Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt angesichts des Handelskriegs vor einer neuen Weltwirtschaftskrise.

„Die Zollpolitik von Trump trifft die Weltwirtschaft empfindlich und könnte in der Tat in eine neue Weltwirtschaftskrise führen“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“. Zölle dämpften die Wachstumsperspektiven in den USA und Europa.“ Das Zeitalter der zunehmenden Globalisierung verliert nun deutlich an Dynamik.“ Wachstumschancen für Deutschland hingen nun vom eigenen Innovationsvermögen ab.

Zugleich warnt Grimm Deutschland davor, das Bundesbank-Gold aus den USA zurückzuholen. „Eine vollständige Rückholung könnte politische Spannungen schüren, das müsste man sich gut überlegen. Denn gerade sicherheitspolitisch ist Europa ja von den USA nicht unabhängig“, sagte die Nürnberger Professorin. „Auf der einen Seite spricht der Wunsch nach mehr Souveränität und Kontrolle über die eigenen Währungsreserven dafür. Auf der anderen Seite bietet die Lagerung im Ausland Vorteile wie Liquidität und Diversifikation, insbesondere in Krisenzeiten. Die Bundesbank hat bereits Teile des Goldes zurückgeholt.“

Foto: Deutsche Bundesbank (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Union werden die Rufe nach einer wichtigen Rolle für Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) lauter.

„Jens Spahn gehört aus meiner Sicht zu den profiliertesten, rhetorisch versiertesten und stärksten Persönlichkeiten unserer CDU“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Die Entscheidung über die künftige Aufstellung liege nun aber bei Kanzlerkandidat und Parteichef Friedrich Merz. „Er wird einen sehr guten Vorschlag machen, wenn es so weit ist.“

Spahn wird derzeit als künftiger Wirtschaftsminister oder aber als Fraktionschef der Union im Bundestag gehandelt.

Foto: Friedrich Merz und Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die russische Regierung aufgefordert, die Kriminalisierung wissenschaftlicher Arbeit einzustellen. Das berichtet der RBB.

Hintergrund ist demnach die Einstufung zweier deutscher Wissenschafts-Organisationen als „unerwünscht“ bzw. „extremistisch“ durch die russische Generalstaatsanwaltschaft bzw. das Oberste Gericht. Betroffen die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO). Das Auswärtige Amt hatte laut RBB am 27. März den russischen Botschafter zu einem „dringenden Gespräch“ darüber ins Ministerium geladen.

Die Einstufung der DGO als „extremistisch“ hat besonders schwerwiegende Folgen für die wissenschaftliche Arbeit der traditionsreichen Forschungsgesellschaft. Mitgliedern und Kooperationspartner der DGO drohen Haftstrafen von bis zu 12 Jahren. Nach Informationen deutscher Sicherheitskreise kann jede Person, die der Zusammenarbeit mit der DGO bezichtigt wird, auch finanziell belangt werden: ihr Vermögen kann eingefroren werden, sie darf dann keinerlei finanzielle Transaktionen mehr tätigen. Auch die Konten von Verwandten solcher Personen können gesperrt werden.

Da die Strafandrohung nicht nur für russische Staatsbürger gilt, mahnen sowohl das Auswärtige Amt als auch die Sicherheitsbehörden deutsche Osteuropaforscher zur Vorsicht bei Reisetätigkeiten. Susann Worschech, Ukraine-Forscherin an der Viadrina in Frankfurt/Oder und Vorstandsmitglied der DGO, sagte dem RBB: „Ich würde auf keinen Fall jetzt in Richtung Russland, Belarus, Kasachstan, Georgien oder in andere Länder reisen, bei denen ich damit rechnen muss, dass eine Zusammenarbeit mit Russland stattfindet. Das ist wirklich gefährlich.“

In den vergangenen Monaten kam es außerdem zu Hacker-Angriffen auf die DGO, die nach Aussagen der Sicherheitsbehörden aus dem „Umfeld russischer Dienste“ kamen. Zur Einstufung der DGO äußert sich die russische Botschaft in Berlin auf Anfrage des RBB nicht, zur Listung der DGAP als „unerwünscht“ verweist sie auf eine Erklärung der russischen Generalstaatsanwaltschaft. „Seit Beginn der militärischen Sonderoperation fordert die Organisation eine Erhöhung des Sanktionsdrucks auf unser Land“, heißt es dort, „und versucht, die innenpolitische Situation in Russland zu untergraben.“

„Wir haben es mit einer bestimmten Form skrupelloser hybrider Kriegsführung zu tun“, sagte Ruprecht Polenz, ehemaliger CDU-Politiker und jetzt Präsident der DGO. Thomas Kleine-Brockhoff, Direktor der DGAP, sieht in den Maßnahmen auch eine Abschottungspolitik eines diktatorischen Regimes. „Wir sind noch nicht gänzlich in einer völlig geschlossenen Gesellschaft, aber die Korridore werden doch sehr eng und sind für russische Staatsbürger noch viel enger.“

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat klare Vorstellungen davon, wie sich seine Regierung in der Öffentlichkeit präsentieren soll.

„Wir haben nicht den Ehrgeiz, Glamour zu verbreiten“, sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird eine Arbeitskoalition. Alle öffentlichen Bilder von uns werden deswegen nüchtern und sachlich sein.“ Er werde auch keine Selfies mit SPD-Chef Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder machen: „Die hat es bisher nicht gegeben und die wird es, wenn es nach mir geht, auch in Zukunft nicht geben.“

Die Ampel-Regierung hatte sich zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags 2021 in einem Hafen-Gelände von Berlin getroffen. Bilder zeigten die Koalitionäre, wie sie in der industriellen Kulisse über altes Kopfsteinpflaster laufen. In Erinnerung blieb zudem ein Selfie von Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und Volker Wissing.

Foto: Söder, Merz, Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Martin Huber verspricht, Zurückweisungen an der Grenze schon in den ersten vier Wochen nach Amtsantritt der Koalition aus Union und SPD umzusetzen.

Auf die Frage, ob dies in einem solchen Zeitraum denkbar sei, sagte Huber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: „Ja, das Thema Migration muss schnell angegangen werden.“ Die Gespräche mit den europäischen Nachbarn fänden schon statt. „Wir müssen schnell handeln. So wollen wir das Erstarken von extremen Kräften stoppen.“

Daneben soll bis zur Sommerpause eine umfangreiche Agenda in der Migrationspolitik umgesetzt werden. „Die Schwerpunkte sind klar: Wir werden die illegale Migration stoppen, die Wirtschaft ankurbeln und die Menschen entlasten. Bei der Migration mit Grenzkontrollen und Zurückweisungen, Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan, dem Stopp von freiwilligen Aufnahmeprogrammen und des Familiennachzugs sowie der Einführung der Bezahlkarte bundesweit.“ Die Wirtschaft brauche einen Boost mit Turbo-Abschreibungen von 30 Prozent, der Senkung von Strom- und Energiekosten, einem Industriestrompreis, Bürokratieabbau und der Senkung der Unternehmenssteuern.

Huber erneuerte seine Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und erklärte, sich an die gemachten Zusagen an Afghanen zur Aufnahme in Deutschland nicht gebunden zu fühlen. „Wir werden freiwillige Aufnahmeprogramme stoppen, das steht im Koalitionsvertrag. Es schadet der Demokratie, wenn die abgewählte Außenministerin ihre Ideologie durchdrückt.“ Zudem würden kaum Ortskräfte, die die Bundeswehr unterstützten, nach Deutschland gebracht. „Die Außenministerin hätte besser Flüge nach Afghanistan organisiert und nicht aus Afghanistan zu uns“, sagte der CSU-Politiker.

Foto: Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer Normalisierung im Umgang mit der AfD. „Die AfD ist keine Oppositionspartei wie andere auch“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wer sie so behandeln und damit weiter normalisieren will, macht einen schweren Fehler.“

„Das wäre verantwortungslos und geschichtsvergessen.“ Gerichte hätten bestätigt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft habe. „Der Konsens der demokratischen Mitte war immer, dass Vertreter einer solchen Partei nirgendwo Verantwortung tragen dürfen“, hob Faeser hervor.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stephan Brandner, begrüßte unterdessen die Brandmauer-Debatte in der Union. „In einer normalen funktionierenden Demokratie wäre das ja keine Schlagzeile wert, dass jetzt mit der Oppositionspartei AfD genauso umgegangen wird wie mit anderen Oppositionsparteien“, sagte Brandner dem Nachrichtenmagazin Politico. Was da bisher gemacht wurde, war undemokratisch, unparlamentarisch. „So ein bisschen sind die anderen jetzt auf dem sogenannten rechten Weg.“

Er selbst macht sich allerdings wenig Hoffnung auf einen Vorsitzposten. Seine Chancen seien „objektiv betrachtet eher gering und ich habe auch keinen Anspruch mehr darauf“. Er habe das hinter sich, er habe das gut gemacht, die Anderen hätten sein „Talent verkannt“, die Chance hätten sie verpasst, so Brandner. Für einige seiner Fraktionskollegen stünden die Chancen besser. „Die Arbeitskreise werden der Fraktion vorschlagen, welcher Fachpolitiker für welchen Ausschussvorsitz geeignet ist. Und das werden wir entscheiden und die anderen wählen dann oder lassen es bleiben.“

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm eine Konsolidierung des europäischen Rüstungssektors.

„Deutschland legt in der Verteidigung viel Geld auf den Tisch, hat aber keinen Plan, was es damit machen und wie es die Beschaffung reformieren will“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Die Rüstungsindustrie sei nicht gut aufgestellt. „Wir brauchen eine Konsolidierung in Europa, die die Skalierung der Produktion erlaubt, aber zugleich eben ausreichend Wettbewerb.“

Die Nürnberger Professorin kann sich dabei auch eine Übernahme der U-Boot-Sparte von Thyssenkrupp durch Rheinmetall vorstellen: „Es könnte Sinn machen.“ Der maritime Sektor biete für den Verteidigungsmarkt langfristige Wachstumschancen, insbesondere in Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen. „Man könnte Synergieeffekte heben, Technologie und Expertise im Bereich maritimer Verteidigung könnte das Unternehmen stärken“, so Grimm.

Foto: Veronika Grimm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn treibt die Planung für drei Großprojekte im europäischen Schienenverkehr nicht weiter voran. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf interne Unterlagen.

Wie aus der Jahresplanung 2025 der zuständigen Bahntochter DB Infra-GO hervorgeht, soll die Planung des Brenner-Nordzulaufs zwischen München und Kiefersfelden, der Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt sowie Planung des Abschnitts 7B des Aus- und Neubauprojekts Basel-Karlsruhe zwischen den Städten Freiburg und Offenburg „pausiert“ werden.

Für gewöhnlich bedeutet das, dass nach dem Abschluss der aktuellen Planungsphase die Arbeiten an den Projekten unterbrochen werden, weil eine Finanzierung der Strecken unsicher ist. Deutschland hat sich allerdings international verpflichtet, sowohl für den Gotthard-Basistunnel im Rheintal als auch für den Brenner-Basistunnel südlich von München eine passende Anbindung zu schaffen. Deshalb scheint eine Wiederaufnahme der Planungen nur eine Frage der Zeit zu sein.

Für den Brenner-Nordzulauf stehe die parlamentarische Befassung an, bei anderen Projekten falle gemeinsam mit dem Bund zeitnah die Entscheidung über den Wechsel der Planungsphase, sagte eine Bahnsprecherin der Zeitung. Diese Entscheidungen beeinflussten das Tempo und den Projektverlauf. „Klar ist: Alle genannten Projekte verfolgt die DB weiter – viele Prozesse laufen unverändert im Hintergrund.“

Die Sprecherin verwies auf das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen. „Dieses Sondervermögen kann wesentlich dazu beitragen, dass die jetzt notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur umgesetzt und in den kommenden Jahren verstetigt werden – klar fokussiert auf die verkehrspolitischen Ziele der neuen Bundesregierung.“

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat 2024 deutlich mehr Bewerbungen erhalten als im Vorjahr. Rund 52.100 Menschen hätten sich im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr beworben, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Verweis auf Zahlen des Personalamtes der Bundeswehr in Köln. Im Jahr 2023 seien es 43.200 Bewerbungen gewesen. Das ist ein Plus von 18,5 Prozent.

Die steigenden Zahlen führen auch zu mehr Sicherheitsüberprüfungen durch den Militärischen Abschirmdienst. Wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Geheimdienstes berichtet, wurden 2024 rund 67.900 Background-Checks beantragt – eine Zunahme um 18 Prozent gegenüber 2023.

Foto: Marine-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn informiert andere Eisenbahnverkehrsunternehmen derzeit nur in 39 Prozent der Fälle fristgemäß über Baumaßnahmen. Das geht aus einer internen Präsentation der DB Infrago hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Das ist noch weniger als im Vorjahr, als der Wert bei 40 Prozent lag.

Zahlreiche Zugbetreiber haben in den vergangenen Monaten Beschwerde dagegen bei der Bundesnetzagentur eingelegt. Nun hat die Aufsichtsbehörde zwei Zwangsgelder in Höhe von je 500.000 Euro gegen die DB Infrago verhängt. Für den Fall, dass sie die Fristen weiterhin verfehlt, droht die Bundesnetzagentur neue Strafen an.

„Man hat zunehmend das Gefühl, die bauen einfach los – ohne Rücksicht auf Verluste“, sagte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der Zeitung. Auch in seinem Bundesland wurden Baustellen bereits mehrfach viel zu kurzfristig angekündigt. „Unsere Verkehrsplaner hatten Angst, dass sie die Kontrolle über den Bahnverkehr verlieren“, so Hermann.

Er lud die Verantwortlichen zum Krisengespräch und verfasste einen Brief an Infrago-Chef Philipp Nagl, über den die SZ berichtet. Hermann schreibt darin von „chaotischen Zuständen“. Keine Baumaßnahme sei mehr im Regelprozess, der Modus der DB lasse sich „kaum anders als `nach Gutsherrenart` beschreiben“. Seine Geduld sei erschöpft. „Wer so plant, sorgt dafür, dass am Ende niemand mehr den Zug nimmt“, erklärte Hermann.

Auch bei den anderen Bahn-Töchtern lässt die Geduld nach. „Wir leiden da schon“, sagte DB-Regio-Vorständin Evelyn Palla. Auf Nachfrage erklärt sie, die Folgen der verspäteten Baustelleninfos seien auch in ihrem Konzernbereich zu spüren. „Wir können die Fahrpläne nicht mehr so effizient gestalten“, sagte Palla. „Somit brauchen wir mehr Disponenten, mehr Planer, mehr Triebfahrzeugführer.“

Foto: Deutsche Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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