Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung bereitet ein Konzept für eine CO2-Abgabe auf Holzenergie vor. Das geht aus dem jüngsten, noch unveröffentlichten Entwurf der „Nationalen Biomasse-Strategie“ (Nabis) vom Februar dieses Jahres hervor.

Das Papier wird derzeit zwischen den Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz, Umwelt sowie Landwirtschaft abgestimmt, die „Welt am Sonntag“ berichtet darüber. In dem Nabis-Entwurf ist konkret von einer „Entwicklung eines Konzepts für die Anwendung eines CO2-Faktors für holzartige Biomasse“ die Rede.

„Die Bundesregierung wird bis 2025 ein Konzept entwickeln, wie die Klimawirkung der energetischen Nutzung holzartiger Biomasse – insbesondere auf europäischer Ebene – adäquat abgebildet werden kann, zum Beispiel, indem ein realistischer und angemessener CO2-Faktor für die Verbrennung von holzartiger Biomasse eingeführt wird“, heißt es wörtlich. Die Federführung liege beim Bundeswirtschaftsministerium.

Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte auf Nachfrage, dass man „Zwischenstände grundsätzlich nicht näher kommentiert“. Das Umweltbundesamt (UBA) hat das Informationstool „CO2-Rechner“ auf seiner Webseite bereits neu programmiert und Holzenergie dabei von klimaneutral auf klimaschädlich herabgestuft: Der Verbrennung von einer Tonne Holz wird dort nun eine Emission von 1,77 Tonnen CO2 zugeschrieben.

Bislang galt Holz als klimaneutraler, erneuerbarer Brennstoff. Der Geschäftsführer des Deutschen Energieholz- und Pelletverbandes (DEPV), Martin Bentele, kündigte an, juristische Schritte zu prüfen: „Wer auch immer diese Entscheidung fällte, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.“ Potenzielle Investoren in CO2-neutrale und erneuerbare Wärmetechnologien würden „getäuscht“. Es gebe keine wissenschaftliche Grundlage für die Einstufung von Holz als klimaschädlich. „Nach dem Debakel um das Heizungsgesetz kann sich Deutschland keine weitere Havarie bei der Energiewende leisten“, warnte Andreas Bitter, Präsident des Verbands der Waldeigentümer (AGDW): „Die aber würde bei einer Abgabe auf klimaschonende Holzenergie drohen.“

Kritik kam auch vom stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler): „Eine CO2-Abgabe auf Holz ist die nächste Geisterfahrt der Ampel“, erklärte Aiwanger in der „Welt am Sonntag“: „Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit einer ausgeglichenen CO2-Bilanz. Diese ideologisch motivierte Verteuerung der Holzenergie muss verhindert werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die chaotische Terminsituation in den chronisch überlasteten Bürgerämtern der Hauptstadt könnte sich zum Ende des Jahres spürbar entspannen. Wie die für die Verwaltungsdigitalisierung zuständige Staatssekretärin Martina Klement (CSU) dem „Tagesspiegel“ sagte, soll die digitale An- und Ummeldung von Wohnsitzen in der Hauptstadt ab Mitte Oktober eingeführt werden.

Da pro Jahr rund 600.000 Bürgeramtstermine auf die Dienstleistung entfallen, rechnet Klement mit einer enormen Entlastung. Jährlich bearbeiten die Bürgerämter etwas mehr als zwei Millionen Termine. Kommt die ursprünglich für den Beginn des Jahres 2023 angekündigte digitale An- und Ummeldung tatsächlich und wird die Online-Dienstleistung angenommen, könnte das die Bürgerämter deutlich entlasten.

Klement, die seit ihrer Amtsübernahme im April 2023 bislang erfolglos gegen die Termin-Misere in den Bürgerämtern kämpft, kündigte eine Kampagne an, um die schon jetzt im Internet angebotenen Bürgerservices bekannter zu machen. „Wenn wir Dienstleistungen digitalisieren, die Leute sie aber nicht nutzen, haben wir nichts gewonnen“, erklärte sie. Dabei bezog sich Klement unter anderem auf die Nutzungsquoten bei der An- und Ummeldung von Kraftfahrzeugen, die nur knapp über zehn Prozent liegen. Bei der digitalen Meldebescheinigung, die seit wenigen Monaten die Bürgerämter entlasten sollte, liegt der Wert sogar darunter. „Wir beobachten, dass die schon jetzt mehr als 300 digitalen Bürgerservices viel zu selten wahrgenommen werden und die Menschen weiter in die Bürgerämter gehen“, erklärte Klement.

Darüber hinaus bekräftigte sie ihr Ziel, in Zukunft terminfreie Tage an den Bürgerämtern anzubieten. „Ich will das Angebot von terminfreien Tagen auf jeden Fall ausprobieren“, sagte Klement und berichtete über laufende Vorbereitungen mit den Bezirken, die sich offen für ein solches Modell gezeigt hatten. Das Projekt solle auch dann gestartet werden, wenn sich nicht alle Bezirke daran beteiligten, sagte Klement und zeigte Verständnis für die teilweise Skepsis. Diese betreffe „insbesondere diejenigen, die schon 2015 dabei waren und sich an die langen Schlangen vor den Bürgerämtern erinnern können. Dennoch sollten wir alles daran setzen, terminfreie Tage möglichst flächendeckend auszuprobieren“, sagte Klement. Fallen die Erfahrungen positiv aus, könnte das Modell ausgeweitet und der Mangel an Terminen in den Bürgerämtern auf diese Weise bekämpft werden, erklärte Klement. Erste Testläufe sollen noch in diesem Jahr angeboten werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Christian Lindner sieht die Ampelkoalition trotz des Haushaltsstreits nicht akut bedroht.

„Deutschland braucht Stabilität“, sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wenn alle die Verfassung achten, die Bestimmungen des Koalitionsvertrages und die Grundüberzeugungen der Koalitionspartner, dann muss sich niemand sorgen.“ Durch den Haushaltsstreit habe sich für ihn „die Art der Zusammenarbeit nicht verändert“, betonte Lindner.

„Es ist ja nicht erst seit heute so, dass es grundlegende politische Unterschiede gibt, die man respektvoll miteinander bespricht.“ Der Finanzminister fügte hinzu: „Die FDP ist eben eine Partei, die lieber Steuern senkt als erhöht und die lieber Ausgaben prüft als mehr Schulden zu machen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Haushaltsstreit der Ampelkoalition hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert.

„Ich fühle mich von der Botschaft des Kanzlers nicht angesprochen“, sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Es gibt Unterschiede in der Interpretation der Stellungnahmen, aber mein Ministerium hat nie vertreten, dass die Vergabe von Darlehen prinzipiell verfassungswidrig wäre.“

Lindner fügte hinzu, solche Darlehen dürften nicht so ausgestaltet sein, dass es in Wahrheit verdeckte Zuschüsse seien. „Dann wäre es eine Umgehung der Schuldenbremse und damit ein Bruch der Verfassung. Außerdem kann die Ersetzung von Zuschüssen durch Darlehen möglicherweise unwirtschaftlich sein.“

Scholz hatte ungewöhnlich deutliche Worte an die Adresse Lindners gerichtet: „Es bleibt ein Mysterium, wie das eigentlich klare Votum des juristischen Gutachtens vorübergehend grundfalsch aufgefasst werden konnte.“

Kritik aus der Koalition an seinem Vorgehen ließ Lindner nicht gelten. „Wir haben einen Haushaltsentwurf beschlossen, der noch einen Handlungsbedarf von 17 Milliarden Euro umfasst. Dazu wurden insbesondere drei verfassungsrechtliche und ökonomische Prüfaufträge verabredet“, sagte er. „Dem Bundestag war zugesagt, die erforderlichen Stellungnahmen eines juristischen Gutachters und des Wissenschaftlichen Beirats beim Finanzministerium zur Verfügung zu stellen. So ist es gekommen.“

Auf die Nachfrage, ob es guter Stil sei, die Koalitionspartner öffentlich zu überrumpeln, sagte der Finanzminister: „Ich habe mich an das vereinbarte Verfahren gehalten. Die Gutachten sind nicht geheim. Vertraulich sind die Beratungen zu den Konsequenzen daraus.“

Lindner kündigte an, der Haushaltsentwurf werde planmäßig Mitte August dem Bundestag zugeleitet. „Ende November soll planmäßig der Bundestag beschließen. Bis dahin werden noch viele offene Fragen zu beantworten sein. Übrigens kommen ja auch noch Wirtschaftsprognosen, die eingearbeitet werden.“ Unter dem Strich gehe es um eine Lücke von fünf Milliarden Euro. „Das kann man bei gutem Willen lösen“, sagte er. „Ich werde allerdings in Interviews keine Vorschläge machen. Das wäre dann schlechter Stil.“

Darauf angesprochen, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr bereits den Vorschlag gemacht habe, im Sozialetat und bei der Entwicklungshilfe zu kürzen, sagte Lindner: „Es ist kein Geheimnis, dass die FDP-Fraktion hier weiteres Potential sieht.“ Zugleich kritisierte er, aus SPD und Grünen kämen „Vorschläge zu Steuererhöhungen und Notlagenbeschlüssen, obwohl die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für eine Haushaltsnotlage gewiss nicht mehr vorliegen“.

Foto: Christian Lindner und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von der Ampel-Regierung geplante Steuerbonus für Ausländer wird wohl doch nicht kommen. Das sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert „Ippen-Media“.

Im sogenannten Wachstumspaket der Bundesregierung ist bislang vorgesehen, dass neu zugewanderte Fachkräfte künftig in den ersten drei Jahren gestaffelt zunächst 30, 20 und schließlich zehn Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen können. Kritiker bezeichneten das Modell als ungerecht für alle anderen Arbeitnehmer. „Das sehe ich auch so. Ich gehe aber eh davon aus, dass diese Maßnahme nicht kommt“, so Kühnert am Rande einer Wahlkampfreise durch Thüringen.

Zu viele Koalitionspolitiker hätten sich nach Bekanntwerden des Vorschlags dagegen ausgesprochen. „Ausländische Fachkräfte gewinnt man schließlich nicht, indem man ganze Belegschaften mit steuerlicher Ungleichbehandlung konfrontiert“, sagte Kühnert. Die SPD sei dafür, die Steuerlast für alle Normalverdiener zu dämpfen – „nicht nur für Menschen mit einem bestimmten Pass“. Dafür habe man Konzepte vorgelegt, die auch Vorschläge zur Gegenfinanzierung enthielten.

Mit Blick auf die bestehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg warb Kühnert für Lohn- und Rentenangleichung zwischen alten und neuen Bundesländern. Bei der Wiedervereinigung seien Fehler gemacht worden. „Nicht alles davon ist im Rückblick ideal gelaufen. Prägend sind bis heute manche ökonomische Unterschiede, für die die Menschen in Ostdeutschland zurecht ein feines Gespür haben.“

Bundesländer wie Thüringen, Sachsen oder Brandenburg seien nach 1990 mit wenig Geld gestartet, während Menschen in den westdeutschen Bundesländern längst Vermögen hatten. „Das zieht sich bis heute durch. Stichwort Heizungsgesetz, wo es um große Investitionen geht“, so Kühnert.

Foto: Kevin Kühnert am 06.08.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag eine turbulente Woche freundlich abgeschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.498 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über Vortagesschluss.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 5.344 sogar 0,5 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq hatte den Nasdaq 100 am Ende mit 18.513 ebenfalls 0,5 Prozent im Plus.

Die bereits seit Mitte letzter Woche eingefahrenen Verluste sind aber noch immer nicht wieder ganz wettgemacht. Viele Anleger bleiben weiterhin nervös. Vor allem der drastische Kursverlust an der japanischen Börse zu Beginn der Woche lässt Fragen offen. Vordergründig ließen sich Investoren aber durch positive US-Arbeitsmarktdaten im Laufe der Woche beruhigen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0919 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9158 Euro zu haben.

Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 2.430 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 71,54 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,69 US-Dollar, das waren 53 Cent oder 0,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Waterloo (dts Nachrichtenagentur) – Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat sich nach seinem spektakulären Kurzauftritt in Barcelona wieder aus Belgien gemeldet. Er sei „nach einigen äußerst schwierigen Tagen in Waterloo“, hieß es in einer am Freitagabend veröffentlichten Erklärung.

Es gebe eine „Hexenjagd“ gegen „bestimmte Menschen“, nur weil sie zu einem bestimmten Zeitpunkt an seiner Seite gesehen wurden, hieß es. Die spanischen Behörden hätten auf einer Pressekonferenz allerhand Details über seine Flucht erfunden, die alle nicht wahr seien.

„Ich habe bereits gesagt, dass ich nie den Willen hatte, mich freiwillig zu stellen oder meine Verhaftung zu ermöglichen, weil ich es für inakzeptabel halte, dass ich aus politischen Gründen verfolgt werde und dass darüber hinaus das Amnestiegesetz gilt“, so Puigdemont. Der Oberste Gerichtshof sei besessen davon, ihn in seinen Händen zu haben. Hätten die Behörden das Gesetz eingehalten und ihm die Begleitung gegeben, die ihm zustehe, hätten sie jederzeit gewusst, wie seine Route durch Barcelona und Katalonien verlaufen würde, so Puigdemont.

Der frühere Regionalpräsident von Katalonien, gegen den in Spanien ein Haftbefehl vorliegt, hatte von seinem Exil in Belgien aus angekündigt, am Mittwoch bei der Sitzung des Regionalparlaments in Barcelona aufzutauchen. Tatsächlich erschien er auch vor dem Parlamentsgebäude und hielt unbehelligt eine Rede vor mehreren Tausend Anhängern. Auch internationale Presse war vor Ort, Puigdemonts Team streamte die Rede live im Internet. Danach gelang es ihm, unerkannt wieder unterzutauchen – die spanische Polizei war bis auf die Knochen blamiert. Mehrere Polizeibeamte werden verdächtigt, Puigdemont zur erneuten Flucht verholfen zu haben.

Puigdemont war 2016 zum Präsidenten der katalanischen Autonomieregierung gewählt worden und hatte als solcher ein Unabhängigkeitsreferendum vorangetrieben. Deswegen wurde er von der spanischen Justiz abgesetzt und unter anderem wegen „Rebellion“ angeklagt. Er flüchtete ins Ausland und war von 2019 bis 2024 Abgeordneter des EU-Parlaments. Bei der katalanischen Regionalwahl im Mai hatten die separatistischen Parteien allerdings erstmals seit 1980 die Mehrheit im Regionalparlament verloren.

Foto: Carles Puigdemont am 08.08.2024 auf von ihm veröffentlichten Live-Stream in Bacelona, via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die Kugelstoßerin Yemisi Ogunleye hat für Deutschland Gold im Kugelstoßen geholt.

Die 25-Jährige warf am Freitag im sechsten und letzten Versuch überraschend mit 20,00 Metern ihre Bestleistung.

Silber ging für 19,86 Meter an die Neuseeländerin Maddison-Lee Wesche, die Chinesin Jiayuan Song warf mit 19,32 Metern auf Bronze.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris hat die deutsche Frauen-Staffel über 4 mal 100 Meter Bronze geholt.

Alexandra Burghardt, Lisa Mayer, Gina Lückenkemper und Rebekka Haase liefen in 41,97 auf den dritten Rang. Gold ging an die Staffel aus den USA, Silber an Großbritannien.

Es ist die erste Olympia-Medaille für eine deutsche Staffel seit 1988. Damals bekamen in Seoul die DDR-Frauen über 4 mal 100 Meter in 42,09 Sekunden Silber, das westdeutsche Team wurde Vierter.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Handballer haben das Olympia-Halbfinale gegen Spanien mit 25:24 gewonnen und stehen im Endspiel.

Mindestens eine Silbermedaille ist damit bei den Olympischen Sommerspieler für das DHB-Team sicher.

Gegner im Finale werden Slowenien oder Dänemark, die Entscheidung fällt am späten Freitagabend. Das Endspiel startet am Sonntag um 13:30 Uhr.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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