Montag, November 25, 2024
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Formel 1: Leclerc erbt Pole von Verstappen

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Spa (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen (Red Bull) konnte das Qualifying in Belgien zwar für sich entscheiden, wird beim Rennen am Sonntag jedoch trotzdem nicht von der Pole starten. Der Niederländer wird aufgrund eines neu eingebauten Motors von der Rennleitung zehn Plätze zurückversetzt.

Verstappen raste am Samstag unter regnerischen Bedingungen vor Charles Leclerc (Ferrari) und Sergio Pérez (Red Bull) über die Ziellinie. Die weiteren Top-10-Starter sind Lewis Hamilton (Mercedes), Lando Norris (McLaren), Oscar Piastri (McLaren), George Russel (Mercedes), Carlos Sainz (Ferrari), Fernando Alonso (Aston Martin) und Esteban Ocon (Alpine).

Das Rennen in Spa startet am Sonntag um 15 Uhr.


Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union wirft Lindner Verlogenheit bei Haushaltsplanung vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union wirft Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Verlogenheit vor. Der Vize-Fraktionschef der Union, Mathias Middelberg, sagte dem „Tagesspiegel“ am Samstag mit Blick auf die Debatte um den Bundeshaushalt 2025: Der FDP-Chef agiere „mittlerweile wirklich verlogen“.

Middelberg kritisierte: „Christian Lindner erkennt, dass falsch regiert wird und benennt das klar.“ Die notwendigen Konsequenzen wolle der FDP-Chef aber nicht ziehen. „Warum sollen die Bürger in Deutschland auf die notwendigen Reformen warten? Nur weil Christian Lindner selbst gern im Amt bleiben möchte?“

Lindner hatte zuvor in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ selbst Zweifel am Haushaltsentwurf der Bundesregierung angemeldet. Lindner sagte, wenn es nicht gelingen sollte, das Haushaltsloch durch Darlehen an Bahn und Autobahn GmbH zu verringern, werde er keinesfalls einen Haushalt mit einem so großen Haushaltsloch beschließen lassen.

Bis Ende Juli will das Bundesfinanzministerium prüfen, ob das rechtlich möglich ist. Mit den Darlehen soll die Schuldenbremse umgangen werden. Der Trick war laut Lindner eine Idee des Bundeskanzleramtes, den er ausdrücklich unter „Prüfvorbehalt“ gestellt hatte.

Eine geplante Minderausgabe von bis zu neun Milliarden Euro entspräche der Staatspraxis, sagte Lindner. „Alles darüber hinaus wirft verfassungsrechtliche Fragen auf und würde das Risiko erhöhen, den laufenden Haushalt 2025 mit Sperren bewirtschaften zu müssen.“ Bisher liegt die fehlende Summe bei 17 Milliarden Euro.


Foto: Mathias Middelberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Niedersachsens Ministerpräsident fordert Mindestlohn von 15 Euro

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert eine deutliche Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. „Das Ziel muss ein Mindestlohn von 14 oder 15 Euro sein, um mit der Inflation Schritt zu halten“, sagte Weil dem Nachrichtenportal T-Online.

Arbeit lohne sich vor allem dann, wenn sie gerecht bezahlt werde, so Weil. „Für Millionen Menschen in Deutschland ist das aber nicht der Fall. Wer für Mindestlohn arbeitet, hat in Zeiten der Inflation am Ende des Monats immer weniger übrig.“ Der Ministerpräsident plädierte auch dafür, die Arbeit der Mindestlohn-Kommission, die den Betrag festlegt, zu überprüfen. „Die Kommission hat zuletzt im Streit entschieden, das ist nicht gut.“ Es gehe nicht nur um eine ökonomische Betrachtung, sondern auch um die gesellschaftlichen Auswirkungen: Die arbeitende Mitte sei der „Stabilitätsanker der politischen Ordnung“.

Zugleich forderte Weil schärfere Sanktionen bei Bürgergeld-Beziehern. „Wir erleben gerade eine Kurskorrektur beim Bürgergeld und das ist auch richtig so. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss das auch zu spüren bekommen“, so der Sozialdemokrat. Die Debatte um Bürgergeld-Bezieher, die arbeiten könnten, aber nicht wollen, habe der SPD in den vergangenen Monaten geschadet.


Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Unesco: Residenzensemble Schwerin ins Welterbe aufgenommen

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Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Das Residenzensemble Schwerin ist in die UNESCO-Liste des Menschheitserbes aufgenommen worden. Das beschloss das Welterbekomitee am Samstag auf seiner Tagung in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi.

Die Anlage, die das Schweriner Schloss und über 30 weitere historische Gebäude und Gärten umfasst, zeuge von der „letzten Blüte höfischer Kultur und Schlossbaukunst im Europa des 19. Jahrhunderts“, hieß es zur Begründung. Das Ensemble ist die 54. Welterbestätte in Deutschland.

„Ich freue mich sehr, dass wir heute mit der Einschreibung des Residenzensembles Schwerin auch einen sehr erfolgreichen Restaurierungsprozess feiern können, in den nach der Wiedervereinigung viel Expertise aus ganz Deutschland und großes Engagement vor allem natürlich in Schwerin und Mecklenburg-Vorpommern eingeflossen sind“, sagte Deutschlands Botschafterin bei der UNESCO, Kerstin Pürschel.

Am Freitag war bereits die Herrnhuter Brüdergemeinde in Sachsen ins Welterbe aufgenommen worden.


Foto: Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Weil: Drohen Teile der Bevölkerung zu verlieren

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Erscheinungsbild der Ampel-Regierung scharf kritisiert. „Wir drohen, Teile der Bevölkerung zu verlieren. Der Frust im Land wächst und das Vertrauen in Politik und Staat sinkt“, sagte Weil dem Nachrichtenportal T-Online.

In so einer Lage müsse die Regierung Verlässlichkeit und Sicherheit ausstrahlen. „Zuletzt hat die Ampel nicht selten das Gegenteil getan und ihren Streit auch um zweitrangige Themen nach außen getragen.“ Weil nahm dabei ausdrücklich seine eigene Partei nicht aus: Seine Kritik gelte für „SPD, Grüne und FDP gleichermaßen“.

Der dienstälteste SPD-Ministerpräsident widersprach in dem Zusammenhang SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der nach der Europawahl sagte, die Konflikte in der Ampel ließen sich nicht durch „Kabinenpredigten“ befrieden. „Für das Innenverhältnis mag das stimmen, für den Außenauftritt ist das aber nicht zu empfehlen.“ Die Menschen hätten kein Interesse daran, Parteien beim Streiten zuzusehen, sondern wollten wissen, wie sich Politik auf ihr Leben auswirke. „Wenn ich mir die monatelange Diskussion um den Haushalt ansehe, ist für mich klar: Die Ampel muss ihr Auftreten und ihre Kommunikation verbessern.“

Zugleich warnte der Sozialdemokrat vor einem vorzeitigen Koalitionsende: „Ich glaube nicht, dass wir das Land stabilisieren, wenn wir jetzt Neuwahlen ausrufen.“ Die Haushaltseinigung habe gezeigt, dass sich die Ampel zusammenraufen könne. Die Bundesregierung habe zudem viele Erfolge vorzuweisen. Nur gehe diese gute Arbeit im „Dauerzoff der Ampel“ unter.

Außerdem geht Weil nach der historischen Niederlage bei der Europawahl mit seiner Partei hart ins Gericht. „Offenbar machen wir etwas falsch, sonst hätten wir keine solche Wahlschlappe erlebt“, sagte der SPD-Politiker. Weil kritisiert zudem die schleppende Aufarbeitung seitens Bundes-SPD. „Nach so einem Ergebnis darf man nicht zur Tagesordnung übergehen.“ Erste Analysen gingen in die richtige Richtung, aber es gebe noch keine konkreten Konsequenzen. „Wenn wir das bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr verhindern wollen, müssen wir jetzt die Lehren ziehen“, warnte der Sozialdemokrat.

Dazu gehöre, dass sich die Sozialdemokratie „noch stärker und intensiver als bisher um die viel zitierte arbeitende Mitte“ bemühe. Wie genau, müsse die Partei nach der Sommerpause intern klären und umsetzen. Klar sei aber, dass die SPD offenbar derzeit nicht den richtigen Ton treffe, um etwa junge Menschen oder Arbeiter zu überzeugen.

Einem Wechsel an der Parteispitze erteilte der dienstälteste Ministerpräsident der SPD jedoch eine Absage. Infolge der Wahlniederlage geriet unter anderem Generalsekretär Kevin Kühnert parteiintern unter Druck. Weil stärkte Kühnert nun demonstrativ den Rücken: „Das habe ich schon oft erlebt: Wenn eine Wahl schlecht läuft, waren die Plakate schuld und damit der Generalsekretär, der sie drucken ließ.“ Das sei ihm „zu billig“, solche Personaldebatten lenkten oft vom eigentlichen Problem ab. Und das habe mit Inhalten und Kommunikation zu tun.


Foto: Stephan Weil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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NRW verhängt 161 Bußgelder wegen Cannabis

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Konsum von Cannabis ist bereits seit dem 1. April legalisiert. Doch nicht alle Konsumenten halten sich an die Auflagen, entsprechend hagelt es Bußgelder.

