Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der SPD fordert eine Strompreisbremse für die Industrie, um angeschlagene Unternehmen wie den Automobilkonzern VW vor hohen Energiekosten zu schützen.

Zwar enthalte die geplante Wachstumsinitiative der Bundesregierung bereits eine Reihe von Maßnahmen, mit denen Autobauer wettbewerbsfähiger werden sollen, etwa verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten und eine ausgeweitete Forschungszulage, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. „Darüber hinaus fordern wir als SPD-Bundestagsfraktion wettbewerbsfähige Strompreise, gesichert durch einen Transformationsstrompreis“, betonte er. Wo nötig, könnte der Bund auch Transformations- und Investitionsprämien zahlen.

Ein „Transformationsstrompreis“ würde bedeuten, dass der Staat einen Teil der Stromkosten übernimmt, bis im Zuge des Ausbaus erneuerbarer Energien Strom zu günstigeren Preisen für die Industrie verfügbar ist. Westphal warnte überdies davor, dass sich Politik und Wirtschaft auf Elektromobilität als einzige künftige Antriebsform festlegen. Stattdessen plädierte er „für einen technologieoffenen Pragmatismus“: „Das heißt, dass wir Elektromobilität weiter fördern, zum Beispiel durch den konsequenten Ausbau der Ladeinfrastruktur, gleichzeitig den Einsatz von klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen aber nicht ausschließen“, sagte der Sozialdemokrat.

Foto: Strommast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der lange Arm Putins reicht möglicherweise bis in die Community der russischen Oppositionellen in Deutschland. Wie Kreml-Kritiker Ilja Jaschin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) sagte, habe er erst kürzlich einen „seltsamen Vorfall“ erlebt. „Ich saß mit einem Freund in einem Café in Berlin. Plötzlich merkte ich, wie ein Mann am Nebentisch sein Handy zückte und anfing, mich zu filmen. Ich bin mir sicher: Dieser Mann war kein normaler Café-Besucher, sondern hat uns ausspioniert.“

Jaschin war in Russland für kritische Äußerungen über den Ukraine-Krieg zu einer achteinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Im August kam er bei einem Gefangenenaustausch frei und lebt inzwischen im Exil in Berlin – allerdings nicht unbehelligt: „Ich weiß mittlerweile sehr gut, wie russische Agenten oder Polizisten aussehen“, so der 41-Jährige. „Ich hatte oft mit ihnen zu tun.“ In dem Berliner Café habe er schließlich seinerseits Fotos von dem Unbekannten gemacht und sie der Polizei geschickt.

Trotzdem versuche er, nicht über die Gefahr durch Spione und Agenten nachzudenken. Nach seiner Ankunft hatte er ein Gespräch mit der deutschen Polizei gehabt. „Es ging darum, dass sie sich um meine Sicherheit und mein Auftreten in der Öffentlichkeit sorgen.“ Das könne er verstehen, so der Oppositionelle. „Es wäre für den deutschen Staat ein Problem, wenn ich plötzlich erschossen auf der Straße liegen würde.“ Polizeischutz lehne er aber dennoch ab, so Jaschin. „Ich hatte nicht mal in Moskau Bodyguards, warum sollte ich dann hier welche haben?“

Jaschin beklagte darüber hinaus die Zustände in seinem Heimatland: „Putin hat mein Volk als Geisel genommen“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Die meisten Leute haben Angst davor, sich gegen ihn und sein Regime zu stellen.“ Jaschin bezeichnete dies als „Stockholm-Syndrom“. Kritikern werde durch die Propaganda-Maschinerie das Gefühl vermittelt, mit ihrer Meinung isoliert zu sein.

Jaschin, der 2022 wegen seiner offenen Kritik am Krieg gegen die Ukraine zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war, erneuerte seine Forderung an den Westen, Kiew nach Kräften zu helfen. „Sowohl der Westen als auch die russische Opposition sollten alles dafür tun, um die Ukraine zu retten“, sagte er. „Es darf keine Illusion darüber geben, dass Putin sich mit der Ukraine zufriedengeben würde.“

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. „Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland endlich als zentrales Land in Europa eine Migrationspolitik macht, wie sie in Dänemark üblich ist“, sagte Söder am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“.

Auf den Hinweis, dass das österreichische Innenministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios erklärt hatte, „Österreich nimmt daher keine aus Deutschland zurückgewiesenen Personen entgegen“, sagte Söder: „Ich bin sicher, das löst sich von selbst“. Die Zahl der Asylerstanträge, die zurzeit bei etwa 300.000 pro Jahr liegt, solle „deutlich auf weit unter 100.000 reduziert werden“, weil das Land „tatsächlich überfordert“ sei. „Wir sind mit den Folgen und der Integration überfordert – und zwar nicht nur, was Kitas betrifft und Schulen und Wohnungen“, sondern „auch zum Teil kulturell überfordert“. In vielen deutschen Städten fühlten sich auch die deutschen Einwohner gar nicht mehr zuhause. „Und die Wahrheit ist einfach: Es ist uns über den Kopf gewachsen“, sagte Söder.

Zur Thematik, inwieweit die CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eingehen sollte, sagte der CSU-Chef: „Wenn am Ende es nur um lokale, regionale Fragen geht – um den Kreisverkehr, um die Situation der Schwimmbäder, um die Sicherheit in Thüringen, Straßenverkehr, Kita-Betreuung und ähnliches mehr – dann ist sicherlich die Situation anders. Wenn Frau Wagenknecht versucht, Thüringen zu nationalisieren, zu instrumentalisieren und quasi auch Außen- und Sicherheitspolitik zu machen und damit auch die Stabilität Deutschlands, auch den Ruf der Union zu gefährden in dieser Stabilitätsfrage – dann ist es schwieriger.“ Auf die Frage, ob man einen Koalitionsvertrag mit dem BSW unterschreiben könne, in dem Aussagen zu Waffenlieferungen an die Ukraine oder die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland drinstehen können, antwortete Söder: „In einen Koalitionsvertrag in Thüringen ist sicherlich kein außenpolitisches Statement drin.“

Foto: Österreichischer Grenzübergang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt darauf, sich bei den Koalitionsgesprächen mit dem BSW in Sachsen und Thüringen auf Landesthemen zu konzentrieren.

„Kein Christdemokrat geht mit Euphorie oder Freude in diese Gespräche“, sagte er im Deutschlandfunk. Aber man gehe offen in die Verhandlungen. Die Frage sei vor allem, wie sehr sich Sahra Wagenknecht einmische. Umso mehr sie diese Gespräche mit außenpolitischen Fragen „belastet“, obwohl es ja eigentlich um eine Landesregierung für Sachsen oder Thüringen gehe, desto schwieriger werde es.

Wenn es aber um Themen wie Bildung, innere Sicherheit oder mehr Abschiebungen gehe, wo man durchaus gemeinsame Dinge sehe, „dann können das gute Gespräche werden“, so Spahn weiter. Dann finde man im Zweifel auch Gemeinsamkeiten. „Wenn Frau Wagenknecht den ganzen Tag da reinfunkt, dann wird es sehr, sehr schwer und das muss man jetzt einfach in den nächsten Tagen und Wochen sehen.“ Er habe auf jeden Fall großes Vertrauen in die Führung der CDU vor Ort.

Foto: Wahlplakate von CDU und BSW zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein sogenannter Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Sonntag zwischenzeitlich von Nackt-Protestlern gestört worden.

Während der Minister gerade seine Gründe für die Ablehnung einer Vermögensteuer vortrug, entblößten mindestens zwei Frauen ihre Oberkörper, warfen Flyer in die Luft und riefen: „Frauen werden umgebracht, weil du deinen Job nicht machst.“ Auf Nachfrage von Lindner nach Argumenten sagte eine der Frauen: „Zu wenig Finanzierung für den Frauenschutz.“

Nachdem die beiden abgeführt wurden, sagte Lindner, dass die Veranstaltung im Bundesfinanzministerium für die Forderungen der falsche Ort sei, „weil nämlich die wesentlichen Fragen, etwa im Bereich der Prävention von Gewalt gegen Frauen und auch etwa Infrastrukturen wie Frauenhäuser ja von Ländern und Gemeinden finanziert werden“. Es gehöre aber leider zur Gegenwart dazu, dass der Austausch „von manchen nicht gewünscht“ sei, weil es eher darum gehe, „Szenen und Bilder für Social Media zu produzieren“, so der FDP-Politiker.

Unklar war allerdings, wer hinter dem Protest steht. Typisch sind solche Nackt-Auftritte für die Gruppierung Femen, auf deren Social-Media-Kanälen wurde aber zunächst nichts veröffentlicht. Auch das Bundesfinanzministerium wollte den Vorfall nicht zeigen: Die Kamera des Livestreams drehte sofort ab und zeigte die Deckenbeleuchtung, der offizielle Fotograf veröffentlichte keine Bilder des Nackt-Protests.

Foto: Livestream zeigt Femen-Protest bei Auftritt von Christian Lindner am 08.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein sogenannter Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Sonntag zwischenzeitlich von Femen-Protestlern gestört worden.

Während der Minister gerade seine Gründe für die Ablehnung einer Vermögensteuer vortrug, entblößten mindestens zwei Frauen ihre Oberkörper, warfen Flyer in die Luft und riefen: „Frauen werden umgebracht, weil du deinen Job nicht machst.“ Auf Nachfrage von Lindner nach Argumenten sagte eine der Frauen: „Zu wenig Finanzierung für den Frauenschutz.“

Nachdem die beiden abgeführt wurden, sagte Lindner, dass die Veranstaltung im Bundesfinanzministerium für die Forderungen der falsche Ort sei, „weil nämlich die wesentlichen Fragen, etwa im Bereich der Prävention von Gewalt gegen Frauen und auch etwa Infrastrukturen wie Frauenhäuser ja von Ländern und Gemeinden finanziert werden“. Es gehöre aber leider zur Gegenwart dazu, dass der Austausch „von manchen nicht gewünscht“ sei, weil es eher darum gehe, „Szenen und Bilder für Social Media zu produzieren“, so der FDP-Politiker.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, so der Kanzler im ZDF-Sommerinterview.

„Die Regierung hat eine Mehrheit und sie hat eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt geht“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Man habe „sehr weitreichende Entscheidungen“ getroffen und das werde man auch weiter tun. Als Beispiele nannte er unter anderem die Unterstützung der Ukraine sowie sicherheitspolitische Maßnahmen.

Laut Scholz haben die jüngsten Wahlergebnisse auch etwas damit zu tun, dass einige Bürger „nicht einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen“. Er finde es aber richtig, dies zu tun und „die Ukraine kann sich auch darauf verlassen“.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bukarest (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zu Sonntag ist im Rahmen von Angriffen auf die Ukraine offenbar mindestens eine russische Drohne in den rumänischen Luftraum eingedrungen. Nach Angaben Rumäniens wurden zwei F-16-Flugzeuge gestartet, um die „Luftlage zu überwachen“. Die Drohne soll den rumänischen Luftraum später in Richtung Ukraine wieder verlassen haben.

Die Nato reagierte empört auf den Vorfall. „Die Nato verurteilt die nächtliche Luftraumverletzung durch Russland in Rumänien“, sagte der stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoana am Sonntag. „Zwar liegen uns keine Informationen vor, die auf einen vorsätzlichen Angriff Russlands auf Bündnispartner hindeuten, doch sind diese Handlungen unverantwortlich und potenziell gefährlich.“

Der Nato-Luftraum wurde während des Ukraine-Krieges schon mehrfach durch Russland verletzt. Zuletzt hatte es etwa auch aus Polen entsprechende Vorwürfe gegeben.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Deutschen Bahn (DB), Richard Lutz, hat einem Medienbericht zufolge intern ein neues Sanierungsprogramm verschickt, mit dem es dem Konzern gelingen soll, aus der Krise zu kommen.

Es sei 110 Seiten stark, trage den Namen „S3“ und solle am 18. September bei der nächsten Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats diskutiert werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Lutz soll darin erläutern, wie die Bahn bis 2027 wieder profitabel und pünktlich werden soll – mit Werten, die er offenbar größtenteils bereits vor fünf Jahren für 2024 versprochen hatte. Auch in dem Papier selbst soll die Rede von „drei Jahren Zeitverzug“ sein. 2019 hatte Lutz seine neue Konzernstrategie „Starke Schiene“ vorgestellt. Deren Ziel: Den Staatskonzern aus der Krise führen.

Als „Hauptursache für die Zielverfehlungen“ führt Lutz laut SZ in „S3“ die kaputte Infrastruktur an. Aus dem Papier soll jedoch hervorgehen, dass es nicht nur bei Schienen und Weichen Probleme gibt, sondern sich der Konzern offenbar insbesondere beim Personal verkalkuliert hat. Die Personalkosten für 2024 liegen mit 34,3 Milliarden Euro deutlich über den ursprünglich veranschlagten 28 Milliarden Euro.

Lutz verspricht dem Bericht zufolge nun „neue attraktive“ Angebote wie mehr Pendlerverbindungen oder mehr Sprinter, will das Flächennetz neu konzipieren und international wachsen. In die Werke soll hingegen wohl nur noch „in reduziertem Umfang“ investiert werden. Zudem will der Bahnchef die Wendezeiten der Züge verkürzen und weniger ICEs in Reserve halten – Maßnahmen, die laut Zeitung intern hochumstritten sind. Auch einige Aufsichtsräte üben schon vor der Sitzung in anderthalb Wochen Kritik: Das neue Sanierungsprogramm sei „alter Wein in neuen Schläuchen“, heißt es der SZ zufolge. Und: „Der Bahnvorstand verspricht mal wieder viel, fraglich ist, ob er es dieses Mal halten kann.“

Foto: ICE 1 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert die Politik für einen falschen Umgang mit schlechten Wahlergebnissen. Die Aufgabe der Politiker bestehe nicht darin, wie diese meinten, „den Leuten ständig etwas zu erklären, sie abzuholen, mitzunehmen“, sagte Zeh dem Magazin „Cicero“.

Dieser „pädagogische Ansatz für Politik“ komme bei vielen Leuten nicht gut an. Er gehe davon aus, dass die Bürger „irgendwie renitent“ seien und ihre Unwilligkeit überwunden werden müsse. Vielmehr brauche es eine echte Auseinandersetzung um „handfeste inhaltliche Fragen“ und so eine „bessere Politik“.

Zeh ist selbst Mitglied der SPD und geht mit ihrer Partei und Kanzler Olaf Scholz hart ins Gericht. „Dieses dauernde Gerede vom Respekt war schon im Wahlkampf der SPD eine schlechte Idee“, so die Schriftstellerin, die in Brandenburg wohnt. Wer die ganze Zeit von Respekt reden müsse, habe in Wahrheit verlernt, Respekt zu empfinden. Respekt als Programm offenbare vor allem ein großes Missverständnis. „Die Leute sind nicht blöd“, sagte Zeh. „Sie wollen nicht erzählt bekommen, dass man sie respektiert. Sie wollen authentische Kommunikation und gute Politik.“

Foto: Bundestagsplenum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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