Washington/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Ausbruch des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine könnte es in wenigen Tagen ein persönliches Treffen zwischen dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten geben.

US-Präsident Donald Trump schrieb am Sonntag auf seiner Plattform „Truth Social“, Putin wolle kein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine, sondern ein Treffen am Donnerstag in der Türkei, um über ein mögliches Ende des Blutbads zu verhandeln.

Selenskyj teilte umgehend ebenfalls am Sonntag mit, er werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten. Die Ukraine erwarte allerdings ab Montag einen vollständigen Waffenstillstand, um eine Basis für Diplomatie zu legen. Es habe keinen Sinn, das Töten verlängern. „Ich hoffe, dass die Russen dieses Mal keine Ausreden suchen“, sagte Selenskyj.

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am 33. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben sich Eintracht Frankfurt und der FC St. Pauli am Sonntagabend mit einem 2:2-Unentschieden getrennt.

Die Partie begann mit einem Blitzstart der Frankfurter, als Rasmus Kristensen bereits nach 24 Sekunden das 1:0 erzielte. Doch St. Pauli ließ sich nicht beeindrucken und glich nur wenige Minuten später durch Manolis Saliakas aus (4. Minute). Die Gäste drehten die Partie vorübergehend, als Morgan Guilavogui nach einem schnellen Konter in der 16. Minute erfolgreich war.

In der zweiten Halbzeit drängte Frankfurt auf den Ausgleich und wurde schließlich belohnt. Michy Batshuayi traf in der 71. Minute zum 2:2, nachdem er von Fares Chaibi im Strafraum bedient wurde.

Trotz weiterer Chancen auf beiden Seiten blieb es beim Unentschieden, das für St. Pauli allerdings den sicheren Klassenerhalt bedeutet. Frankfurt hingegen verpasste die Chance, sich vorzeitig für die Champions League zu qualifizieren.

Foto: Morgan Guilavogui (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat am vorletzten Spieltag der Fußball-Bundesliga gegen Bayer 04 Leverkusen mit 4:2 gewonnen und sich damit die Chance auf die Teilnahme an der Champions League bewahrt.

Die Partie begann mit einem Tor von Jeremie Frimpong für Leverkusen, doch Dortmund antwortete schnell durch Julian Brandt. Im weiteren Verlauf der ersten Halbzeit brachte Julian Ryerson die Gäste in Führung, bevor Karim Adeyemi und Serhou Guirassy in der zweiten Halbzeit den Sieg für Dortmund sicherten. Jonas Hofmanns Anschlusstreffer kam dann schlussendlich zu spät.

Leverkusen hatte in der ersten Halbzeit zahlreiche Chancen, scheiterte jedoch immer wieder am stark aufspielenden Dortmunder Torwart Gregor Kobel oder der Latte. Trotz einer dominanten Spielweise gelang es der Werkself nicht, die Führung auszubauen. Dortmund hingegen zeigte sich vor dem Tor eiskalt und nutzte seine Chancen effizient.

In der zweiten Halbzeit verstärkte Dortmund seine Defensive und setzte auf Konter. Leverkusen versuchte weiterhin, Druck aufzubauen, konnte jedoch kaum entscheidende Akzente mehr setzen. Der Sieg bringt Dortmund in eine gute Ausgangsposition für den letzten Spieltag, während Leverkusen, das bereits als Vizemeister feststeht, sich von seinem Trainer Xabi Alonso verabschiedete.

Foto: Julian Brandt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hagen (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des Tötungsdelikts in Menden befindet sich der Tatverdächtige nach seiner Festnahme nun in Haft. Das teilten die Staatsanwaltschaft Arnsberg und die Polizei Hagen am Sonntag mit.

Der 17-jährige Deutsche war bereits am Samstag festgenommen worden. Am Sonntag wurde er dem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl in Vollzug setzte.

Die Tat, bei der ein 14-Jähriger tödlich verletzt und ein anderer 17-Jähriger schwer verletzt wurde, hatte sich in der Nacht zu Samstag auf einem Spielplatz in Menden ereignet.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Präsident Jitzchak Herzog hat vor seinem Berlin-Besuch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Deutschland vor 60 Jahren als Anlass zur Hoffnung auf Frieden in Nahost bewertet.

Der „Welt“ (Montagsausgabe) sagte Herzog, der am morgigen Montag in Berlin erwartet wird: „Wenn nach der dunkelsten Zeit der Geschichte, nach den schlimmsten Gräueltaten der Nazis an den Juden im Zweiten Weltkrieg heute 60 Jahre diplomatische Beziehungen mit Deutschland gefeiert werden können, dann gibt mir das Hoffnung, dass wir vom Frieden mit den Palästinensern träumen können.“

Als Voraussetzung für einen solchen Frieden nannte Herzog drei Regeln: „Keine Akzeptanz von Terror unter keinen Umständen.“ Zweitens müsse es „Würde für alle Völker“ sowie die „Einbindung der Israelis als selbstverständlicher Teil eines neuen Nahen Ostens“ geben. Und drittens: „Wir müssen sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt.“

Mit Blick auf die Reise von US-Präsident Donald Trump nach Saudi-Arabien und in andere Golfstaaten äußerte das israelische Staatsoberhaupt die Hoffnung auf „positive Veränderungen“. Herzog weiter: „Was uns am wichtigsten ist, sind natürlich die Verhandlungen mit dem Iran über ein Atomabkommen oder besser gesagt ein Anti-Atom-Abkommen, damit der Iran unter keinen Umständen nukleare Fähigkeiten erreicht. Wenn dazu Militäroperationen erforderlich sind, dann soll das so sein. Aber wir geben dem Dialog eine Chance.“

Herzog, der in Berlin unter anderem auch mit dem neuen Bundeskanzler sprechen wird, lobte Friedrich Merz: „Er wird in Israel als enger Freund und sehr positiv gesehen, und ich bin mir sicher, dass er auf internationaler Ebene einen großen Einfluss haben wird.“ Kritische Äußerungen des Kanzlers zur humanitären Lage in Gaza wies der Präsident aber zurück: „Ich empfehle jedem, der darüber spricht, sich eingehend mit den Fakten zu befassen.“ Bei diesem Thema gebe es viele „Fake News und falsche Behauptungen“. Die Hamas führe einen „großen psychologischen Krieg an vielen Fronten, um ein verzerrtes Bild zu erzeugen, um Regierungen dazu zu bringen, Druck auf Israel auszuüben“, so Herzog.

Die humanitäre Lage im Gazastreifen wird auch von UN-Institutionen sowie unabhängigen Hilfsorganisationen als katastrophal beschrieben. Zudem gibt es breite Kritik an Blockaden von Hilfslieferungen durch die Netanjahu-Regierung.

Herzog verband unterdessen seine Kritik mit einem Angebot an Berlin: „Ich empfehle der Bundesregierung, falls nötig, Experten zu entsenden, um die Situation eingehend zu untersuchen. Jetzt, da es einen neuen Plan gibt, denke ich, dass die internationale Gemeinschaft sich diesem Plan anschließen und die entsprechenden Lieferungen bereitstellen wird, damit man sie den Menschen in Gaza direkt, ohne Zwischenhändler oder Terroristen, bereitstellen kann.“

Foto: Isaac Herzog (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa befürwortet die von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) angestoßene Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung.

„Wir begrüßen es sehr, dass die Bundesarbeitsministerin direkt nach ihrem Amtsantritt das Mega-Thema Rente in Angriff nimmt“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Die gesetzliche Rentenversicherung muss dringend weiterentwickelt werden, damit Menschen im Alter verlässlich vor Armut bewahrt werden.“

Bas hatte den Funke-Zeitungen gesagt, es müssten sich mehr Menschen an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen. „In die Rentenversicherung sollten auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige einzahlen“, forderte die SPD-Politikerin. In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, auch Selbstständige künftig in die Rentenversicherung einzubeziehen. Für ihren Vorstoß, dies auf Beamte auszuweiten, erhielt Bas Widerspruch aus der Union.

„Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag bereits auf die Einbeziehung von Selbständigen in die Rentenversicherung geeinigt“, sagte Welskop-Deffaa. Es sei „unverständlich, warum eine Woche nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags“ nun über diesen Konsens ein Streit ausbreche. „Rente ist ein sensibles Thema. Es braucht das Vertrauen der Beitragszahler in die Rente“, fügte die Caritas-Präsidentin hinzu. „Und es braucht das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit der Koalition.“

Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden die neue Bundesregierung aufgefordert, rasch für bessere Rahmenbedingungen in der Kranken- und Altenpflege zu sorgen, um einen „Pflegekollaps“ zu verhindern.

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler erklärte am Sonntag, dass die ständige Überlastung und das schlechte Gewissen, kranke und pflegebedürftige Menschen nicht professionell versorgen zu können, viele Pflegekräfte aus dem Beruf treibe.

Im Koalitionsvertrag hätten Union und SPD vereinbart, eine „geeignete Personalbemessung“ im Krankenhaus und in der Pflege zu etablieren, so Bühler weiter. Sie sagte, dass es so viele Pflegekräfte brauche, wie für eine „gute Versorgung“ nötig seien, und sprach sich gegen eine Absenkung der Versorgungsqualität aus. Die von Verdi, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat entwickelte Personalbemessung PPR 2.0 müsse konsequent umgesetzt werden.

Bühler kritisierte zudem, dass die neue Bundesregierung laut Koalitionsvertrag zunächst Kommissionen einrichten wolle, anstatt die bekannten Probleme im Gesundheitswesen sofort anzugehen.

Verdi fordert, den Bundeszuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung zu dynamisieren und die Beiträge von Bürgergeldempfängern aus Steuern zu finanzieren. Auch die Pflegeversicherung müsse entlastet werden, etwa bei der Rentenversicherung pflegender Angehöriger. Verdi plädiert für eine „Solidarische Pflegegarantie“, bei der die Beiträge zur Pflegeversicherung auch auf Aktiengewinne und Mieteinnahmen erhoben werden.

Foto: Medizinisches Personal in einem Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz (CDU) fordert vom Kreml zuerst eine Waffenruhe in der Ukraine, bevor es Verhandlungen gibt.

„Wir erwarten von Moskau, dass es jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann“, sagte Merz am Sonntag. „Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen.“

„Wir haben gestern in Kiew mit unseren Partnern einen 30-tägigen Waffenstillstand gefordert, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Die Ukraine hat dem ohne Wenn und Aber zugestimmt. Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. Es ist aber bei weitem nicht hinreichend“, so der Kanzler.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Antworten auf einen Fragenkatalog zum neuen Grenzregime.

Über die Fragen berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Fraktionschefin Britta Hasselmann, Fraktionsvize Konstantin von Notz sowie die Innenpolitiker Marcel Emmerich und Irene Mihalic werden die 18 Fragen am Montag einreichen. Dobrindt hat dann eine Woche Zeit für Antworten.

Dobrindt hatte angeordnet, dass auch Schutzsuchende zurückgewiesen werden können. Die Grünen-Abgeordneten verlangen Klarheit, wer genau darüber entscheidet, ob diese „Kann-Bestimmung“ umgesetzt wird. Sie wollen genau wissen, auf welcher Rechtsgrundlage zurückgewiesen wird. Die genaue Anzahl stationärer Kontrollstellen und die Kosten für deren Betrieb werden abgefragt, ebenso die ökonomischen Auswirkungen der geplanten Verschärfung der Binnengrenzkontrollen auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr.

Die Abgeordneten wollen ebenfalls erfahren, wie mit „schutzsuchenden vulnerablen Personen“ verfahren wird, die nicht zurückgewiesen werden. Werden deren Asylverfahren in Deutschland bearbeitet oder wird nach einem Dublin-Verfahren zunächst der zuständige Mitgliedstaat bestimmt? Und müsse dies nicht auch bei allen Schutzsuchenden geschehen, da die „Dublin-Verordnung Anwendungsvorrang vor deutschem Recht“ genieße.

„Die neue Bundesregierung hat sich dafür entschieden, auf eine Symbolpolitik zu setzen, die Europa schadet und Recht bricht“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Marcel Emmerich, dem RND. „Das Vorgehen von Merz und Dobrindt ist ein klarer Affront gegenüber unseren europäischen Partnern und sorgt für ein peinliches Durcheinander. Statt auf mehr Zusammenarbeit setzt die Bundesregierung auf Abschottung und Alleingänge und fabriziert Chaos an den Grenzen.“

Die Zurückweisungen Schutzsuchender an den Grenzen seien „europarechtswidrig – früher oder später wird das die Bundesregierung einholen“, erwartet Emmerich.

An den Bundesinnenminister appelliert Emmerich: „Dobrindt muss die Öffentlichkeit endlich darüber aufklären, was er tut, das Chaos zügig beenden und für Klarheit sorgen. Dieses fatale Missmanagement ist ein politisches Fiasko: europafeindlich, wirtschaftsschädlich und gegenüber den Beamten der Bundespolizei und den Schutzsuchenden verantwortungslos.“

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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