Samstag, November 23, 2024
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Niedersachsen lässt Zeitpunkt des Ausstiegs aus Meyer Werft offen

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Finanzminister Gerald Heere (Grüne) will sich nicht festlegen, wie lange das staatliche Engagement auf der angeschlagenen Meyer Werft dauern soll. „Jetzt ein Datum oder eine Jahreszahl zu nennen, wann sich die Werft wieder in privater Hand befindet, wäre reine Spekulation“, sagte Heere der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Das klare Ziel der Landesregierung sei aber, das Unternehmen wieder in private Hände zu geben. „Das kann bedeuten, dass die Familie es zurückkauft. Dafür gibt es die entsprechende Option eines Vorkaufsrechts. Es kann aber auch ein externer Investor sein“, so Heere. Auf die Frage, ob der Staat das Werftenengagement am Ende mit Gewinn beenden werde, sagte der Finanzminister: „Auch das wäre Spekulation.“

Es werde jedenfalls nicht an einen beliebigen Investor verkauft, so der Grünenpolitiker. „Wir, also Bund und Land, werden uns sehr genau angucken, wer da kommt. Es gibt rechtliche Rahmenbedingungen, an wen verkauft werden kann“, so Heere. Man unterstütze das Unternehmen jetzt massiv. „Wenn wir es dann wieder verkaufen, ist uns natürlich nicht egal, was damit passiert. Das Unternehmen soll weiterexistieren.“

Zuvor hatte die Landesregierung in Hannover beschlossen, dass Niedersachsen das schwer angeschlagene Unternehmen mit 200 Millionen Euro Eigenkapital stützen wird. Zudem soll für Kredite mit etwa einer Milliarde Euro gebürgt werden. Der Bund soll sich in gleicher Höhe einbringen, womit der Staat künftig etwa 80 Prozent am Unternehmen halten würde. Bei der bisherigen Eigentümerfamilie Meyer verblieben gut 20 Prozent.

Heere verteidigte die Höhe der Hilfen, die zumindest in Niedersachsen einmalig sind. „Wir helfen, weil wir den Standort Papenburg erhalten wollen. Die Wertschöpfung in Niedersachsen ist äußerst relevant“, so der Landespolitiker. Hinzu kämen die Tausenden Arbeitsplätze, die an der Werft hängen. „Da kann man ja leicht gegenrechnen: Was bedeutet das an wegfallenden Steuerzahlungen, an Sozialabgaben und Fortbildungskosten, wenn diese Jobs alle wegbrechen?“ Da sei man wahrscheinlich schnell bei der Summe, die das Land Niedersachsen und der Bund investierten, um die Werft zu retten.


Foto: AIDAsol, hergestellt von der Meyer Werft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gewalt in Schulen um 27 Prozent gestiegen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewalt an Schulen in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Sicherheitsbehörden in den Bundesländern verzeichneten im vergangenen Jahr insgesamt 27.470 Gewaltdelikte an Schulen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Das ist ein Plus von 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2022 waren es demnach noch 21.570 entsprechende Delikte, die etwa leichte und schwere Körperverletzungen umfassten.

Die meisten Gewaltdelikte verzeichnete nach Angaben der Sicherheitsbehörden in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen mit 4.808 Taten im vergangenen Jahr. 2022 waren es noch 2.972. Dahinter folgt Baden-Württemberg mit fast 3.000 erfassten Delikten im Vergleich zu 2.456 im Jahr zuvor. In Niedersachsen stiegt die Zahl von 2.295 auf 2.850, in Berlin von 2.325 auf 2.721 und in Bayern von 2.228 auf 2.645.

Die Zahl der registrierten Gewaltdelikte war während der Jahre 2020 und 2021 bundesweit mit 14.419 beziehungsweise 10.632 polizeilich erfassten Vorfällen deutlich niedriger. Allerdings waren in diesen beiden Jahren Schulen aufgrund der Corona-Pandemie zeitweise geschlossen. Im Vergleich des Vor-Corona-Jahres 2019 zu 2023 zeigt sich demnach bundesweit ebenfalls ein deutlicher Anstieg. Allerdings konnten nicht alle Bundesländer Zahlen für 2019 liefern.

Stefan Düll, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, forderte, dass sich Personen an den Schulen explizit um den Bereich Sicherheit kümmern. „Ich spreche nicht von klassischen Sicherheitsbeauftragten, die zweimal im Jahr einen Feueralarm organisieren“, sagte er der Zeitung. „Sicherheit umfasst Gewaltprävention, Anti-Aggressionsschulungen, Verkehrssicherheit und Krisenintervention“, so Düll. Sicherheitsdienste mit Metalldetektoren lehnt er jedoch ab. „Wir sind keine Strafjustizzentren“, sagte der Lehrerpräsident über Schulen.


Foto: Gang in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wüst hält Erfolgsaussichten für wesentlich für K-Frage

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Erfolgsaussichten eines Politikers als zentral für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union erklärt. „Die Frage, welche Erfolgsaussichten ein Kandidat hat und welche Wählergruppen er erreicht, war und ist immer auch wesentlicher Bestandteil der Überlegungen von Parteien vor Wahlen“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe).

Auf die Frage, ob seine persönlichen Umfrageergebnisse in seine Überlegungen einfließen, sagte Wüst: „Über diesen Zuspruch und vor allem das Zutrauen aus meiner Partei freue ich mich natürlich.“

Der CDU-Landeschef forderte den CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder weiter auf, die Landesverbände miteinzubeziehen. „Wenn man einen Wahlkampf führen und spätestens in einem Jahr die Ampel ablösen will, ist es klug, eine Kanzlerkandidatur auf breite Füße zu stellen“, sagte Wüst auf die Frage, wie die Landesvorsitzenden eingebunden werden sollen. „Markus Söder hat richtigerweise schon immer gesagt, dass in dieser Zeit Parteien nicht einfach nur von oben geführt werden und dass zentrale Personalfragen wie die Kanzlerkandidatur nicht von wenigen Parteivertretern allein entschieden werden können“, ergänzte Wüst. „Ich glaube, dass das stimmt. Markus Söder ist ein erfolgreicher Politiker, der weiß, wie wichtig breite Legitimation ist.“


Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

14-Jähriger erschießt 4 Menschen an US-Schule

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Winder (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Georgia hat ein 14-Jähriger am Mittwoch vier Menschen erschossen. Die Polizei teilte mit, unter den Toten seien zwei Schüler und zwei Lehrer. Neun weitere Personen wurden verletzt.

Der tatverdächtige Junge wurde festgenommen. Es handele sich um einen Schüler der Schule. Er werde als Erwachsender behandelt, teilten die Beamten mit. Weitere Angaben zur verwendeten Tatwaffe und einem mutmaßlich gezielten Vorgehen des Jungen in Bezug auf seine Opfer machten die Behörden nicht.

Von der Apalachee High School waren ab etwa 10:20 Uhr Ortszeit (16:20 Uhr deutscher Zeit) Notrufe abgesetzt worden, zahlreiche Einsatzkräfte begaben sich an den Tatort. Die Schule wurde abgeriegelt und soll den Rest der Woche geschlossen bleiben.

In den USA kommt es immer wieder zu Schießereien mit vielen Todesopfern, und das auch regelmäßig an Schulen.


Foto: US-Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen uneinheitlich – Zahl offener Stellen deutlich gesunken

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.975 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.515 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.921 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

In den USA mehren sich derzeit die Signale, dass das erwartete Goldlöckchen-Szenario womöglich dich nicht eintreten könnte. Waren Daten, die auf eine sich abkühlende Konjunktur hinwiesen, in den letzten Monaten für Anleger noch Grund zur Freude, weil damit Leitzinssenkungen der US-Zentralbank Federal Reserve wahrscheinlicher wurden, nähren die aktuellen Konjunktur-Meldungen bei einigen die Angst vor einer Rezession. So ist beispielsweise die Zahl der offenen Stellen im Juli stärker zurückgegangen als erwartet. Die am Mittwoch veröffentlichten Daten des zuständigen Amts für Arbeitsmarktstatistik zeigen, dass es Ende Juli 7,67 Millionen offene Stellen gab. Es ist der niedrigste Stand seit Januar 2021.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1079 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9026 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 2.493 US-Dollar gezahlt (unverändert). Das entspricht einem Preis von 72,36 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 72,38 US-Dollar, das waren 137 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Olaf Scholz kann sich keine Immobilie für 4 Millionen Euro leisten

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich kein Haus für vier Millionen Euro leisten. Das sagte er am Mittwochabend bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde in Berlin. Er sei kürzlich von seiner Mutter darauf angesprochen worden, die wohl in Sozialen Medien gelesen habe, er habe sich ein Haus für diesen Preis gekauft.

Das Internet sei voll von „Fake News“, dort werde „richtig gelogen“, so der Kanzler. Er habe sich kein Haus für vier Millionen Euro gekauft, sondern wohne schon sein ganzes Leben lang immer zur Miete. Das Gehalt als Bundeskanzler sei zwar super, aber dafür würde es nicht ausreichen. „Ich könnte es nicht“, sagte Scholz.

Scholz` Gehalt als Bundeskanzler beträgt etwas über 30.000 Euro im Monat. Als Finanzminister verdiente er knapp unter 20.000 Euro pro Monat, vorher war er unter anderem Arbeitsminister, Erster Bürgermeister von Hamburg und SPD-Generalsekretär, ursprünglich arbeitete er als Rechtsanwalt. Googelt man das Vermögen des Bundeskanzlers, wird es von verschiedenen dubiosen Seiten oft auf vier Millionen Euro geschätzt.


Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Scholz will sich um Klärung der Migrationsfrage "bemühen"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von den hohen Zustimmungswerten für die AfD nachdenklich gezeigt.

„Das Wahlergebnis für die AfD bedrückt mich sehr“, sagte Scholz am Mittwochabend bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde in Berlin. Dass „Populismus“ so viel Unterstützung bekomme, sei „nicht gut“.

Als Grund für das Abschneiden der AfD nannte der Kanzler „eine große Unsicherheit“ in der Bevölkerung. „Wir leben in einer Zeit unglaublicher Umbrüche“, so Scholz. Als Beispiele nannte er „KI“ oder Quantentechnik.

Weiterer Grund seit die Migrationsthematik. Die Bundesregierung müsse zeigen, dass sie „so etwas managen“ könne. „Das ist das, um was ich mich bemühe“, sagte Scholz.


Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Scholz will bei "besonnenem" Ukraine-Kurs bleiben

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen bisherigen Ukraine-Kurs fortsetzen. Dieser sei „besonnen“, sagte Scholz bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde am Mittwochabend in Berlin.

Es sei wichtig, nicht vorschnell Entscheidungen zu treffen. In Interviews sei er regelmäßig „verhört“ worden, warum Deutschland nicht mehr tue. Seine Aufgabe als Bundeskanzler sei jedoch, dafür zu sorgen, dass die Nato nicht in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen werde.

Deutschland gehört seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine zu den wichtigsten Lieferanten militärischer Unterstützung für die Ukraine. Trotzdem steht die Bundesregierung immer wieder in der Kritik, Militärhilfe zu bremsen.


Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Tote und Verletzte nach Schießerei an US-Schule

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Winder (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Georgia hat es am Mittwoch mindestens zwei Tote und vier Verletzte gegeben. Das meldete unter anderem der US-Sender NBC.

Von der Apalachee High School waren ab etwa 10:20 Uhr Ortszeit (16:20 Uhr deutscher Zeit) Notrufe abgesetzt worden, zahlreiche Einsatzkräfte begaben sich an den Tatort. Die Schule wurde abgeriegelt, ein Tatverdächtiger festgenommen.

Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt. In den USA kommt es immer wieder zu Schießereien mit vielen Todesopfern, und das auch regelmäßig an Schulen.


Foto: US-Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax lässt nach – Rezessionsängste breiten sich aus

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.591 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart bliebt der Dax im weiteren Tagesverlauf schwankend im roten Bereich.

„Noch scheint der Einbruch von Anfang August in seiner Heftigkeit zwar unerreichbar, aber wer auf das Minus von fast zehn Prozent in der Nvidia-Aktie und den im Sog gestern mit nach unten gezogenen Chipsektor schaut, der wird durchaus Parallelen feststellen“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Allerdings bereiten den Anlegern heute weder Carry-Trades noch Zinserhöhungen Sorgen, sondern eine Reihe von eher mittelmäßigen Konjunkturdaten.“

Nach einem schwachen Einkaufsmanagerindex im verarbeitenden Gewerbe in den USA, geringeren Bauausgaben und rückläufigen Auftragseingängen seien die Diskussionen über eine mögliche Rezession in den USA wieder neu entfacht, erklärte der Marktanalyst. „Und über Deutschland kann man nach den drastischen Sparmaßnahmen von Volkswagen und vielen anderen Unternehmen mittlerweile stark davon ausgehen, dass sich die Wirtschaft bereits in einer Rezession befindet.“

In Frankfurt bildeten bis kurz vor Handelsschluss die Papiere des Chipkonzerns Infineon das Tabellenschlusslicht. Die Vonovia-Aktien standen derweil an der Spitze. Hintergrund ist eine Branchenstudie.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Oktober kostete 36 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank dagegen nur leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 73,69 US-Dollar, das waren sechs Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1085 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9021 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts