Sonntag, November 24, 2024
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Faber hält Putin für möglichen Drahtzieher der Kasernen-Sabotagen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), verdächtigt Russlands Präsidenten Wladimir Putin, hinter den möglichen Sabotagefällen bei zwei Bundeswehr-Kasernen in Nordrhein-Westfalen zu stecken.

Zu „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte Faber: „Aufgrund der zeitlichen Nähe der Vorfälle in den beiden Kasernen kann man vermuten, dass ein feindlicher Akteur hier bei uns seine Sabotage-Fähigkeiten demonstrieren will. Der Akteur, der gerade das größte Interesse daran hat, ist Putin.“

Ob dieser Verdacht sich bestätige, „müssen aber die weiteren Ermittlungen ergeben“, sagte der Verteidigungsexperte. Sowohl der Bundeswehr-Standort Köln-Wahn als auch der Nato-Stützpunkt in Geilenkirchen wurden am Mittwoch Ziel von Sabotage-Aktivitäten.


Foto: Marcus Faber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesamt will Atommüll-Endlager vor 2074

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Berlin/Salzgitter (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Christin Kühn (Grüne), will vor 2074 ein deutsches Endlager bauen. „Wir dürfen das Problem nicht auf unsere Kinder verschieben“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“.

Anlass für diese Forderung war ein Gutachten des Freiburger Öko-Instituts, das ein Endlager erst 2074 für möglich hält. „Die Ergebnisse der Studie ändern nichts an meiner Einschätzung, dass wir einen Standort Mitte des Jahrhunderts benötigen“, so Kühn.

Als mögliche Orte für ein Endlager habe das BASE bereits 90 Teilgebiete in ganz Deutschland und in allen 16 Bundesländern identifiziert. 2027 solle das Gebiet auf etwa fünf bis zehn Regionen eingegrenzt werden.

„Es ist wie beim Sieben von Sand: Am Ende bleibt das eine Sandkorn übrig, welches den am besten geeigneten Standort für ein Endlager darstellt“, sagte der Grünen-Politiker.

Die radioaktiven Abfälle müssen etwa eine Millionen Jahre in einem Endlager zerfallen, um unschädlich zu werden. „Trotz des Abschaltens der letzten Atomkraftwerke in Deutschland ist die nukleare Sicherheit nicht garantiert“, sagte Kühn.


Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wann ist eine eG wirklich die beste Wahl?

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Wann ist eine eG wirklich die beste Wahl? Björn Erhard Quelle: Erhard Medie eG

Genossenschaften zur Unterstützung für den Mittelstand

Steigende Material- und Arbeitskosten, finanzielle Risiken und schlechter Zugang zu wichtigen Märkten machen insbesondere mittelständischen Firmen das Leben schwer. Die Gründung von Genossenschaften könnte Abhilfe schaffen – wann eine Genossenschaft sinnvoll ist, ist den meisten Unternehmern jedoch nicht bewusst.

Mit der richtigen Vorbereitung kann eine Genossenschaft äußerst wirksam für Entlastung sorgen. Nicht nur lassen sich Risiken teilen – auch die Beschaffung wird oftmals günstiger. Dieser Beitrag beleuchtet, welche Vorteile eine eG mit sich bringt, unter welchen Umständen die Gründung sinnvoll ist und was zur erfolgreichen Genossenschaftsgründung notwendig ist.

Die eG als Form der Kooperation zum gegenseitigen Vorteil

Genossenschaften existieren bereits seit mehr als 150 Jahren und dienen in erster Linie der Förderung ihrer einzelnen Mitglieder. Anders als bei Kapitalgesellschaften steht nicht der wirtschaftliche Gewinn der Gesellschafter oder Investoren im Mittelpunkt. Primär geht es in der Regel primär darum, soziale oder kulturelle Anliegen der Teilhaber zu unterstützen. Dennoch ist der Gewinn nicht unbedeutend – schließlich bedeutet ein höherer Gewinn, dass jedes einzelne Mitglied mehr von der Genossenschaft profitiert.

Strebt ein Unternehmen die Gründung einer Genossenschaft an, benötigt es zuerst zwei oder mehr Gleichgesinnte, die sich als Mitgesellschafter an der Gründung beteiligen. Danach stellen die Gründungsmitglieder eine Satzung auf – ein Dokument, das den Zweck der Genossenschaft und die Befugnisse und die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt. Die Gründung an sich ist damit abgeschlossen. Um als eingetragene Genossenschaft (eG) und damit als rechtliche Person auftreten zu können, muss die Genossenschaft jedoch zusätzlich im Genossenschaftsregister eingetragen und vom zuständigen Prüfungsverband bewilligt werden.

Gemeinsamer Nutzen statt maximaler Erträge

Die Gründung einer Genossenschaft hat für mittelständische Firmen mehrere Vorteile. So ist die Genossenschaft im Gegensatz zur GmbH oder anderen Kapitalgesellschaften nicht an die Interessen von Investoren gebunden – sie kann also so geführt werden, dass sie den Teilhabern bestmöglich zugutekommt. Ebenso erfolgt die Berechnung des Werts von Genossenschaftsanteilen immer anhand des Nennwerts. Dadurch können ihre Eigentümer sie äußerst günstig vererben oder anderweitig übertragen, während sich die Haftung des Einzelnen im Falle einer Pfändung oder Insolvenz ebenfalls auf den Nennwert beschränkt. Somit ist das finanzielle Risiko für alle Teilhaber geringer als bei einer Kapitalgesellschaft.

Auch aus steuerlicher Sicht ist eine Genossenschaft vorteilhaft, um von Vergünstigungen zu profitieren. Zwar muss auch eine eG Gewerbe- und Körperschaftssteuern zahlen – jedoch lässt sich die Steuerlast oftmals durch Stellschrauben wie erweiterte Gewerbesteuerkürzungen reduzieren. Ein weiterer Hebel, der zur Steuerersparnis genutzt werden kann, sind Fördermittel, die an Mitglieder der Genossenschaft ausgeschüttet werden. Diese fallen nämlich unter die Betriebsausgaben und sind somit absetzbar.

Marktmacht steigern und Risiken streuen

Die Genossenschaftsgründung stellt besonders dann eine gute Wahl dar, wenn bestimmte Ressourcen mit anderen Firmen geteilt werden sollen. So können Lager- und Werkshallen und Maschinen als Eigentum der Genossenschaft angeschafft und von all ihren Mitgliedern gleichberechtigt genutzt werden, um die finanzielle Last auf alle involvierten Unternehmen zu verteilen. Ferner lassen sich Einkäufe gesammelt über eine Genossenschaft abwickeln, um von Mengenrabatten zu profitieren.

Nicht zuletzt bietet eine Genossenschaft auch die Möglichkeit, bessere Konditionen bei Kunden und Zulieferern auszuhandeln. Da es sich um eine größere Körperschaft handelt, kann die Genossenschaft eine größere Marktmacht ausüben und so Preisnachlässe bei der Lieferung von Material und Ressourcen erwirken. Darüber hinaus bietet sie die Möglichkeit, gemeinschaftlich an Projekten wie der Expansion auf neue Märkte oder der Förderung der Nachhaltigkeit oder der regionalen Wirtschaft sowie an innovativen Ideen zu arbeiten, die alle Beteiligten voranbringen.

Autor

Björn Erhard, Vorsitzender des Deutschen Interessenverbands der Kleingenossenschaften e.V., ist Experte für Genossenschaften. Als erfolgreicher Unternehmer suchte er nach einer Möglichkeit, die Übergabe seines Unternehmens an seine Kinder sicher und steuerfrei zu gestalten. Dabei stieß er auf die Genossenschaft als Lösung. Heute unterstützt er als Unternehmensberater mit seinem Team Gründer bei der Gründung von Genossenschaften und begleitet sie bis zum Erfolg. Er setzt sich dafür ein, die Vorteile dieser Unternehmensform in der Unternehmerwelt bekannter zu machen. Mehr Informationen dazu unter: https://xn--bjrnerhard-fcb.de/

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder.

Stark-Watzinger: Waren lange zu naiv beim Thema Cybersicherheit

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Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Besuch der Cyberagentur in Halle (Saale) hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor Naivität im Bereich Cybersicherheit gewarnt.

Man habe Risiken im Bereich der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz möglicherweise zu lange nicht ernst genommen, sagte Stark-Watzinger am Mittwoch. So sei etwa das Uniklinikum in Frankfurt nach einem Hackerangriff erst nach Monaten wieder per Mail zu erreichen gewesen. Mittlerweile habe man jedoch ein Bewusstsein für diese Themen entwickelt, so die Ministerin.

Der Forschungsdirektor der Agentur, Christian Hummert, gab unterdessen an, dass die Suche nach Fachkräften für die Einrichtung momentan keine Herausforderung mehr darstelle. „Wir haben hundert Prozent unserer Arbeitsfähigkeit erreicht, auch schon seit längerer Zeit.“ Insgesamt beschäftige die Agentur momentan 90 Personen. „Wir machen hier ja nicht die Forschung, wir beauftragen die Forschung“, so Hummert.

Die zentrale Aufgabe der Agentur ist die gezielte Auftragsvergabe von ambitionierten Forschungsvorhaben mit hohem Innovationspotenzial auf dem Gebiet der Cybersicherheit und diesbezüglicher Schlüsseltechnologien für die Bedarfsdeckung des Staates im Bereich der Inneren und Äußeren Sicherheit. Die bundeseigene GmbH wurde 2020 in Halle (Saale) gegründet.


Foto: Christian Hummert, Bettina Stark-Watzinger und Daniel Mayer am 14.08.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wie sich die Effizienz in Mittelstandsbetrieben mit KI steigern lässt

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Effizienz in Mittelstandsbetrieben mit KI Eine Möglich

Die Effizienzsteigerung ist besonders für mittelständische Betriebe oft eine große Herausforderung, insbesondere im Anforderungsmanagement. Ohne klar definierte Ziele und passende Werkzeuge werden zeitliche und finanzielle Ressourcen verschwendet. Dies führt zu Frustration bei den Mitarbeitenden, die unnötige Arbeiten erledigen müssen oder wichtige Anforderungen übersehen.

Eine Möglichkeit, diesem Problem zu begegnen, ist der Einsatz spezieller Tools für das Anforderungsmanagement, die Funktionen mitbringen, die auf künstlicher Intelligenz basieren. Die künstliche Intelligenz in diesen Tools kann unter anderem dabei helfen, Abläufe zu automatisieren. Zudem ermöglicht sie die Datenanalyse, um Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Hierbei kommt es darauf an, Ziele eindeutig zu identifizieren und zu benennen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet, welche Funktionen eine KI-basierte Software im Bereich Anforderungsmanagement bietet, mit deren Hilfe die Effizienz in mittelständischen Unternehmen gesteigert werden kann.

KI-basierter Abgleich

Der automatisierte Abgleich dient dazu, Elemente verschiedener Projekte miteinander zu vergleichen. Dadurch zeigt die KI auf, welches Element bereits in anderen Projekten genutzt wurde. Hierfür analysiert das Tool inhaltliche Ähnlichkeiten der Elemente. So lässt sich erkennen, welche Inhalte möglicherweise erneut verwendet werden können. Die KI integriert dann passende Inhalte automatisch in die neue Anfrage. Der Entwickler übernimmt lediglich die Überprüfung der automatischen Antworten, um sich zu vergewissern, dass aktuelle Standards erfüllt sind. Auf diese Weise wird der Aufwand für die Erstellung von Elementen reduziert und Projekte werden konsistenter, wodurch einiges an Zeit gespart wird. Darüber hinaus ermöglicht es, auf bewährte Lösungen zurückzugreifen und so den gesamten Prozess zu beschleunigen, was wiederum schnellere Reaktionen und mehr Kundenzufriedenheit zur Folge hat.

Doppelte Anforderungen und Widersprüchlichkeiten beseitigen

Nicht selten wiederholen sich Anforderungen, was mitunter zu Widersprüchen führen kann. Das passiert beispielsweise, wenn mehrere Personen gemeinsam an einem Projekt arbeiten, Verantwortlichkeiten nicht klar definiert sind, alte Inhalte übernommen werden oder schlichtweg Tippfehler passieren. Schon kleinste Fehler können hier den gesamten Entwicklungsprozess zum Stocken bringen.

Ein Beispiel: Ein Automobilzulieferer entwickelt eine neue Getriebeserie und eine frühere Anforderung legt die Maximalgeschwindigkeit für 320 km/h fest, diese liegt in einer neu erfassten Anforderung jedoch bei 280 km/h. Mithilfe der automatisierten Analyse der bereits erstellten Anforderungen kann man eine solche Änderung schnell erkennen. Die KI benachrichtigt den Entwickler direkt, zeigt den Widerspruch auf und weist auf eine Überprüfung beider Anforderungen hin. Auf diese Weise kann man die Fehlerquoten senken und die Qualität sowie Effizienz in der Entwicklung steigern.

Vorschläge für die konkreten Arbeitsschritte

Um die Bearbeitung von Aufgaben zu erleichtern, kann eine KI Vorschläge unterbreiten, die auf vorhandenen Dateneinträgen und Modellen basiert. Wenn es eine neue Anforderung gibt und die aktuelle Aufgabe für den bearbeitenden Mitarbeiter beendet ist, macht die KI-gestützte Arbeitsassistenz beispielsweise auf fehlende Verknüpfungen zu anderen Anforderungen aufmerksam. Dadurch werden Verbindungen zwischen unterschiedlichen Anforderungen identifiziert und schneller bearbeitet; zudem zeigt die Arbeitsassistenz die nächsten erforderlichen Arbeitsschritte an. Treten Konflikte zwischen den Anforderungen auf, wird dies aufgezeigt und kann behoben werden, was wiederum die Anzahl von Fehlern verringert.

Qualitätssicherung

Die Qualität ist das A und O bei der Auftragsbearbeitung. Auch bei der Qualitätsprüfung unterstützt die KI, indem sie Anforderungen auswertet. Enthalten diese ungenaue Formulierungen, deckt die Qualitätsprüfung sie auf und die KI entwickelt direkt Verbesserungsvorschläge. Dies stellt sicher, dass sämtliche Anforderungen den Standards entsprechen, klar und verständlich formuliert sind und keine Missverständnisse auftreten können. Überarbeitungen sind dadurch deutlich seltener erforderlich, sodass auch an dieser Stelle Zeit und Ressourcen eingespart werden.

Anforderungen werden automatisiert abgeleitet

Die Leistungsfähigkeit künstlicher Intelligenz im Hinblick auf die Erstellung der Anforderungen birgt ein enormes Potenzial. So helfen KI-Tools bereits beim Verfassen von Anforderungen und machen automatisch konkrete Vorschläge. Sollen beispielsweise Sitzheizungen für Fahrzeuge entwickelt werden, die sich an die Körpertemperatur der Person anpasst, ohne zu überhitzen, formuliert die KI konkrete und klare Anforderungen mit genauen Temperaturangaben. Anforderungen sowie Testfälle werden präzise und umfassend formuliert. Das reduziert nicht nur den manuellen Aufwand, es birgt auch die Option, neue Aspekte und Anforderungen aufzuzeigen, die eventuell im Team noch nicht erkannt wurden. Das reduziert den Aufwand bei der Entwicklung und gewährleistet Komfort und Sicherheit des Produktes.

Bildquelle Quelle: OSSENO Software GmbH

Autor:

Dr. Sebastian Adam ist der Geschäftsführer der OSSENO Software GmbH. Er ist Experte für Softwarelösungen im Anforderungsmanagement und unterstützt seine Kunden täglich dabei, Projekte besser zu strukturieren, zu verwalten und zu optimieren. Auf diese Weise können sie ihr Anforderungsmanagement professionalisieren und die Produktentwicklungsprozesse verschlanken. Mehr Informationen unter: https://www.osseno.com/

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder.

Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des Compact-Verbots teilweise aus

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Leipzig: Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des Compact-Verbots teilweise aus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.

Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Foto/Quelle: dts

Schnelleres Arbeiten und Lernen

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Mit neuen Funktionen wie automatischer Kapiteleinteilung und Zusammenfassungen bietet der Lecture Translator eine verbesserte Spracherkennung. (Foto: Markus Breig, KIT)

Automatische Spracherkennung und -übersetzung: Schnelleres Arbeiten und Lernen

Forschende am KIT entwickeln intelligentes Spracherkennungs- und Übersetzungssystem weiter: automatische Textsegmentierung, Zusammenfassung und intelligente Abfrage möglich

Automatische Spracherkennungs- und Übersetzungssysteme wie der Lecture Translator des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) können das Gesprochene in Vorträgen oder Vorlesungen in Echtzeit in einen Text in mehreren Sprachen umwandeln. Damit verbessern solche Systeme den Zugang zu Informationen für Studierende mit Behinderungen und ausländische Studierende. Sie fördern aber auch allgemein ein schnelleres Arbeiten und Lernen durch eine intelligente Nachbereitung und Archivierung von gesprochenen Texten.

Um dies weiter voranzutreiben, haben Forschende des KIT den Lecture Translator um neue Funktionen erweitert. Automatische Erkennung des Gesprochenen in mehreren Sprachen gleichzeitig, Textsegmentierung und Titelgenerierung in Echtzeit, Zusammenfassungen und Verlinkungen zu Fachbegriffen und Abfragen des Gehörten vereinfachen nun das Verstehen und effiziente Aufarbeiten von Vorlesungen.

„Mit der automatischen Simultanübersetzung des Lecture Translators haben wir gesprochene Vorträge einem internationalen Publikum nähergebracht. Dieses macht aber in der Regel nur 15 Prozent der Zuhörerschaft aus. Mit den neuen KI-Werkzeugen wollen wir nicht nur Sprach-, sondern auch Verständnisbarrieren abbauen“, sagt Alexander Waibel, Professor für Informatik am KIT.

„Oft sind automatisch transkribierte Texte von gesprochener Sprache schwer zu lesen, da sie zu schnell fortlaufend ohne Absätze und Zwischenüberschriften als langer Text erscheinen – eben genau so, wie der Vortrag oder die Vorlesung mündlich vorgetragen wurde“. Auch die Aufarbeitung der Vorlesung sei mühsam, da man die Vorlesung nach Verständnislücken durchsuchen müsse, so Waibel.

Bessere Übersicht in Dokumenten

Die Weiterentwicklung des Lecture Translators schafft hier Abhilfe. Die Forschenden haben mehrere neue automatische Funktionen wie „Smart Chaptering“, Summarization“, „Q&A“ oder „Auto-Links“ entwickelt. Dabei verwandelt eine neuartige Künstliche Intelligenz (KI), die automatisch die Sprache erkennt, den gesprochenen Text in ein Transkript in mehreren Sprachen und identifiziert automatisch Absätze, Kapitelüberschriften sowie wichtige Kernpunkte.

Darüber hinaus erstellt sie eine akustische Wiedergabe, bei der Nutzerinnen und Nutzer eine von 18 Sprachen auswählen können. Außerdem zeigt das Programm automatisch Links als Querverweise zu relevanten Quellen in Vorlesungsskripten oder Wikipedia an, mit deren Hilfe die Studierenden die Vorlesung besser aufarbeiten können. „Mit unseren neuen KI-Modellen können Gespräche und Vorlesungen besser strukturiert und sogar Videos in leicht navigierbare Kapitel eingeteilt werden“, so Waibel. Somit sei ein besseres Verständnis nicht nur während, sondern auch nach der Vorlesung möglich.

Lecture Translator übersetzt in 18 Sprachen

Die Arbeiten hat das Forschungsteam in den Lecture Translator integriert, mit dem am KIT Vorlesungen in Echtzeit automatisch transkribiert werden. Kapiteleinteilung, Titelgenerierung, Absatzgestaltung, Zusammenfassungen mit Verlinkungen – auch jeweils online und offline anwendbar – erweitern nun den Service des Lecture Translators und vereinfachen die Arbeit mit dem Material.

Die Übersetzung erfolgt in 18 Sprachen. Konkrete Anwendungsmöglichkeiten findet die Technologie für Content Creator, Studierende, Lehrende und Podcaster, die ihre Audio- und Videoinhalte erstmals strukturieren können. „Nutzerinnen und Nutzer können effizienter durch Videos und Vorträge navigieren, relevante Abschnitte schneller finden und wichtige Kerninhalte kompakt und effizient erfassen – sie haben insgesamt eine viel bessere grobe Übersicht sowie schnelleren Zugriff auf die Details“, sagt Waibel.

Die Forschung fand im Projekt „How is AI Changing Science?“ statt und wurde für vier Jahre von der Volkswagenstiftung gefördert. Projektbeteiligte waren neben dem KIT die Universität Bonn sowie die Universität Wien.

Details zum KIT-Zentrum Information · Systeme · Technologien

Als „Die Forschungsuniversität in der Helmholtz-Gemeinschaft“ schafft und vermittelt das KIT Wissen für Gesellschaft und Umwelt. Ziel ist es, zu den globalen Herausforderungen maßgebliche Beiträge in den Feldern Energie, Mobilität und Information zu leisten. Dazu arbeiten rund 10 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf einer breiten disziplinären Basis in Natur-, Ingenieur-, Wirtschafts- sowie Geistes- und Sozialwissenschaften zusammen. Seine 22 800 Studierenden bereitet das KIT durch ein forschungsorientiertes universitäres Studium auf verantwortungsvolle Aufgaben in Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft vor.

Die Innovationstätigkeit am KIT schlägt die Brücke zwischen Erkenntnis und Anwendung zum gesellschaftlichen Nutzen, wirtschaftlichen Wohlstand und Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Das KIT ist eine der deutschen Exzellenzuniversitäten.

Bild Mit neuen Funktionen wie automatischer Kapiteleinteilung und Zusammenfassungen bietet der Lecture Translator eine verbesserte Spracherkennung. (Foto: Markus Breig, KIT)

Quelle Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Dax hält sich am Mittag im Plus – Euro stärker

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:40 Uhr wurde der Index mit rund 17.895 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, die Porsche Holding und Porsche, Verluste gab es entgegen dem Trend nur bei wenigen Werten, am stärksten bei Brenntag, RWE und Siemens Energy.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1021 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9074 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 80,67 US-Dollar; das waren 2 Cent oder 0,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesregierung bei Haushaltsverhandlungen weiter "optimistisch"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im laufenden Haushaltsstreit ist die Bundesregierung nach eigenen Angaben weiterhin „optimistisch“, dass man „im Zeitplan“ eine Einigung erzielen wird. Es gebe „weiterhin gute und vertrauensvolle Gespräche“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch in Berlin.

Auf einen Termin, bis wann das Kabinett einen Beschluss fassen soll, wollte sich Büchner allerdings nicht festlegen. Es sei aber vorgesehen, dass der Haushalt in der 37. Kalenderwoche im Bundestag behandelt wird und bei dem Zeitplan bleibe es, sagte er. Alle gingen davon aus, dass man „rechtzeitig“ fertig werde.

Nach den ursprünglichen Plänen sollte der fertige Haushaltsentwurf für 2025 am 16. August an den Bundestag übergeben werden, auch eine Einigung war Anfang Juli schon verkündet worden. Zuletzt hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Debatte aber wieder aufgemacht und in einem ZDF-Interview unter Bezug auf ein neues Gutachten davon gesprochen, dass nun fünf Milliarden Euro fehlen. Der Kanzler meldete sich umgehend zu Wort und konterte, er habe das Gutachten anders interpretiert.

Dem Vernehmen nach laufen derzeit wieder intensive Verhandlungen zwischen Scholz, Lindner sowie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Zum Stand der Gespräche wurden bisher keine Angaben gemacht.


Foto: Lindner, Habeck, Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Thailändisches Verfassungsgericht setzt Regierungschef ab

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Bangkok (dts Nachrichtenagentur) – Das thailändische Verfassungsgericht hat Ministerpräsident Srettha Thavisin wegen Verstößen gegen die Verfassung bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds aus dem Amt entfernt.

Er habe in grober Weise gegen ethische Regeln verstoßen, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Konkret geht es demnach um die Berufung eines vorbestraften Ministers. Eine Gruppe von mehreren Senatoren hatte gegen den Premierminister geklagt, die Entscheidung des Gerichts erfolgte mit fünf zu vier Stimmen.

Srettha Thavisin war erst seit knapp einem Jahr im Amt. Er war damals als Kompromisskandidat der Pheu-Thai-Partei (PTP) gewählt worden, nachdem der eigentliche Wahlsieger Pita Limjaroenrat von der Fortschrittspartei aufgrund einer Blockade durch die militärischen Senatoren in der Nationalversammlung nicht auf eine Mehrheit gekommen war. Srettha Thavisin war früher der Chef eines der größten Immobilienentwicklungsunternehmen Thailands.


Foto: Srettha Thavisin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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