Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich soll bis zur Bildung einer neuen Regierung übergangsweise Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) das Kanzleramt übernehmen. Das berichten am Mittwoch mehrere österreichische Medien übereinstimmend.

Offiziell soll die Personalie demnach im Laufe des Tages bestätigt werden. Schallenberg soll das Amt offenbar am Freitag vom bisherigen Amtsinhaber Karl Nehammer (ÖVP) übernehmen, der nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und Neos seinen Rücktritt angekündigt hatte. Wie lange Schallenberg das Kanzleramt innehaben wird, ist noch unklar. Es hängt vor allem davon ab, wie die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zur Bildung einer Regierung verlaufen. Bei einem erfolgreichen Abschluss dürfte FPÖ-Chef Herbert Kickl Regierungschef werden.

Für Schallenberg sprach, dass er schon einmal Bundeskanzler war. Er hatte das Amt am 11. Oktober 2021 nach dem damaligen Rücktritt von Sebastian Kurz übernommen und am 6. Dezember 2021 an Nehammer übergeben. Davor und danach war er Außenminister.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die von Allianz-Chef Oliver Bäte angestoßene Debatte über den Krankenstand in Deutschland begrüßt.

„Die vielen Krankmeldungen sind aber, ebenso wie die im internationalen Vergleich geringe Zahl an Jahresarbeitsstunden in Deutschland, nur ein Symptom eines größeren gesellschaftlichen Problems“, schreibt Dürr in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Auf den ersten Blick scheine es so, als greife eine Null-Bock-Mentalität um sich. Das Gegenteil sei aber richtig.

„In Deutschland leben unglaublich viele höchst motivierte, hervorragend qualifizierte Menschen, die nur darauf warten, sich endlich wieder voll einzubringen. Es sind die staatlichen Rahmenbedingungen, die es im vergangenen Jahrzehnt Stück für Stück immer unattraktiver gemacht haben, das eigene Potenzial voll auszuschöpfen. Viele Regeln sind leistungsfeindlich und bestrafen Engagement. Es ist in Deutschland inzwischen oft einfacher, eine Leistung zu beantragen, statt Leistung zu erbringen“, schreibt Dürr.

Bäte hatte im „Handelsblatt“ die auffällig hohe Zahl an Krankheitstagen von Arbeitnehmern in Deutschland angesprochen und vorgeschlagen, den Karenztag ohne Anspruch auf Lohnfortzahlung wiedereinzuführen, der in den siebziger Jahren abgeschafft worden ist. Dürr nennt diese Debatte wichtig. „Noch niemals in der Geschichte und noch nirgendwo auf der Welt konnte eine Gesellschaft ihren Wohlstand dadurch erhalten, dass sie weniger arbeitet. Wohlstand beruht auf Anstrengung und der Bereitschaft zum unternehmerischen Risiko“, so Dürr.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, findet es falsch, dass die CSU die Grünen als Koalitionspartner ausschließt. „Markus Söder schneidet sich damit ins eigene Fleisch“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico.

Damit würde er vor allem Friedrich Merz in seinem Wahlkampf schaden, so die Grünen-Politikerin: „Meine Analyse ist folgende: Erstens seine eigene Leistungsbilanz stimmt nicht und deswegen schimpft er gerne auf andere. Und zweitens: Er ist immer noch beleidigt, dass er selber nicht Kanzlerkandidat der Union geworden ist und torpediert deswegen den Wahlkampf von Friedrich Merz.“

Die Grünen würden mit allen demokratischen Parteien sprechen, denn wenn Demokraten nicht mehr miteinander reden könnten und das schon von vornherein ausschließen, dann gebe es ein massives Problem in der Republik, so Schulze. „Wenn Markus Söder wieder mit der Atomkraft zum Beispiel um die Ecke kommt. Das ist einfach ein totes Pferd, was er da reitet. Die Zukunft ist erneuerbar und da müssen wir rein investieren“, sagte die Fraktionsvorsitzende.

Dass Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben möchte, verteidigte Schulze: „Was uns Grüne auszeichnet, ist, dass wir die Realitäten anerkennen und auch wissen, wenn wir auf die neuen Realitäten auch ordentliche Antworten geben müssen. Und das macht er.“

Foto: Katharina Schulze und Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Gesamtverband kritisiert Pläne der Union, das Bürgergeld nach der Bundestagswahl wieder abzuschaffen. „Das wäre ein Rückschritt für alle“, sagte Hauptgeschäftsführer Joachim Rock der Mediengruppe Bayern.

