Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 12. Spieltags der 2. Bundesliga hat die SV Wehen Wiesbaden gegen Fortuna Düsseldorf 3:1 gewonnen. Damit rückt Wehen auf Tabellenplatz sieben vor, Fortuna hält sich auf dem zweiten Rang.

Die Favoriten hatten Schwächen in der Defensive, die Wiesbaden von Beginn an eiskalt ausnutzte. Für letztere trafen Hyun-ju Lee (10.) und Amar Ćatić (26. Minute). John Iredale konnte in der 42. Minute für Wehen einen Elfmeter wiederholen und beim zweiten Versuch verwandeln, nachdem der missglückte erste Versuch wegen Fortuna-Spielern im Strafraum nicht gewertet wurde. Erst in der 79. Minute gelang Yannik Engelhardt ein Tor für Düsseldorf.

Im parallel stattfindenden Spiel hat der FC St. Pauli gegen SV 07 Elversberg 2:0 gewonnen. Die Mannschaft aus Hamburg kann damit den Spitzenplatz halten, während Elversberg auf Rang neun abrutscht.

Foto: Linienrichter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem Ministerpräsidenten des Irak, Mohammed Shia al Sudani, telefoniert. „Der Bundeskanzler und der Ministerpräsident waren sich einig, dass es gilt, eine regionale Ausweitung des Konflikts zwischen Israel und der Hamas zu verhindern“, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Abend mit.

„Der Bundeskanzler wies dabei noch einmal auf die klare Warnung der Bundesregierung hin, dass kein regionaler Akteur die Gelegenheit nutzen sollte, um destabilisierend in diesen Konflikt einzugreifen.“ Scholz habe zudem bekräftigt, dass Deutschland sich nachdrücklich für den Schutz von Zivilisten und für einen kontinuierlichen und sicheren Zugang humanitärer Hilfe für die Menschen im Gazastreifen einsetze. Die Bundesregierung habe ihre humanitäre Hilfe für den Gazastreifen ausgeweitet. Scholz und al Sudani hätten auch über „die guten bilateralen Beziehungen“ gesprochen, so Hebestreit.

„Der Bundeskanzler versicherte dem Irak weiterhin deutsche Unterstützung bei Reformen, bei der Wirtschaftsentwicklung und auch der Bewältigung der Folgen des Klimawandels.“ Scholz hatte am Freitag auch mit dem König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein zur Lage in Nahost telefoniert. Auch in dem Gespräch soll man sich darüber einig gewesen sein, dass eine Ausweitung des Konflikts verhindert werden solle. Als einzige „nachhaltige Lösung“ wurde dabei die Zweistaatenlösung benannt.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „neue Deutschlandtempo“ zu erreichen, wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschließen, das Genehmigungsverfahren und Behördenprozesse beschleunigen soll. In einer 28-seitigen Beschlussvorlage, über die „T-Online“ am Freitag berichtet, haben sich Bund und Länder unter anderem darauf geeinigt, die gesetzlichen Fristen für Beteiligungsverfahren zu verkürzen.

Zudem sollen die Behörden künftig freier entscheiden können, ob öffentliche Termine zur Anhörung und Beteiligung von Interessenvertretern überhaupt angesetzt werden. „Die Entscheidung über das Abhalten eines Erörterungstermins erfolgt unter Gesichtspunkten der Effektivität und Zweckhaftigkeit“, heißt es wörtlich in dem Papier. Ferner sollen bei der Planung von Großprojekten die einzelnen Verfahrensschritte nicht länger nacheinander, sondern parallel stattfinden. Um beim Ausbau der Energieinfrastruktur schneller zu werden, strebt der Bund außerdem mehr Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) an.

In den allermeisten Punkten sind sich Bund und Länder einig. Strittig ist jedoch das Finanzielle. So wünschen sich die Länder einen Zuschuss vom Bund, um mehr Stellen in den Verwaltungen zu schaffen. Die genaue Summe lässt das Papier allerdings noch offen.

Foto: Rednerpult im Bundeskanzleramt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem König von Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein zur Lage in Nahost telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am späten Nachmittag mit.

Der Bundeskanzler und der König seien sich demnach einig gewesen, dass es gelte, eine regionale Ausweitung des Konflikts zu verhindern. Scholz habe bekräftigt, dass Deutschland sich nachdrücklich für den Schutz von Zivilisten ebenso wie für einen kontinuierlichen und sicheren Zugang humanitärer Hilfe für die Menschen im Gazastreifen einsetzte, so Hebestreit. Die Bundesregierung habe ihre humanitäre Hilfe für den Gazastreifen ausgeweitet. Der Bundeskanzler und der König seien sich darüber hinaus auch einig gewesen, dass eine nachhaltige Lösung, die Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden und Sicherheit ermöglicht, nur in einer Zwei-Staaten-Lösung liegen könne, hieß es.

Foto: Abdullah II. bin al-Hussein und Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 6. November plädieren CDU-Politiker dafür, Asylverfahren zum Teil ins Ausland zu verlegen. Es reiche nicht aus, nur Rückführungen stärker durchzusetzen, schreiben die vier CDU-Bundestagsabgeordneten Serap Güler, Thomas Heilmann, Thomas Röwekamp und Kai Whittaker in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Man wolle den „Kerngedanken der Ampel-Koalition aus ihrem Koalitionsvertrag“ umsetzen, wonach die Prüfung des Schutzstatus bereits in einem Drittstaat erfolgen kann. Das senke Fehlanreize, störe das Schlepper-System und gewährleiste den notwendigen Schutz von Menschen auf der Flucht. „Hierzu wollen wir Vereinbarungen mit sicheren Drittstaaten, insbesondere auch afrikanischen Ländern mit rechtsstaatlichen Voraussetzungen, möglichst gemeinsam mit europäischen Partnern treffen“, so die CDU-Politiker. Länder, für deren Flüchtlinge mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Asylantrag erfolgreich bewilligt werde, könnten als „unsichere Herkunftsstaaten“ definiert und eine zwischenzeitliche Überstellung in einen Drittstaat gleich unterlassen werden.

Somit würde das Vorzeigen eines solchen Passes belohnt und nicht mehr das Wegwerfen von Ausweis-Papieren, schreiben die vier Abgeordneten. Künftig solle der Fokus auf den am stärksten notleidenden Menschen liegen. Deshalb sollte sich die EU verpflichten, ein festes Sonderkontingent von Flüchtlingen jährlich aufzunehmen. Diese sollten direkt von ihrem jeweiligen Aufenthaltsort in die EU gebracht und bis zu einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis eine Residenzpflicht haben.

Kriterien, Anzahl und Auswahl sollten möglichst europäisch abgestimmt und in Zusammenarbeit mit dem UNHCR festgelegt werden. Bislang ist das Recht auf Asyl ein Menschenrecht und wird als solches individuell und unabhängig von Kontingenten gewährt. Die CDU-Politiker fordern zudem, dass anerkannte Flüchtlinge sofort und uneingeschränkt arbeiten können. „Für maximal sechs Monate erhalten sie eine Unterkunft sowie ein Monatsgeld in Form einer Bezahlkarte.“

Zudem wollen die Abgeordneten anerkannte Flüchtlinge dazu verpflichten, umgehend einen Sprachkurs und einen Integrationskurs abzulegen. „Wer einen Kurs abbricht oder nicht erfolgreich besteht, erhält keine weiteren Ansprüche auf Unterkunft oder Leistungen.“ Das Bundesverfassungsgericht hatte in vergangenen Urteilen Kürzungen, die das Existenzminimum unterschritten, als verfassungswidrig abgelehnt. Ob ein Flüchtling anerkannt werde, soll nach dem Willen der CDU-Abgeordneten zukünftig auch davon abhängig sein, inwieweit die Person die freiheitlich-demokratische Grundordnung, einschließlich der Haltung der Bundesrepublik Deutschland zu Israel, glaubhaft akzeptiere.

Zudem schlagen die CDU-Politiker vor, auf nationaler Ebene die Zuständigkeiten für Flüchtlinge, Migration und Integration neu zu ordnen. Die Bundespolizei solle das Einreisemanagement verantworten und Ausreisepflichten durchsetzen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll danach in ein Bundesamt für Zuwanderung und Integration weiterentwickelt werden. Darin sollen verschiedene Aufgaben der Ausländerbehörden, der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter gebündelt werden, so die Abgeordneten.

Foto: Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Renner wollte etwa wissen, ob Maaßen eine Löschung von Daten angeordnet oder Korrekturen an Verfassungsschutzberichten vorgenommen habe. Das BMI schreibt, dies könnte „wegen des unzumutbaren Aufwandes nicht erfolgen“. Dabei hatte Renner die Anfrage zeitlich begrenzt – auf die sieben Monate rund um Maaßens Treffen mit der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry 2015. Laut BMI würde die Arbeitsfähigkeit des BfV dennoch „in nicht vertretbarer Weise eingeschränkt“, etwa weil das elektronische Aktensystem die Suche „ab dem 1000. Dokument systemseitig abbrechen“ würde.

„Die Verweigerung hat zum Teil groteske Züge“, sagte Renner. Allen voran, wenn das BMI schreibe, das Aktensystem könne nicht erkennen, ob es sich bei Treffern, etwa zu Hans-Georg Maaßen, um ihn handle oder um jemanden mit demselben Namen. Man müsse klären, „inwieweit Maaßen seine Machtposition genutzt hat, um seine extrem rechte Agenda umzusetzen“, so Renner. Solche Vorwürfe hat er stets zurückgewiesen.

Foto: Bundesinnenministerium (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Beirut (dts Nachrichtenagentur) – Der libanesische Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat in einer Fernsehansprache die Angriffe auf Israel gerechtfertigt. „Wir werden keinen Krieg finden, der berechtigter ist als der Krieg gegen die Zionisten“, sagte Nasrallah am Freitag.

Es sei ein „einwandfreier“ Krieg. „Das ist ein Krieg für Allah und er ist voll berechtigt und nachvollziehbar.“ Von den Angriffen am 7. Oktober will Nasrallah nicht gewusst haben, auch der Iran soll im Vorfeld nicht eingebunden gewesen sein. Er nannte die Attacken „heroisch“ und zeigte sich stolz auf die „Märtyrer“.

Foto: Gazastreifen (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bürger lassen sich dringende Arzttermine lieber über Privatanbieter vermitteln als über die kassenärztliche Terminservicestelle. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Eigentlich ist für die Arztsuche der kassenärztliche Bereitschaftsdienst mit der Nummer 116 117 zuständig. Zuletzt ist die Nutzung gestiegen: 672.135 Arzttermine wurden 2022 vermittelt, fast dreimal so viele wie 2018. Doch private Terminserviceanbieter werben mit einer Million Terminvermittlungen im Monat. Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Anlaufstelle weiter ausbauen.

Der Linkenfraktion im Bundestag reicht das nicht aus. Ärzte böten freie Termine „oft lieber über kommerzielle Onlineportale an als über ihre eigene Organisation, weil die KVen die Digitalisierung verschlafen haben“, sagte die Abgeordnete Kathrin Vogler. Vielfach würden dann offene Termine beim Patientenservice der Kassenärzte gar nicht mehr angezeigt. Zugleich seien die Patienteninformationen aus Datenschutzgründen bei Privatunternehmen schlecht aufgehoben, so die Linkenabgeordnete.

Dennoch sehe die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf.

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts