Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert die Nato auf, die Einladung für eine Aufnahme seines Landes in die Allianz umgehend auszusprechen.

Poroschenko sagte der „Welt“ am Freitag in Berlin: „Das wäre der kürzeste Weg zum Frieden und der kürzeste Weg zu einem nachhaltigen Sicherheitskonzept auf dem Kontinent“. Poroschenko erinnerte daran, dass man der Ukraine den Nato-Beitritt bereits 2008 versprochen und seither immer wieder erklärt habe, dass die Allianz für sein Land offenstehe: „Jetzt wollen wir mal sehen. Und wenn sie doch nicht offen ist, dann wollen wir das wissen.“

Und weiter: „Wir wollen eine kristallklare Antwort haben.“ Zu dem Einwand, dass Staaten, die sich in einem Krieg befinden, nicht Mitglied der Nato werden können, sagte das ehemalige Staatsoberhaupt: „Wenn es eine Situation gibt, dass die Ukraine Frieden braucht, bevor sie Mitglied in der Nato werden kann, okay, dann ist das so.“ Dann aber wolle sein Land Mitglied der Allianz werden „am nächsten Tag, nachdem das Friedensabkommen unterzeichnet worden ist“. Er verwies zudem darauf, dass ein erheblicher Teil Deutschlands von sowjetischen Truppen besetzt gewesen sei, als die Bundesrepublik 1955 Mitglied der Nato geworden sei.

Poroschenko forderte zudem bis zum Beitritt Sicherheitsgarantien von der Nato, wie sie seinerzeit auch Finnland und Schweden gehabt hätten: „Wenn wir zunächst einmal die Einladung haben, zweitens die Sicherheitsgarantien bis zum Ende des Krieges und wenn wir drittens am Tag nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens garantiert Mitglied der Nato werden können, dann sind wir auch bereit, hart zu arbeiten, das Land zu verändern, zu reformieren, das ganze Land so zu verändern, dass wir auch die Kriterien für die Nato Mitgliedschaft erfüllen.“

Foto: Petro Poroschenko (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat sich desillusioniert gezeigt nach dem Anschlag auf das israelische Generalkonsulat und das NS-Dokuzentrum am 5. September in München. „Genauso wie Hitler damals nicht vom Himmel gefallen ist, kommen diese Terror-Aktionen nicht aus dem Nichts“, sagte die 91 Jahre alte Holocaust-Überlebende der „Süddeutschen Zeitung“.

Der Schock gehe durch die ganze jüdische Gemeinde, für sie persönlich gehe das noch tiefer. „Es ärgert mich furchtbar, unter welchen Umständen wir heutzutage leben müssen. Nicht nur wir als jüdische Gemeinschaft, sondern als Gesellschaft insgesamt.“

Mit dem Anschlag in München sei erneut sichtbar geworden, was jüdische Menschen seit einem Jahr nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel umtreibe. Viele Gemeindemitglieder sagten ihr inzwischen, sie hätten einen Fehler gemacht, als sie nach Deutschland kamen. „Besonders die Zuwanderer in unserer Gemeinde. Sie dachten immer, dass sie im freien Deutschland geschützt sind. Jetzt sehen sie, dass es gefährlich anders sein kann.“ Das Sicherheitsgefühl der jüdischen Menschen insgesamt habe stark abgenommen.

Auch privat hat Knobloch eine schwierige Situation wegen der von ihr als zunehmend antisemitisch wahrgenommenen Stimmung in Deutschland erlebt. Sie habe nach dem 7. Oktober 2023 ihre Enkelin samt zwei Kindern zu sich nach München geholt, weil diese den Sirenenalarm bei Raketenangriffen in Israel nicht ausgehalten hätten. „Nach drei Wochen ist sie verstört zurückgeflogen nach Israel. Zur Erklärung sagte sie mir, sie fühle sich in Israel besser geschützt als in Deutschland.“

Vorangegangen war ein Erlebnis in der Münchner U-Bahn. „Die Kinder waren ein bisschen lauter und haben Hebräisch gesprochen. Von den Fahrgästen gab es böse Blicke und sie fühlte sich bedroht, als die Leute aufgestanden sind. Am nächsten Tag war sie weg. Ich muss sagen, ich war sehr, sehr unglücklich darüber“, sagte Knobloch.

Foto: Charlotte Knobloch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Krise bei Volkswagen steht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigener Darstellung in „engem Kontakt“ mit der Konzernspitze. Scholz versicherte den VW-Mitarbeitern die Solidarität seiner Regierung und zeigt sich optimistisch über die Zukunft der Auto-Industrie.

