Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Am 32. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat das B-Team von Borussia Dortmund die torreichste Partie geliefert und den FC Augsburg mit einem 5:1 rasiert. Unterdessen verloren die Bayern mit 1:3 in Stuttgart und müssen nun sogar noch um den zweiten Platz zittern.

Obwohl der BVB am Samstagnachmittag offensichtlich im Schongang unterwegs war und mit komplett anderen Feldspielern als gegen PSG auflief, fiel ein Treffer nach dem anderen, Youssoufa Moukoko begann den Torreigen in der 4. Minute und traf in der 29. erneut, nachdem Donyell Malen in der 20. erhöht hatte. Augsburgs Ruben Vargas gelang in der 32. Minute immerhin der Anschlusstreffer, auf den Dortmunds Marco Reus aber nur zwei Minuten später antwortete (34. Minute).

Im zweiten Durchgang ging es dann deutlich gemächlicher zur Sache, Felix Nmecha traf aber in der 64. Minute nochmal. Augsburg war die ganze Zeit passiv unterwegs und wollte sich vor Zweikämpfen offensichtlich drücken – so konnte es nicht klappen, ein Abrutschen auf Rang neun ist das Resultat.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Stuttgart – Bayern 3:1, Bremen – Mönchengladbach 2:2 und Wolfsburg – Darmstadt 3:0. In der Tabelle sind hinter Meister Bayer Leverkusen die Bayern mit 69 Punkten, dahinter können Stuttgart (67) und rechnerisch auch Leipzig (63) an den letzten beiden Spieltagen die Bayern noch vom Vizeposten stoßen, Dortmund ist auf Rang fünf (60).

Foto: Marco Reus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen ihrer großen Distanz und den Tücken des Atlantiks äußerst gefährliche Fluchtroute von Nordostafrika auf die spanischen Kanareninseln gewinnt zunehmend an Bedeutung.

Laut einem internen Bericht der EU-Kommission zu den „Feststellungen illegaler Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen“, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, haben sich „die Ankünfte via Atlantik-Route auf den Kanarischen Inseln 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verfünffacht“. Bis zum Stichtag 22. April wurden dort 15.909 Migranten festgestellt, 421 Prozent mehr als im selben Zeitraum 2023.

Im laufenden Jahr kamen über diese einst marginale Route fast so viele Menschen nach Europa wie über die beiden langjährigen Hauptrouten: Auf der zentralen Mittelmeer-Route aus Nordafrika nach Italien wurden bislang 15.948 Ankünfte verzeichnet, auf der östlichen Mittelmeer-Route aus der Türkei 16.452. Die größte Gruppe der auf den Kanaren Ankommenden sind Malier (44 Prozent), darauf folgen Senegalesen (15), Menschen unbekannter Nationalität (15), Mauretanier (10) und Marokkaner (acht). Dem EU-Bericht zufolge bedarf es einer „intensiven Beobachtung“, dass laut Mitteilung Spaniens die Ankünfte aus dem Senegal zunehmen, weil die „Schmuggler größere Boote“ nutzten.

Für Alexander Throm, den innenpolitischen Sprecher der Union im Bundestag, muss die lebensgefährliche Route „so schnell es geht geschlossen oder wenigstens erheblich eingedämmt werden“. Mit intensiver EU-Unterstützung könne „auf den Kanaren demonstriert werden, dass zügige Verfahren und Rückführungen machbar sind, wie es die jüngst beschlossene EU-Asylreform an allen Außengrenzen vorsieht“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Die Bürger Europas warten darauf, dass endlich ein nennenswerter Teil der nicht schutzberechtigten Asylsuchenden von den Außengrenzstaaten abgeschoben werden kann, wie es eigentlich schon das bisherige Migrationsrecht vorgibt und durch die EU-Asylreform beabsichtigt ist.“

Foto: Strand auf Lanzarote (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Debatte innerhalb der CDU zum Umgang mit dem Islam und die entsprechende Passage im Grundsatzprogramm verteidigt.

„Es ist richtig, dass wir über den Islam reden. Ich bin froh, dass wir als Union dazu wieder klare Positionen formulieren“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das ist ein großer Verdienst von Friedrich Merz.“

In der CDU hatte es während der Ausarbeitung des neuen Grundsatzprogramms Streit über einen konkreten Satz gegeben. Ursprünglich sollte er heißen: „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland.“ Der neue Satz lautet: „Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“ Beide Formulierungen werden von Islamverbänden kritisiert.

Rhein lobte die Passagen: „Ich finde beide Formulierungen gut, da die Botschaft die gleiche ist: `Jeder, der unsere Werte teilt, kann zu uns gehören`.“ Die CDU brauche wieder eine klare Sprache, die die Menschen verstünden, mahnte Rhein.

Foto: Boris Rhein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Angriff auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Matthias Ecke, hat parteiübergreifend große Bestürzung ausgelöst.

„Ein brutaler Angriff, auf offener Straße – das ist auch ein Angriff auf die Demokratie“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). „Demokraten kämpfen mit Worten, ringen um Positionen, aber niemals mit Gewalt. Alle Demokraten müssen jetzt die Reihen fest und in Solidarität schließen“, so Wüst.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte: „Alle Umstände und Hintergründe dieser brutalen Gewalttat müssen nun genauestens ermittelt und die Täter identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden.“ Sie habe auch diesbezüglich auch mit dem sächsischen Innenminister Armin Schuster (CDU) telefoniert und mit Matthias Ecke selbst bereits Kontakt gehabt, so Faeser.

Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte: „Gewalt im Wahlkampf ist ein Angriff auf die Demokratie und damit auf uns alle. Meine Gedanken und meine volle Solidarität sind bei Matthias Ecke. Alle Demokraten können und müssen bei dieser Wahl klarmachen: Wir werden nicht weichen“, mahnte sie.

„Bedrohungen und Angriffe haben schockierende Ausmaße angenommen. Jeder Angriff ist ein Angriff auf unsere Demokratie“, sagte der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Stefan Hartmann. BSW-Generalsekretär Christian Leye nannte den Angriff „mies und feige“. „Schläge gegen Andersdenkende zeigen das wahre Gesicht des Faschismus. Egal wie oft Vertreter von Rechtsaußen über fehlende Demokratie reden: Wo ihre Saat aufgeht, bluten am Ende Menschen“, sagte Leye.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, fordert unterdessen eine deutliche Reaktion auf die Attacke gegen Ecke. „Gewalt verletzt nicht nur den Menschen, sondern auch unsere Gemeinschaft“, sagte Schneider dem „Spiegel“. Wer Kandidaten oder politische Mitbewerber angreife oder bedrohe, stelle sich außerhalb des demokratischen Konsenses. „Die Polizei und Ermittlungsbehörden müssen hart durchgreifen“, so Schneider. „Aber auch die gesellschaftliche Mehrheit in unserem Land muss überall vor Ort deutlich machen, dass solche Angriffe geächtet werden.“

Auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) erwartet nun eine deutliche Reaktion. „Wenn wieder Sturmtrupps durch Sachsen ziehen und Menschen eingeschüchtert werden, Angst und Hass geschürt wird, dann muss es ein klares Stopp-Zeichen geben“, sagte Dulig dem „Spiegel“. „Jetzt ist es an uns allen, für unsere Demokratie zu werben und diese zu verteidigen. Denn jetzt geht es alle an. Aus Sprüchen werden Taten.“ Er erwarte einen „klaren Schulterschluss“ aller Demokraten im Land. „Sonst gewinnen die Andern – was daraus wird, haben wir in der Geschichte erleben und erleiden müssen.“ Matthias Ecke arbeitete einst als Büroleiter für Dulig.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, ist am Freitagabend in Dresden beim Plakatieren angegriffen worden. Die Verletzungen seien so schwer, dass er operiert werden müsse, teilte die sächsische SPD am Samstag mit.

Daneben habe es bei anderen Plakatier-Teams weitere Einschüchterungsversuche, Plakatzerstörungen und Beleidigungen gegeben. „Der Überfall auf Matthias Ecke ist ein unübersehbares Alarmzeichen an alle Menschen in diesem Land“, sagten die Landesvorsitzenden Henning Homann und Kathrin Michel. „Unsere demokratischen Werte werden attackiert.“ Das gewalttätige Vorgehen und die Einschüchterung von Demokraten sei „das Mittel von Faschisten“.

Seit Beginn des Europawahlkampfs werden bundesweit immer wieder Politiker beim Plakatieren oder Wahlkampfauftritten attackiert. So wurden in Essen der dritte Bürgermeister der Stadt, Rolf Fliß, sowie der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring (beide Grüne) angegriffen. Fliß wurde dabei ins Gesicht geschlagen. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen wegen des Vorfalls auf.

Foto: Matthias Ecke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat schwere Vorwürfe gegen Tiktok und andere Soziale Netzwerke erhoben. „Was für Plattformen wie Meta und X gilt, gilt für Tiktok allemal“, sagte er dem „Handelsblatt“. Ihrer gesellschaftlichen Verantwortung seien diese Unternehmen nie gerecht geworden.

Ihnen seien ihre Aktienkurse stets wichtiger gewesen als die eigenen Nutzer, kritisierte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags. So grassiere heute Desinformation auf den Plattformen, Nutzer würden ausgespäht, Diskurse bewusst verschoben und „unsere Gesellschaft gezielt destabilisiert“. Ein mögliches Verbot von Tiktok, wie es in den USA erwogen wird, sieht von Notz aber kritisch. „Vielmehr plädiere ich dafür zu prüfen, ob es Bereiche geben muss, in denen die Nutzung von Tiktok untersagt wird“, sagte er.

FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle verwies auf die Möglichkeiten, die das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, kurz: DSA) biete. Der DSA verpflichtet Internetunternehmen, konsequent gegen die Verbreitung von illegalen Inhalten und Desinformation vorzugehen. „Tiktok kann sich bisher nicht glaubhaft vom Vorwurf distanzieren, gezielt autoritäre und antiwestliche Propaganda zu bevorzugen, um die Meinungsbildungsprozesse in liberalen Demokratien zu beeinflussen“, sagte Kuhle dem „Handelsblatt“. Es sei daher gut, dass die EU-Kommission bereits eine härtere Gangart gegenüber der Plattform eingelegt habe.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörde, die für die Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen verantwortlich ist, hat immer weniger Personal. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Görke (Linke) hervor, über die T-Online berichtet.

Demnach sind nur 41 von den 92 geplanten Stellen in der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) besetzt. Das sind noch weniger als im vergangenen Sommer. Damals waren noch 58 Stellen besetzt gewesen, drei davon in Teilzeit. Der Kampf gegen die russischen Oligarchen läuft also deutlich schlechter als vom Ministerium angedacht.

Noch deutlicher wird es bei Betrachtung der Qualifikation der Mitarbeiter. Die Antwort des Finanzministeriums auf die Anfrage der Linken zeigt, dass die Zahl der Finanzermittler erheblich zurückgegangen ist. Waren es im vergangenen Jahr noch 47 Mitarbeiter, sind es aktuell nur 24. Nahezu eine Halbierung des Fachpersonals an dieser Stelle.

Christian Görke von der Linken kritisiert den Zustand der ZfS: „Oligarchen und Finanzkriminelle lachen sich schlapp über die Zentralstelle.“ Und weiter: „Es war eine gute Idee, die Zentralstelle für Sanktionen zu schaffen, um endlich das Behördenchaos bei der Umsetzung von Sanktionen gegen russische Oligarchen in den Griff zu bekommen. Die Umsetzung ist allerdings eine einzige Enttäuschung.“

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, steht einem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok, wie dies in den USA erwogen wird, skeptisch gegenüber. „Verbote und Abschottungen sind ein Weg, der aber Grenzen hat, da im Zeitalter der Digitalisierung und des globalen Internets die Möglichkeiten der Umgehung ebenso zahlreich sind“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“.

„Es sei denn, man will eine Zensur des Internets, wie es sonst nur bei Diktaturen üblich und mit unseren Vorstellungen und Grundrechten von einer offenen Gesellschaft kaum vereinbar ist.“ Sinnvoller sei es, „über die Risiken aufzuklären, Medienkompetenz allgemein und die Resilienz gegen Desinformation zu stärken“.

Kramer sagte weiter: „Tiktok funktioniert wie ein Trojaner.“ So würden beispielsweise die Kontakte aus dem Adressbuch der User ausgelesen und an die App übermittelt. Zudem könne Tiktok alle Tastatureingaben mitlesen. „Jeder Nutzer ist quasi ein freiwilliges Versuchskaninchen in einem sozialen Feldversuch, weil unter anderem Vorlieben, Konsum-, Kommunikations- und Surf-Verhalten sowie persönliche Daten an den Betreiber geleitet, dort gesammelt und ausgewertet werden“, erklärte der Verfassungsschützer. Hinzu komme, dass der Software-Algorithmus der App erkenne, welche Videos wie lange geschaut werden.

Danach würden den Nutzern „individuell maßgeschneidert“ weitere Videos gezeigt, die der Algorithmus als relevant erkannt habe. „Damit steuert Tiktok beziehungsweise der Betreiber China, was die Konsumenten zu sehen kriegen.“ Solange es sich nur um harmlose Katzen-Videos handele, sei das „relativ ungefährlich“, sagte Kramer weiter. „Wenn es sich aber um Videos mit politischen oder gesellschaftlichen Informationen oder gar Verschwörungsfantasien oder ausländischen Regierungsnarrativen handelt, wird das Ganze schnell meinungsbildend und damit höchst relevant“, gab der Geheimdienstchef zu bedenken. Das seien dann „ideale Verhältnisse“ für die Verbreitung von Desinformation, um Gesellschaften zu destabilisieren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), scharf für dessen Aussagen über die Linkspartei.

Gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online gab der JU-Chef Günther zwar in dem Punkt recht, dass die Linkspartei nicht mit der AfD gleichzusetzen sei. Winkel sagte aber auch, er habe die Stoßrichtung des Beitrags „offen gestanden nicht verstanden“. Günthers Aussagen halte er „auch inhaltlich“ für „unpassend“.

Günther hatte sich zuvor in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ dagegen ausgesprochen, AfD und Linkspartei gleichzusetzen. Es gäbe keinen gleich großen Abstand „zur Linkspartei und zur AfD, und Bodo Ramelow ist keine Gefahr für die Demokratie“, so der Ministerpräsident.

Winkel sagte, dass sich vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg „alle Landesverbände der CDU darauf konzentrieren, die drei ostdeutschen Landesverbände so gut es geht zu unterstützen“. In Thüringen liege der Fokus auf Mario Voigt, der gegen Björn Höcke bereits ein „überragendes Duell“ abgeliefert habe. Der aber auch gegen Bodo Ramelow kämpfe. „Insofern habe ich mich über das Lob Daniel Günthers für Bodo Ramelow geärgert“, kritisiert Winkel seinen Parteikollegen.

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