h.

Auf Straßen, auf denen sowohl seitliche als auch frontale Zusammenstöße ausgeschlossen sind, liegt eine sichere Höchstgeschwindigkeit bei 100 km/h. Darüber hinaus weist die Weltgesundheitsorganisation auf den Nutzen von baulichen Maßnahmen hin, mit denen die Sicherheit erhöht werden könne: So sei bewiesen, dass Fuß- und Radwege, erhöhte Fußgängerüberwege, Kreisverkehre und verengte Straßenabschnitte die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Jedes Jahr verlieren etwa 1,3 Millionen Menschen ihr Leben durch Verkehrsunfälle. Zwischen 20 und 50 Millionen weitere Menschen erleiden jährlich nicht-tödliche Verletzungen, von denen viele infolge ihrer Verletzung eine Behinderung erhalten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Presserat hat Beschwerden zur Verdachtsberichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ über die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger als unbegründet zurückgewiesen. An dem veröffentlichten Verdacht, Aiwanger habe in seiner Jugend ein antisemitisches Flugblatt verfasst, habe „ein erhebliches öffentliches Interesse“ bestanden, teilte das Gremium am Dienstag mit.

Die Vorwürfe hätten „in eklatantem Widerspruch zu Aiwangers Ämtern als Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Bayerns“ gestanden. Zwar lag der geschilderte Vorgang bereits 35 Jahre zurück, und Aiwanger war damals noch nicht volljährig, jedoch waren die Vorwürfe nach Ansicht des Presserats so gravierend, dass darüber berichtet werden durfte, ohne seinen Persönlichkeitsschutz zu verletzen. Die Mitglieder des Presserats hätten zwar diskutiert, ob die nur schrittweise Offenlegung des Sachverhalts durch die Redaktion in aufeinanderfolgenden Artikeln die Sorgfaltspflicht des Pressekodex verletzt haben könnte, dieses Vorgehen sei jedoch unter presseethischen Gesichtspunkten jedoch nicht zu beanstanden gewesen, weil der Redaktion von Anfang an hinreichende Anhaltspunkte für den geäußerten Verdacht vorlagen. Auch eine Vorverurteilung habe nicht vorgelegen, da die Vorwürfe korrekt als solche und nicht als Tatsachen bezeichnet wurden, dem Betroffenen ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde und entlastende Stimmen zu Wort kamen, so der Presserat.

Insgesamt waren 18 Beschwerden über die Verdachtsberichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ beim Presserat eingegangen. Die Beschwerdeführer hielten der Redaktion unter anderem „Kampagnenjournalismus“ kurz vor der Landtagswahl in Bayern vor. Die im Presserats behandelten Beschwerden betrafen die Artikel „Aiwanger soll als Schüler antisemitisches Flugblatt verfasst haben“, „Das Auschwitz-Pamphlet“ sowie „Lügen, Schweigen, Abtauchen“ und „Söders Dilemma“ in der „Süddeutschen Zeitung“ bzw. auf „sueddeutsche.de“ und waren zwischen dem 25. und 28. August 2023 erschienen. Am Ende sagte Aiwangers Bruder, das Flugblatt verfasst zu haben, und tatsächlich legten die Freien Wähler nach den ursprünglichen SZ-Veröffentlichungen Ende August in den Umfragen sogar zu: von vorher 12 bis 14 auf danach 15 bis 17 Prozent.

Bei der Landtagswahl am 8. Oktober kamen sie auf 15,8 Prozent und waren damit neben der AfD großer Gewinner der Wahl mit einem Plus von über vier Prozent.

Foto: Hubert Aiwanger am Abend der Bayerischen Landtagswahl 2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren sie einen Punkt und kommen auf 14 Prozent.

Die AfD gewinnt unterdessen einen Punkt hinzu und erreicht 22 Prozent. Die Union bleibt mit unverändert 30 Prozent stärkste Partei. Auch die Werte für die SPD (14 Prozent), FDP (5 Prozent), Linke (4 Prozent) und die sonstigen Parteien (11 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Eine Mehrheit von 79 Prozent der Bundesbürger ist laut Umfrage der Meinung, dass die Union im Bundestag versuchen sollte, zusammen mit der Bundesregierung eine Lösung für die aktuelle Haushaltskrise zu finden.

Das meinen auch 87 Prozent der Unionsanhänger. Nur 16 Prozent der Bundesbürger sind der Auffassung, die Union solle die Lösung allein der Bundesregierung überlassen. Bei der Kanzlerpräferenz liegt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor CDU-Chef Friedrich Merz: In einer hypothetischen Direktwahl des Bundeskanzlers bei der Alternative Scholz oder Merz würden sich etwas mehr Bundesbürger für den SPD-Politiker (36 Prozent) als für den CDU-Vorsitzenden (32 Prozent) entscheiden. 32 Prozent würden sich weder für Scholz noch für Merz entscheiden.

Bei den Männern liegt Merz leicht (mit 37 zu 32 Prozent) vor Scholz, bei den Frauen liegt Scholz (mit 40 zu 27 Prozent) deutlich vor Merz. Bei den Unter-30-Jährigen würden sich nur 15 Prozent für Merz und 45 Prozent für Scholz entscheiden. Nur eine Minderheit von 23 Prozent traut Scholz zu, dass er das bei vielen Bürgern verlorene Vertrauen in die Bundesregierung wieder zurückgewinnen kann. Drei Viertel (74 Prozent) trauen ihm das nicht zu.

Selbst unter den Anhängern der drei Regierungsparteien glaubt jeweils eine Mehrheit nicht (SPD 51 Prozent; Grünen 54 Prozent; FDP 68 Prozent), dass es Scholz gelingen wird, verlorenes Vertrauen in die Bundesregierung zurückzugewinnen. Die Daten zu den Parteipräferenzen wurden vom 28. November bis 4. Dezember erhoben. Datenbasis: 2.501 Befragte. Für die restlichen Daten wurden am 1. und 4. Dezember 1.001 Personen befragt.

Foto: Grünen-Voristzende Ricarda Lang und Omid Nouripour (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im November gesunken. Insgesamt wurden 245.701 Pkw neu zugelassen und damit 5,7 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Dienstag mit.

Die Anzahl der gewerblichen Neuzulassungen nahm um 4,1 Prozent ab, ihr Anteil betrug 64,9 Prozent, private Neuzulassungen gingen um 8,6 Prozent zurück. Insgesamt wurden in den ersten elf Monaten des Jahres 11,4 Prozent mehr Pkw neu zugelassen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei der Betrachtung der einzelnen Bereiche entfiel der größte Neuzulassungsanteil im November mit 29,2 Prozent auf das Segment der SUVs, der im Berichtsmonat um 5,3 Prozent geringer ausfiel als im Vorjahresmonat, gefolgt von der Kompaktklasse, deren Anteil, nach einem Plus von 1,0 Prozent, 17,2 Prozent betrug. Die Kleinwagen erreichten ein Plus von 7,5 Prozent und einen Anteil von 12,6 Prozent, die Geländewagen büßten 2,3 Prozent ein und erreichten einen Anteil von 12,0 Prozent.

Insgesamt 44.942 Elektro-Neuwagen kamen zur Zulassung, 22,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, ihr Anteil betrug 18,3 Prozent. 78.587 Pkw und damit 11,0 Prozent weniger als im Vergleichsmonat waren mit einem hybriden Antrieb ausgestattet, darunter 18.124 Plug-in-Hybride, deren Anzahl um 59,3 Prozent zurückging und einen Anteil von 7,4 Prozent bewirkte. 81.734 Pkw waren mit einem Benzinantrieb ausgestattet, 12,5 Prozent mehr als im November des Vorjahres. Ihr Anteil betrug 33,3 Prozent.

39.470 Neuwagen waren mit einem Dieselantrieb ausgestattet, das waren 1,0 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, ihr Anteil betrug 16,1 Prozent. Es kamen 913 flüssiggasbetriebene Pkw zur Neuzulassung (0,4 Prozent/-38,7 Prozent) und 50 Pkw mit Erdgasantrieb (0,0 Prozent/-58,0 Prozent). Der durchschnittliche CO2-Ausstoß der Pkw-Neuzulassungen im November betrug 111,2 g/km (+15,1 Prozent). Bei den Nutzfahrzeugen erreichten die Sattelzugmaschinen einen Zuwachs von 11,6 Prozent, die Zugmaschinen insgesamt bilanzierten mit -0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Die Kraftomnibusse erreichten ein Neuzulassungsplus von 5,1 Prozent. Die Zulassung fabrikneuer Lastkraftwagen (Lkw) lag im November um 2,3 Prozent unter dem Ergebnis des Vergleichsmonats. Die Neuzulassungen Sonstiger Kraftfahrzeuge (Kfz) nahmen um 20,5 Prozent ab. Bei den Krafträdern zeigte sich im November ein Rückgang von 40,0 Prozent, so das Bundesamt weiter.

Insgesamt wurden 287.555 Kfz und 19.478 Kfz-Anhänger (-14,5 Prozent) neu zugelassen. Der Gebrauchtwagenmarkt bilanzierte in der Zulassungsstatistik insgesamt freundlich: Im November wechselten insgesamt 594.611 Kfz (+7,1 Prozent) und 32.622 Kfz-Anhänger (-2,6 Prozent) den Halter.

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Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, fordert mehr Anstrengungen für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr – und drängt deshalb auf ein Tempolimit auf Autobahnen. „Mit einem Tempolimit können wir unsere Klimalücke nicht schließen, aber die Emissionen im Verkehr deutlich senken“, sagte Messner dem „Handelsblatt“.

Zudem koste es nichts und tue nicht weh, „wir sollten es also endlich einführen“. Deutliche Kritik übte Messner an der FDP, die ein Tempolimit ablehnt: „Vermutlich haben manche Liberale ein verengtes Freiheitsverständnis an dieser Stelle“, sagte er. „Ich finde: Wir sollten uns am Freiheitsansatz des Bundesverfassungsgerichts orientieren.“ Das Gericht habe klar gesagt, dass Klimaschutz die „Freiheitsgrade der nächsten Generationen“ erweitere.

„Wenn man das ernst nimmt, dann ist ein Tempolimit nicht abstrus“, so der UBA-Chef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Leistungen der Schüler in Deutschland haben sich laut der aktuellen Pisa-Studie verschlechtert und sind auf einen neuen Tiefstand gesunken. Die Durchschnittsergebnisse seien sowohl in der Mathematik als auch in den Bereich Lesekompetenz und Naturwissenschaften schwächer als 2018 ausgefallen, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Dienstag mit.

Insgesamt handelt es sich bei den Ergebnissen von 2022 in allen drei Kompetenzbereichen um die niedrigsten Werte, die jemals im Rahmen von Pisa gemessen wurden. Die Differenz zwischen den Durchschnittsergebnissen von 2018 und 2022 in Mathematik und Lesekompetenz entspreche in etwa dem typischen Lernfortschritt, den Schüler im Alter von ca. 15 Jahren während eines ganzen Schuljahrs erzielen – es handelt sich dem Vernehmen nach unter anderem um Folgen der Coronakrise. Der starke Rückgang der mittleren Punktzahlen zwischen 2018 und 2022 bestätigte und verstärkte laut OECD indessen einen Trend, der bereits 2012 bzw. 2015 eingesetzt hatte. Im jüngsten Zeitraum (2018-2022) veränderte sich der Leistungsabstand zwischen den leistungsstärksten Schülern (den zehn Prozent mit den höchsten Punktzahlen) und den leistungsschwächsten Schülern (den zehn Prozent mit den niedrigsten Punktzahlen) in Mathematik, Lesekompetenz und Naturwissenschaften nicht signifikant.

In Mathematik verschlechterten sich die Leistungen der besonders leistungsstarken und der leistungsschwachen Schüler gleichermaßen. Gegenüber 2012 erhöhte sich der Anteil der Schüler, deren Leistungen unter dem Grundkompetenzniveau lagen, um zwölf Prozentpunkte in Mathematik sowie um elf Prozentpunkte in Lesekompetenz und in Naturwissenschaften. Die Leistungen der Schüler in Deutschland lagen in den Bereichen Lesekompetenz (480 Punkte) und Mathematik (475) nahe am OECD-Durchschnitt und in Naturwissenschaften (492) weiterhin über dem OECD-Durchschnitt. Auch außerhalb Deutschlands gab es deutliche Rückgänge der Leistungen: Die OECD spricht von einem „beispiellosen Rückgang“ des Leistungsdurchschnitts.

Verglichen mit 2018 sank er in Lesekompetenz um zehn Punkte und in Mathematik um fast 15 Punkte. Der Leistungsrückgang in Mathematik sei dreimal so hoch wie jede vorherige Veränderung von einer Pisa-Erhebung zur nächsten. Auf die Coronapandemie könne der Leistungsrückgang aber nur teilweise zurückgeführt werden, so die OECD. Die Leistungen in Lesekompetenz und Naturwissenschaften hätten bereits vorher zu sinken begonnen und auch bei den Mathematikleistungen seien in diversen Ländern schon vor 2018 negative Trends zu beobachten gewesen. Pisa gilt als die weltweit größte Schulleistungsstudie.

Die Erhebungen finden üblicherweise alle drei Jahre statt, die eigentlich für 2021 geplante Erhebung war aber wegen der Coronapandemie um ein Jahr verschoben worden. Schwerpunkt der aktuellen Studie war der Bereich Mathematik.

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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