Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Kinderhilfswerk Terre des Hommes warnt vor dem politischen Programm, das die AfD am Wochenende beschließen will. „Zahlreiche Vorschläge der AfD gefährden das Wohl von Kindern“, sagte der Vorstandssprecher von Terre des Hommes, Joshua Hofert, dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).

Würde die AfD ihre Pläne durchsetzen, sollten zum Beispiel etliche Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Regelschule verlassen, argumentierte Hofert. „Das ist ein Angriff auf Chancengleichheit und Inklusion. Als Kinderrechtsorganisation stehen wir für ein Bildungssystem, das alle Kinder mitnehmen soll“, so Hofert.

„Indem die AfD den menschengemachte Klimawandel in Frage stellt, versperrt sie Kindern den Zugang zu einem der wichtigsten Zukunftshemen“, sagte er. „Kinder brauchen Wissen und klimapolitisches Handeln, keine Ideologie der Ignoranz.“

Als „besonders unmenschlich“ bezeichnete Hofert die Pläne der AfD für geflüchtete Kinder in Form von eingeschränktem Familiennachzug und Auslagerung von Asylverfahren. „Geflüchtete Kinder gehören zu den verletzlichsten Gruppen in unserer Gesellschaft. Sie brauchen Stabilität und Geborgenheit – keine Anfeindungen und weitere Einschränkungen ihrer Rechte.“

In ihrem Leitantrag behauptet die AfD zudem, dass Kinder gegen Eltern ausgespielt würden, indem jene etwa über ihre Rechte aufgeklärt werden. „Diese Haltung führt die Kinderrechte ad absurdum“, so Hofert. Kinderrechte schafften die Basis für ein selbstbestimmtes Leben und sicherten die Rahmenbedingungen kindlicher Entwicklung. Auch Beteiligung und Selbstbestimmung von Kindern müssten gewahrt bleiben. „Daher appelliere ich an alle demokratischen Parteien, dass diese wertvollen Aspekte menschlichen Lebens gewahrt und verteidigt werden“, so Hofert.

Foto: Zwei Kleinkinder bei Herbstanfang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Klima- und Energieforscher Manfred Fischedick hat die von der Union geplante Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes nach der Bundestagswahl und eine mögliche Rückkehr zur Atomkraft deutlich kritisiert. „Das Heizungsgesetz abzuschaffen, ist mit Blick auf die Klimaschutzlücke im Gebäudebereich nicht zielführend“, sagte der Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Sinnvoll sind allenfalls Anpassungen an der komplexen und bürokratischen Förderstruktur.“

Die Pläne der Union aus ihrem Wahlprogramm, an der „Option Kernenergie“ festzuhalten und die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke zu „prüfen“, hält der Klimaforscher für vergleichsweise unbedeutend für die Erreichung von Klimaneutralität. „Für den Klimaschutz ist der Ausbau der erneuerbaren Energien die Schlüsselstrategie schlechthin. Hier kommt es darauf an, durch eine konsistente Politik die Ausbaudynamik der letzten beiden Jahre noch einmal zu verstärken“, sagte er. „Die Kernenergie kann demgegenüber keinen substanziellen Beitrag zum Klimaschutz leisten.“

Die theoretisch mögliche Reaktivierung der letzten abgeschalteten Reaktoren scheitere „einerseits an der fehlenden Bereitschaft der Kraftwerksbetreiber, dieses Wagnis einzugehen – zudem haben sie längst ihre Strategien umgestellt und setzen auf erneuerbare Energien“, erklärte Fischedick. „Andererseits scheitert es an den hohen Investitionen, die notwendig wären, um die Anlagen, die über mehr als zehn Jahre nicht ertüchtigt worden sind, auf ein hinreichendes Sicherheitsniveau zu bringen. Der Neubau von Kernkraftwerken ist energiewirtschaftlich unsinnig, das haben die hohen Kosten und extrem langen Bauzeiten der in Finnland und Frankreich vor Kurzem in Betrieb gegangenen Anlagen gezeigt“, sagte der Klimaforscher weiter.

Die Themen Klimaschutz, aber auch Klimaanpassung seien im Bundestagswahlkampf „im Vergleich zu ihrer Bedeutung deutlich unterrepräsentiert“, sagte Fischedick. „Mit Blick auf die zahlreichen Wetterextreme, die es im Jahr 2024 weltweit, wie auch in Deutschland, gegeben hat, und der Tatsache, dass die Weltmitteltemperatur in 2024 zum ersten Mal um mehr als 1,5 Grad höher lag gegenüber dem vorindustriellen Niveau, ist das weder nachvollziehbar noch sachgerecht.“

Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Müsste Deutschland seine Verteidigungsausgaben wie vom künftigen US-Präsident Donald Trump gefordert auf fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung erhöhen, würde sich ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf in der kommenden Legislaturperiode von insgesamt 370 Milliarden Euro ergeben. Das geht aus einer noch Studie des arbeitgebernahen Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet.

Allein im Jahr 2028 fielen 170 Milliarden Euro zusätzlich an, gut ein Drittel des aktuellen Bundeshaushalts, heißt es in der Studie. Darin berücksichtigt ist das 2022 errichtete Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das im Jahr 2027 aufgebraucht sein wird.

Da dieser Sondertopf nur bis 2027 reichen wird, erwartet das IW in seiner Studie bereits im Jahr 2028 eine Finanzierungslücke von 21,5 Milliarden Euro, um überhaupt die Nato-Quote von zwei Prozent weiter zu erreichen. Bei einer Anhebung auf 2,5 Prozent fehlten 2028 rund 50 Milliarden Euro und in der Periode von 2025 bis 2028 insgesamt etwa 75 Milliarden Euro.

„Wenn das Nato-Ziel ab 2025 in vier Schritten auf drei Prozent angehoben wird, steigt die Deckungslücke auf über 74 Milliarden im Jahr 2028 und 136 Milliarden in der gesamten Legislaturperiode“, schreibt IW-Experte Hubertus Bardt unter der Annahme, dass dieses Zukunftsszenario am ehesten eintreten könnte. Die Wahlprogramme der Parteien würden nur unzureichend eine Antwort darauf geben, wie die Deckungslücken geschlossen werden könnten.

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Dessau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, befürchtet, dass der Klimaschutz künftig eine untergeordnete Rolle spielen könnte. „Vielfältige Krisen drohen Klima- und Umweltschutz von der politischen Agenda zu verdrängen“, sagte Messner der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Das macht mir große Sorgen, denn die Wissenschaft zeigt, dass verheerender Klimawandel nur noch vermieden werden kann, wenn ambitionierter Klimaschutz rasch umgesetzt wird. Ansonsten verlagern wir enorme Risiken auf folgende Generationen, die uns später als Egoismus-Generation betrachten werden, die, trotz aller Kenntnisse zu den Folgen des Klimawandels, nicht angemessen gehandelt hat“, so der UBA-Chef.

Ohne Klimaschutz werde man den Wohlstand nicht sichern können. „Die Kosten des Klimawandels übersteigen die Investitionen in Klimaschutz um ein Vielfaches. Die Verwüstungen im Ahrtal durch Extremwetter, die Schäden in Höhe von über 30 Milliarden Euro zur Folge hatten, waren ein Vorgeschmack darauf“, sagte Messner.

Dabei sieht er vor allem die demokratischen Parteien in der Pflicht. „Populistische Parteien sind wissenschaftsfeindlich und leugnen den Klimawandel. Ambitionierter Klimaschutz, als Strategie der Wohlstandsicherung und der Stärkung unserer Lebensqualität, sollte ein gemeinsames Anliegen der demokratischen Parteien sein“, so Messner weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sieht die nun startende elektronische Patientenakte kritisch. „Nach 20 Jahren Vorbereitung und Milliarden Euro Entwicklungskosten ist das Ergebnis für die Nutzer enttäuschend“, sagte Brysch der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Für chronisch kranke, pflegebedürftige und alte Menschen bietet die elektronische Patientenakte keinen Mehrwert. Denn Altbefunde sind nicht vorhanden“, bemängelte er.

Auch werde die zu erwartende Fülle an medizinischen Informationen die Ärzte schnell im Praxisalltag überfordern. „Schließlich ist die E-Akte nichts anderes als eine digital einsehbare Papiersammlung. Jedes Dokument muss gesichtet werden, um die für die Behandlung relevanten Fakten herauszufinden“, so Brysch.

Das Hinterlegen einer „Künstlichen Intelligenz“ sei zum Start nicht beabsichtigt, kritisierte er. „Doch erst die Filterung, Verknüpfung und Analyse der Datenmengen bringen den entscheidenden Vorteil.“

Außen vor blieben auch technikunerfahrene Menschen, so Brysch. „Dazu zählen immerhin mehr als 20 Prozent der Über-65-Jährigen.“ Auch diese Patienten dürften nicht ausgeschlossen werden, ihre E-Akte uneingeschränkt zu nutzen.

Die elektronische Patientenakte soll am 15. Januar in den Pilotregionen Franken, Hamburg und Nordrhein-Westfalen starten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte am Donnerstag, schon bei der Einführung werden man „Zehntausenden Menschen das Leben retten können“. Das hält Brysch für überzogen. „Wenn der Bundesgesundheitsminister behauptet, dass schon bei der Einführung zehntausenden Menschen das Leben gerettet wird, ist das vollkommen übertrieben“, sagte der Patientenschützer.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will die Regelungen zur Ausweisung von kriminellen Ausländern verschärfen. „Wir können nicht dulden, dass Menschen, die bei uns zu Gast sind und Hilfe in Anspruch nehmen, straffällig werden oder Konflikte auf deutschem Boden austragen“, heißt es im Beschlussentwurf eines Sicherheitspapiers für die an diesem Freitag beginnende Vorstandsklausur in Hamburg, über den die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet.

„Ein Täter verliert sein Aufenthaltsrecht, wenn er eine so schwere Straftat begeht, dass er rechtskräftig – auch auf Bewährung – zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wird“, heißt es in dem Papier. „Oder wenn er zum zweiten Mal wegen vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig verurteilt wird, egal ob Freiheitsstrafe oder nicht.“

Die Ausländerkriminalität steige stark an. Wer sein „Gastrecht“ missbrauche, „indem er sich bewusst gegen unsere Rechts- und Werteordnung stellt und damit für Unfrieden sorgt, darf in unserem Land keine dauerhafte Bleibeperspektive haben“, fordert die Union.

Darüber hinaus bekräftigt die Union in dem siebenseitigen Papier ihr Vorhaben, Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit bei schweren Straftaten abzuerkennen. „Wenn Personen schwere Straftaten begehen und wir erkennen, dass wir mit der Einbürgerung einen Fehler gemacht haben, muss bei Doppelstaatlern eine Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit möglich sein“, so die Union. „Das muss insbesondere gelten bei extremistischen und terroristischen Taten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen geben die Hoffnung auf ein TV-Triell vor der Bundestagswahl unter Teilnahme ihres Kanzlerkandidaten Robert Habeck noch nicht auf.

Am Donnerstag verschickte die Partei über ihren großen Unterstützer-Mailverteiler einen Aufruf, in dem die Grünen-Anhänger auffordert werden, ein entsprechendes Video von Robert Habeck in den sozialen Netzwerken weiterzuverbreiten und eine Petition zu unterschreiben.

„Viele Jahre lang haben Schwarz und Rot gedacht, sie könnten alles unter sich ausmachen und den Status Quo verwalten“, heißt es in dem Aufruf, und: „ARD und ZDF dürfen sich nicht auf Friedrich Merz und Olaf Scholz beschränken.“

Denn bislang planen sowohl die Öffentlich-Rechtlichen (am 9. Februar) als auch RTL (am 16. Februar) jeweils Duelle mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) – da will Habeck aber unbedingt mit dabei sein.

