Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ist Personal-Spekulationen in der SPD um die Kanzlerkandidatur 2025 entgegengetreten.

„Olaf Scholz ist der Kanzler und er bleibt es – und er wird auch wieder unser Kandidat“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) auf die Frage nach personellen Konsequenzen nach einem möglichen schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl. Die Kür im Sommer 2025, wie jüngst durch den SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert angekündigt, erfolge, „weil Olaf Scholz gerade dieses Land durch sehr herausfordernde Zeiten führt“. Da sei „keine Zeit für Wahlkampf“.

Das Werben von Scholz auf Plakaten der SPD zur Europawahl mit dem Begriff „Frieden“ verteidigte Klingbeil. „Da gibt es keinen Widerspruch. Frieden kann es in der Ukraine nur geben, wenn Putin mit seinem Vernichtungskrieg nicht vorankommt und die Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt. Das erreicht man durch weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und begleitende diplomatische Bemühungen.“ Die SPD lasse sich den Friedensbegriff nicht „von den Populisten von BSW und AfD wegnehmen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten. „Die meinen mit Frieden eine Unterwerfung vor Putin. Unser Friedensbegriff steht für Freiheit statt Unterdrückung.“

Foto: Olaf Scholz und Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Cannabis-Legalisierung fordern vieler Bürger, denen wegen eines Cannabis-Delikts der Führerschein entzogen wurde, diesen zurück. „Die Fahrerlaubnisbehörden der NRW-Kreise melden ein vermehrtes Aufkommen an Anträgen zur Wiedererteilung des Führerscheins aufgrund der geänderten Gesetzeslage“, sagte die Sprecherin des Landkreistags NRW der „Rheinischen Post“ (Freitagausgaben).

Durch die neuen Bestimmungen sei es schneller und einfacher möglich, den Führerschein wieder zurückzuerhalten. Zwei Beispiele: „Unsere Führerscheinstelle erlebt derzeit einen Ansturm von Bürgern, die ihre entzogene Fahrerlaubnis zurückfordern oder angeordnete Maßnahmen abwenden wollen – wie etwa die Durchführung einer MPU“, sagte der Landrat des Kreises Borken, Kai Zwicker (CDU), der Zeitung.

Auch bei der Stadt Düsseldorf ist die Zahl der Bürger, die ihren Führerschein zurückhaben wollen, kräftig gestiegen: Für den Monat April gebe es eine Steigerung des Antragsvolumens um etwa ein Drittel gegenüber Vormonaten, sagte ein Stadt-Sprecher der Redaktion. „Ob dies mit dem zum 1. April in Kraft getretenen Cannabisgesetz zu tun hat, lässt sich nur erahnen.“

Foto: Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Malmö (dts Nachrichtenagentur) – Die israelische Teilnehmerin beim Eurovision Song Contest, Eden Golan, war selbst von der Terrorattacke auf ihr Land am 7. Oktober 2023 betroffen. Das sagte sie dem „Stern“.

Der Partner einer guten Freundin, erzählt Golan, sei auf dem Supernova Festival gewesen. Er sei entkommen, dann aber mit dem Auto mehrmals zurückgefahren. Er habe neun Menschen gerettet. Am Ende aber hätten ihn die Terroristen getötet. „Es war ein Alptraum.“

Golan ging als Siegerin aus dem Vorentscheid ihres Landes hervor. Einer der weiteren Teilnehmer der Castingshow, Shaul Greenglick, starb kurz darauf als Reservist der Armee im Krieg in Gaza – er war ein guter Freund von Golan: „Ich bekomme Gänsehaut, wenn ich über ihn rede“, sagte sie. „Ich habe seine Familie besucht und viel über ihn geredet.“

Ab Donnerstag, den 9. Mai, wird Eden Golan Israel zunächst beim Halbfinale des Eurovision Song Contest in Malmö vertreten, am Samstag, den 11. Mai, findet dort auch das Finale statt. Die schwedische Stadt befürchtet angesichts des Gazakriegs Proteste, auch gegen Golan. Israel hatte zuvor schon den Songtext seines Beitrags verändert.

„Hurricane“ nimmt nun keinen direkten Bezug mehr auf die Terrorattacke der Hamas – Israels Präsident Herzog, so erzählt es Golan, hätte bei der Entscheidung eingegriffen. Angst vor Angriffen auf sie in Schweden habe sie nicht, sagte Golan: „Es wird alles gut gehen.“

Foto: Grenzübergang Erez zum Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Versagen auf dem Feld der Abschiebungen vor. „Es knirscht an allen Ecken und Enden: Das geht so nicht weiter“, sagte Wüst dem „Stern“. „Und der Kanzler wird seinem eigenen Anspruch, im großen Stil abzuschieben, in keiner Weise gerecht.“

„Nicht ansatzweise werden gerade ausreichend Migrationsabkommen geschlossen, die Rückführungen erleichtern würden.“ Wüst forderte eine Debatte über Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Drittstaaten. „Wir wissen, dass der Migrationsdruck hoch bleibt und Deutschland ein attraktives Ziel bleibt. Daher müssen wir uns auch solchen Lösungen öffnen“, sagte er mit Blick auf Großbritannien und Italien, die in Ruanda beziehungsweise Albanien solche Aufnahmezentren einrichten wollen.

„Ich verstehe die Skepsis, stelle aber die Gegenfrage: Was, wenn wir das nicht tun?“, so Wüst. „Eine Migrationspolitik, die ignoriert, was in unserer Gesellschaft los ist, legt die Zündschnur an den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Allein nach Nordrhein-Westfalen kämen derzeit jeden Monat bis zu 5.000 Flüchtlinge. „Die Kommunen sind am Limit.“

Foto: Hendrik Wüst am 06.05.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Im Rückspiel des Halbfinales der Champions League hat der FC Bayern München mit 2:1 gegen Real Madrid verloren. Damit verpassen die Bayern den Einzug ins Champions-League-Finale. Das Hinspiel endete 2:2.

Madrid startete vor heimischer Kulisse mit viel Druck in die Begegnung, die Bayern hatten zunächst Probleme, ihren Rhythmus zu finden. Die erste Großchance des Spiels gehörte den Hausherren. Der FCB konnte sich glücklicherweise auf einen formstarken Manuel Neuer verlassen, der zunächst mehrere brenzlige Situationen entschärfen konnte.

Beide Teams kamen unverändert aus der Kabine, die zweite Hälfte begann mit viel Tempo und Chancen auf beiden Seiten. In der 68. Minute brachte Alphonso Davies die Bayern nach einem Konter in Führung. Nur drei Minuten später zappelte der Ball erneut im Netz, doch diesmal hinter Neuer. Aufgrund eines vorausgegangenen Fouls an Joshua Kimmich wurde der Treffer jedoch nicht gegeben.

Im Anschluss entwickelte sich ein fulminanter Schlagabtausch. In der 85. Minute musste Bayerns Harry Kane das Spielfeld verletzungsbedingt verlassen. In der 88. Minute gelang Madrids Joselu der Ausgleich. Nur drei Minuten später legte Joselu nach und besiegelte damit den Einzug Madrids ins Finale der Champions League.

Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.056 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.187 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.085 Punkten 0,1 Prozent schwächer.

„Für Aktienrückkäufe von Unternehmen bricht mit den Monaten Mai und Juni eine goldene Zeit an der Wall Street an“, sagte Chefanalyst Jochen Stanzl von CMC Markets. „Apples 110 Milliarden Dollar, Metas 50 Milliarden Dollar und Alphabets 70 Milliarden Dollar sind nur drei prominente Beispiele für Unternehmen, die ihre eigenen Aktien zurückkaufen wollen. In Wirklichkeit übersteigt die Summe der Aktienrückkäufe diejenige der genannten drei Unternehmen noch einmal um den Faktor vier.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0744 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9308 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 83,76 US-Dollar, das waren 60 Cent oder 0,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bekanntwerden von Fällen mutmaßlicher Spionage oder Einflussnahme autoritärer Staaten im Umfeld der AfD hält der frühere BND-Chef Gerhard Schindler weitere Enthüllungen für wahrscheinlich. „Wir werden weitere Fälle erleben – auch mit der AfD“, sagte Schindler dem „Spiegel“.

Die Partei sei ein „interessantes Ziel für ausländische Nachrichtendienste“, sie könne unter anderem Themen im politischen Alltag setzen. „Das macht sie gerade für China und Russland interessant, weil man damit einen Anker für Propaganda und Desinformation in Deutschland hat.“

Schindler warnte jedoch davor, den Blick auf die AfD zu „verengen“. Personen im Vorstand von großen Volksparteien seien möglicherweise für einen ausländischen Nachrichtendienst schwerer zu bekommen, aber „mindestens genauso wichtig“. Man müsse da wachsam sein und dürfe nicht nachlassen.

Zudem kritisierte Schindler, dass heraufziehende Gefahren zu lange nicht beachtet worden seien. Die Sicherheitsbehörden hätten sich „den Mund fusselig geredet“, immer wieder sei darauf hingewiesen worden, dass in Deutschland Spionage stattfinde. „Aber niemand wollte es hören“.

Heute sei Deutschland beim Thema Cybersicherheit in vielen Bereichen schlecht aufgestellt. Schindler forderte weitere Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Unter anderem fehle dem BND derzeit die Möglichkeit zum sogenannten Hackback. Wenn Deutschland auf elektronischem Weg attackiert werde, „dann wäre es doch sinnvoll, wenn wir eine E-Mail zurückschicken und den Server, der uns angreift, ausschalten.“

Zudem fehle Analysefähigkeit, wenn es etwa darum gehe zu erkennen, wie Russland oder China ihre Agenten führen. „Wir haben nicht die Fähigkeit zu schauen: Wie sind die Reisewege von diesen Menschen? Wie sind die Finanzströme?“ Es sei nicht möglich, „eine Gesamtanalyse zu machen mithilfe von KI“, sagte Schindler. Er sei jedoch sicher, dass eine solche Mustererkennung Erfolg hätte.

Foto: Bundesnachrichtendienst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Silvia Breher sieht das neue CDU-Grundsatzprogramm nicht als ein rein konservatives. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU sagte dem Sender „Phoenix“ am Mittwoch: „Es ist ein Programm, das auf konservativen Werten beruht, das aber Antworten für die Zukunft gibt.“

Die CDU wolle kein „Zurück in die Vergangenheit“, sondern gebe Antworten und Ideen „für die Herausforderungen der Zukunft“. Deswegen sei es auch ein Angebot „für ziemlich viele“ im Land. Sie sei „sehr optimistisch“, dass die CDU damit viele Wähler überzeugen könne.

Für die kommenden Landtagswahlen, aber auch für die Bundestagswahl 2025 konzentriere sich die CDU auf sich selbst, so Breher. „Wir schauen im Moment nicht auf andere.“ Basierend auf dem Grundsatzprogramm werde die Partei vor der Bundestagswahl ein Regierungsprogramm präsentieren und damit „um jede Stimme“ im Land kämpfen.

Man wolle so stark werden, „dass an uns keine Regierung vorbei gebildet werden kann“, konstatiert die CDU-Politikerin. Welche Koalitionsoptionen es gebe, würden die Wähler entscheiden.

Foto: Silvia Breher am 06.05.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki beklagt doppelte Standards beim Vorstoß der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, eine Strafrechtsverschärfung bei Delikten gegen Personen des politischen Lebens zu prüfen. Der „Welt“ (Donnerstagsausgaben) sagte er: „Was mich stört: Wenn ein Politiker betroffen ist, dann schreien alle auf. Wenn eine Jugendbande eine Stadt terrorisiert oder Leute am Bahnhof zusammengeschlagen werden, dann wird das eher hingenommen. Die Hemmschwelle für Gewalt ist insgesamt dramatisch gesunken.“

Auch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist skeptisch: „Wir in Nordrhein-Westfalen tun seit Jahren etwas gegen die wachsende Gewalttätigkeit gegenüber Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, gegen Rettungskräfte, Mitarbeiter im Ausländeramt oder Polizisten. Stehen die nicht auch im Dienst der Allgemeinheit, brauchen die keinen Schutz?“

Dieser Haltung widerspricht der SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann. Der „Welt“ sagte er: „Das Ziel der Taten ist nicht die Körperverletzung als solche. Den Tätern geht es um den Angriff auf unser demokratisches System und insbesondere die Behinderung von freien Wahlen. Es soll ein Klima der Verunsicherung und des Hasses geschaffen werden“, so Hartmann. „Die Debatte um Gewaltopfer erster und zweiter Klasse verkennt dieses Problem grob und ist im Kern zersetzend als auch der Verteidigung unserer Demokratie abträglich.“ Deutschland brauche mit Blick auf politisch motivierte Gewalt beides: konsequente Verfolgung der Straftäter und eine Verschärfung des Strafrechts.

Der grüne Koalitionspartner hält sich jedoch mit Zustimmung zurück. „Es darf keine Schnellschüsse mit unerwünschten Folge- und Nebenwirkungen geben“, sagte die erste parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Irene Mihalic. Sie kritisiert zudem den Beschluss der Innenminister: „Generell stehen wir der Debatte offen gegenüber und werden konkrete Vorschläge dazu entsprechend prüfen. Veränderungen im Strafrecht werden aber mit Blick auf die aktuellen Wahlkämpfe nicht greifen und zu spät kommen. Die Innenministerkonferenz hat sich zu wenig damit befasst, was jetzt sehr schnell getan werden kann und muss, nämlich die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer so gut es geht zu schützen.“ Dort, wo es geboten sei, sollten etwa genügend Polizeikräfte zur Verfügung stehen in einer Bund und Länder übergreifenden Zusammenarbeit.

Foto: Wolfgang Kubicki (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA haben den Stopp von Waffenlieferungen an Israel bestätigt. Man halte eine Munitionslieferung an den Verbündeten zurück, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei einer Anhörung vor dem US-Kongress am Mittwoch. Die Entscheidung stehe im Zusammenhang mit der Ankündigung des Beginns einer israelischen Offensive auf die Stadt Rafah im Gazastreifen.

Man habe jedoch noch keine endgültige Entscheidung darüber getroffen, wie man mit dieser Lieferung verfahren werde, so Austin weiter. Mutmaßlich handelt es sich dabei um Hunderte schwere Fliegerbomben. Es ist das erste Mal, dass die USA eine Waffenlieferung an den engen Verbündeten stoppen.

Bereits zuvor hatte sich US-Präsident Joe Biden wiederholt gegen eine geplante Offensive in Rafah ausgesprochen und den Schutz der Zivilbevölkerung angemahnt. Erst am Montag hatten Biden und Netanjahu in einem Telefonat erneut über die Lage im Gazastreifen gesprochen. In dem dicht besiedelten Gebiet im Süden haben etwa 1,2 Millionen Menschen Zuflucht gesucht. Die Versorgungslage der Menschen gilt als extrem angespannt.

Die israelischen Streitkräfte gehen davon aus, dass sich sechs weitere Bataillone der Hamas in Rafah aufhalten und vermuten auch dort ein großes Netzwerk an Tunneln und zentraler Infrastruktur der Terrororganisation. Israelische Spezialkräfte hatten zudem bereits zwei Geiseln aus einer Wohnung in Rafah befreien können. Es wird davon ausgegangen, dass sich weitere von der Hamas verschleppte Personen in der Stadt befinden.

Unterdessen laufen die Verhandlungen über eine Feuerpause weiter, gestalten sich jedoch als schwierig. In den letzten Tagen nahm zudem der Beschuss der Hisbollah-Miliz aus dem Libanon auf israelische Städte zu.

Foto: Lloyd Austin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts