Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat den Hamas-Militärchef Mohammed Deif für tot erklärt. Man könne nun bestätigen, dass Deif getötet worden sei, teilte das Militär (IDF) am Donnerstag mit.

Demnach starb er bei einem gezielten Luftangriff in der Region um Chan Yunis Mitte Juli. Mittlerweile habe man durch Geheimdienstinformationen letzte Gewissheit erhalten, so das Militär.

Verteidigungsminister Yoav Gallant begrüßte Deifs Tod als „großen Schritt“ zur Vernichtung der Hamas als militärische und politische Organisation. Weiter nannte er Deif den „Bin Laden Gazas“. Die Operation zeige, dass sich die Hamas in Auflösung befinde, so Gallant.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung muss ihre Haushaltseinigung wahrscheinlich noch einmal grundlegend nachverhandeln. Laut drei führenden Regierungsmitgliedern wird die Ampel das Loch im Haushalt 2025 in Höhe von 17 Milliarden Euro nicht wie geplant noch um die Hälfte schließen können. „Die Vorschläge werden so nicht klappen“, sagte einer der Regierungsvertreter dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Keinesfalls werde man das Haushaltsloch wie angepeilt um neun Milliarden Euro schrumpfen können, allenfalls ein Drittel des Betrags sei realistisch.

Von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) beauftragte externe Prüfer warnen vor einem erneuten Verfassungsbruch. In einem Brief des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, über den das „Handelsblatt“ berichtet, heißt es: „Der Beirat äußert vor dem Hintergrund der Schuldenbremse an allen von der Bundesregierung in diesem Zusammenhang erwogenen Maßnahmen erhebliche Zweifel.“

Die Ampel hatte sich in ihrem vorläufigen Haushaltskompromiss darauf verständigt, die Haushaltslücken mit Darlehen für die Bahn und die Autobahn GmbH sowie dem Herbeischaffen liegengebliebener Milliarden aus Zeiten der Energiekrise auf neun Milliarden Euro zu senken.

Der Wissenschaftliche Beirat warnt, bei der Vereinnahmung des Liquiditätsüberschusses bei der KfW gebe „es erhebliche verfassungsrechtliche Risiken, da aus Notlagenkrediten stammende Mittel für den Bundeshaushalt genutzt werden“. Auch im Falle der Umwandlung von Zuschüssen in Darlehen an die DB InfraGO AG „sieht der Beirat verfassungsrechtliche Probleme, wenn der Bund die Darlehen an die DB InfraGO AG am Ende selbst tilgt“. Im Falle der Umwandlung von Zuschüssen in Darlehen an die Autobahn GmbH bezweifelt der Beirat, „dass die Darlehensvergabe als finanzielle Transaktion gewertet werden kann, weil die Autobahn GmbH über keine eigenständigen Ertragsquellen verfügt“. Dann aber hätte die Ampel keinen finanziellen Spielraum gewonnen.

Lindner hatte angekündigt, keinesfalls einen Haushalt mit dem jetzt noch bestehenden Loch beschließen zu lassen. Das würde „verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen und würde das Risiko erhöhen, den laufenden Haushalt 2025 mit Sperren bewirtschaften zu müssen“.

Foto: Ampel-Minister (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.390 berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

„Jerome Powell hat gestern die Tür für eine Zinssenkung im September weit geöffnet, sofern die Daten bis dahin nicht in eine völlig andere Richtung weisen“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Der Fed-Chef war damit sogar konkreter, als viele erwarteten. Nun werden die Arbeitsmarktdaten am Freitag noch wichtiger, da sie Teil der Bedingung sind, dass die Fed im September tatsächlich die Zinswende einleitet.“

Denn die Notenbank zeige sich zunehmend besorgt über die Abschwächung des Arbeitsmarktes, was eine Abkehr von ihrer stoischen, auf die Inflationsentwicklung ausgerichteten Haltung der vergangenen zwei Jahre sei. Der Arbeitsmarkt sei zwar solide und es gebe noch keine Hinweise auf eine starke Abkühlung. „Jedoch liegen die Zinsen schon eine lange Zeit auf einem Niveau, das die Aktivität in der Wirtschaft bremst, und Rezessionen sind oft erst Monate später erkennbar, nachdem sie bereits eingetreten sind. Das ist der Drahtseilakt, den die Fed gerade absolvieren muss.“

„Der Deutsche Aktienindex schlägt weiter Haken wie ein Kaninchen. Einen Tag im Plus, den nächsten wieder im Minus. Anleger suchen weiter vergeblich nach einer Richtung. Wer an einem Tag wegen steigender Kurse auf einen Aufwärtstrend setzt, wird am nächsten Tag schon wieder enttäuscht. Das umgekehrte gilt auch: Die pessimistischen Anleger können sich ebenso nicht durchsetzen. Was bleibt, ist eine Schaukelbörse ohne Richtung.“

Auch die Aussicht auf eine Zinssenkung der US-Notenbank im September könne die Anleger in Frankfurt noch nicht in neue Positionen locken. „Der September war bereits erwartet worden. Dass Powell ihn gestern als konkreten Termin nannte, war zwar für viele eine Überraschung, löst aber bislang auch keine Begeisterung aus“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0810 US-Dollar (-0,14 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9251 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Informationsbranchenverband Bitkom rechnet mit massiven Schwierigkeiten für Unternehmen durch das Inkrafttreten des europäischen KI-Gesetzes an diesem Donnerstag.

„Deutsche und europäische Unternehmen haben erhebliche Probleme, sich auf die Umsetzung der Anforderungen des AI Acts vorzubereiten“, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Nach wie vor besteht erhebliche Rechtsunsicherheit im Hinblick auf zentrale Aspekte des AI Acts.“ So sei weiterhin unklar, was ein KI-System im Sinne der Verordnung überhaupt sei und in welche Risikoklasse es falle. „Bislang gibt es weder europäische Verhaltenskodizes für Hochrisiko-Anwendungen noch Praxisleitfäden für generative KI, die den Verordnungstext konkretisieren.“

Mit dem Gesetz soll der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der EU geregelt werden. Wintergerst warnte, das KI-Gesetz könne kleinere Unternehmen vom KI-Einsatz abschrecken. „Gerade vor dem Hintergrund der kurzen Umsetzungsfristen stellen diese Rechtsunsicherheiten Unternehmen vor gewaltige Herausforderungen und halten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen noch häufig davon ab, sich überhaupt mit dem AI Act zu befassen.“

Auch die deutschen Behörden sieht der Bitkom-Präsident noch unzureichend für die Umsetzung des Gesetzes gerüstet. „Auf nationaler Ebene ist noch nicht klar, wie die Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren für die regulierten KI-Modelle und Anwendungen aussehen werden“, sagte Wintergerst.

Der Bitkom-Chef rief nun die Bundesregierung zum Handeln auf: „Damit der AI Act deutsche und europäische KI-Innovationen vorantreibt und nicht behindert, muss die Bundesregierung daher zeitnah einen Vorschlag für ein nationales Durchführungsgesetz vorlegen, das die Umsetzung bürokratiearm sowie praxisnah regelt.“ Gleichzeitig müsse die EU-Kommission Richtlinien erarbeiten, um Doppelregulierung und zusätzliche Bürokratie so gut es geht zu vermeiden.

Foto: Junge Leute mit Laptop (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die Olympischen Sommerspiele in Paris tasten sich am Donnerstag erstmals in die Leichtathletikwettbewerbe vor. Den Auftakt machen am Vormittag die Geher am Trocadero.

Am gegenüberliegenden Seineufer geht es derweil für das deutsche Beachvolleyball-Duo Nils Ehlers und Clemens Wickler gegen die Australier Thomas Hodges und Zachery Schubert.

Im 3×3-Basketball sind die deutschen Frauen gleich doppelt gefordert. Zuerst treffen sie auf die Kanadierinnen und am Nachmittag dann auf Aserbaidschan. In der klassischen Fünfer-Variante bekommen es die Basketballerinnen nach ihrem Sieg gegen Belgien mit Japan zu tun.

Im Tennis-Halbfinale kann Alexander Zverev mit einem Sieg über den Wimbledon-Halbfinalisten Lorenzo Musetti einen großen Schritt in Richtung Medaille machen. Hoffnungen auf Edelmetall dürfte sich auch Fahnenträgerin Anna-Maria Wagner beim Judo machen. Am Ende geht dann Goldmedaillen-Gewinner Lukas Märtens über 200 Meter Rücken an den Start.

Im Medaillenspiegel steht Deutschland nach einem überraschend erfolgreichen Mittwoch auf dem zehnten Platz mit jeweils zweimal Gold, Silber und Bronze. Angeführt wird die Rangliste von China, Frankreich und Japan.

Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Jahre nach dem Überfall der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf die Jesiden im Nordirak sind noch immer Angehörige der religiösen Minderheit den Extremisten ausgeliefert.

Der Religionsfreiheitsbeauftragte der Bundesregierung, Frank Schwabe (SPD), sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf die damals verschleppten und bis heute verschwundenen Jesidinnen: „Von vielen weiß man, dass sie in Gefangenenlagern in Syrien sind, wo auch ehemalige IS-Kämpfer festgehalten werden. Sie sind also noch bei eben jenen Extremisten, die jesidische Frauen vergewaltigt und zwangsverheiratet haben.“ Im Grunde genommen lebten sie somit in diesen Freiluftgefängnissen noch nach IS-Regeln.

Schwabe fügte hinzu: „Die jesidischen Frauen sind zusätzlich noch in der ausweglosen Situation, dass sie Kinder bekommen haben und nicht wissen, ob sie mit ihnen in ihre Gemeinschaft zurückkehren können.“ Was den Kontakt zu den Jesidinnen besonders schwierig macht, erläutert der SPD-Politiker so: „Das Al-Hol-Camp, das größte Lager mit bis zu 60.000 Insassen in Nordsyrien, befindet sich in einem von Kurden beherrschten Gebiet. Die kurdischen Kräfte sind international nicht anerkannt, weshalb es für internationale Organisationen kaum Zugang zu dem Camp gibt.“

Foto: Jesiden-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte über eine Rückkehr ins Büro bei Konzernen wie SAP, Axel Springer und der Deutschen Bank fordern die Grünen im Bundestag Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, rasch ein Recht auf Homeoffice zu schaffen. „Das Homeoffice ist gerade für Frauen wichtig, um Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen“, sagte die grüne Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).

„Es geht um Zeitsouveränität: Wann arbeite ich, wie lange arbeite ich und wo arbeite ich.“ Laut Koalitionsvertrag sollen „Beschäftigte in geeigneten Tätigkeiten“ einen „Erörterungsanspruch über mobiles Arbeiten und Homeoffice“ erhalten. Sprich: Die Mitarbeiter hätten künftig das Recht, Homeoffice zu verlangen. Arbeitgeber könnten „nur dann widersprechen, wenn betriebliche Belange entgegenstehen“ – also nur mit triftigem Grund. Heil hat das bisher nicht umgesetzt. Nach einer „Politikwerkstatt“ mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu dem Thema präsentierte er lediglich unverbindliche arbeitsschutzrechtlichen Empfehlungen für hybride Bildschirmarbeit.

Beate Müller-Gemmeke will das nicht akzeptieren. Sie verweist darauf, dass die FDP mit einer neuen Wachstumsinitiative flexiblere Arbeitszeit-Regelungen und steuerfreie Überstunden durchsetzen will. „Wir fordern im Gegenzug eine rechtliche Absicherung des Homeoffice.“ Auch Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch erinnert Heil an den Koalitionsvertrag. Ein Erörterungsanspruch sei weiter ein wichtiger Schritt dafür, vor Ort, im Betrieb, gute individuelle Lösungen zu finden, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Kritik an Heil kommt auch von den Gewerkschaften. Es sei sehr bedauerlich, dass das Bundesarbeitsministerium das Vorhaben ad acta gelegt habe, kritisierte Daniel Gimpel, Verdi-Gewerkschaftssekretär für „Gute Arbeit“ im „Tagesspiegel“. Neben einem individuellen Rechtsanspruch fordert Gimpel auch „erzwingbare kollektive Gestaltungsrechte“ beim Homeoffice – also eine gesetzlich festgelegte verbindliche Mitbestimmung. Denn bisher ist nicht eindeutig geklärt, dass Arbeitgeber die Betriebsräte an der Ausgestaltung der Homeoffice-Regeln beteiligen müssen.

Foto: Hubertus Heil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bad Nenndorf (dts Nachrichtenagentur) – Badeunfälle nehmen nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Deutschland zu. „Wir haben in den vergangenen beiden Jahren eine leichte Zunahme an tödlichen Badeunfällen verzeichnet“, sagte DLRG-Präsidentin Ute Vogt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Zugleich haben die Rettungsschwimmer der DLRG so viele Menschen im Wasser aus Gefahr befreit wie seit Jahrzehnten nicht mehr.“

Besonders gefährlich ist das Baden laut DLRG in Seen und Flüssen. Mehr als 70 Prozent der tödlichen Unfälle ereigneten sich dort. Hinzu kamen Unglücke in Kanälen, Bächen und anderen Gewässern im Binnenland. In Nord- und Ostsee verzeichnete der Verein rund sechs Prozent der Ertrinkungsfälle.

Viele Unglücke ereigneten sich, weil Badende ihre schwimmerischen Fertigkeiten überschätzten oder sich leichtsinnig verhielten, erklärte Vogt. „Oft ist auch Alkohol mit im Spiel“, so die DLRG-Präsidentin.

Vogt forderte mehr Anstrengungen von Bund und Ländern, um die Zahl er Ertrinkungsfälle zu verringern. Eine fundierte Schwimmausbildung sei zentral. „Dafür braucht es neben weiteren freiwillig Engagierten aber auch eine bessere Bäderinfrastruktur, mehr Personal in den Schwimmbädern und mehr qualifizierte Lehrkräfte für den Schwimmunterricht in den Schulen“, sagte Vogt. „Insbesondere die Sanierung der bestehenden Schwimmbadlandschaft sowie der Neubau von Bädern in Gegenden, wo Bedarf besteht, müssen auf allen politischen Ebenen eine höhere Priorität erhalten.“

Foto: Dalbe in der Nordsee (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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