Dabei gab und gibt es noch andere Möglichkeiten für Habeck, sich im Fernsehen zu präsentieren: Ein eigenes Duell mit AfD-Chefin Alice Weidel hatte er abgelehnt. In einer Vierer-Runde sollen sich Scholz, Merz, Habeck und Weidel am 13. Februar im ZDF den Fragen von Bürgern stellen, außerdem soll es bei ARD und ZDF drei Tage vor der Wahl, am 20. Februar, auch eine große Runde mit allen Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien geben.

Foto: Robert Habeck, Olaf Scholz, Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat im Gespräch mit dem Multi-Milliardär Elon Musk versucht, ihre Partei als „libertäre konservative Partei“ darzustellen. Man werde die ganze Zeit falsch dargestellt, sagte Weidel am Donnerstagabend auf Englisch im Livestream auf Musks Plattform X, nachdem dieser ihr die Gelegenheit gegeben hatte, über ihre Einstellung zum Nationalsozialismus zu sprechen.

Im „Dritten Reich“ seien die Nationalsozialisten, „wie das Wort sagt“, Sozialisten gewesen, behauptete Weidel und Musk stimmte ein, die Nationalsozialisten hätten Industrien „wie verrückt“ verstaatlicht. Renommierte Historiker wie Timothy Snyder und Richard Evans sind sich jedoch darüber einig, dass der Begriff „Nationalsozialismus“ eine bewusst irreführende Namensgebung war, um die Sympathien der Arbeiter zu gewinnen und eine nationale Einheit zu schaffen. Kommunisten und Sozialdemokraten gehörten zu den ersten Gruppen, die von der SA in Lager gesteckt wurden.

Musk behauptete, in der westlichen Zivilisation würde derzeit überall eine „linksextreme Agenda“ vorangetrieben werden. Es scheine, als sei Deutschland ziemlich schlimm von einem „woke mind virus“ infiziert worden. Der Multimilliardär und X-Eigentümer wiederholte seinen Wahlaufruf für die AfD. Weidel sei eine „sehr vernünftige Person“ und schlage „nichts Unerhörtes“ vor, sagte er. Nur die AfD könne Deutschland retten. Die Menschen müssten sich wirklich hinter die AfD stellen, andernfalls würden die Dinge in Deutschland sehr viel schlechter werden, so Musk.

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Marc Tenbieg, geschäftsführender Vorstand des Deutschen Mittelstands-Bundes (DMB), wirft Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) „populistische Rhetorik“ vor. Der Vorschlag des CDU-Politikers, straffällig gewordene Doppelstaatler auszubürgern, enthalte aus Sicht des Verbands „keine wirtschaftspolitischen Vorteile“, sagte Tenbieg dem „Spiegel“. Zudem sei er „nicht nur rechtlich, sondern auch im Sinne eines geeinten Europas mehr als fragwürdig“.

Eine solche Initiative berge „das Risiko, Verunsicherung bei Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft zu schüren – sowohl bei Unternehmern als auch in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft insgesamt“. Der Mittelstand sei dagegen auf ein weltoffenes und verlässliches gesellschaftliches Umfeld angewiesen, so Tenbieg. „Statt Ressentiments zu befeuern, braucht es eine sachliche Diskussion, die den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Stabilität stärkt.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit um Andrea Nahles will offenbar rund 400 Millionen Euro sparen. Das berichtet „Business Insider“ am Donnerstag.

Demnach hat die Arbeitsagentur in diesem Jahr voraussichtlich ein Milliarden-Loch in ihrem Haushalt. Doch weil die Beiträge in der Arbeitslosenversicherung nicht steigen, soll die Behörde durch eine schnellere Vermittlung von Arbeitslosen Geld sparen.

Leistungen sollen zwar nicht reduziert werden. Innerhalb der Agenturen geht man jedoch davon aus, dass sich der Druck auf Arbeitslose und Mitarbeiter künftig erhöht.

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