New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.357 Punkten berechnet, ein Minus von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 5.344 Punkten fast genau auf dem Niveau von Freitag, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit 18.542 Punkten 0,2 Prozent im Plus.

Die Anleger agierten Marktbeobachtern zufolge zum Wochenstart nervös. Offenbar ist die Anspannung an der Wall Street vor der für Mittwoch geplanten Veröffentlichung neuer Inflationsdaten groß.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0929 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9150 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.472 US-Dollar gezahlt (+1,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 72,71 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,90 US-Dollar; das waren 2,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz deutlich gesunkener Verkaufszahlen für Elektroautos im ersten Halbjahr dieses Jahres in Deutschland ist der Verband der Automobilindustrie (VDA) gegen weitere staatliche Zuschüsse beim Kauf.

„Wir fordern keine Subventionen, und ich fordere hier auch keine Neuauflage des Umweltbonus“, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstagsausgabe). Die Politik müsse sich stattdessen um die Ladeinfrastruktur kümmern. „Das Vertrauen der Menschen in die E-Mobilität muss weiter gestärkt werden. Dazu gehört insbesondere das Vertrauen, immer und überall einfach laden zu können“, so Müller.

Die Bundesregierung hatte die eigentlich bis Ende 2024 geplanten staatlichen Zuschüsse im Dezember gekappt. Seitdem geht der Verkauf von E-Autos in Deutschland stark zurück.

Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will das Entwicklungsministerium abschaffen, um die Schuldenbremse einzuhalten.

„Mittelfristig sollte, so wie in allen anderen Staaten der EU und der G7 auch, das Entwicklungsministerium kein eigenständiges Ressort mehr sein, sondern mit seinen erheblichen Ressourcen als Instrument der Außenpolitik verstanden und konsequenterweise ins Auswärtige Amt eingegliedert werden“, heißt es in einem dreiseitigen Dokument, über das das Nachrichtenportal „Politico“ am Montagabend berichtete.

Das Papier ging demnach am Montag als Argumentationshilfe in den laufenden Haushaltsverhandlungen an die Abgeordnetenbüros und war eigentlich nur für den internen Gebrauch gedacht.

„Der Zugewinn an Effektivität und Effizienz wäre enorm“, heißt es darin. Die Schuldenbremse helfe, „uns von ineffizienten oder ideologiebasierten Programmen zu trennen.“ Sie sei ein „Hebel, um die Ausgaben in der Außen- und Entwicklungspolitik einer kritischen Inventur zu unterziehen.“

Und weiter: „Dieser überfällige Prozess brächte die Gelegenheit, Überschneidungen zwischen den Aktivitäten der beiden Ministerien abzubauen und dabei durch Einbeziehung der Verteidigungspolitik eine deutlich besser vernetzte Sicherheitspolitik auf den Feldern der 3″D“ zu schaffen (Defence, Diplomacy, Development).“

Das Papier wurde weder von der Fraktion beschlossen noch von der Führung unterschrieben, trägt allerdings das Logo der Bundestagsfraktion. Im Haushaltsstreit hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Mai die Ausgabenpolitik von den zuständigen Ministerinnen Svenja Schulze (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) bereits mit ähnlichen Worten kritisiert. „Mit Blick auf Geld für andere Teile der Welt werden wir über Zielgenauigkeit und Umfang sprechen müssen“, sagte er damals.

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat Fußball-Nationalspieler Maximilian Beier von der TSG Hoffenheim verpflichtet. Der Stürmer habe am Montag in Dortmund den obligatorischen Medizincheck absolviert und anschließend einen Vertrag bis zum 30. Juni 2029 unterschrieben, teilte der BVB mit.

„Bedingt durch den Wechsel von Niclas Füllkrug mussten wir noch einmal handeln und wollten unbedingt einen jungen Spieler mit außergewöhnlichem Potenzial für uns gewinnen, den wir mittelfristig auf ein internationales Top-Level entwickeln möchten“, sagte BVB-Geschäftsführer Lars Ricken. Beier verfüge über genau diese Qualität.

Der 21-Jährige absolvierte im vergangenen Jahr insgesamt 33 Ligaspiele für Hoffenheim und erzielte dabei 16 Tore. Von Bundestrainer Julian Nagelsmann wurde er in den Kader für die Europameisterschaft im eigenen Land berufen, wo er im dritten Gruppenspiel gegen die Schweiz zum Einsatz kam.

Foto: Maximilian Beier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Inmitten weiter wachsender Spannungen im Nahen Osten könnte ein Angriff des Iran auf Israel einem Medienbericht zufolge innerhalb der nächsten 24 Stunden erfolgen. Laut „regionalen Quellen“ dürfte die „Stunde Null“ bald erreicht sein, berichtet der US-Sender Foxnews.

Der Iran hatte zuletzt als Vergeltung für die Tötung des Hamas-Führers Ismail Haniyya in Teheran im vergangenen Monat einen Großangriff auf Israel angedroht. Auch ein Vergeltungsschlag der Hisbollah aus dem Libanon wegen der Tötung eines führenden Kommandeurs der Miliz steht im Raum.

Im Westen wird eine weitere Zuspitzung der Lage in der Region mit Sorge beobachtet. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuletzt in einer gemeinsamen Erklärung alle Beteiligten aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zudem am Sonntag und Montag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Irans Präsidenten Massud Peseschkian telefoniert und beide vor einem „Flächenbrand“ gewarnt.

Der Iran hatte zuletzt am 13. April mehr als 300 Drohnen, Marschflugkörper und ballistische Raketen auf Israel abgeschossen, die fast alle von der israelischen Luftabwehr mit Unterstützung von Verbündeten abgewehrt werden konnten. Welches Ausmaß ein neuer Angriff haben könnte, ist noch unklar.

Foto: Israelische Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neue Berechnungen des Bundesverteidigungsministeriums, wonach die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen deutlich günstiger werde als zunächst angenommen, stoßen im Bundestag auf Skepsis. „Sicherlich hört sich das zunächst aus haushälterischer Sicht positiv an“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz dem „Spiegel“. „Abgerechnet wird jedoch zum Schluss, und ich möchte keine Beschaffungen nach Salamitaktik erleben.“

Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums berichtet hatte, werden für Anschaffungen wie Panzer und Munition statt der zunächst veranschlagten sechs bis neun Milliarden Euro nur vier bis sechs Milliarden Euro fällig.

Philipp Krämer, Verteidigungspolitiker der Grünen, warnte vor Mangelwirtschaft: „Es besteht die Gefahr, dass die in Litauen einzusetzende Ausrüstung an anderer Stelle – beispielsweise in der Division 25 – wieder fehlt oder doppelt gebucht wird“, sagte Krämer dem „Spiegel“.

Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sieht die neuen Zahlen ebenfalls kritisch: „Da die Brigade bisher nur mit wenigen Millionen überhaupt im Verteidigungshaushalt und in der Haushaltsplanung abgebildet war, bringt das aktuell keinerlei Entspannung in die drohende dramatische Unterfinanzierung unserer Armee“, sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. „Wenn die Ampel hier nicht endlich vorsorgt und auch die mittelfristige Finanzplanung anpasst, wird sie die Bundeswehr voll an die Wand fahren“, so Hahn. Auch in der Bundeswehr rufen die neuen Berechnungen nach Informationen des „Spiegels“ Misstrauen hervor.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die US-Regierung eigenen Angaben zufolge im Fall der wegen Terrorgefahr abgesagten Taylor-Swift-Konzerte Geheimdienstinformationen mit den österreichischen Behörden geteilt hat, hebt Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler die große Bedeutung der US-Dienste für Deutschland und Europa hervor.

„Wir brauchen die Amerikaner, die Amerikaner brauchen uns nicht“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Das ist eine ganz klare Aussage, zu der ich gerne stehe.“ Und das liege daran, dass die Amerikaner in vielen Bereichen einfach besser seien, weil sie „mehr Power“ und auch die „besseren Eingriffsbefugnisse“ hätten. „Wir in Deutschland dürfen beispielsweise nicht die Kommunikation von Deutschland ins Ausland oder vom Ausland nach Deutschland überwachen. Und genau das ist die Kommunikation, die solche Menschen nutzen, um mit der IS-Führung zu sprechen, um sich Befehle geben zu lassen, um sich auch den letzten Segen geben zu lassen vor dem Anschlag.“

Und die US-Dienste könnten diese Kommunikation überwachen. Und man könne dankbar sein, dass sie dann die Hinweise weitergeben. Außerdem seien den deutschen Behörden auch die Hände gebunden, wenn es um das Identifizieren von Zusammenhängen gehe. „Wir dürfen in Deutschland keine Rasterfahndung machen, keine Mustererkennung.“

Wer eben eine Bombenbau-Anleitung gesucht habe und sich jetzt nach Karten für Taylor Swift erkundige, das sei mal eine Zusammenstellung, um die müsse man sich sicherheitsmäßig kümmern. „Das dürfen die deutschen Sicherheitsbehörden nicht. Und das ist ein weiteres Manko neben vielen anderen Punkten, wie beispielsweise die fehlende Vorratsdatenspeicherung“, sagte Schindler, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war.

Der ehemalige BND-Präsident kritisierte zugleich, dass deutsche Behörden speziell bei US-Diensten andere Maßstäbe anlegen würden, statt Befugnisse hierzulande auszubauen. „Mangelnden Datenschutz und Einbruch in die Privatsphäre der Menschen und und und, das lassen wir von anderen zu und nehmen die Früchte gerne in Kauf, indem wir sagen toll, dass die Amerikaner uns da weitergeholfen haben und unseren Sicherheitsbehörden verbieten wir aber dasselbe. Das ist keine kluge Vorgehensweise, sondern unehrlich, möchte ich sie einmal nennen, und das ist sehr schade.“

Foto: Logo von BND (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach dem ukrainischen Vorstoß in die russische Region Kursk eine Reaktion seiner Streitkräfte angekündigt. Das russische Militär müsse die ukrainischen Truppen aus den Grenzregionen „verdrängen“, sagte er am Montag bei einem Treffen mit hochrangigen Sicherheits- und Verteidigungsbeamten.

Er warf Kiew vor, mit der Offensive eine bessere Verhandlungsposition erlangen zu wollen. Putin behauptete zudem, dass der Angriff nicht zu einer Destabilisierung der Lage in Russland führen werde. Auch die Kampfhandlungen der russischen Streitkräfte gingen weiter.

Die Situation in der russischen Region Kursk bleibt auch mehrere Tage nach dem Beginn der ukrainischen Offensive unübersichtlich. Die deutsche Bundesregierung gab am Montag an, im Vorfeld nicht über den Vorstoß informiert worden zu sein. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Vorstoßes stehe aber nicht zur Debatte.

Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD nach den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor Konsequenzen für die Arbeit von Polizisten.

„Als Gewerkschaft haben wir vermehrt Anfragen unserer Mitglieder zum Wechsel in andere Bundesländer oder Kündigungen“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Das zeigt, auch wir Polizisten beschäftigen uns intensiv mit den Folgen politischer Führungswechsel und unserer individuellen Verantwortung im Dienst für die Menschen in unserem Land.“

Der GdP-Vorsitzende äußerte zudem die Sorge, dass die länderübergreifende Zusammenarbeit der Sicherheitskräfte im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD gestört werde. „Was auf keinen Fall passieren darf, ist, dass uns personelle Unterstützung anderer Landesbereitschaftspolizeieinheiten verwehrt wird und länderübergreifende Einsatzlagen keine Unterstützung mehr aus den anderen Bundesländern erfahren. Das ist für uns Polizeibeschäftigte absolut gefährlich und problematisch.“

Foto: Demo in Leipzig am 03.06.2023, via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach den verhinderten Anschlägen auf die Konzerte der US-Sängerin Taylor Swift in Wien sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch Deutschland weiterhin im Fadenkreuz islamistischer Täter. „Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist anhaltend hoch“, sagte Faeser bei einem Besuch des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln am Montag.

Die Bedrohungslage habe sich seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem daraus resultierenden Krieg in Gaza „wesentlich verschärft“. „Die Gefahr der weiteren Emotionalisierung und Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist leider hoch.“ Eine weitere drohende Eskalation im Nahost-Konflikt könne diese Prozesse beschleunigen. „Die Situation ist brandgefährlich“, so Faeser.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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