Die Diskussion um Kürzungen beim Bürgergeld führt laut Rock zu der „bitteren Erkenntnis, dass wichtige Debatten undifferenziert und häufig faktenfrei geführt werden“. Lebenslagen Benachteiligter und Zusammenhänge würden ausgeblendet, stattdessen würden Zerrbilder produziert. „Die vieltausendfache Arbeitsverweigerung, die in der politischen Debatte behauptet wurde, gibt es nicht“. Rock verweist darauf, dass es trotz Bürgergeld mehr Erwerbstätige als je zuvor in der Nachkriegszeit gebe.

Rock warnt vor den politischen Risiken relevanter Einsparungen im Sozialbereich, die nur zulasten von breiten Bevölkerungsgruppen erreicht werden könnten. Es drohten erhebliche Leistungskürzungen für Rentner, für Pflegedürftige und in der Krankenversicherung. „Von so produzierter sozialer Unsicherheit und forcierten Verteilungskämpfen profitieren besonderes rechtsextreme Demokratieverächter“, sagte Rock und verwies darauf, dass die Ausgaben für das Bürgergeld nur etwa vier Prozent der Sozialausgaben betrügen und sich die Ansprüche an der unteren Grenze des verfassungsrechtlich geschützten Existenzminimums bewegten.

Der Paritätische Gesamtverband befürchtet zudem, dass „massive Kürzungen bei sozialen Initiativen Netzwerke zerstören, in denen sich Menschen freiwillig engagieren und den Zusammenhalt stärken“. Das schwäche die Zivilgesellschaft.

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) plädiert für eine Große Koalition in Deutschland. „Eine Große Koalition war mein Wunschbündnis schon nach der letzten Bundestagswahl“, sagte Woidke dem „Tagesspiegel“ und den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (Mittwochsausgaben). „Damals habe ich das nicht öffentlich gesagt.“

„Ich halte es in den heutigen Zeiten, noch mit einem Krieg in Europa und schwierigen Entscheidungen, die auch getroffen werden müssen, für keine schlechte Konstellation. Auch in den 16 Jahren unter Angela Merkel wurde vieles richtig gemacht.“

In dieser Zeit habe Deutschland es geschafft, „ein Hort der Stabilität in Europa zu sein, als andere Länder längst in Schwierigkeiten waren“. Er betonte, dass er für eine GroKo „natürlich auch und gerade jetzt unter Führung der SPD“ sei.

In Brandenburg hatte Woidke im September 2024 die Landtagswahl nach einer Aufholjagd am Ende knapp gegen die AfD gewonnen. Der in Umfragen weit abgeschlagenen SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gibt Woidke folgende Ratschläge: „Der wichtigste Tipp ist, die Geschlossenheit nicht zu verlieren, gerade in schwierigen Zeiten“, sagte Woidke. „Mein zweiter Tipp ist, sich nicht von Umfragen verrückt machen zu lassen. Vor der Landtagswahl lagen wir in keiner einzigen Umfrage vorn.“

Woidke hatte in seinem Wahlkampf auf Auftritte des unpopulären Kanzlers verzichtet, sagt Scholz aber nun Unterstützung zu: „Wir hatten immer ein gutes Verhältnis.“

Foto: Dietmar Woidke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Programme der politischen Parteien zur anstehenden Bundestagswahl scharf kritisiert. „Keine der Parteien hat einen soliden Plan für die Zukunft vorgelegt“, sagte Marcel Fratzscher dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgaben). Stattdessen versuche man sich durchzumogeln und verspräche Firmen wie Spitzenverdienern das Blaue vom Himmel, ohne zu sagen, wie man Entlastungen finanzieren wolle.

Nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft stellen AfD und FDP Steuersenkungen von weit über hundert Milliarden Euro pro Jahr in Aussicht, die Union von rund 100 Milliarden. Diese wollen die Parteien erklärtermaßen auch über Einsparungen etwa beim Bürgergeld finanzieren, was Fratzscher kritisiert.