„Als Bundesregierung stehen wir an der Seite der Beschäftigten und der Branche“, sagte Scholz dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe): „Ich stehe in engem Kontakt mit der Konzernbetriebsratsvorsitzenden Daniela Cavallo. Ich habe mit dem Vorstandsvorsitzenden und Aufsichtsräten gesprochen.“

Jetzt gehe es darum, „dass der Konzern gut durch diese Krise kommt und Standorte und Jobs gesichert werden“, sagte der Kanzler. Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass die Autobranche die „Umbrüche“ meistern werde. Er sagte, die deutsche Automobilindustrie baue „die besten Autos weltweit“. Anders als viele geunkt hätten, gelte das auch bei Elektrofahrzeugen. Deshalb werde die Autobranche „ein bedeutender Zweig unseres Industrielandes bleiben; und auch die jetzt weltweit bevorstehenden Umbrüche meistern“, so der Kanzler.

Damit das gelinge, verbessere die Bundesregierung „die steuerlichen Konditionen für E-Dienstfahrzeuge und die Abschreibungsmöglichkeiten von Unternehmen bei der Anschaffung solcher Wagen“, sagte Scholz: „Wir bauen die Zahl der Ladestationen aus und schreiben jetzt vor, dass in kurzer Zeit die meisten Tankstellen eine Schnelladesäule haben müssen.“

Foto: Olaf Scholz am 04.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Ski Aggu schafft es mit seinem zweiten Album „Wilmersdorfs Kind“ innerhalb dieses Jahres zum zweiten Mal an die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Auf Platz zwei folgt Nick Cave & The Bad Seeds mit „Wild God“ und Silbermond mit dem Konzertmitschnitt ihres 2023er-Werks „Auf Auf“. Oasis gelingt mit der Jubiläumsedition von „Definitely Maybe“ der Einstieg auf Platz fünf.

In den Single-Charts steht Shirin David mit „Bauch Beine Po“ die sechste Woche in Folge an erster Stelle. Dahinter rangieren wie zuvor Ayliva & Apache 207 mit „Wie gehabt“, gefolgt von Adam Port, Stryv, Keinemusik, Orso & Malachiii und „Move“.

Auch in den Single-Charts ist Ski Aggu präsent: Hier gelingt ihm gemeinsam mit Makko und dem Song „Immer“ der höchste Neueinstieg auf Platz fünf.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Ski Aggu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder setzt das Ziel für das Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl deutlich über aktuellen Umfragewerten an. „30 Prozent für die Union wären zu wenig, um eine stabile, erfolgreiche Regierung zu bilden“, sagte der CSU-Chef dem „Spiegel“.

„Friedrich Merz hat selbst gesagt, das Potenzial für die Union läge bei 35 Prozent plus X. Ich teile diese Auffassung.“ CDU und CSU sollten so stark werden, „dass man keine Notkoalition oder Wischiwaschi-Bündnisse bilden muss“, so der CSU-Politiker. „Je schwächer wir abschneiden, desto mehr Kompromisse werden wir in einer möglichen Regierung machen müssen.“

Zur Frage der Kanzlerkandidatur von CDU und CSU erklärte Söder: „Wir haben zwei starke und geeignete Parteivorsitzende. Einer von uns beiden wird dann der Kanzlerkandidat.“ Söder und CDU-Chef Friedrich Merz hatten in Aussicht gestellt, die Personalie in den kommenden Wochen klären zu wollen. Zu seinen eigenen Chancen sagte Söder dem „Spiegel“: „Die CDU als größere Partei hat in der Regel den Vortritt. Aber wenn sie mich bittet, dann drücke ich mich nicht vor der Verantwortung.“

Foto: Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Direktorin des Kernforschungszentrums Cern in Genf, Fabiola Gianotti, warnt davor, dass Europa in der Hochenergiephysik hinter China zurückfällt.

„Europa könnte seine Führungsrolle in der Teilchenphysik verlieren“, sagte sie dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Die Untersuchung der kleinsten physikalischen Teilchen helfe nicht nur zu verstehen, wie das Universum auf der grundlegendsten Ebene funktioniere. Die dafür notwendige Technologie treibe auch Entwicklungen in anderen Bereichen voran, „unter anderem bei bildgebenden Verfahren in der Medizin, der Krebsbehandlung oder Künstlicher Intelligenz für autonomes Autofahren“.

Als Nachfolger des Large Hadron Collider (LHC), mit dem im Jahr 2012 das sogenannte Higgs-Teilchen entdeckt wurde, plant das Cern den Bau eines neuen, 91 Kilometer langen Riesenbeschleunigers für umgerechnet ungefähr 16 Milliarden Euro. Deutschland als größter Beitragszahler des Cern stellte kürzlich die finanzielle Unterstützung dieser Maschine infrage. China verfolgt den Bau eines ähnlich leistungsfähigen Ringbeschleunigers. „Wenn wir Vorreiter bleiben wollen, sollte der neue Beschleuniger am Cern gebaut werden“, sagte Gianotti.

Zwar habe China signalisiert, dass ein Beschleuniger im eigenen Land auch internationalen Wissenschaftlern offen stehe. Gianotti hält es aber für unwahrscheinlich, dass dieser die gesamte Gemeinschaft der Teilchenphysik aufnehmen könnte. „Bei der gegenwärtigen politischen Weltlage können sich Wissenschaftler mancher Länder nicht sicher sein, ob sie überhaupt in China arbeiten dürfen“, sagte Gianotti.

Die Physikerin hält es dagegen nicht für ausgeschlossen, dass China neben den aktuell 24 Cern-Mitgliedsländern ein assoziiertes Mitglied werden könnte wie zuletzt Brasilien. Damit könnte das Land etwa an Cern-Sitzungen teilnehmen, auch zu Finanzfragen. Gespräche mit China dazu seien vor einigen Jahren versandet, sagte Gianotti, schloss einen erneuten Anlauf aber nicht aus. „Ich denke, eine assoziierte Mitgliedschaft von China wäre eine gute Sache“, sagte sie.

Foto: CERN (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutschlandticket könnte ab Januar 2025 mindestens um fünf bis maximal zehn Euro teurer werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung im Auftrag des Bundes und der Bundesländer, über die der „Spiegel“ berichtet.

Die Experten stellen darin fest, dass im kommenden Jahr eine Preiserhöhung auf bis zu 59 Euro ausreiche, um den Pauschalfahrschein, der bisher 49 Euro pro Monat kostet, weiter finanzieren zu können. Die Bedingungen dafür: Bund und Länder müssten weiterhin je anderthalb Milliarden Euro für das Ticket zur Verfügung stellen und die nicht abgerufenen Gelder aus dem Vorjahr nutzen dürfen.

Die Untersuchung, die auch auf Marktstudien beruht, für die Tausende Online-Interviews mit Kunden durchgeführt wurden, soll den Verkehrsministerien von Bund und Ländern als Entscheidungsgrundlage dienen. In der Expertise wird zudem der Frage nachgegangen, wie viele Kunden aus dem Ticket aussteigen würden, wenn es teurer würde. Bei einem Preis von 69 Euro, so die Autoren, könnten beispielsweise bis zu 42 Prozent abspringen. Einen definitiven Beschluss über den Preis des Tickets will die Verkehrsministerkonferenz der Länder in einer Sondersitzung Ende September treffen.

Foto: Deutschlandticket (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein für Mittwoch kommender Woche geplanter Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung ist offenbar abgesagt worden. Das bestätigten mehrere Teilnehmer des Gremiums der „Welt am Sonntag“.

Seit dem für SPD, Grüne und FDP verheerenden Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Koalitionspartner im Bund nicht miteinander beraten. Stattdessen trafen sich alle drei Fraktionen diese Woche jeweils allein auf Klausurtagungen. Zuletzt war bereits eine ursprünglich für den 3. September geplante Klausurtagung des Bundeskabinetts in Schloss Meseberg abgesagt worden – vorgeblich aus terminlichen Gründen.

Dabei gibt es enormen Klärungsbedarf: Bis Mitte nächster Woche will man sich auf Reformen der Migrationspolitik verständigen. Die Union fordert Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Während sich SPD und FDP zunächst offen zeigten, äußerten die Grünen schwere Bedenken.

Foto: Ampel-Minister (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Spitzen-Ökonomen unterstützen die Forderungen nach einem milliardenschweren Konjunkturprogramm für den Wohnungsbau.

„Der Zeitpunkt ist klug, da sich eine zusätzliche Nachfrage der öffentlichen Hand kaum auf die Preise auswirken würde“, sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Der fehlende Wohnraum und die explodierenden Wohnkosten würden vor allem verletzliche Gruppen der Gesellschaft hart treffen. „Daher ist die Forderung nach zusätzlichen Geldern für den sozialen Wohnungsbau richtig.“

Der Deutsche Mieterbund und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hatten pro Jahr 20 Milliarden Euro für den bezahlbaren und sozialen Wohnungsbau gefordert und sich bei der Höhe der Mittel auf eine Analyse des Pestel-Instituts gestützt. Fratzscher warnte allerdings davor, die Baubranche zu subventionieren, da deren Unternehmen in den vergangenen 15 Jahren hohe Profite erzielt hätten. „Die Unternehmen der Baubranche sollten sich darauf fokussieren, produktiver und effizienter zu produzieren, um die Kosten zu senken. Neben einer stärkeren Förderung des sozialen Wohnungsbaus sollte vor allem auf eine Deregulierung, schnellere Verfahren und das Ausweisen von neuem Bauland gesetzt werden“, sagte Fratzscher.

Positiv bewertet die Forderung auch Peter Bofinger, langjähriges Mitglied im Sachverständigenrat. „Der Kern des deutschen Wirtschaftsmodells funktioniert nicht mehr. Der Export ist stark rückgängig, Innovationen im Bereich Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz finden in Deutschland nahezu nicht statt. Zumindest bauen können wir aber noch. Dann sollten wir das doch auch nutzen“, sagte der VWL-Professor an der Universität Würzburg den Funke-Zeitungen. 20 Milliarden Euro würden einen halben Prozentpunkt beim Bruttoinlandsprodukt ergeben, hinzu könnten weitere Effekte durch ausgelöste private Investitionen kommen.

Bofinger plädierte für Zinssubventionen und bessere Abschreibungsbedingungen. „Würden Unternehmen zinsverbilligte Kredite von einem Prozent erhalten, könnte die Miete damit pro Quadratmeter um zwei Euro gesenkt werden“, sagte Bofinger. Aber auch eine Abschaffung der Grunderwerbsteuer beim ersten Immobilienkauf oder eine anteilige Zurückzahlung, wenn man vorzeitig ausziehe, könne helfen. „Wer zum Beispiel nach zwei Jahren auszieht, müsste dann nur 20 Prozent Grunderwerbsteuer zahlen“, sagte Bofinger.

Michael Voigtländer, Immobilienökonom beim arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft aus Köln (IW), plädierte für eine Senkung der Grunderwerbsteuer oder Fertigungsprämien. „Aufgrund der Zinserhöhungen und der Baukostensteigerungen der letzten Jahre passen aktuell Angebot und Nachfrage nicht mehr zusammen, daher sind Impulse durchaus wichtig“, sagte Voigtländer den Funke-Zeitungen. Zugleich müsse mehr Bauland ausgewiesen und das Bauen vereinfacht werden. „Solche Strukturreformen sollten fiskalische Impulse unbedingt begleiten.“

Foto: Modernes Wohnhaus mit Balkonen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die preisbereinigte Produktion in der Industrie ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 saison- und kalenderbereinigt um 2,4 Prozent gesunken. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Mai 2024 bis Juli 2024 um 2,7 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor, teilten die Statistiker am Freitag mit.

Im Juni 2024 stieg die Produktion gegenüber Mai 2024 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 1,7 Prozent (vorläufiger Wert: +1,4 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2023 war die Produktion im Juli 2024 kalenderbereinigt 5,3 Prozent niedriger.

Die Produktion ging im Juli 2024 in den meisten Bereichen des Produzierenden Gewerbes zurück. Vor allem der Rückgang in der Automobilindustrie um kalender- und saisonbereinigt 8,1 Prozent zum Vormonat beeinflusste das Gesamtergebnis stark negativ, nachdem die Produktion in diesem Bereich im Juni 2024 noch um 7,9 Prozent im Vormonatsvergleich gestiegen war. Auch die Rückgänge in den Bereichen Herstellung von elektrischen Ausrüstungen (-7,0 Prozent) und Herstellung von Metallerzeugnissen (-3,8 Prozent) wirkten sich deutlich negativ aus.

Die Industrieproduktion (Produzierendes Gewerbe ohne Energie und Baugewerbe) nahm im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 saison- und kalenderbereinigt um 3,2 Prozent ab. Dabei sank die Produktion von Investitionsgütern um 4,2 Prozent, die Produktion von Vorleistungsgütern um 2,8 Prozent und die Produktion von Konsumgütern um 1,2 Prozent. Außerhalb der Industrie verzeichnete die Energieerzeugung im Juli 2024 einen Rückgang von 1,9 Prozent. Die Bauproduktion stieg im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2023 sank die Industrieproduktion im Juli 2024 kalenderbereinigt um 6,1 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 saison- und kalenderbereinigt um 1,8 Prozent gesunken. Im Dreimonatsvergleich war die Produktion in diesen Industriezweigen von Mai 2024 bis Juli 2024 um 0,7 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Juli 2023 war die energieintensive Produktion im Juli 2024 kalenderbereinigt um 3,0 Prozent höher, so das Bundesamt.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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