Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die „Welt“ berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle registriert – ein starker Rückgang im Vergleich zu 2024 (83.572) und 2023 (127.549). Die Behörde spricht von einer klar rückläufigen Entwicklung.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kürzlich angeordnet, die Grenzkontrollen zu verschärfen und Asylsuchende – mit Ausnahme von beispielsweise Kindern und schwangeren Frauen – zurückzuweisen, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Seit Inkrafttreten dieser Maßnahme seien laut einem internen Vermerk 51 Asylgesuche registriert worden.

„Die Grenzkontrollen und die konsequente Anwendung nationalen Rechts sind ein Erfolg und reduzieren den Migrationsdruck, welcher Deutschland längst überfordert hat“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann. Die Einführung temporärer Grenzkontrollen im September 2024 unter der damaligen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) habe zusätzlich zur Entlastung beigetragen.

Auch die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt den Rückgang und mahnt zugleich. „Von Entwarnung bei der illegalen Migration kann überhaupt keine Rede sein“, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Günter Krings. „Deutschland war auch in den letzten Monaten eines der Hauptzielländer. Dieser Zustand muss enden.“

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die zentrale digitale Schulplattform in Nordrhein-Westfalen steht vor dem Scheitern. Die Telekom-Tochter T-Systems hat Verträge zu Übernahme, Reparatur und Betrieb von Logineo NRW gekündigt, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf entsprechende Unterlagen.

Das Projekt war 2015 gestartet, das Land hat dafür 200 Millionen Euro bereitgestellt. Zu der Schulcloud gehören die E-Mail-Adressen und Kalender für Lehrer, die über Logineo auch Unterrichtsmaterialien bereitstellen können. Ein Messenger und Videokonferenzsystem sind auch Teil der Plattform, die jedoch seit ihrem Start wegen diverser Mängel in der Kritik steht.

2023 hatte die Telekom den Zuschlag für den Betrieb der Cloud bekommen, sollte Probleme beheben und Teilkomponenten zusammenführen. Doch das ist bis heute nicht gelungen, unter anderem weil Teile der Dokumentation der Programmierung nicht mehr vorliegen. Derzeit läuft Logineo NRW beim Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein (KRZN).

„Die Landesregierung bekommt die Digitalisierung der Schulen einfach nicht in den Griff“, sagte SPD-Fraktionschef Jochen Ott. „Wenn ein Player wie T-Systems die Migration der Logineo-Plattformen nicht mehr garantieren kann, dann stellt sich automatisch die Frage nach dem Warum“, kritisierte er die zuständige Bildungsministerin Dorothee Feller (CDU).

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich deutlich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Die Partei sei in „großen Teilen des Ostens längst Volkspartei“, sagte Haseloff dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Er warnte vor einem möglichen „Solidarisierungseffekt“ bei einem Verbotsverfahren: „Stellen Sie sich vor, die Truppe käme im laufenden Verbotsprozess – wie auch immer – in eine Landesregierung. Sollen wir dann Regierungen verbieten?“

Sollte die Partei irgendwann eine absolute Mehrheit holen, dann zuerst in Sachsen-Anhalt, hatte Haseloff bereits in der Vergangenheit erklärt. Gerade deswegen spüre er als Amtsinhaber Verantwortung dafür, dass es nicht dazu komme, sagte der Ministerpräsident dem „Tagesspiegel“. „Mit guter Politik erhalten wir ihre Stimmen wieder.“

In diesem Zusammenhang kritisierte Haseloff die neue Bundesregierung für das Festhalten an den Klimazielen. „Das Ziel Klimaneutralität bis 2045, das wir uns selbst auferlegt haben, ist aus meiner Sicht kaum haltbar“, sagte er. Der „Green Deal“ müsse „gründlich überarbeitet“ werden. Klimaschutz dürfe „kein ökonomischer Selbstmord sein“, die Speicherumlage müsse noch diesen Sommer Geschichte werden, forderte Haseloff.

Zur Frage einer möglichen Aufweichung der Beziehung der Union zur Linken plädierte der CDU-Politiker für „Pragmatismus“ in Geschäftsordnungsfragen. Gleichzeitig sieht Haseloff keine Veranlassung dazu, den generellen CDU-Abgrenzungsbeschluss zu revidieren. „Die Linke will mit dem Kapitalismus auch diese Republik überwinden. Oder schauen Sie sich die strittige Definition von Antisemitismus an. Mit einer solchen Partei will ich kein normales Verhältnis“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

Foto: Reiner Haseloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Bundestagswahl braucht auch der FC Bundestag einen neuen Kapitän. Der bisherige Spielführer, Mahmut Özdemir (SPD), sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Wir sind bei der letzten Bundestagswahl als Dritter durchs Ziel gelaufen und die CDU als erste. Dementsprechend stellt die stärkste Fraktion den Kapitän.“ Das sei die Regel, so Özdemir. „Nun warte ich auf einen Vorschlag der CDU.“

Wahr sei aber auch, „erst unter einem sozialdemokratischen Kapitän haben wir wieder einen Europameistertitel eingefahren“. Im Jahr 2022 war dies der Fall, verteidigen konnten die Kicker den Titel aber nicht. Ende Mai findet in Finnland das nächste Turnier von Parlamentsmannschaften statt.

Özdemir hob erneut hervor: „Eine AfD-Mitgliedschaft ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft im FC Bundestag.“ Er respektiere die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichtes Berlin, wonach AfD-Abgeordnete auch Mitglied werden könnten, „ich strebe allerdings eine weitere Klärung auf dem Rechtsweg an“, so Özdemir.

Eine „Aufstellung und die Teilnahme am Spielbetrieb“ werde es aber nicht geben. Für die „interfraktionelle Dienstreise“ nach Finnland habe sich auch niemand aus der AfD angemeldet.

Foto: Mahmut Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres hat davor gewarnt, die Ukraine zu Gebietsabtretungen an Russland zu zwingen. „Ein gerechter Frieden bedeutet, dass die UN-Charta, das Völkerrecht und die territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden. Das wird nicht einfach sein“, sagte Guterres der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe).

Das Prinzip der territorialen Integrität sei „in der heutigen Welt von äußerster Bedeutung“. Die Verteidigung der territorialen Integrität betreffe nicht nur die Ukraine. „Sie ist grundlegend für Frieden und Sicherheit in der Welt“, mahnte Guterres. Wenn der Grundsatz der territorialen Integrität nicht mehr gelte, führe das „zu einer Vervielfachung von Konflikten“.

Die Ukraine sieht sich in den laufenden Friedensbemühungen Druck von US-Präsident Donald Trump ausgesetzt, sich mit dem Verlust der von Russland seit 2014 besetzten Halbinsel Krim und womöglich Gebieten im Osten des Landes abzufinden.

Die laufenden Friedensbemühungen beobachte er dennoch mit Optimismus, erklärte Guterres. „Ich sehe, dass die Dinge in Bewegung sind. In den vergangenen Tagen hat sich die Position der amerikanischen Vermittler verändert: von einer klareren Verbindung zu den russischen Positionen hin zu einer offeneren Haltung gegenüber den ukrainischen Positionen“, sagte er. Er sei „daher zuversichtlich, dass ein Waffenstillstand ohne Vorbedingungen zustande kommen kann, der die Grundlage für einen gerechten Frieden schafft“.

Foto: Antònio Guterres am 14.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.322,75 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.915 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.335 Punkten 0,1 Prozent im Plus.

Marktbeobachter sehen die ganz große Zolleuphorie abgeflacht, angesichts überraschend guter Einzelhandelsdaten und von Impulsen von der US-Notenbank, die neue Maßnahmen angekündigt hatte, bleiben die Anzeichen aber positiv.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1186 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8940 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.234 US-Dollar gezahlt (+1,8 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,96 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,70 US-Dollar, das waren 139 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Die geplanten „Friedensgespräche“ zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul finden wohl erst am Freitag statt – wenn überhaupt. Wie die türkische Seite am Donnerstag mitteilte, sollen dann Delegationen der beiden im Krieg befindlichen Länder zusammenkommen.

Persönlich teilnehmen werden weder Russlands Präsident Wladimir Putin noch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Letzterer war schon in die Türkei gereist, hatte seine Teilnahme dann aber abgesagt, nachdem bekannt geworden war, dass Putin auch nicht kommt. US-Präsident Donald Trump, der ebenfalls in Aussicht gestellt hatte, kurzfristig in die Türkei zu fliegen, wird dementsprechend wohl auch fernbleiben.

An der Spitze der ukrainischen Delegation soll stattdessen Verteidigungsminister Rustem Umjerow stehen, Putins Berater Wladimir Medinski führt die russische Seite an. Vertreter der Türkei und der USA sollen teilweise auch mit am Verhandlungstisch sitzen.

Foto: Istanbul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, ist überzeugt, dass Russlands Präsident Putin an Verhandlungen kein Interesse hat. „Wir in der Ukraine und wir im Westen wissen ganz genau, dass Russland eigentlich im industriellen Maßstab lügt“, sagte Makejew am Donnerstagabend bei „RTL Direkt“.

„Und mein Präsident war heute und ist heute in der Türkei, in Ankara, mit dem ganzen Team, mit dem Leiter der Präsidialadministration, mit dem Außenminister, Verteidigungsminister, allen Vertretern von ukrainischen Aufklärungsbehörden. Das zeigt unsere Bereitschaft zu ernsten Gesprächen, weil wir wollen Frieden“, erklärte der Diplomat. „Mein Präsident ist da. Wo ist der Machthaber Russlands?“

Die russische Verhandlungsdelegation könne nichts entscheiden, so der Botschafter weiter: „Wir wissen ganz genau, wer in Russland Entscheidungen trifft, und dass heute eine dritt- oder viertrangige Delegation aus Russland in die Türkei gekommen ist, ist wiederum ein Zeichen. Die wollen keine Verhandlungen.“

Die europäische Initiative bewertete Makejew positiv: „Es war sehr wichtig, dass am letzten Wochenende Bundeskanzler Merz, Premierminister Starmer, Präsident Macron und Premierminister Tusk in die Ukraine gereist sind.“ Man brauche „viel mehr Druck aus dem Westen“, zeigte sich der Botschafter überzeugt. „Wir brauchen die Vereinigten Staaten mit dabei am Tisch. Stärkere Sanktionen, weitere Waffenlieferungen.“ Mit diesem Druck könne man Russland an den Verhandlungstisch zwingen.

Foto: Oleksij Makejew (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Immobilieneigentümerverband Haus & Grund sieht private Klein-Vermieter bei der geplanten Gesetzgebung der Bundesregierung benachteiligt und überfordert. „Die Grenzen des Leistbaren für vermietende Privatpersonen sind überschritten. Im Gegensatz zu Wohnungskonzernen können Privatpersonen die massiv gestiegenen Aufwände der Vermietung nicht anderweitig kompensieren oder umlegen“, sagte Kai Warnecke, Präsident von Haus & Grund, dem „Spiegel“.

Privatpersonen stünden für ein faires und einvernehmliches Miteinander mit ihren Mietern. „Das muss auch endlich von der Politik entsprechend gewürdigt werden: Wir brauchen deshalb eine neue Lex vermietende Privatpersonen“, so Warnecke. Tatsächlich werden 60 Prozent aller Mietwohnungen in Deutschland nicht von Großkonzernen, sondern von privaten Kleinvermietern bereitgestellt.

Warnecke warnte, dass sich diese Leute aus der Vermietung von Wohnraum zurückziehen könnten, wenn die Regierung zu strenge Vorgaben macht. „Damit fördert man perspektivisch den Ausverkauf von Wohnungen an Immobilienspekulanten und verschärft die Lage weiter.“ Aus Warneckes Sicht sollten private Vermieter deshalb von weiteren Regulierungen ausgenommen werden.

Dies betreffe unter anderem die Verlängerung der Mietpreisbremse und die mögliche Einschränkung der Modernisierungsumlage, die derzeit vorsieht, dass Vermieter von den angefallenen Modernisierungskosten acht Prozent auf die Jahresmiete umlegen können.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.695,59 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,72 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

An der Spitze der Kursliste waren die Papiere von Rheinmetall mit über fünf Prozent im Plus zu finden, direkt hinter denen von Bayer und der Deutschen Telekom. Am Listenende ließen die Werte von Merck über sechs Prozent nach, direkt hinter denen von BMW und Commerzbank.

„Würde der Dax 1.000 Punkte tiefer notieren, dann hätten die heutigen, überwiegend positiven Quartalszahlen wahrscheinlich zu einem Kurssprung geführt“, sagte Marktanalyst Jochen Stanzl von CMC Markets zu den aktuellen Entwicklungen. „So ist die Reaktion eher verhalten. Die Vorschusslorbeeren dafür wurden in der Rally des Dax von über 5.000 Punkten vom Tief Anfang April verteilt. Kurzfristig haben sich die Anleger in ihren Hoffnungen wohl ein wenig selbst überholt“, so Stanzl.

„Die jüngste Kontraktion der New Yorker Fabriktätigkeit – nun im dritten Monat in Folge – bei gleichzeitigem Sprung der Materialkosten auf ein Zweijahreshoch zeigt deutlich, wie kontraproduktiv die Trump-Zölle wirken“, argumentierte der Experte. „Statt heimische Betriebe zu schützen, verknappen sie wichtige Vorprodukte und treiben die Einkaufspreise in die Höhe. Dass sich dieser Preisaufschlag in New York nicht in den nationalen Erzeugerpreisdaten zeigt, lässt die Anleger an der Wall Street zunächst aber aufatmen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1174 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8949 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.215 US-Dollar gezahlt (+1,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,51 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,33 US-Dollar, das waren 176 Cent oder 2,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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