Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit ihrer Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der schnellere Abschiebungen von syrischen und afghanischen Kriminellen in ihre Heimatländer angekündigt hat, den Unmut der Koalitionspartner zugezogen.

„Es ist ja anscheinend ein politisches Tagesritual, dass Mitglieder der Bundesregierung die SPD kritisieren“, erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, auf „Welt“-Anfrage. „Niemand muss uns belehren. Weder in der Finanz- noch in der Außenpolitik. Vielleicht wäre es besser, einfach mal eine Runde Urlaub zu machen, statt ständig Unruhe zu stiften.“

Auch in der FDP-Fraktion ging man auf Distanz zu Baerbock: „Wenn rechtskräftig feststeht, dass ein Schutzanspruch nicht oder nicht mehr besteht, müssen Abschiebungen auch faktisch durchgesetzt werden. Die Koalition hat die gesetzlichen Voraussetzungen für schnellere Abschiebungen geschaffen“, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, der „Welt“. Insbesondere, wer schwere Straftaten plane oder begangen habe, müsse „nicht nur mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, sondern es müssen auch alle in Betracht kommenden aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen ergriffen werden“.

Baerbock hatte am vergangenen Freitag bei einer Veranstaltung der „Zeit“ in Hamburg gesagt: „Ich glaube, dass es gerade in solchen unsicheren Zeiten nicht ein Beitrag zur Sicherheit ist, wenn man Dinge verspricht, wo man dann am nächsten Tag schon nicht mehr ganz weiß, wie man die eigentlich halten kann.“ Zuvor hatte Scholz vor Journalisten und auf einem Bürgerdialog zeitnahe Entscheidungen angekündigt. So sagte er etwa am vergangenen Mittwoch vor der Hauptstadtpresse: „Wir arbeiten ganz präzise daran, dass Sie bald auch zum Beispiel berichten können über Abschiebungen, die nach Afghanistan konkret auch durchgeführt worden sind.“

Foto: Annalena Baerbock und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Spa (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot George Russell ist nach seinem Triumph beim Großen Preis von Belgien in Spa am Sonntag nachträglich disqualifiziert worden. Der Sieg geht damit an seinen Teamkollegen Lewis Hamilton.

Grund für die Strafe war das zu geringe Gewicht seines Autos. Ein Formel-1-Auto muss laut Regularien mindestens 798 Kilogramm wiegen. Russells Wagen wog allerdings nur 796,5 Kilogramm.

Sein Rennstall kündigte an, dass man die Disqualifikation akzeptieren werde. „Wir haben eindeutig einen Fehler gemacht und müssen sicherstellen, dass wir daraus lernen“, sagte Mercedes-Motorsportchef Toto Wolff. Man werde nun prüfen, was genau passiert sei, um zu „verstehen, was schiefgelaufen ist“, so Wolff.

Foto: George Russell / Mercedes (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der jungen Generation Z befürchtet laut einer aktuellen Umfrage, dass sie künftig von ihrer Arbeit nicht gut leben kann. 74 Prozent sehen keine Perspektive, trotz Arbeit ein gutes Leben zu führen. 68 Prozent klagen, dass es fast unmöglich sei, durch Arbeit Vermögen aufzubauen.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine Erhebung von Toluna für die Digitalberatung Baulig Consulting, für die im April 2.000 Erwerbstätige befragt wurden und über die die Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichtet. 53 Prozent der 19- bis 29-Jährigen meinen, dass sich Arbeit „nicht mehr wirklich lohne“, 51 Prozent empfinden sie sogar als „Ausbeutung“.

Grundsätzlich teilt die Generation Z (Jahrgänge 1995 bis 2010) jedoch ähnliche Werte zum Arbeitsleben wie die Über-30-Jährigen. Am wichtigsten ist der großen Mehrheit der Unter-30-Jährigen die Jobsicherheit (89 Prozent), nette Kollegen (88 Prozent), ein hohes Gehalt (87 Prozent), Wertschätzung der persönlichen Arbeit (86 Prozent) sowie Familienfreundlichkeit und Work-Life-Balance (85 Prozent). Diese fünf Kriterien stehen auch mit mehr als 88 Prozent bei den 30- bis 67-Jährigen auf den vorderen Plätzen. Großen Wert legen die Jüngeren zudem auf die Möglichkeit von Weiterbildung (84 Prozent), unter den Älteren sehen das nur 72 Prozent so.

Unterschiede gibt es auch: So wollen 67 Prozent der Jungen schnell Karriere machen, während dies nur 39 Prozent der Ü-30-Jährigen anstreben. Kurze Arbeitswege sind dagegen den Älteren (84 Prozent) deutlich wichtiger als den Jüngeren (68 Prozent). Homeoffice hat in allen Generationen mittlerweile einen festen Platz erobert: 63 Prozent der Generation Z wollen gerne dort arbeiten, wo es ihnen gefällt – unter den Über-30-Jährigen sagt dies eine Mehrheit von 55 Prozent.

Foto: Vier junge Leute auf einer Treppe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Agrarministerin Renate Künast freut sich auf ihr neues Leben nach der Politik. Die 68-jährige Grünen-Politikerin hatte kürzlich mitgeteilt, nach über 20 Jahren im Bundestag nicht wieder kandidieren zu wollen. Seitdem sie ihren Abschied angekündigt habe, spüre sie: „Das Leben fühlt sich anders an, die Anspannung lässt nach. Das ist ein gutes Gefühl“, sagte sie dem „Spiegel“.

Im Bundestagswahljahr 2025 werde sie 70 Jahre alt und habe „einfach keine Lust mehr auf eine 80-Stunden-Woche mit vielen Sitzungen und Bürokratie“. Sie sehne sich danach, „mal Zeit zu haben, genug zu schlafen, zu reisen, zu kochen oder mal gar nichts zu tun“.

Zwischendurch seien ihr zwar immer wieder Zweifel an ihrer Entscheidung gekommen, da man in herausfordernden Zeiten lebe. Aber es sei richtig, jetzt einen Schlussstrich zu ziehen. „Mal sehen, wie es sich dann anfühlt. Ich werde mir die Politik abtrainieren müssen wie ein Hochleistungssportler. Kann ich damit umgehen, dass mich kein Schwein mehr anruft?“

Ihr Traum sei es, wie einst im Studium, sechs Wochen lang wirklich ausgeruht in den Urlaub zu fahren. „Mit meinem Mann vielleicht durch Italien zu reisen, hier und da sich ein wenig treiben zu lassen und am Ende einfach zu schauen, wo ich in meinem künftigen Leben landen werde, ob meine Erfahrung gefragt ist.“

Zu ihren Zukunftsplänen sagte die Juristin: „Vielleicht mache ich auch etwas ganz Neues, werde etwa Lesepatin für Schulkinder. Der Einsatz für die Demokratie und Ernährungssicherung wird aber bleiben.“

Künast ist seit mehr als 40 Jahren bei den Grünen aktiv, von 2001 bis 2005 war sie Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, von 2005 bis 2013 Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.

Foto: Renate Künast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Spa (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot George Russell hat den Großen Preis von Belgien gewonnen. Der Brite fuhr am Sonntag in Spa vor seinem Teamkollegen Lewis Hamilton und Oscar Piastri (McLaren) über die Ziellinie.

Beim Start war zunächst Charles Leclerc (Ferrari) vorn geblieben, während Hamilton sich dahinter an Sergio Pérez (Red Bull) vorbeischob. Dessen Teamkollege, der WM-Führende Max Verstappen, arbeitete sich derweil vom elften Rang etwas nach vorn.

Im weiteren Verlauf konnte Hamilton die Führung von Leclerc erobern. Nach beiden Boxenstopps blieb der Brite auch vor dem Monegassen. Allerdings lag er auf einmal hinter seinem Teamkollegen Russell, der auf eine Ein-Stopp-Strategie setzte. Trotz der frischeren Reifen schaffte er es bis zum Schluss nicht, ihn zu passieren. Piastri überholte unterdessen noch Leclerc.

Auf den weiteren Punkterängen landeten am Sonntag Verstappen, Lando Norris (McLaren), Carlos Sainz (Ferrari) und Sergio Pérez (Red Bull). Fernando Alonso (Aston Martin) holte auf Rang neun zwei Punkte für die WM-Wertung, Esteban Ocon (Alpine) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Haas) fuhr auf den 19. Platz. Das nächste Formel-1-Rennen findet nach der Sommerpause in vier Wochen in den Niederlanden statt.

Foto: George Russell / Mercedes (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hält Vergeltungsschläge der israelischen Armee gegen die Hisbollah für notwendig. „Israel kann den Terrorakt der Hisbollah nicht unbeantwortet lassen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, dem „Tagesspiegel“. Das schon Monate andauernde Zündeln der Hisbollah gefährde Israels Verteidigungsfähigkeit.

Es sei leider nur eine Frage der Zeit gewesen, bis die Terrorangriffe aus dem Libanon auch unschuldige Leben forderten. Hardt sagte weiter: „Israel hat das Recht, ein `Weiter so` nicht zu akzeptieren.“ Der Hisbollah müsse klargemacht werden, dass sie nur durch ein Einstellen ihrer Terrorangriffe überleben könne, so der Außenpolitiker.

Zwölf Menschen, vor allem Kinder, waren zuvor bei einem Raketenangriff auf einen Sportplatz auf den Golanhöhen getötet worden. Israel macht die Hisbollah-Miliz dafür verantwortlich – und schlug bereits zurück. UN-Vertreter rufen zu Zurückhaltung auf.

Hardt äußerte die Erwartung an die Bundesregierung, den Druck auf die Hisbollah zu erhöhen – international, aber auch hierzulande. „Die Bundesregierung sollte Israel unterstützen, indem sie endlich den internationalen Druck auf die Hisbollah erhöht und Deutschland nicht länger sicherer Hafen für die Hisbollah und ihre Finanzen bleibt.“ Die Union habe das schon Ende 2023 beantragt, die Ampel habe diesen aber abgelehnt, kritisiert Hardt.

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag warnt Israel unterdessen vor einem Flächenbrand im Nahen Osten. „Israel hat das Recht zur Selbstverteidigung und muss seine eigene Bevölkerung schützen können“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem „Tagesspiegel“. Gleichzeitig gelte es, einen regionalen Flächenbrand zu vermeiden. „Das habe die Bundesregierung seit Monaten wiederholt“, sagte Schmid.

Ähnlich äußerte sich Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. „Es ist im klaren Interesse der freien Weltgemeinschaft und Deutschlands, dass keine weitere Front für Israel entsteht“, sagte der Außenpolitiker der Zeitung. „Seit Monaten kommt es jedoch immer wieder zu Schlagabtauschen zwischen der israelischen Armee und den Milizen der Hisbollah.“ Es gebe eine „immanente Kriegsgefahr“.

Sollte es zu einem Krieg kommen, müsse sich Deutschland an die Seite Israels stellen, forderte Lechte. „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson, die Hisbollah gefährdet diese seit Jahrzehnten“, sagte der FDP-Politiker. „Falls Israel in eine gewaltsame Auseinandersetzung verstrickt wird, wird Deutschland auch in diesem Konflikt an der Seite Israels stehen.“

Foto: Israelische Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Oberstaatsanwältin und Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker glaubt, dass NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) im Kampf gegen Kriminalität falsche Schwerpunkte setzt.

„Limbach hat sich, anders als sein Amtsvorgänger Peter Biesenbach (CDU), nicht für Cybercrime oder Cum-Ex starkgemacht, sondern eine Zentralstelle für Umweltkriminalität gegründet“, sagte Brorhilker der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Bisher wurde nicht öffentlich bekannt, dass es viele große internationale Umweltstrafermittlungsverfahren gibt, dafür sind aber die zahlreichen extrem umfangreichen Cum-Ex-Ermittlungsverfahren bekannt.“ Sie würde sich an dieser Stelle in der Landesregierung „mehr Realismus“ wünschen.

Weiter sagte die Juristin: „Egal, welcher Partei jemand angehört: Er sollte sich in erster Linie um die drängenden Probleme kümmern. Vor allem, wenn es dabei – wie bei Cum-Ex-Ermittlungsverfahren – um Milliardenschäden und zu erwartende hohe Freiheitsstrafen geht.“

Foto: Benjamin Limbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der jüngste Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Bürgergeld trifft auf scharfen Widerspruch in der SPD.

Den arbeitenden Menschen in Deutschland „hilft ganz sicher nicht, Bürgergeld-Empfänger in einer willkürlich gegriffenen Größenordnung als faul zu diffamieren – und mit einer verfassungswidrigen kompletten Streichung der Leistung zu drohen“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Schmidt erinnerte daran, dass die Union das Bürgergeld im Bundestag „aus guten fachpolitischen Gründen gemeinsam mit uns beschlossen“ habe. Zuletzt sei sie allerdings ausnahmslos durch populistische Zwischenrufe aufgefallen.

Linnemann hatte zuvor den Funke-Zeitungen gesagt: „Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen.“ Bei diesen Menschen müsse der Staat davon ausgehen, dass sie „nicht bedürftig“ seien. „Leistungskürzungen um zehn, 20 oder 30 Prozent reichen da nicht“, so der CDU-Generalsekretär. „Dann muss die Grundsicherung komplett gestrichen werden.“

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will mehr als 100.000 Menschen in Deutschland die Grundsicherung vollständig streichen.

„Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei diesen Menschen müsse der Staat davon ausgehen, dass sie „nicht bedürftig“ seien. „Leistungskürzungen um zehn, 20 oder 30 Prozent reichen da nicht. Dann muss die Grundsicherung komplett gestrichen werden.“

Die von der Ampelregierung geplante Bürgergeld-Reform beschrieb Linnemann als unzureichend. „Ich finde es gut, dass die Ampel einen ersten Schritt beim Bürgergeld gehen will. Aber wir brauchen einen grundsätzlichen Politikwechsel – hin zu einer neuen Grundsicherung“, sagte er. „Ich möchte ein gerechtes System der Grundsicherung, und das Bürgergeld ist nicht gerecht.“

Zugleich stellte Linnemann den Bürgergeld-Bezug geflüchteter Ukrainer infrage. „Wir müssen diskutieren, warum in vielen europäischen Staaten mehr als 50 Prozent der Ukrainer arbeiten, in Deutschland aber nur 25 Prozent“, sagte er. „Es fehlen ganz klar Anreize für eine rasche Arbeitsaufnahme. Das ist ein riesiges Problem.“

Der Generalsekretär sagte: „Die Ukrainer verteidigen auch unsere Freiheit. Aber wenn es eine Leistung gibt, ist sie mit einer Gegenleistung verbunden. Dazu zählt, eine Arbeit aufzunehmen.“

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Urlaubssaison stellt die ohnehin schon belasteten Tierheime in Deutschland vor zusätzliche Herausforderungen. „Die Sommerzeit stellt noch einmal die Zuspitzung der Lage dar“, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands Tierschutz, Claudia Lotz, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Die Tierheime sind – spätestens seit Corona und der später folgenden Kostenspirale – am Limit.“ Lotz verwies dabei etwa auf die Kosten für Energie und Lebenshaltung. „Wenn sie immer mehr Tiere aufnehmen müssen, kostet das mehr Geld und gleichzeitig wird noch mehr Energie verbraucht.“

„Dieses Jahr waren alle Tierheime schon zu Jahresbeginn überbelegt, unter anderem weil spontan angeschaffte Welpen als erwachsene Hunde abgegeben werden oder auf anderen Wegen im Tierheim landeten.“ Trotz Kastrationsverfügungen vieler Gemeinden steige zudem unerklärlich die Zahl der herrenlosen Katzen weiter. „Sie kommen hochträchtig ins Tierheim, krank, geschwächt und müssen kostenintensiv behandelt werden. Bis die Tiere vermittelt werden, vergeht Zeit“, so die Tierschützerin.

Je länger Tiere im Tierheim blieben, desto größer werde die Kostenspirale. „Die Tierheime wünschen sich von den Landesregierungen finanzielle Nottöpfe für Tierheime“, so Lotz, zum einen als akute Unterstützung für die hohen Energiekosten, zum anderen für die hohen Tierarztkosten.

Die hohe Belastung der Tierheime bestätigte auch der Deutsche Tierschutzbund. „Einige Tierheime haben durchaus mit vermehrten Aufnahmen von Tieren in der Sommerferienzeit zu kämpfen“, sagte Kerstin van Kan, Pressereferentin des Deutschen Tierschutzbunds, der „Rheinischen Post“. Laut einer aktuellen Umfrage des Vereins rechnen 21 Prozent der befragten Tierheime mit mehr ausgesetzten Tieren in dieser Zeit. 14 Prozent gehen demnach davon aus, dass es sogar deutlich mehr sein werden.

Allerdings seien „die Tierheime mittlerweile in der Regel das ganze Jahr über gut oder sogar voll belegt“, so van Kan. Nur 18 Prozent der vom Tierschutzbund befragten Tierheime gaben an, aktuell „noch Kapazitäten“ zu haben. „Alle anderen müssen immer wieder Aufnahmestopps für Tierabgaben von privat verhängen, insbesondere für Hunde oder auch Katzen“, so van Kan weiter.

Foto: Katze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts