Dienstag, November 26, 2024
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Etliche Tote nach Straßeneinsturz in China

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Guangdong (dts Nachrichtenagentur) – In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Mittwoch beim Einsturz einer Fahrbahn auf einer Autobahn mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen.

Zudem wurden 30 weitere Personen mit nicht lebensbedrohlichen Verletzungen in Krankenhäuser gebracht, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtet. Demnach wurden 18 Fahrzeuge bei dem Einsturz eingeklemmt.

Über 500 Personen waren bei den Rettungsarbeiten im Einsatz. Die Ursache für das Unglück war zunächst noch unklar. In der vergangenen Woche hatte es in der Region heftige Regenfälle gegeben, die zu Überschwemmungen an den Ufern der Flüsse im Perlflussdelta führten.


Foto: Fahne von China (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Heil stellt sich gegen Sozialkürzungen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum 1. Mai warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor Sozialkürzungen. „Gerade zum Tag der Arbeit kann man nicht genug betonen: Ich lasse es nicht zu, dass Arbeitnehmerrechte rasiert und der Sozialstaat geschleift werden“, sagte Heil dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).

Heil bekräftigte seine Forderung nach einer Ausweitung der Tarifpartnerschaft. „Als Aufgabe bleibt, die Tarifpartnerschaft in Deutschland weiter zu stärken“, sagte er. Wo es Tarifverträge gebe, seien „Arbeitsbedingungen und Einkommen im Durchschnitt besser“. Deshalb kämpfe er für ein Bundestariftreuegesetz.

Der Arbeitsmarkt sei robust durch die Krise gekommen, so Heil. „Wir brauchen realistischen Blick, aber dürfen das Land nicht kaputtreden. Noch nie waren so viele Menschen in Beschäftigung wie heute, wir haben die niedrigste Inflation seit drei Jahren, die Lohnsteigerungen lagen 2023 deutlich über vier Prozent.“


Foto: Hubertus Heil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

NRW: 4 Milliarden Euro für Wiederaufbau nach der Flut bewilligt

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW hat jetzt etwas mehr als vier Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe im Jahr 2021 bewilligt. Nach neuen Zahlen der Landesregierung, über die die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) berichtet, waren es zum Stichtag 31. März 4,011 Milliarden Euro.

Davon entfallen rund 2,7 Milliarden auf die Wiederherstellung der Infrastruktur in Kommunen. Bewilligungen über rund 800 Millionen gingen an Privatleute und Unternehmen der Wohnungswirtschaft.

„Die Vier-Milliarden-Euro-Marke ist überschritten“, sagte Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) der Zeitung. „Über vier Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden.“ Die Betroffenen seien „richtig weit“ mit dem Wiederaufbau, so Scharrenbach. „Rund 647 Millionen Euro beziehungsweise 81 Prozent dieser Mittel sind bereits ausgezahlt.“ Von den Mitteln zum Wiederaufbau der Infrastruktur sind der Statistik zufolge rund 544 Millionen Euro angefordert und ausgezahlt worden.

„Die Zahlen zeigen: Große Schritte beim Wiederaufbau sind gemacht. Schritt für Schritt, Tag für Tag“, sagte Scharrenbach. „Aktuell bekommen wir noch rund 100 Anträge im Monat – das zeigt, dass der Großteil der Anträge gestellt ist. Ganz zu Beginn waren es rund 2.000 Anträge von Bürgern pro Monat. Mit dem Wiederaufbau gehen wir gemeinsam zurück in die Zukunft.“

Nach Anträgen von Unternehmen wurden bis Ende März über 328 Millionen Euro Wiederaufbauhilfen bewilligt und gut 278 Millionen ausgezahlt, für die Land- und Forstwirtschaft wurden gut 44 Millionen Euro bewilligt und fast 39 Millionen ausgezahlt.

Bei der Flutkatastrophe in West- und Mitteleuropa sind insgesamt 220 Menschen gestorben. Die materiellen Schäden werden auf 46 Milliarden Euro beziffert. Nach einer Studie der Initiative „World Weather Attribution“ hat der menschengemachte Klimawandel die Wahrscheinlichkeit für Ereignisse wie bei der Flutkatastrophe 2021 um 1,2- bis 9-fache erhöht.