Die Polizei NRW hat vom 1. April bis 19. Juli laut Innenministerium 161 Ordnungswidrigkeiten nach dem Konsumcannabisgesetz festgestellt, so das Ministerium zur „Rheinischen Post“. Auch Ordnungsämter schreiten ein. Bei der Stadt Düsseldorf sind aktuell sieben Verfahren anhängig, überwiegend wurden Personen beim Konsum auf Spielplätzen angetroffen, sagte der Sprecher der Stadt der Redaktion. Beim Ordnungsamt Köln wurden bislang zwölf Verfahren eingeleitet. In den meisten Fällen gehe es um den Konsum auf Spielplätzen oder den Besitz von zu viel Cannabis außerhalb des Wohnsitzes, so eine Kölner Stadt-Sprecherin.

Der Ordnungsdienst in Dortmund hat 15 Verfahren eingeleitet. „Der öffentliche Konsum in Gegenwart minderjähriger Personen wird in der Regel mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet, der öffentliche Konsum an nicht zulässigen Örtlichkeiten mit einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro“, so der Sprecher der Stadt Dortmund.


Foto: Polizei nimmt Drogendealer fest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD-Außenpolitiker werfen CDU Nachsicht mit Trump vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Außenpolitiker werfen der CDU vor, zu nachsichtig mit dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump umzugehen. „Die CDU tritt ja gegenüber Trump fast devot auf“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem „Tagesspiegel“.

Trump sei ein verurteilter Straftäter, der demokratische Wahlergebnisse nicht akzeptiere „und Gewalt befürwortet, um an die Macht zu kommen“, sagte Stegner. Die USA aber seien mehr als Trump. „Wenn CDU-Politiker glauben, man kann Trump mit Zugeständnissen besänftigen, liegen sie falsch. Wir müssen daher Trump selbstbewusst begegnen, wenn er Präsident wird, knallhart mit ihm verhandeln.“

Ähnlich äußerte sich der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer. „Deutschland darf sich vor Trump nicht ducken. Einige in der CDU scheinen sich regelrecht auf einen Präsidenten Trump zu freuen – so wie sie einst Orbans Erfolg flankiert hat“, sagte Schäfer dem „Tagesspiegel“. „Wir sollten stattdessen alles dafür tun, dass ein Präsident Trump verhindert wird.“ Trump wolle „mit einer USA-AfD“ Präsident werden. Er wolle „ein autoritärer Herrscher sein, mit faschistischen Zügen“. Auslöser für die Kritik aus der SPD waren Äußerungen von Unionsfraktionsvize Jens Spahn in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend.

Der für Außenpolitik zuständige CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul ermahnte nach mehrtägigen politischen Gesprächen in Washington die Ampel-Parteien, mehr außenpolitische Verantwortung zu übernehmen. Gesprächspartner von Demokraten und Republikanern hätten ihm „unmissverständlich klargemacht“, dass von Deutschland „Führung durch Vorbild“ erwartet werde. „Das bedeutet, die Bundeswehr endlich zu ertüchtigen und dauerhaft mindestens zwei Prozent für Verteidigung auszugeben“, sagte Wadephul. „Alle hier wissen genau, dass die Finanzierung nach Ende des Sondervermögens offen ist.“

Die Haushaltspläne der Regierung Scholz seien völlig unzureichend. „Niemand glaubt Scholz, dass im Jahr 2028 plötzlich 30 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr da sein werden“, sagte der CDU-Außenpolitiker. Der Wehretat müsse deshalb ab sofort steigen. „Wenn die Ampel das versäumt – und danach sieht es aus – geht in den USA noch mehr Vertrauen verloren“, sagte Wadephul. Außerdem müsse Deutschland die entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine wahrnehmen.

In Washington weise „jeder darauf hin, dass das zunächst ein Krieg auf unserem Kontinent ist“, sagte Wadephul mit Blick auf seine Gespräche in den USA: „Die Weigerung des Kanzlers, Taurus zu liefern, sehen hier viele als Halbherzigkeit.“ So wie Deutschland sich unter der Ampel zeige, werde es mit jeder neuen US-Administration Probleme geben, sagte er. „Wir müssen selbst für Wettbewerbsfähigkeit und glaubwürdige Verteidigung sorgen. Dann haben wir mit den USA so oder so einen herausragenden Alliierten und Freund an unserer Seite.“


Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Größte Nachfrage nach Ausbildungen in IT-Berufen

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Unter den Top-10-Berufen mit den meisten Ausbildungsanfängern sind viele MINT-Berufe (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) sowie Berufe, die für die Digitalisierung und den ökologischen Wandel wichtig sind.

Das geht aus einer am Samstag veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Die meisten Azubis werden demnach – gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigten – in der Softwareentwicklung mit den Ausbildungsberufen Fachinformatiker und mathematisch-technischer Softwareentwickler ausgebildet.

Im vergangenen Jahr kamen auf 100 Softwareentwickler 33 Ausbildungsanfänger, mehr als in allen anderen Berufen. In diesem Ausbildungsberuf gibt es viele Bewerber am Markt – Unternehmen haben es daher recht leicht, Stellen zu besetzen. Anders sieht es bei der Kältetechnik oder im Hotelservice aus: Hier blieben 2023 271 bzw. 945 Stellen unbesetzt.


Foto: Junge Leute mit Laptop (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paus erwartet keine steigenden Kita-Gebühren durch neues Gesetz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erwartet keine steigenden Kita-Gebühren für Eltern durch das geplante Kita-Qualitätsgesetz, das für die Länder künftig strengere Auflagen des Bundes bei der Mittelverwendung vorsieht.

„Wir wollen Anreize setzen, dass die Länder das Geld für mehr Personal, den Erhalt der Stellen, bedarfsgerechte Betreuung und die Fachkräftegewinnung einsetzen“, sagte Paus der „Rheinischen Post“. „In sechs Bundesländern ist das noch nicht der Fall: In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Nordrhein-Westfalen wird das Bundesgeld teilweise auch für niedrigere Gebühren genutzt, mit abnehmender Tendenz von Jahr zu Jahr“, sagte die Ministerin. „Nach einer Übergangsfrist wollen wir das auslaufen lassen“, kündigte sie an.

Auf die Frage, ob in diesen Ländern steigende Kita-Gebühren zu erwarten seien, sagte Paus: „Darüber wurde mit den Ländern im Vorfeld ausführlich und auch schon seit längerem gesprochen. Die Länder warten auf dieses Gesetz. Die Länder können selbstverständlich jederzeit umschichten. Wir geben ja zusätzliches Geld an die Länder. Das ist ein gutes Signal.“ Die Bundesregierung will für die bessere Kita-Qualität auch 2025 und 2026 insgesamt vier Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen. Dazu wird auch ein Kita-Qualitätsgesetz vorgelegt.


Foto: Kita im Berliner Bezirk Kreuzberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erste Medaillenentscheidungen bei Olympia stehen an

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Nach der feierlichen Eröffnung am Vorabend stehen bei den Olympischen Spielen am Samstag die ersten Medaillenentscheidungen an.

Traditionell machen dabei die Schützen den Anfang. Bei den Luftgewehr-Mixed-Teams gehen am Vormittag für Deutschland die Europameister Anna Janßen und Maximilian Ulbrich an den Start. Bei den vergangenen Spielen in Tokio hatte es für den Deutschen Schützenbund nur eine Bronzemedaille im Bogenschießen gegeben.

Im Synchron-Wasserspringen vom 3-Meter-Brett treten derweil Jette Müller und Lena Hentschel für das deutsche Team an. Hentschel hatte in Tokio mit ihrer damaligen Partnerin Tina Punzel Bronze gewinnen können. Medaillenhoffnungen dürfte sich wohl auch der Schwimmer Lukas Märtens über 400 Meter Freistil machen. Märtens ist als Weltjahresbester nach Paris gereist.

Außerdem starten die deutschen Volleyballer gegen Japan in ihre ersten Spiele seit 2012. Japan heißt auch der erste Gegner für das deutsche Weltmeisterteam der Basketballer. Für die Handballer geht es dann am Abend gegen Schweden. Angelique Kerber trifft in der ersten Runde unterdessen auf Naomi Osaka. Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin hatte am Donnerstag ihren Rücktritt nach Olympia angekündigt.

Am Freitagabend hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die 33. Olympischen Sommerspiele der Neuzeit offiziell für eröffnet erklärt. In einer mehrstündigen Zeremonie mit zahlreichen künstlerischen Darstellungen passierten die rund 6.800 Athleten der 206 Delegationen auf 94 Schiffen mehrere Wahrzeichen entlang der Seine, bevor Leichtathletin Marie-José Pérec und Judoka Teddy Riner das Olympische Feuer entzündeten.

Die Eröffnungsfeier fand erstmals nicht in einem Stadion statt, sondern auf einer rund sechs Kilometer langen Strecke in Paris. Die Route begann mit dem Schiff der Griechen am Pont d`Austerlitz, an dem die französische Trikolore mit eingefärbten Rauchschwaden gezeigt wurde. Die Zeremonie endete mit der französischen Delegation am Pont d`Iéna am Fuße des Eiffelturms.


Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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