„Es ist ein Kardinalfehler zu glauben, dass man mit Kürzungen von sozialen Leistungen, wie sie Union und FDP fordern, wirklich Geld sparen kann“, sagte der Ökonom. Aus seiner Sicht würden Menschen langfristig nur noch stärker vom Sozialstaat abhängig. Die Parteien trauten den Bürgern „nicht zu, dass sie mit der Wahrheit umgehen können“, sagte Fratzscher. „Das ist für mich ein Armutszeugnis für die Demokratie.“

Der Ökonom forderte von den Parteien Ehrlichkeit und einen klaren Kompass. „Dazu gehören mutige Reformen, die so manche Besitzstände beschneiden werden“, sagte Fratzscher. Auch der Staat müsse aus seiner Sicht kleiner und effizienter werden.

Foto: Marcel Fratzscher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat die Pläne der CDU zur Rücknahme der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen kritisiert. „Es wird diskutiert, ob es bis 2035 etwas mehr Flexibilität braucht. Darüber kann man reden“, sagte PIK-Direktor Ottmar Edenhofer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Aber das Verbot komplett zu annullieren, wäre eine schlechte Idee.“

Edenhofer fürchtet höhere Kosten für Besitzer von Verbrennern, sollten zu viele neue Verbrenner zugelassen werden. „Eine konsequente Absenkung der Flottengrenzwerte verhindert, dass die Emissionen im Verkehrssektor und damit auch die Preise im Emissionshandel steigen“, sagte er. „Und den deutschen Autobauern sollten nicht falsche Zweifel kommen, wie sie auf den globalen Märkten erfolgreich bleiben können. Durch das Festhalten am Verbrenner wird das nicht zu schaffen sein.“

Edenhofer pochte auf Verlässlichkeit. „Dieses ständige politische Stop and Go ist wirklich nicht zielführend. Wir können ja bei der Verkehrswende nicht sagen: Wir fahren auf die Wand zu, und es ist verdammt lang gut gegangen, deswegen fahren wir einfach weiter“, kritisierte der PIK-Direktor.

Die Autos würden zwar sparsamer, aber die Emissionen sänken nicht, weil die Antriebswende hin zur E-Mobilität nicht forciert werde. „Das ist doch keine vernünftige Politik. Die Wirtschaft fordert doch klare Ansagen bei den politischen Rahmenbedingungen“, sagte Edenhofer. „Es gilt jetzt vor allem jene Teile der Industrie zu stärken, die Produkte des 21. Jahrhunderts herstellen. Verbrennungsmotoren werden nach meiner Überzeugung nicht mehr lange dazugehören.“

Gründe für Edenhofers Warnungen vor einer Rücknahme des Verbrennerverbotes sind neben der Erderwärmung die globale Entwicklung der Industrie. „Es wurde beim Umstieg auf E-Autos schon viel zu viel Zeit vergeudet. Die Vorstellung, das Produkt neu zu erfinden und sozusagen das iPhone auf vier Rädern zu bauen, wurde als Hirngespinst abgetan“, sagte der Klima-Ökonom. „Die Realität ist: Die Chinesen, die im klassischen Autobau weit abgeschlagen waren, sind uns in nur fünf Jahren sehr weit enteilt, nicht nur bei den eigentlichen Stromautos, auch bei Akkuproduktion, Softwareentwicklung und Vernetzung.“

Eindringlich appellierte der PIK-Direktor an alle Parteien, nach China statt auf die USA zu schauen. „Die chinesische E-Auto-Strategie war keine Strategie der Grünen. Die Innovationen in der chinesischen Chemieindustrie sind enorm. Auch dahinter steckt kein Robert Habeck“, sagte der Wissenschaftler. „Dahinter steckt das Ziel, den Markt für saubere Technologien zu erobern und den Europäern die Marktanteile streitig zu machen durch die Massenproduktion von Green-Tech-Produkten. Darüber müssen wir reden, anstelle auf Donald Trump zu blicken wie das Kaninchen auf die Schlange und deshalb angstvoll `zurück` zu rufen.“ Eine „kluge, vorwärtsgerichtete Klimapolitik“ sei eine „Form der langfristigen Wohlstandssicherung“.

Die Flottengrenzwerte sind Teil des „Fit-for-55“-Pakets der Europäischen Union, mit dem die EU von einem Pfad für eine Erderhitzung von über vier Grad Celsius auf einen Pfad umsteuerte, mit dem der Klimawandel auf etwas über zwei Grad Celsius begrenzt werden könnte. Demnach dürfen alle in der EU zugelassenen Neuwagen aktuell durchschnittlich 93,6 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Der Wert wird schrittweise abgesenkt, 2035 soll er auf null Gramm pro Kilometer fallen.

CDU/CSU und FDP fordern in ihren Programmen für die Bundestagswahl am 23. Februar eine Rücknahme des Null-Gramm-Limits. „Die soziale Marktwirtschaft sagt, dass Ingenieure besser wissen, welche Technologien sich durchsetzen, als Politiker“, hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kürzlich der NOZ gesagt. „Wir werden das Verbrennerverbot stoppen.“ In den Flottengrenzwerten werden keine bestimmten Technologien ausgeschlossen – durchschnittlich null Gramm CO2 pro Kilometer dürften mit Verbrennern allerdings kaum schaffbar sein.

Foto: Autos (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Verletzungen des deutschen Luftraums durch Drohnen nehmen an Häufigkeit erheblich zu. „Rund 100 Fälle wurden 2024 den Polizeidienststellen des Landes bekannt“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums von Rheinland-Pfalz der „Bild“ (Mittwochausgabe).

„Die Einsätze von großen Drohnen zur Ausspähung von sicherheitsrelevanten Liegenschaften nehmen auch in Deutschland erkennbar zu. Sie sind mutmaßlich Teil einer hybriden Kriegsführung Russlands“, so der Ministeriumssprecher. „Zur Sicherung des Luftraums gegen Spionage und Sabotage brauchen die Bundesbehörden dringend eine geeignete Technik zum frühzeitigen Aufspüren und Bekämpfen von Drohnenflügen.“

Wie die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise weiter schreibt, konnte keine einzige dieser Drohnen abgefangen oder abgeschossen werden. Besondere Gefährdung geht von Drohnen-Ausspähung von Flughäfen und militärischen Einrichtungen der Bundeswehr und der US-Streitkräfte in Deutschland aus. Dazu gehören die US-Basen Ramstein und Spangdahlem. Im Jahr 2024 wurden laut Innenministerium Rheinland-Pfalz rund 30 Fälle von „Drohnensichtungen mit örtlichem Bezug zu US-Einrichtungen“ bekannt.

Foto: Flughafen BER bei Nacht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.528 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.905 Punkten 1,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.175 Punkten 1,8 Prozent im Minus.

Anleger wägten am Dienstag verstärkt die Aussichten für die Auswirkungen von „Künstlicher Intelligenz“ (KI) auf die Wirtschaft ab. Zum Auftakt der Consumer Electronics Show (CES) hat KI-Schwergewicht Nvidia seine Pläne vorgestellt. Der Chip-Designer will seine Blackwell-Architektur künftig in allen Datencentern weltweit sehen, verzichtete aber auf Updates über zentrale neue Entwicklungen. Die Aktie von Nvidia ließ deutlich nach.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0344 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9667 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.650 US-Dollar gezahlt (+0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 82,37 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 77,05 US-Dollar, das waren 75 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie warnt vor einer Sturmflut am Mittwochvormittag. Für Hamburg wird der Hochwasserscheitel am Mittwoch gegen 10:16 Uhr am Pegel St. Pauli mit einer Höhe von 3,4 bis 3,9 Metern über Normalhöhennull erwartet, teilte die Polizei Hamburg am Dienstagabend mit. Das entspricht 1,25 Meter bis 1,75 Meter über dem mittleren Hochwasser.

Es wird empfohlen das betroffene Gebiet zu meiden und sich in den Medien, wie zum Beispiel im Lokalradio, zu informieren. Anwohner werden um die Weitergabe von Informationen an ihre Nachbarn gebeten. Die Polizei ruft dazu auf, die tiefer gelegene Gebiete zu verlassen, insbesondere im Hafen, in der Hafen-City und in elbnahen Gebieten. Fahrzeuge sollten in höher gelegene Gebiete gebracht und tiefer gelegene Gebäude vor dem Hochwasser gesichert werden.

Die Polizei wies darauf hin, dass Sturmfluten Naturereignisse sind. Alle Vorhersagen seien daher ohne Gewähr.

Foto: Polizeiboot im Hamburger Hafen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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