Foto: Nach dem Hochwasser 2021 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

DGB kritisiert Sparpolitik der Bundesregierung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Finanzpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Leider fährt die Bundesregierung auf Betreiben der FDP mit ihrer harten Sparpolitik im Moment den falschen Kurs“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Mittwochausgaben). „Andere Länder handeln da weitsichtiger und sind damit viel besser dran.“

Körzell fordert eine Reform der Schuldenbremse. „Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse. Sie hat sich in der jetzigen Form überlebt. Das sagen inzwischen selbst die Wirtschaftsweisen und der IWF“, so das DGB-Vorstandsmitglied.

In den USA lache man sich kaputt über die „Knauserigkeit“ des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP). „Die Vereinigten Staaten investieren Milliarden, um ihre Infrastruktur zu erneuern. Damit das hier endlich auch passiert, muss die Schuldenbremse reformiert werden. Alle demokratischen Parteien sind gefragt, sich so zu orientieren, damit mehr investiert und unser Land vorangebracht werden kann“, sagte Körzell.


Foto: DGB (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hofreiter plädiert für schnelle EU-Erweiterung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Jahrestags der EU-Osterweiterung vor 20 Jahren hat sich der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union zur Vermeidung von weiterer Instabilität an den Rändern Europas ausgesprochen. „Der russische Angriff auf die Ukraine hat den Menschen klargemacht, dass das Hinhalten, wie es etwa mit den Westbalkanstaaten praktiziert wurde, gefährlich werden kann“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben).

„Wir können uns keine Grauzonen leisten. Die sind am Ende immer eine Ursache für Instabilität“, sagte der Grünen-Politiker. „Die Länder, die die Kopenhagener Kriterien erfüllen, sollten dann auch schnell Mitglied der EU werden.“

Vor diesem Hintergrund forderte Hofreiter eine Mitgliedschaft Montenegros bis 2026. „Das Land könnte sehr schnell beitreten. Und ich bin der Meinung, dass wir beispielhaft an Montenegro zeigen könnten, dass die EU erweiterungsfähig ist“, sagte er. „Wenn das Land noch die wenigen Schritte geht, die gerade fehlen, dann kann es innerhalb der nächsten zwei Jahre Mitglied werden, also 2026. Ich würde mir da ein sehr klares Bekenntnis von der EU, auch Deutschland, wünschen“, sagte der Grünen-Politiker.

Er halte es auch für realistisch, das Land einzeln aufzunehmen. „Wir haben es mit Kroatien 2013 nicht anders gehandhabt. Das kann eine Motivation für die anderen Länder sein“, so Hofreiter.

Es gelte, Signale an Russland und China zu senden. „Wir sollten jetzt klarmachen, dass wir aufgrund der zunehmenden Bedrohungen und der geopolitischen Notwendigkeit verstanden haben, dass sich etwas im EU-Beitrittsprozess ändern muss.“

Deutlich machte er aber, dass die Beitrittskriterien nicht aufgeweicht würden. „Wir werden die Aufnahmekriterien nicht abschwächen“, so Hofreiter. Die Bürger der EU-Staaten müssten sich „darauf verlassen können, dass die Neuen sich an die gleichen Regeln halten wie sie auch“.


Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frauen verdienen 16 Prozent weniger Stundenlohn als Männer

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern schließt sich nur langsam. Noch immer verdienen Frauen deutlich weniger als Männer, wie aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts belegen, über die die Funke-Zeitungen (Mittwochausgaben) berichten. Demnach erhielten Frauen im Verdienstmonat April 2023 im Durchschnitt einen Brutto-Stundenlohn in Höhe von 22,16 Euro, während Männer auf 26,40 Euro kamen – ein Unterschied von 16 Prozent. Auf den Monat gerechnet ergibt dies bei einem Durchschnittsgehalt von 2.523 Euro bei Frauen und 3.768 Euro bei Männern eine deutliche Lohnlücke von 1.245 Euro – also 33 Prozent.

Ein Grund dafür ist nach wie vor, dass Jobs, die in erster Linie von Frauen ausgeführt werden – etwa Sozialberufe – schlechter bezahlt werden. Aber auch die Wochenarbeitszeit ist den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge ein Faktor, der den geringeren Verdienst erklärt. So arbeiteten Frauen im Durchschnitt 26,2 Stunden in der Woche, während Männer auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 32,9 Stunden kamen.

Im Westen Deutschlands zeigt sich der Unterschied noch deutlicher: Dort arbeiteten Frauen im Schnitt 25,7 Stunden in der Woche – Männer immerhin 32,7 Stunden. Im Osten ist die Lücke in der Wochenarbeitszeit weiter deutlich kleiner (Frauen 29,9 Stunden, Männer 33,9).

Dass Beschäftigte in Ostdeutschland länger arbeiteten, heißt aber nicht, dass sie auch mehr verdienten – im Gegenteil. Im Westen lag der Durchschnittsverdienst von Männern bei 3.854 Euro, im Osten dagegen nur bei 3.163 Euro. Bei Frauen zeigt sich ein ähnliches Bild: Sie verdienten in den alten Bundesländern 22,47 Euro pro Stunde, im Osten aber nur 20,34 – und das, obwohl ostdeutsche Arbeitnehmerinnen im Schnitt 4,2 Stunden mehr arbeiteten.

Beim Vergleich der Durchschnittslöhne in den Bundesländern zeigt sich zudem, dass Beschäftigte in den großen Städten deutlich mehr verdienten als im ländlichen Raum. Besonders gering fielen die Löhne den Zahlen des Statistikamts zufolge in Schleswig-Holstein (2.890) und dem Saarland (2.891 Euro) aus, am besten verdienten Beschäftigte in Hamburg (3.678) und Berlin (3.529).

„Nicht das Gendersternchen, sondern eine Lohnlücke von 1.245 Euro sollte die Politik, besonders die Bundesregierung, umtreiben“, sagte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, deren Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ die Erhebung zum Verdienst der in Auftrag gegeben hatte, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Die Löhne von Frauen seien alarmierend gering, erklärte sie. „Mit dem Lohn, den Frauen durchschnittlich beziehen, ist eine auskömmliche Rente nahezu ausgeschlossen.“ Das Lohnniveau in Deutschland sei „gesellschaftlicher Sprengstoff“, so Wagenknecht. „Der Fleißige ist vielfach der Dumme.“


Foto: Zwei Frauen mit Kinderwagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Zusammenarbeit mit EKR: SPD und FDP kritisieren von der Leyen scharf

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatinnen von SPD und FDP zur Europawahl haben EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen (CDU) dafür kritisiert, dass sie für eine mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin eine Kooperation mit der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) nicht ausgeschlossen hat. Der EKR gehören derzeit unter anderem die französische Partei „Reconquete“, die polnische „Prawo i Sprawiedliwosc“ (PiS) und die italienischen „Fratelli d`Italia“ an; sie werden als nationalkonservativ, rechtsextrem oder postfaschistisch eingestuft.

„Das ist ein großer Fehler“, sagte Katarina Barley (SPD) dem „Stern“. „Wir sehen in den Mitgliedsstaaten, was diese Parteien machen.“ Per SMS würden dort Sozialleistungen gestrichen, Justiz und Medien auf Parteilinie gebracht, Minderheiten schikaniert und Frauenrechte beschnitten. „Es ist erschreckend zu sehen, dass das für die Konservativen als Ausschlusskriterium nicht auszureichen scheint.“

Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hält von der Leyens Signal für „zutiefst besorgniserregend“. Dass die Kommissionspräsidentin eine Zusammenarbeit mit dem politischen Rand auch weit rechts der Union, „zu dem waschechte Postfaschisten gehören“, nicht ausdrücklich ausgeschlossen habe, sei eine „schlechte Nachricht für Europa“. Man müsse „die schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus in Europa verhindern und unsere liberale europäische Demokratie schützen“, so Strack-Zimmermann. „Wir können keine Kommissionspräsidentin unterstützen, die sich auf solche Partner stützt.“


Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Champions-League-Halbfinale: Bayern und Real unentschieden

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München (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale der Champions League haben sich der FC Bayern München und Real Madrid im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt.

Die Bayern kamen gut in die Partie und waren zunächst die aktivere Mannschaft. Dennoch gelang es Vinicius Junior in der 24. Minute, die Königsblauen in Führung zu bringen, die in der Folge ihre Spielanteile erhöhen konnten. In der zweiten Halbzeit drehten die Bayern die Partie innerhalb kürzester Zeit: Leroy Sane traf in der 53. Minute und Harry Kane verwandelte in der 57. Minute einen Elfmeter. Das 2:2 in der 83. Minute war das Ergebnis eines erfolgreichen Foulelfmeters von Vinicius Junior.

Das Rückspiel ist für den 8. Mai geplant.


Foto: Leroy Sané (FC Bayern München) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen lassen deutlich nach – Sorge um Lohnanstieg

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.816 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.050 Punkten 1,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.441 Punkten 1,9 Prozent im Minus.

Anleger zeigten sich besorgt über den Anstieg der Löhne von US-Arbeitnehmern. Das US-Arbeitsministerium hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die Löhne in den ersten drei Monaten des Jahres um 1,2 Prozent gestiegen sind. Marktteilnehmer fürchten, dass dadurch die Inflation weiter angetrieben werden könnte. Gegner der Theorie einer „Lohn-Preis-Spirale“ führen dagegen häufig an, dass eine zunehmende Bildung von Mono- und Oligopolen den Preisdruck auf Unternehmen zuletzt reduziert habe und dadurch Preissteigerungen leichter durchgesetzt werden können.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0672 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9370 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.293 US-Dollar gezahlt (-1,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 69,07 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 87,86 US-Dollar, das waren 54 Cent oder 0,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Özdemir fördert Wiedervernässung von Mooren fast 2 Millionen Euro

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat am Dienstag Förderbescheide in Höhe von knapp 1,8 Millionen Euro zur Wiedervernässung von Mooren übergeben. Das Geld wird aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) zur Verfügung gestellt.

„Wiedervernässte Moore sind unsere natürlichen Verbündeten beim aktiven Klimaschutz – aber das geht nur, wenn wir Lösungen mit den Betroffenen finden“, sagte Özdemir. „Für die Landwirtschaft muss es sich lohnen, mitzumachen und klimafreundlich zu wirtschaften. Viele Bauernfamilien leben seit Generationen auf Moorstandorten, ihre Vorfahren haben das Land mühsam urbar gemacht – das sollten wir nicht vergessen.“

Entwässerte Moore sind für rund sieben Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Werden sie wieder vernässt, können sie stattdessen zu sogenannten „Treibhausgas-Senken“ werden und CO2 speichern. Die Wiedervernässung gilt daher als effektivste natürliche Klimaschutzmaßnahme.

Özdemir will die Moore als Einkommensquelle für Landwirte erhalten. „Nasse Nutzung in Paludikultur ist dann interessant, wenn die Biomasse und die Produkte am Markt abgesetzt werden können“, sagte er. „Wertschöpfungsketten müssen dafür angepasst oder ganz neu aufgebaut werden – hier kann die verarbeitende Wirtschaft mit ihrem Know-how einen entscheidenden Beitrag leisten.“ Die nun über die Fachagentur für nachwachsende Rohstoffe geförderte „To-Moor-ow Paludi-Allianz“ unterstütze diese Initiative der Unternehmen und verbindet sie mit der Landwirtschaft, so der Grünen-Politiker.

Bundesweit gibt es rund eine Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzte, trockengelegte Moore. Hier besteht die Möglichkeit, diese wiederzuvernässen und trotzdem weiter zu bewirtschaften. Unter dem Dach der Initiative sollen Unternehmen in den kommenden Jahren im Schulterschluss mit der Landwirtschaft und der Wissenschaft Pilotprojekte initiieren und skalierbare Wertschöpfungsketten auf Basis von Paludi-Biomasse aufbauen. Mit dem Anbau von zum Beispiel Schilf, Rohrkolben, Torfmoosen oder Seggen sollen Landwirte nachwachsende Rohstoffe liefern können, die fossile Ressourcen ersetzen und die Klimabilanz von Unternehmen verbessern.


Foto: Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts