Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft in Aussicht. „Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter“, sagte Scholz der „Saarbrücker Zeitung“.

Der Kanzler verwies auf bereits seit Längerem bestehende Kontrollen an der Grenze zur Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen sowie die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, die während der Olympischen Spiele durchgeführt werden. „Generell ist es unsere Absicht, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren“, so Scholz. Erwerbsmigration sei zwar nötig und deshalb erwünscht. „Aber es gibt es zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden.“

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Frankreich wegen der Olympischen und Paralympischen Spiele bis zum 30. September verlängert. Im Zuge der Fußball-Europameisterschaft hatte es zuvor vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen gegeben. Laut Bundespolizei wurden bundesweit mehr als 1.000 offene Haftbefehle während des Turniers vollstreckt und mehr als 6.400 unerlaubte Einreisen verhindert.

Foto: Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der vergangene Sonntag, Montag und Dienstag die bislang heißesten Tage seit Beginn der Wetteraufzeichnungen waren, hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Weltgemeinschaft zu einem entschiedeneren Maßnahmen gegen den Klimawandel aufgerufen. „Milliarden von Menschen weltweit sind mit einer extremen Hitze-Epidemie konfrontiert – sie verwelken unter immer tödlicheren Hitzewellen bei Temperaturen von mehr als 50 Grad Celsius“, sagte er am Donnerstag.

„Wir wissen, was die Ursache dafür ist: der durch fossile Brennstoffe verursachte, vom Menschen verursachte Klimawandel. Und wir wissen, dass es noch schlimmer werden wird“, erläuterte Guterres. „Extreme Hitze ist das neue Unnormal.“

Der Generalsekretär zählte heftigere Wirbelstürme, Überschwemmungen, Dürreperioden, Waldbrände und einen steigenden Meeresspiegel als Folgen der Erderhitzung auf. „Die Liste ist endlos. Um all diese Symptome zu bekämpfen, müssen wir die Krankheit bekämpfen“, sagte er. „Die Krankheit ist der Wahnsinn der Verbrennung unserer einzigen Heimat. Die Krankheit ist die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Die Krankheit ist die Untätigkeit beim Klimaschutz.“

Die G20-Staaten rief er auf, die Subventionen für fossile Brennstoffe auf erneuerbare Energien umstellen und besonders gefährdete Länder stärker zu unterstützen. „Die nationalen Klimaschutzpläne müssen aufzeigen, wie jedes Land zur Erreichung der auf der COP28 vereinbarten globalen Ziele beitragen wird: Mit einer Verdreifachung der weltweiten Kapazität an erneuerbaren Energien und einer Beendigung der Entwaldung bis 2030“, so Guterres. „Außerdem müssen sie den weltweiten Verbrauch und die Produktion fossiler Brennstoffe im gleichen Zeitraum um dreißig Prozent senken.“ Zudem müssten die G20-Länder den Entwicklungsländern finanziell bei der Bewältigung der Klimakrise zu helfen.

Alle führenden Politiker müssten „aufwachen und aktiv werden“, sagte der UN-Generalsekretär. „Die Welt muss sich der Herausforderung der steigenden Temperaturen stellen.“

Foto: Antonio Guterres (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich die größte Gefahr für den Fortbestand der Ampel-Koalition. „Meine größte Sorge hinsichtlich der Stabilität der Bundesregierung bis zur Bundestagswahl ist inzwischen die SPD-Bundestagsfraktion“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Der Vorsitzende der SPD-Fraktion hat innerhalb weniger Tage in der Sicherheits- und in der Haushaltspolitik sowie bei den geschärften Anforderungen an das Bürgergeld die Grundsatzentscheidungen der Bundesregierung in Frage gestellt.“

Mützenich hatte unlängst auch die geplante Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland ab 2026 kritisiert, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den USA ausgehandelt hatte. Auch hatte Mützenich Lindner nach der Haushaltseinigung Anfang Juli vorgeworfen, seinen Job nicht zu machen, weshalb der Kanzler so stark in die Haushaltsberatungen hätte eingreifen müssen, und moniert, der FDP-Chef klammere sich zu sehr an die Schuldenbremse.

