New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.975 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.515 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.921 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

In den USA mehren sich derzeit die Signale, dass das erwartete Goldlöckchen-Szenario womöglich dich nicht eintreten könnte. Waren Daten, die auf eine sich abkühlende Konjunktur hinwiesen, in den letzten Monaten für Anleger noch Grund zur Freude, weil damit Leitzinssenkungen der US-Zentralbank Federal Reserve wahrscheinlicher wurden, nähren die aktuellen Konjunktur-Meldungen bei einigen die Angst vor einer Rezession. So ist beispielsweise die Zahl der offenen Stellen im Juli stärker zurückgegangen als erwartet. Die am Mittwoch veröffentlichten Daten des zuständigen Amts für Arbeitsmarktstatistik zeigen, dass es Ende Juli 7,67 Millionen offene Stellen gab. Es ist der niedrigste Stand seit Januar 2021.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1079 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9026 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 2.493 US-Dollar gezahlt (unverändert). Das entspricht einem Preis von 72,36 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 72,38 US-Dollar, das waren 137 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich kein Haus für vier Millionen Euro leisten. Das sagte er am Mittwochabend bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde in Berlin. Er sei kürzlich von seiner Mutter darauf angesprochen worden, die wohl in Sozialen Medien gelesen habe, er habe sich ein Haus für diesen Preis gekauft.

Das Internet sei voll von „Fake News“, dort werde „richtig gelogen“, so der Kanzler. Er habe sich kein Haus für vier Millionen Euro gekauft, sondern wohne schon sein ganzes Leben lang immer zur Miete. Das Gehalt als Bundeskanzler sei zwar super, aber dafür würde es nicht ausreichen. „Ich könnte es nicht“, sagte Scholz.

Scholz` Gehalt als Bundeskanzler beträgt etwas über 30.000 Euro im Monat. Als Finanzminister verdiente er knapp unter 20.000 Euro pro Monat, vorher war er unter anderem Arbeitsminister, Erster Bürgermeister von Hamburg und SPD-Generalsekretär, ursprünglich arbeitete er als Rechtsanwalt. Googelt man das Vermögen des Bundeskanzlers, wird es von verschiedenen dubiosen Seiten oft auf vier Millionen Euro geschätzt.

Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von den hohen Zustimmungswerten für die AfD nachdenklich gezeigt.

„Das Wahlergebnis für die AfD bedrückt mich sehr“, sagte Scholz am Mittwochabend bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde in Berlin. Dass „Populismus“ so viel Unterstützung bekomme, sei „nicht gut“.

Als Grund für das Abschneiden der AfD nannte der Kanzler „eine große Unsicherheit“ in der Bevölkerung. „Wir leben in einer Zeit unglaublicher Umbrüche“, so Scholz. Als Beispiele nannte er „KI“ oder Quantentechnik.

Weiterer Grund seit die Migrationsthematik. Die Bundesregierung müsse zeigen, dass sie „so etwas managen“ könne. „Das ist das, um was ich mich bemühe“, sagte Scholz.

Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will seinen bisherigen Ukraine-Kurs fortsetzen. Dieser sei „besonnen“, sagte Scholz bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde am Mittwochabend in Berlin.

Es sei wichtig, nicht vorschnell Entscheidungen zu treffen. In Interviews sei er regelmäßig „verhört“ worden, warum Deutschland nicht mehr tue. Seine Aufgabe als Bundeskanzler sei jedoch, dafür zu sorgen, dass die Nato nicht in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen werde.

Deutschland gehört seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine zu den wichtigsten Lieferanten militärischer Unterstützung für die Ukraine. Trotzdem steht die Bundesregierung immer wieder in der Kritik, Militärhilfe zu bremsen.

Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Winder (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Georgia hat es am Mittwoch mindestens zwei Tote und vier Verletzte gegeben. Das meldete unter anderem der US-Sender NBC.

Von der Apalachee High School waren ab etwa 10:20 Uhr Ortszeit (16:20 Uhr deutscher Zeit) Notrufe abgesetzt worden, zahlreiche Einsatzkräfte begaben sich an den Tatort. Die Schule wurde abgeriegelt, ein Tatverdächtiger festgenommen.

Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt. In den USA kommt es immer wieder zu Schießereien mit vielen Todesopfern, und das auch regelmäßig an Schulen.

Foto: US-Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.591 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart bliebt der Dax im weiteren Tagesverlauf schwankend im roten Bereich.

„Noch scheint der Einbruch von Anfang August in seiner Heftigkeit zwar unerreichbar, aber wer auf das Minus von fast zehn Prozent in der Nvidia-Aktie und den im Sog gestern mit nach unten gezogenen Chipsektor schaut, der wird durchaus Parallelen feststellen“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Allerdings bereiten den Anlegern heute weder Carry-Trades noch Zinserhöhungen Sorgen, sondern eine Reihe von eher mittelmäßigen Konjunkturdaten.“

Nach einem schwachen Einkaufsmanagerindex im verarbeitenden Gewerbe in den USA, geringeren Bauausgaben und rückläufigen Auftragseingängen seien die Diskussionen über eine mögliche Rezession in den USA wieder neu entfacht, erklärte der Marktanalyst. „Und über Deutschland kann man nach den drastischen Sparmaßnahmen von Volkswagen und vielen anderen Unternehmen mittlerweile stark davon ausgehen, dass sich die Wirtschaft bereits in einer Rezession befindet.“

In Frankfurt bildeten bis kurz vor Handelsschluss die Papiere des Chipkonzerns Infineon das Tabellenschlusslicht. Die Vonovia-Aktien standen derweil an der Spitze. Hintergrund ist eine Branchenstudie.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Oktober kostete 36 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank dagegen nur leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 73,69 US-Dollar, das waren sechs Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1085 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9021 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Die erste Phase der Polio-Impfkampagne im Gazastreifen ist abgeschlossen und hat nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Erwartungen übertroffen. „Über 187.000 Kinder unter zehn Jahren wurden geimpft, also deutlich mehr als das Ziel von 156.500“, sagte WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch.

„An vier festen Standorten im Zentrum von Gaza werden in den nächsten drei Tagen weiterhin Polio-Impfungen angeboten, um sicherzustellen, dass kein Kind übersehen wird.“ Unterdessen liefen die Vorbereitungen für die Fortsetzung der Impfkampagne im Süden des Gazastreifens. Sie soll am Donnerstag beginnen.

„Wir sind dankbar für den Einsatz aller Familien, Gesundheitshelfer und Impfer, die diesen Teil der Kampagne trotz der schrecklichen Bedingungen im Gazastreifen zu einem Erfolg gemacht haben“, so der WHO-Direktor weiter. „Wir fordern, dass die humanitären Pausen weiterhin respektiert werden.“

Die Krankheit Poliomyelitis, umgangssprachlich auch Kinderlähmung genannt, ist eine durch Polioviren vorwiegend im Kindesalter hervorgerufene Infektionskrankheit. Sie befällt Motoneurone und kann zu schwerwiegenden bleibenden Lähmungen führen. Diese betreffen häufig die Extremitäten. Der Befall der Atemmuskulatur ist tödlich. Auch Jahre nach einer Infektion kann die Krankheit wieder auftreten.

Die Erreger werden in der Regel über die Fäkalien einer infizierten Person übertragen und durch Schmierinfektionen oder verunreinigtes Wasser verbreitet. Zur Vorbeugung bei Kindern verwendet die WHO überwiegend eine Schluckimpfung. Israel hatte zuvor begrenzten Feuerpausen zugestimmt, um die Impfungen durchzuführen. Insgesamt sollen 640.000 Kinder unter zehn Jahren die Impfung erhalten.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke zeigt sich alarmiert angesichts möglicher Koalitionen zwischen CDU und BSW in Sachsen und Thüringen.

„Eine formalisierte Zusammenarbeit mit der stalinistischen Kaderpartei BSW würde die Union zerreißen“, sagte Radtke dem „Stern“. Das BSW stehe in der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch mit Blick auf Europa „gegen alles, was die DNA der CDU ausmacht. Und auch gegen das Erbe von Konrad Adenauer und Helmut Kohl.“

Für Thüringen und Sachsen brachte Radtke eine Minderheitsregierung ins Spiel. Das habe bei Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2012 unter Tolerierung der Linken „auch funktioniert“. Es gebe „Wege jenseits formalisierter Zusammenarbeit“.

Mit Blick auf den bestehenden Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei sagte Radtke: „Man kann nur schwer erklären, warum man Gespräche mit Bodo Ramelow, einem gebürtigen westdeutschen Gewerkschaftsfunktionär in Thüringen ablehnt, aber gleichzeitig mit der ehemaligen kommunistischen Plattform seiner Partei reden will.“ Inwiefern man am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken rütteln sollte, müsse „die gesamte Partei zu gegebener Zeit diskutieren“, so Radtke.

Radtke ist der designierte Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA), dem sozialen Flügel der CDU. Er ist eines von rund 40 CDU-Mitgliedern, die vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW fordern.

Foto: Wahlplakate von CDU und BSW zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die geplante Nullrunde beim Bürgergeld 2025. Das Existenzminimum markiere die unterste Abbruchkante zur Armut, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Deshalb müssten steigende Preise auch weiterhin beim Bürgergeld berücksichtigt werden.

Solange Mieten häufig kaum bezahlbar seien und der Mindestlohn nur um wenige Cent erhöht werde, brauche es neben mehr Tarifbindung, einem höheren Mindestlohn und einer Mietenbegrenzung auch ein Bürgergeld, das wirklich das Existenzminimum sichere.

Piel kritisierte die Debatte um die Sätze in der Grundsicherung. Dass viele die letzte Erhöhung als ungerecht und zu hoch empfunden hätten, habe weniger mit dem Bürgergeld zu tun, sondern liege an zu niedrigen Einkommen. „Es zeugt übrigens von fehlendem Anstand, Bürgergelderhöhungen als zu üppig zu beschimpfen, wenn man doch genau weiß, dass für viele die Löhne zu niedrig sind.“

Der DGB fordert, für die jährliche Anpassung das absehbare Preisniveau des kommenden Jahres heranzuziehen. „Dass ausgerechnet bei Bürgergeldempfängern aufgelaufene Kaufkraftverluste erst sehr viel später ausgeglichen werden, ist kaum nachvollziehbar“, so Piel.

Foto: DGB (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Zwischenbericht zur Reform der Schuldenbremse verfasst. Nötig für den Umbau der Wirtschaft hin zu Klimaneutralität und Digitalisierung seien hohe dreistellige Milliardenbeträge, heißt es in dem Papier, über das der „Spiegel“ und „Table Media“ berichten.

Die Sozialdemokraten kritisieren, die Schuldenbremse sei „zu starr und nicht auf der Höhe der investitions- und transformationspolitischen Herausforderungen“. Fehlende Investitionen seien „ein Wohlstandsvernichter“, den jeder im Alltag spüre: „Sei es der Sanierungsstau bei unserer Infrastruktur – den Brücken, Autobahnen und Schienenwegen -, sei es die sanierungsbedürftige Schule vor, das geschlossene Schwimmbad in der Kommune, der nicht fahrende Bus auf dem Dorf und vieles Weitere.“

„Diese Investitionen können innerhalb der geltenden Schuldenregel nicht ausreichend getätigt werden“, sagte Fraktionsvize Achim Post, der die Arbeitsgruppe leitet. „Die kommenden Jahre müssen als Zeitfenster für eine grundlegende Reform der Schuldenregeln genutzt werden.“

In dem Papier nennen die Autoren mehrere Reformansätze. Darunter solche, für die das Grundgesetz geändert werden müsste und andere, die ohne Verfassungsänderung möglich seien. So wird eine Reform der Notlage angeregt. Aktuell sei die Regel im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen mit rechtlicher Unsicherheit behaftet, „insbesondere, wenn Krisen langwierige Auswirkungen haben“. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von November 2023. Demnach muss bei der Schuldenbremse eine strikte Jährlichkeit, Jährigkeit und Fälligkeit beachtet werden. Die Sozialdemokraten wollen dagegen auch mehrjährige Krisenbekämpfung ermöglichen.

Er erwarte, „dass sich auch die Parteien, die bisher auf der Bremse stehen, den Realitäten und dringenden Handlungsnotwendigkeiten stellen und zu einer konstruktiven Reformdebatte bereit sind“, sagte der SPD-Politiker Post. Diese Ansage dürfte sich neben der Union vor allem an die FDP richten. Die Liberalen, angeführt von Parteichef und Finanzminister Christian Lindner, lehnen eine Reform der Schuldenbremse strikt ab.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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