Dienstag, November 26, 2024
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Özdemir fördert Wiedervernässung von Mooren fast 2 Millionen Euro

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat am Dienstag Förderbescheide in Höhe von knapp 1,8 Millionen Euro zur Wiedervernässung von Mooren übergeben. Das Geld wird aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) zur Verfügung gestellt.

„Wiedervernässte Moore sind unsere natürlichen Verbündeten beim aktiven Klimaschutz – aber das geht nur, wenn wir Lösungen mit den Betroffenen finden“, sagte Özdemir. „Für die Landwirtschaft muss es sich lohnen, mitzumachen und klimafreundlich zu wirtschaften. Viele Bauernfamilien leben seit Generationen auf Moorstandorten, ihre Vorfahren haben das Land mühsam urbar gemacht – das sollten wir nicht vergessen.“

Entwässerte Moore sind für rund sieben Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Werden sie wieder vernässt, können sie stattdessen zu sogenannten „Treibhausgas-Senken“ werden und CO2 speichern. Die Wiedervernässung gilt daher als effektivste natürliche Klimaschutzmaßnahme.

Özdemir will die Moore als Einkommensquelle für Landwirte erhalten. „Nasse Nutzung in Paludikultur ist dann interessant, wenn die Biomasse und die Produkte am Markt abgesetzt werden können“, sagte er. „Wertschöpfungsketten müssen dafür angepasst oder ganz neu aufgebaut werden – hier kann die verarbeitende Wirtschaft mit ihrem Know-how einen entscheidenden Beitrag leisten.“ Die nun über die Fachagentur für nachwachsende Rohstoffe geförderte „To-Moor-ow Paludi-Allianz“ unterstütze diese Initiative der Unternehmen und verbindet sie mit der Landwirtschaft, so der Grünen-Politiker.

Bundesweit gibt es rund eine Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzte, trockengelegte Moore. Hier besteht die Möglichkeit, diese wiederzuvernässen und trotzdem weiter zu bewirtschaften. Unter dem Dach der Initiative sollen Unternehmen in den kommenden Jahren im Schulterschluss mit der Landwirtschaft und der Wissenschaft Pilotprojekte initiieren und skalierbare Wertschöpfungsketten auf Basis von Paludi-Biomasse aufbauen. Mit dem Anbau von zum Beispiel Schilf, Rohrkolben, Torfmoosen oder Seggen sollen Landwirte nachwachsende Rohstoffe liefern können, die fossile Ressourcen ersetzen und die Klimabilanz von Unternehmen verbessern.


Foto: Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Voigt will "One-Way-Ticket" für muslimische Extremisten

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppierung „Muslim Interaktiv“ organisiert worden war, hat sich Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für eine härtere Gangart gegen muslimische Extremisten ausgesprochen. „Menschen, die Kalifat und Scharia auf unseren Straßen fordern, die kriegen ein One-Way-Ticket aus Deutschland weg“, sagte er dem Online-Angebot des TV-Senders ntv. „Wenn Menschen auf deutschen Straßen ein Kalifat ausrufen, so wie am Wochenende in Hamburg, wenn sie die Scharia über das deutsche Gesetz stellen, dann stellen wir uns dem ganz klar entgegen.“

Voigt sprach sich für eine „Leitkultur“ aus. „Es gibt eine Hausordnung, die Leitkultur“, sagte der CDU-Politiker. „Die geht über Verfassungspatriotismus hinaus. Sie besteht aus unserer Kultur und unseren Bräuchen. Das ist eine Einladung, aber auch eine Anforderung.“

Dabei verteidigte er die Formulierung zum Islam im Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm, das kommende Woche auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen werden soll. „Ein politischer Islam, der aus dem Ausland finanziert wird und Werte predigt, die nicht unser Land ausmachen, gehört nicht zu Deutschland“, sagte Voigt. „Es ist richtig, dass die Union hier den Finger in die Wunde legt.“

Es gebe Millionen Muslime in Deutschland, die zum Erfolg des Landes beitrügen. „Das sind doch die, die sich am meisten über diesen Extremismus aufregen“, sagte Voigt. Die CDU sei die einzige Partei, die diese Debatte differenziert führe. Voigt ist der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September.


Foto: Mario Voigt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

FDP-Fraktion will Schuldenbremse nicht für Steuerentlastungen opfern

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hat mit Zustimmung und Kritik auf jüngste Aussagen von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) reagiert. Der Grünen-Politiker hatte sich zuvor für ein „kurzfristiges“ und „wuchtiges“ steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft ausgesprochen, dafür aber eine Reform der Schuldenbremse angemahnt.

„Es freut mich, dass nun auch der Bundeswirtschaftsminister ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft vorantreiben möchte“, sagte Dürr am Dienstag dem „Spiegel“. „Uns eint doch ein gemeinsames Ziel: Wir müssen unseren Standort wieder wettbewerbsfähig machen, neue Impulse für Unternehmen setzen und dafür sorgen, dass Menschen in Deutschland Freude haben zu arbeiten“, sagte der FDP-Politiker. Das Ziel der Ampelkoalition müsse es sein, „gemeinsam die Wirtschaftswende zu vollziehen“. Am vergangenen Wochenende hatte die FDP auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag verabschiedet, in dem ein zuvor formuliertes „Zwölf-Punkte-Papier“ des FDP-Präsidiums für eine „Wirtschaftswende“ aufgegriffen worden war.

Dürr lehnt aber Habecks Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse ab. „Gleichwohl muss klar sein, dass steuerliche Entlastung nicht über Schulden finanziert werden kann. Wir müssen im Bundeshaushalt die richtigen Prioritäten setzen“, sagte der FDP-Politiker. „Wenn uns das gelingt, bin ich zuversichtlich, dass wir unserer Wirtschaft mit steuerlichen Impulsen wieder Schwung verleihen werden.“

Habeck hatte am Montagabend bei einem Lesertreffen mit der Zeitung „HNA“ in Kassel eine Reform der Schuldenbremse unter anderem damit begründet, dass dies mehr Flexibilität erlauben, die Bauwirtschaft ankurbeln und für mehr Investitionen der Firmen sorgen würde. Er räumte zugleich ein, dass es für eine derartige Reform derzeit keine politische Mehrheit gebe.


Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Von Notz fordert Faeser zu Verbot von "Muslim Interaktiv" auf

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppe „Muslim Interaktiv“ organisiert worden war, hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), ein Verbot der Gruppe gefordert. „Diese Leute, die da demonstriert haben, sind in höchstem Maße gefährlich“, sagte er dem „Spiegel“. „Der Staat muss auf solche offenkundigen, wiederholten Provokationen sehr scharf reagieren.“

Mit dem Vereinsprivileg seien zahlreiche Rechte verbunden. „Wer es wiederholt und wissentlich für antidemokratische Agitation missbraucht, muss mit dem Entzug dieses Privilegs oder einem Verbot rechnen“, so von Notz. „Innenministerin Faeser muss `Muslim Interaktiv` und das `Islamische Zentrum Hamburgs` (IZH) schnellstmöglich verbieten.“ Der aggressive Islamismus sei von seinem Spaltungspotential und seiner Demokratiefeindlichkeit her „keinen Deut besser als die Ideologie der Rechtsextremisten“.


Foto: Konstantin von Notz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Vivalyx schließt überzeichnete Seed Runde zur Finanzierung der klinischen Studie zur Revitalisierung von Spenderorganen

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Vivalyx, das innovative Organ Vitality Technologie-Startup mit Sitz in Aachen, gibt den erfolgreichen Abschluss einer überzeichneten Seed-Finanzierungsrunde von über 5 Millionen EUR bekannt. Zu den Investoren zählen führende Life Science und Deeptech Venture Capital Firmen wie Brightlands Venture Partners, TechVision Fonds, Arve Capital und der US-amerikanische Deeptech VC Goose Capital, der bereits in Technologien zur Organkonservierung investiert hat. Zusätzlich beteiligten sich namhafte private Angel-Investoren an dieser Finanzierungsrunde, darunter Thomas Ebeling, ehemaliger CEO von Novartis Pharma, Andrej Henkler, einer der führenden Business Angels für Deeptech in Europa und den USA, und Springboard Health Angels, eine der größten HealthTech Business Angel Gruppen in Zentraleuropa. Darüber hinaus haben bestehende Investoren wie Angel Invest aus Berlin ihr Investment signifikant ausgebaut.

Dr. Andreas Schumacher, CEO und Mitgründer von Vivalyx: „Diese Finanzierungsrunde markiert einen entscheidenden Meilenstein für unser Unternehmen und spiegelt das starke Vertrauen der Investorinnen und Investoren in unsere Produkte, in unsere Vision und unser in Team wider. Mit der Unterstützung unserer neuen Partner sind wir hervorragend positioniert, um unsere Mission fortzusetzen und die Welt der Organtransplantation zu revolutionieren.“

Die Finanzierungsrunde ermöglicht es Vivalyx, eine entscheidende klinische Studie zur Zulassung durchzuführen. Der Schritt ebnet den Weg für die Markteinführung der innovativen Organkonservierungslösung, die das Potenzial hat, die Lebensdauer von Spenderorganen zu verlängern und deren Vitalität zu steigern. Die Technologie von Vivalyx zielt darauf ab, die Anzahl der für Transplantationen verfügbaren Organe erheblich zu erhöhen und somit das Leben von Patientinnen und Patienten weltweit zu retten und zu verbessern – bei deutlich geringeren Kosten, signifikant reduzierter Komplexität und verschlankten Prozessen.

Zitate der Investoren, die Sie gerne für die redaktionelle Berichterstattung verwenden können:

Dr. Luc Starmans von Brightland Venture Partners:
„Der Mangel an Spenderorganen stellt eine enorme Herausforderung für Gesundheitssysteme weltweit dar. Wir freuen uns darauf, mit Vivalyx an der Entwicklung einer neuen Technologie zu arbeiten, die das Potenzial hat, diese Herausforderung anzugehen und die Anzahl verfügbarer Spenderorgane deutlich zu erhöhen.“

Bernhard Kugel vom TechVision Fund:
„Die Dringlichkeit für eine einfach zu verwendende Technologie wie die Vivalyx Technologie ist im Bereich Organtransplantation enorm und kann die Branche revolutionieren. Wir freuen uns darauf, das engagierte Team und die herausragende Technologie auf den nächsten wichtigen Schritten zur Verbesserung der Qualität von Spenderorganen zu begleiten.“

Ashok Rao von Goose Capital:
„Wir sind stets auf der Suche nach Game Changern im Transplantationsbereich. Die bahnbrechende Technologie von Vivalyx hat genau dieses Potenzial. Ich bin überzeugt, dass Vivalyx die Art und Weise, wie wir über Organtransplantationen denken und diese durchführen, maßgeblich verändern wird.“

Christian Schierholz von Arve Capital:
„Vivalyx innovative Technologie zur Konservierung und Revitalisierung von Transplantationsorganen bietet eine beispiellose Chance, das Leben von Millionen Patienten zu verbessern. Wir sind stolz, Teil dieser Reise zu sein und das Team von Vivalyx dabei zu unterstützen, ihre Ziele zu erreichen.“

Andrej Henkler von Leblon Capital:
„Seit Jahrzehnten hat der Markt für Organspenden keine bedeutenden Innovationen in der Technologie zur Organerhaltung erlebt. Mit seiner einzigartigen, kurz vor Marktreife stehenden Technologie bringt Vivalyx die lang ersehnte Disruption mit Multi-Milliarden-Dollar Potenzial.“

Bild:Vivalyx-CTO Benedict Doorschodt und Vivalyx-CEO Dr. Andreas Schumacher (v.l.)

Quelle:Vivalyx GmbH

Plansecur: Neues Verfahren macht Zentralbanken besser

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Plansecur vergibt den „Young Innovators Award 2024“ an Andreas Schaab

Die Finanzberatungsgruppe Plansecur wird dem Jungwissenschaftler Andreas Schaab den „Young Innovators Award 2024“ verleihen. Er wird für seine wissenschaftliche Arbeit „A Theory of Dynamic Inflation Targets“ ausgezeichnet, die er gemeinsam mit Christopher Clayton veröffentlicht hat. Das Paper gibt Antworten auf die Frage, wie Zentralbanken ihre Inflationsziele dynamisch an gravierende wirtschaftliche Veränderungen anpassen können und sollten. Angesichts immer neuer „Schwarzer Schwäne“, also unvorhersehbarer Ereignisse, wie der Pandemie, dem Krieg in der Ukraine, den Verwerfungen auf dem Energiesektor oder der zeitweiligen Unpassierbarkeit des Suezkanals mit drastischen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hat die Arbeit der Nachwuchswissenschaftler eine hohe Aktualität.

Zur Erklärung: Zentralbanken haben die Aufgabe, die Inflation zu kontrollieren und damit die Preisstabilität zu gewährleisten. So strebt beispielsweise die Europäische Zentralbank, zuständig für die 20 Länder der EU, in denen der Euro verwendet wird, mittelfristig eine Inflationsrate von zwei Prozent an. Die Frage lautet: Sollten die Zentralbanken mehr Spielraum bekommen, um diese Zielsetzung anzupassen, und wenn ja in welchem Maße, wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen maßgeblich ändern?

In dem Paper untersucht der Preisträger Andreas Schaab zusammen mit seinem Kollegen diese Frage mithilfe eines ausgeklügelten Modells für einen Mechanismus zur dynamischen Anpassung der Inflationsziele, das die beiden Wissenschaftler entwickelt haben. Dieses Modell beruht auf der berechtigten Annahme, dass die Zentralbank in der Regel mehr Informationen über den Zustand der Wirtschaft besitzt als die Regierung. Daher kann sie besser beurteilen, wie das Inflationsziel angepasst werden muss, um ihrer Verpflichtung zur Preisstabilität gerecht zu werden.

Fazit: Inflationsziele sollten nach einem Regelwerk dynamisch angepasst werden

Das Fazit der Wissenschaftler: Die Zentralbanken sollten ihre Inflationsziele an die makroökonomischen Bedingungen anpassen, aber nicht wie bislang nach freiem Ermessen, sondern einem regelbasierten Anpassungsprozess folgend. „Ebenso wie das Inflationsziel ein Regelwerk für die Zinssetzung darstellt, sollte es ein ähnliches Regelwerk für die Zielanpassung selbst geben“, regt Preisträger Andreas Schaab an.

Einige volkswirtschaftliche Veränderungen seien derart groß und nachhaltig, dass eine gelegentliche Anpassung des Inflationsziels unerlässlich sei. Doch bislang hätten die Zentralbanken dies im Grunde „aus dem Bauch heraus“ getan. Als gutes Beispiel verweist Andreas Schaab auf die Praxis der kanadischen Zentralbank, ihr Inflationsziel unabhängig von den jeweiligen konkjunkturzyklischen Bedingungen alle fünf Jahre zu überprüfen. „Ein regel­basierter und zeitversetzter Anpassungsprozess stellt sicher, dass die Zentralbank nicht dem Anreiz nachgibt, die Inflationszielanpassung zu nutzen, um ein gewünschtes Inflationsniveau herbeizuführen, das nicht mit dem ursprünglichen Ziel übereinstimmt“, betont Andreas Schaab den praktischen Nutzen seiner wissenschaftlichen Arbeit.

„Mit dem Young Innovators Award würdigt Plansecur seit vielen Jahren herausragende wissenschaftliche Arbeiten zu Fragen verantwortungsvoller Finanzwirtschaft. Der Award ist eine Anerkennung für die Leistung der Preisträger und zugleich ein Anreiz für junge Talente, sich intensiv mit gesamtgesellschaftlich wichtigen ökonomischen Fragen in diesem Bereich substanziell, innovativ und in verantwortungsvoller Form auseinanderzusetzen“, erläutert Heiko Hauser, Geschäftsführer der Finanzberatungsgruppe Plansecur. Er erklärt: „Der diesjährige Young Innovator Andreas Schaab hat entscheidend mitgewirkt an einem Modell, das die Glaubwürdigkeit der Zentralbanken erhöhen und zur Preisstabilität beitragen kann. Damit hat er bereits in jungen Jahren einen maßgeblichen Beitrag zu einer verantwortungsvollen Finanzwirtschaft geleistet.“

„Der Young Innovators-Award schafft eine Verbindung zwischen finanzwirtschaftlicher Spitzen­forschung, der Förderung von Nachwuchswissenschaftlern und der gesamtgesellschaftlichen Diskussion um unsere globale wirtschaftliche Zukunft. Es ist ein großer Ansporn, Teil dieses Projektes zu sein“, sagt Prof. Michael Binder, Ph.D., an der Goethe-Universität Frankfurt und Juryvorsitzender des Young Innovators Award.

Eine beeindruckende Karriere schon in jungen Jahren

Der 1991 geborene Young Innovator Andreas Schaab hat von 2011 bis 2021 an der Harvard University studiert mit den Abschlüssen A.B. in Economics mit Nebenfach Geschichte (Magna Cum Laude) sowie Ph.D. und M.A. in Business Economics. Anschließend war er Postdoctoral Research Fellow an der Columbia Business School, Assistant Professor an der Toulouse School of Economics und Visiting Assistant Professor an der Princeton University.

Trotz seiner jungen Jahre hat er bereits mehrere wissenschaftliche Auszeichnungen erhalten; zweimal war er National Champion der U.S. College Fed Challenge. Andreas Schaab hat sich zudem schon durch mehrere vielbeachtete Veröffentlichungen hervorgetan; eine davon wurde sogar als „Best Job Market Paper in Finance Theory“ ausgezeichnet. Forschungsbesuche führten ihn mehrmals zur Bundesbank und zum Internationalen Währungsfonds. Ab Juli 2024 geht er als Assistant Professor an die University of California in Berkeley.

Plansecur ist eine konzernunabhängige Unternehmensgruppe für Finanzplanung und Vermittlung, die Wert auf hohe ethische Grundsätze legt. Die Gruppe gehört mehrheitlich ihren Beratern, die am Unternehmen beteiligt sind; daher unterliegen sie keinen Absatz- oder Provisionsvorgaben. Kundenberatungen erfolgen über den Einzelberater hinaus anonymisiert in einem Expertenteam, um höchste Beratungsqualität zu gewährleisten. Plansecur hat das „Vordenker Forum“ ins Leben gerufen, das Menschen auszeichnet, die maßgeblich an der Zukunft unserer Gesellschaft mitwirken. Preisträger sind Norbert Walter (2008), Bischof Wolfgang Huber (2009), Paul Kirchhof (2011), Jean-Claude Juncker (2014), Nicola Leibinger-Kammüller (2015), Frank-Jürgen Weise (2016), der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Situation („Wirtschaftsweisen“, 2018) und Bassam Tibi (2019). Preisträger des Jahres 2022 war der Tech-Pionier Sebastian Thrun, den die Welt als „deutschen Star im Silicon Valley“ bezeichnet. Die Vordenkerin des Jahres 2024 ist Lamia Messari-Becker. Die Preisverleihung findet am 14. Mai 2024 statt.

Mit dem Young Innovators Award zeichnet Plansecur junge Wissenschaftler aus, die schon frühzeitig in ihrem Leben mit einer wissenschaftlichen Arbeit von hoher Relevanz für wirtschafts­ethisches Denken glänzen. Die Ehrung der Vordenkerin 2024 und des Young Innovator 2024 erfolgt im Rahmen der Veranstaltung „Vordenker Forum“ am 14. Mai an der Goethe-Universität Frankfurt.

Bild:Andreas Schaab, Young Innovator 2024 / ©Evgenia Eliseeva

Quelle:Plansecur

MyriaMeat präsentiert Weltneuheit: Echtes Schweinefleisch ohne Schlachtung

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Das deutsche Biotech Startup MyriaMeat GmbH hat im Rahmen einer Veranstaltung der SPRIND Bundesagentur für Sprunginnovationen in Berlin, als erstes Unternehmen weltweit ein im Labor gezüchtetes Schweinefilet präsentiert, das aus Schweinezellen gewachsen ist und ohne das Töten eines Tieres auskommt.

Der Clou: MyriaMeat setzt auf 100 % echtes Fleisch ohne hybride Beimengungen von Soja oder anderen Pflanzenstoffen. „Unser Fleisch ist frei von pflanzlichen Zusätzen und gentechnischen Veränderungen“, sagt Dr. Malte Tiburcy, Mitbegründer bei MyriaMeat und Forschungsleiter an der Universität Göttingen.

Entwickelt im Labor in der Life Science Factory in Göttingen, markiert dieses reine Cultivated Meat einen entscheidenden Schritt hin zu einer ethischeren und umweltfreundlicheren Zukunft der Fleischproduktion. „Unsere einzigartige iPSC-Pipeline ermöglicht es uns, aus einer einzigen, unbedenklichen Biopsie stabile Stammzellkulturen zu gewinnen. Unsere Vision ist, den Fleischkonsum im Einklang mit den Bedürfnissen einer wachsenden Weltbevölkerung und dem Umweltschutz neu zu definieren und dabei den CO2-Ausstoß der Fleischproduktion erheblich zu verringern“, sagt Geschäftsführer Florian Hüttner.

„In unserem Unternehmen geht es jetzt um die Umsetzung, nicht mehr Grundlagenforschung, und das haben wir mit unserem Prototyp bewiesen, der innerhalb nur eines Jahres in Göttingen entwickelt worden ist. Bei MyriaMeat haben wir eine Plattform nicht nur für die Produktion von hochwertigem und reinem Fleisch, sondern auch für eine Vielzahl anderer fleischhaltiger Produkte aufgebaut und sind ein idealer Partner für die Entwicklung innovativer Lebensmittel mit alternativen Proteinen“, betont Florian Hüttner.

Dank der Investitionen der Gründer und einer Förderung durch die SPRIND Bundesagentur für Sprunginnovationen, ist MyriaMeat mit der Vorführung des Schweinefilet-Prototypen ein bedeutender technologischer Meilenstein gelungen, der den Übergang von der Grundlagenforschung hin zur Anwendung markiert.

Bild:MyriaMeat Prototyp(© MyriaMeat)

Quelle:MyriaMeat GmbH

Unionsfraktion kritisiert Pläne für Bundeswehrreform

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den „Osnabrücker Erlass“ von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung der Führung der Bundeswehr scharf kritisiert. „Kriegstüchtig wird man nicht, indem Ministerialbeamte und Stabsoffiziere über Monate ihre Kästchen in Organigrammen verschieben und danach ihre Visitenkarten und Briefköpfe verändern müssen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

„Kriegstüchtig heißt, endlich materiell und personell voll ausgestattete und einsatzfähige Streitkräfte auf dem Kasernenhof stehen zu haben. Und davon ist die Bundeswehr leider noch weit entfernt“, sagte der Verteidigungspolitiker.

Nachdem der Minister jetzt viel Zeit damit verbracht habe, „dem Wasserkopf in den Streitkräften und im Ministerium eine neue Frisur zu verpassen“, ohne dass der Umfang geschrumpft wäre, solle er sich den wirklich existenziellen Fragen der Bundeswehr widmen: Personal, Material, Finanzierung und Modernisierung, mahnte Wadephul. „Daran wird ein Verteidigungsminister am Ende gemessen – nicht an neun Seiten Erlasssprache und ziselierten Organigrammen. Doch hier sieht es gelinde gesagt mau aus.“


Foto: Johann Wadephul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

IGH: Deutschland darf weiterhin Waffen an Israel liefern

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Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland darf Israel weiterhin mit Waffen beliefern. Das entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Dienstag. Ein entsprechender Eilantrag Nicaraguas für den Stopp der Waffenlieferungen im Prozess um den Vorwurf der Begünstigung des Völkermords gegen Deutschland wurde abgewiesen.

15 der 16 Richter befanden, dass die aktuellen Umstände es nicht nötig machten, dass das Gericht von seiner Befugnis zur Anordnung einstweiliger Maßnahmen Gebrauch machen müsste. Der IGH erklärte zugleich, dass die Vertragsstaaten der Völkermordkonvention dazu verpflichtet sind, alle ihnen vernünftigerweise zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um möglicherweise drohende Völkermorde so weit wie möglich zu verhindern.

Darüber hinaus erinnerte das Gericht alle Staaten an ihre Pflicht, mit Waffenlieferungen an Parteien bewaffneter Konflikte zu warten, um das Risiko drohender Verletzungen internationaler Verträge zu vermeiden. Dies gelte auch für Deutschland.

Die Richter erklärten, dass die Entscheidung über den Eilantrag dem weiterhin laufenden Prozess zwischen Nicaragua und Deutschland nicht vorgreift. Sie zeigten sich erneut „zutiefst besorgt“ um die Situation der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.

Zuletzt hatte der Internationale Gerichtshof den Druck auf Israel erhöht. Die Richter riefen das Land ende März in einem einstimmig dazu auf, „alle notwendigen und wirksamen Maßnahmen zu ergreifen“, um „die ungehinderte Versorgung der Palästinenser im gesamten Gazastreifen mit dringend benötigten Grundversorgungsgütern und humanitärer Hilfe“ zu gewährleisten. Dazu soll die Kapazität und die Zahl der offenen Grenzübergänge erhöht und diese „so lange wie nötig“ offen gehalten werden.

Das Gericht passte damit seine Anordnung vom 26. Januar an. Begründet werden die Maßnahmen damit, „dass die Palästinenser im Gazastreifen nicht mehr nur von einer Hungersnot bedroht“ seien, „sondern dass die Hungersnot bereits eingesetzt hat“. Nach Angaben des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) sind bereits mindestens 31 Menschen, darunter 27 Kinder, an Unterernährung und Dehydrierung gestorben.

Im Januar hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) die israelische Regierung aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die israelischen Streitkräfte müssten alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um keinen Völkermord zu begehen, so das Gericht.


Foto: Internationaler Gerichtshof (IGH) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlins Verkehrssenatorin tritt nach Entzug von Doktortitel zurück

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) tritt zurück. Die Uni Rostock habe ihr mitgeteilt, dass sie den im Jahr 2007 verliehenen Doktorgrad wieder entziehen werde, sagte Schreiner am Dienstag.

Sie habe beim Regierenden Bürgermeister ihren Rücktritt eingereicht, „um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden“, wie sie sagte. Dabei habe sie an keiner Stelle Dissertation vorsätzlich getäuscht oder betrogen. Deswegen wolle sie als Privatperson Widerspruch gegen die Entscheidung der Fakultät einlegen, so Schreiner.

Die Universität Rostock teilte unterdessen mit, dass vor allem die Anzahl der wörtlichen Übernahmen, die nicht als wörtliche Textübernahmen den wissenschaftlichen Zitiergepflogenheiten entsprechend mit Anführungszeichen ausgewiesen seien, kritisiert worden seien. „Auch wenn Frau Schreiner ganz überwiegend die Originalquellen angegeben und zitiert hat, ist der Fakultätsrat der Ansicht, dass die Übernahmen fremder Textpassagen in einer Gesamtschau ihrer quantitativen Anteile und ihres qualitativen Gewichts auf die Dissertationsschrift einen solch prägenden Einfluss nehmen, dass deren Anfertigung nicht mehr dem Gebot der Eigenständigkeit entsprochen hat“, so die Universität.

Der Fakultätsrat verkenne dabei nicht, dass nicht gesetzte Anführungszeichen eine andere qualitative Bewertung zuließen als das gänzliche Verschweigen nicht nur der wörtlichen Übernahme des Textes, sondern auch und insbesondere der Originalquelle. „Insoweit weicht der vorliegende Fall von anderen populär gewordenen Fällen (etwa: Guttenberg, Schavan, Mathiopoulos) ab“, hieß es.

Anfang August 2023 hatten überregionale Medien erstmals von Unregelmäßigkeiten im Fall Schreiner berichtet. Auf 118 von 169 untersuchten Seiten seien Fundstellen von Plagiaten dokumentiert worden, hieß es auf dem Portal VroniPlag, für das ehrenamtliche Fachleute Dissertationen analysieren. Dies entspreche einem Anteil von rund 70 Prozent aller Seiten, hieß es.


Foto: Manja Schreiner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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