Lindner sagte, wenn es nicht gelänge, das weiter bestehende Haushaltsloch von 17 Milliarden Euro über so genannte „finanzielle Transaktionen“ zu schließen, werde er keinesfalls einen Haushalt mit einem so großen Haushaltsloch beschließen lassen. Eine geplante Minderausgabe von bis neun Milliarden Euro entspräche der Staatspraxis, so Lindner. „Alles darüber hinaus wirft verfassungsrechtliche Fragen auf und würde das Risiko erhöhen, den laufenden Haushalt 2025 mit Sperren bewirtschaften zu müssen.“

Foto: Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet auch im Falle eines Wahlsiegs der Demokratin Kamala Harris ein angespannteres transatlantisches Verhältnis. „Manche geben sich der Hoffnung hin, mit Kamala Harris würde alles einfacher werden als mit Donald Trump. Dazu gehöre ich nicht“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

„Die Defizite von Trump kennt man. Bei den Demokraten gibt es aber ebenfalls Protektionismus, eine instabile Fiskalpolitik und im linken Flügel eine woke Politik, die spaltend wirkt“, so Lindner. Allerdings würde ein Präsident Trump „mehr als Harris unsere Diplomatie herausfordern“, sagte Lindner. Moralische Belehrungen würden ihn nicht erreichen, stattdessen ginge es mehr um Realpolitik und die Arbeit an Gemeinsamkeiten. „Eine Entfremdung könnten wir uns nicht leisten.“

Die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland verteidigte Lindner gegen Kritik etwa aus der SPD. „Wir müssen die richtige Lehre aus der Geschichte ziehen“, so Lindner. Der Nato-Doppelbeschluss habe einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass der Eiserne Vorhang gefallen sei. „Die beste Investition in den Frieden ist die Stärkung der eigenen Kriegstüchtigkeit.“

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax nach einem schwachen Start im Laufe des Tages seine Verluste etwas eingegrenzt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.298 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Am Ende der Kursliste rangierten Infineon, Rheinmetall und Siemens Energy. Entgegen dem Trend ins Plus ging es dagegen unter anderem bei den Aktien von Bayer, Qiagen und Fresenius.

„Favoriten an der Börse kommen und gehen und es könnte jetzt in der Tat eine Zeit angebrochen sein, in der sich Aktien wie Nvidia, Apple oder Alphabet eben nicht mehr besser entwickeln als die Unternehmen aus der zweiten Reihe“, sagte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Das bedeutet aber nicht automatisch, dass die Glorreichen Sieben jetzt den Geiern zum Fraß vorgeworfen werden.“

Einige von ihnen hätten bereits wichtige Unterstützungsmarken erreicht oder würden diese in den nächsten Tagen eventuell noch erreichen. Dann komme es zu der Frage, ob der Trend gänzlich breche oder Schnäppchenjäger zu den niedrigeren Kursen schon wieder zugriffen. „Die letzte Messe ist hier noch nicht gelesen, der Aufwärtstrend in den Big Techs weiter intakt und für einige Anleger könnte jetzt die nächste Gelegenheit gekommen sein, um noch in den laufenden Bullenmarkt einzusteigen. Dann würde aus der Korrektur mit stärkeren und schwächeren Verkaufsphasen die nächste perfekte Bärenfalle und dies könnte wiederum die nächste Rally-Phase nähren.“

„Aber noch ist auch das Risiko nicht gebannt, dass die aktuelle Entwicklung bei den Big Techs in eine Dotcom-artige Korrektur ausartet, als viel in die neue Technologie des Internets investiert wurde, die Früchte allerdings erst Jahre später geerntet werden konnten.“ An den Börsen gehe es immer noch um Kosten, Gewinne und Wachstum. Aktuell hielten sich die Small Caps deutlich besser als ihre großen Brüder und Schwestern und der Abverkauf im Nasdaq 100 mit einem Minus von 3,6 Prozent am Mittwoch schmecke keinem Investor. Die Rotation sei also in vollem Gange, aber noch könne man sie als normale Marktanpassung interpretieren.

Auch der Deutsche Aktienindex halte sich vor diesem Hintergrund weiterhin erstaunlich gut. „Er hat sich in den vergangenen Wochen weder nach oben noch nach unten locken lassen und hielt auch heute noch einen komfortablen Sicherheitsabstand zur 18.000er-Marke. Beruhigt sich die Situation in New York wieder, dürfte sich auch die Nervosität in Frankfurt legen“, sagte Oldenburger.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0859 US-Dollar (+0,17 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9209 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.365 US-Dollar gezahlt (-1,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 70,01 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 81,65 US-Dollar, das waren 6 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lina Johnsen, die im Juni als Spitzenkandidatin der „Letzten Generation“ zur Europawahl angetreten war, will an großen Klebeaktionen festhalten. Man habe sich von kleineren Straßenblockaden abgewendet, weil „Einzelaktionen zu gefährlich wurden“ und man „anschlussfähiger“ sein wollte, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Aber Normalität vorspielen, das geht nicht, das ist nicht mit uns zu machen.“

Die im Januar verkündete Abkehr von ihrer umstrittenen Protestpraxis bezeichnet die Protestgruppe als Missverständnis. Johnsen sagte, ihr sei es egal, ob man ihr oder der „Letzten Generation“ vorwerfe, die Öffentlichkeit in Sachen Festkleben irregeführt zu haben. „Ja, vielleicht haben wir der öffentlichen Darstellung unserer Strategie Anfang des Jahres nicht widersprochen. Doch darauf kommt es nicht an. Es geht darum, dass die fossilen Konzerne sich massiv gegen den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas stemmen und politische Entscheidungsträger weltweit unter Druck setzten“, so Johnsen. „Dagegen werden wir auf unsere Art weiter protestieren.“

Nach den aktuellen Flughafen-Blockaden erklärte der Sprecher der Gruppe, Christian Bergemann, man habe „nie gesagt, dass sich niemand mehr festkleben“ werde. „Es war von Anfang an klar, dass sich an Orten der Ungerechtigkeit unsere Proteste verstärken würden.“

Flughäfen sind im Verständnis der Letzten Generation solche „Orte der Ungerechtigkeit“, weil die deutsche Flugindustrie und -infrastruktur „symbolisch und faktisch für den deutschen Anteil der Zukunftsvernichtung“ stehe, so Bergemann.

Am 24. Januar 2024 hatte die „Letzte Generation“ unter der Überschrift „Nächstes Kapitel des Widerstands“ eine neue Proteststrategie für 2024 angekündigt. Darin hieß es: „Das Festkleben war wichtig, um nicht direkt von der Straße gezogen zu werden und somit unignorierbar protestieren zu können.“ Und weiter: „Somit beginnt eine neue Ära unseres friedlichen, zivilen Widerstandes – das Kapitel des Klebens und der Straßenblockaden endet damit.“ Im Newsletter vom 2. Februar 2024 war zu lesen: „Damit ist die Protestform Geschichte, die so viel Entrüstung hervorgerufen hat“.

Foto: Lina Johnsen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat beschleunigte Strafverfahren gegen Aktivisten der „Letzten Generation“ gefordert. Wer in den gesicherten Bereich eines Flughafens eindringe und sich auf dem Rollfeld festklebe, begehe eine Straftat und gefährde Menschenleben, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Der Staat muss auf solche kriminellen Aktionen schneller reagieren. Wichtig ist, dass die Zeit zwischen Straftat und Verurteilung kürzer wird.“

Wo immer es möglich sei, seien im Fall krimineller Klima-Aktivisten beschleunigte Verfahren nötig, denn oftmals handele es sich um „Intensivkleber“, die kreuz und quer durchs Land reisten und in Serie Straftaten begingen, während die Justiz gar nicht mehr hinterherkomme, so Linnemann. Gerade solche Täter müssten innerhalb kürzest möglicher Zeit abgeurteilt werden.

„Sitzen die Serientäter hinter Gittern, gibt es auch weniger solcher kriminellen Aktionen“, sagte er. Viele hätten das Gefühl, dass der Staat bei Falschparkern schnell reagiere, sich aber von Kriminellen auf der Nase herumtanzen lasse, kritisierte der CDU-Politiker.

Der CDU-Generalsekretär forderte zudem die Flughäfen und Fluggesellschaften auf, zivilrechtlich gegen die Aktivisten vorzugehen, sie müssten auch für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden aufkommen.

Anträge auf beschleunigte Verfahren können in Deutschland dann gestellt werden, wenn ein einfacher Sachverhalt oder eine klare Beweislage vorliegt. Die Bundesregierung plant derzeit, das Luftsicherheitsgesetz so zu ändern, dass bis zu zwei Jahre Gefängnisstrafe für das „vorsätzliche, unberechtigte Eindringen unter anderem auf das Rollfeld und die Start- und Landebahnen eines Flughafens“ drohen.

Foto: Logo der Letzten Generation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sieht nach dem Hamburger Urteil zur Bezahlkarte für Flüchtlinge keinen Anlass für eine Abkehr vom Bezahlkarten-Modell.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Söder: „Das wäre ein schwerer Fehler; die Bezahlkarte ist ein wichtiges Instrument.“ Auch an der Höhe des damit abhebbaren Bargeldbetrags will Söder nichts ändern: „Wir behalten unsere Bezahlkarte bei mit den 50 Euro.“

Das Hamburger Sozialgericht hatte die Bargeldobergrenze von 50 Euro zumindest für Flüchtlinge mit Kindern und Schwangere gekippt. Für Bayern sieht Söder keine juristische Signalwirkung des Hamburger Urteils: „Wir haben keine Anzeichen, dass das ein rechtliches Problem sein sollte. Ganz im Gegenteil. Denn wenn man Essen bekommt, wenn man Wohnung bekommt, wenn man Kleidung bekommt, wenn man hygienische Artikel alles bekommt, dann ist es wichtig, dass man nicht zusätzlich alles in großen Geldsummen hat, die man dann vielleicht sogar woanders hin überweisen kann.“

Söder warb dafür, in einem nächsten Schritt auch das Bürgergeld für Flüchtlinge zu streichen. „Wir brauchen gleichzeitig übrigens eine Abschaffung des Bürgergelds. Das Bürgergeld ist der falscheste Anreiz, überhaupt zu arbeiten, und zwar für alle, aber auch und gerade im Bereich der Migration.“

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Trainer der Fußball-Bundesligisten 1. FC Heidenheim, Frank Schmidt, glaubt, trotz des Abgangs wichtiger Spieler im Oberhaus bestehen zu können.

„Klar haben wir mal wieder absolute Leistungsträger verloren und mit ihnen einen Haufen an Toren und Scorerpunkten, doch was bringt es uns zu jammern?“, sagte er dem „Kicker“. Sein Leben lang habe er es damit gehalten, Lösungen zu finden, egal, wie sich die Situation darstelle. „Und wir sind jetzt gefragt, Lösungen zu finden.“

Der Fußballlehrer fügte hinzu, dass Athletik die „absolute Basis“ für die Spielweise der Heidenheimer sei. „Deswegen ist der Athletik-Bereich in der ersten Hälfte der Vorbereitung auch so präsent“, so Schmidt. „Den letzten Peak haben wir in der vergangenen Woche gesetzt, nun sind wir bereits übergegangen, in den Rhythmus Samstag, Donnerstag, Sonntag, Donnerstag, Sonntag reinzukommen, der für uns etwas absolut Neues ist.“

Foto: Frank Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag tief im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.135 Punkten berechnet, 1,4 Prozent unter dem Vortagesniveau. An der Spitze der Kursliste rangierten Eon, Bayer und Qiagen, am Ende Infineon, Rheinmetall und Siemens Energy.

Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel am Vormittag schwächer als erwartet aus. Er reihe sich „in die Serie schlechter Konjunkturnachrichten ein“, sagte Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP-Bank-Gruppe. „Der gestern veröffentlichte rückläufige Einkaufsmanagerindex für Deutschland war bereits ein Dämpfer für weiteren Konjunkturausblick.“ Auch die Auftragseingänge für das verarbeitende Gewerbe hätten anfangs des Monats einen schalen Nachgeschmack hinterlassen. „Jetzt müssen wohl die Rotstifte an die Konjunkturprognosen angelegt werden.“

Aus der fast schon herbeigesehnten konjunkturellen Erholung Deutschlands scheine vorläufig nichts zu werden. „In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass die Unternehmen auch im Juli sowohl ihre aktuelle Lage als auch den weiteren Geschäftsausblick schlechter einschätzen“, so Gitzel. Das sehe alles nicht gut für die deutsche Wirtschaft aus.

„Die Gründe sind vielfältig“, fügte der Marktexperte hinzu. „Für Deutschland wiegt die schwache Entwicklung Chinas besonders schwer.“ Aber es sei eben nicht nur China, sondern ganz generell gelte: „Die globale Industrie durchleidet derzeit eine Schwächephase, was für Deutschland besonders schmerzlich ist.“

Die Hoffnungen ruhten deshalb auf dem privaten Konsum. Hier laute das Kalkül, dass die rückläufigen Inflationsraten die Kaufkraft der privaten Haushalte erhöhe. „Wir hegen allerdings schon seit längerem Zweifel an dieser These“, so Gitzel. „Die Reallohneinbußen der vergangenen Jahre wiegen noch immer schwer. Für viele Haushalte fraß die Inflation ein Loch in der Haushaltskasse, das trotz Lohnerhöhungen nicht so rasch zu schließen ist.“ Gerade deshalb werde der private Konsum weiterhin belastet sein.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0856 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9211 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 80,32 US-Dollar; das waren 139 Cent oder 1,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts