Samstag, November 30, 2024
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Renner will mutmaßliche Geldflüsse Russlands an AfD stoppen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Korruptionsvorwürfen gegen namentlich nicht genannte AfD-Politiker dringt die Linken-Abgeordnete Martina Renner auf Aufklärung. „Die Propagandamaschinerie der AfD wurde schon früher aus intransparenten Quellen finanziert“, sagte sie dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Donnerstag.

„Ihre Anträge oder Aktivitäten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg sind klassisches Appeasement. Diese Geldflüsse müssen gestoppt, ihre Empfänger identifiziert und von Wahlen ausgeschlossen werden“, so Renner.

Dafür müssten die Anti-Geldwäsche-Einheit Financial Intelligence Unit (FIU), die Bundestagsverwaltung und die europäische Antikorruptionsbehörden nun zusammenarbeiten. „Sie müssen den Zuständigen im Europaparlament diese Finanzquellen trockenlegen und die bezahlten Claqueure identifizieren.“

Die tschechische Regierung hat das Internetportal „Voice of Europe“ am Mittwoch auf ihre Sanktionsliste gesetzt und dies mit dem Vorwurf der Propaganda und Einflussnahme im Sinne Russlands begründet. Aus dem Umfeld des Portals sollen Gelder an Politiker in sechs EU-Ländern geflossen sein, berichten Medien unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Profiteure sollen auch Politiker der AfD sein.


Foto: Martina Renner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

DBG kritisiert FDP-Rentenvorstoß scharf

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat den Vorstoß des FDP-Fraktionsvizes Johannes Vogel, Teile des Rentenbeitrags in einen Kapitalstock einzuzahlen, aus dem Versicherte dann individuelle Ansprüche erwerben, scharf kritisiert. Dass Vogel und seine Parteifreunde bei den Verteilungsfragen zur Rente erneut den Generationenkonflikt ausriefen, sei ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver, sagte Bundesvorstandsmitglied Anja Piel dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Die Liberalen wären besser beraten, sich statt unsinniger Blockaden darum zu kümmern, wie zukünftige Lasten gerecht zwischen Unternehmen, Vermögenden und Beschäftigten verteilt werden.“

Kritik kommt auch aus der SPD. Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) setze den Koalitionsvertrag eins zu eins um, sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, dem „Handelsblatt“. „Wir haben im Koalitionsvertrag das Generationenkapital vereinbart und nicht die Aktienrente. Und dabei bleibt es auch.“ Rosemann erklärte, es sei klare Verabredung der Koalition, dass es die Aktienrente nicht geben werde. „Das ist unsere Linie“, so der SPD-Politiker.

Ähnlich äußerte sich die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast. „Mit dem Rentenpaket II stärken wir die Rente langfristig und sorgen dafür, dass auch jüngere Generationen von sicheren Renten profitieren werden“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Das ist generationengerecht, denn damit wissen junge Menschen, dass sie sich auch später auf die Rente verlassen können“, so Mast.

Der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner setze den Koalitionsvertrag „eins zu eins“ um. Es handele sich „um ein zentrales Projekt dieser Regierung“, sagte sie. „Die SPD ist der Garant dafür, dass dieses Stabilitätsversprechen bei der Rente auch eingelöst wird. Das ist auch eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung von Millionen von Menschen“, so Mast.

„In der Sozialpolitik reicht es nicht immer, nur auf ein Instrument in einem Land zu schauen, denn wer Schweden als Beispiel wählt, darf nicht vergessen, dass die Absicherung dort sich auch auf quasi verbindliche und sichere Betriebsrenten stützt“, fügte die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin hinzu.

Die Liberalen scheuen den Konflikt mit SPD und Grünen allerdings nicht. „Wir stellen uns auf harte Diskussionen mit unseren Koalitionspartnern ein“, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Aber das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.“


Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kellner warnt vor Abhängigkeit von China beim Solarausbau

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) warnt vor einer einseitigen Abhängigkeit von China beim Solarausbau. „Wir haben einen riesigen Solarbau-Boom in den letzten zwei Jahren wieder entfacht, und wir sind angewiesen fast ausschließlich auf Produkte aus China“, sagte er im Deutschlandfunk.

„Das ist ein Problem, weil wir gesehen haben, wohin einseitige Abhängigkeiten führen.“ Und es sei deswegen richtig, auch eine starke Solarindustrie in der gesamten Wertschöpfungskette in Europa und in Deutschland zu haben. Der Grünen-Politiker bekräftigte, dass die Solarindustrie entlang der Wertschöpfungskette von Polysilizium über Wafer und Ingots zur kritischen Infrastruktur zähle. „Das alles gehört dazu und da ist es auch wichtig und richtig, wenn Europa eigene Produktionskapazitäten hat.“

Einwände der FDP, wonach es sich bei Photovoltaik-Panels um ein Massenprodukt handele, welches anderswo billiger zu haben sei, wies Kellner zurück: „Ich halte das für kurzsichtig“, sagte er. Man habe in den letzten Jahren während Corona und noch schlimmer während des Ukraine-Krieges gesehen, wie abhängig man auf einmal von Lieferketten sei. „Deswegen heißt es ja, wir müssen nicht 100 Prozent alles selber können und alles selber herstellen, aber eigene Kapazitäten zu haben, einen eigenen Kern einer Industrie zu haben, das finde ich richtig und wichtig“, so der Staatssekretär.


Foto: Solarzellen auf Hausdach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

ThielemannGroup baut hochmodernes Logistikzentrum in Bayern

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ThielemannGroup

Die ThielemannGroup investiert rund 30 Millionen Euro im oberpfälzischen Wernberg-Köblitz:

Auf einem Grundstück von rund 53.000 Quadratmetern wird noch in diesem Jahr der Bau eines modernen Logistikzentrums starten, das nach dem Gold-Standard der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) errichtet wird. Mieter der Anlage ist die RECHT Logistik Gruppe mit Hauptsitz in Brühl (NRW). Es wird ihr vierzehnter Standort in Deutschland. Hier wird sie für namhafte E-Commerce-Kunden aus dem Heimwerkzeug- und Elektrohandel komplexe Logistikaufgaben abwickeln.

Für Konrad Kiener, Erster Bürgermeister von Wernberg-Köblitz, ist die geplante Logistikimmobilie erneut ein Beweis für die gute strategische Lage: „Mit der Öffnung der Grenzen nach Osteuropa ist unser Standort ins Zentrum Europas gerückt und hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem wichtigen Drehkreuz Bayerns entwickelt. Unser Gewerbe- und Industriegebiet West II bietet über die Autobahnen A93, A3, A6 und A9 ideale Anbindungen an die Metropolregionen München und Nürnberg sowie perfekten Zugang zu den mittel- und osteuropäischen Märkten.“

Oberpfalz – hoher Bedarf an Logistik

Ob Maschinenbau, Automobil- oder Bauindustrie – die Oberpfalz bietet bayernweit pro Einwohner die meisten industriellen Arbeitsplätze. Im Großraum Regensburg unterhalten zahlreiche internationale Großunternehmen ihre Betriebe. Die mittlere und nördliche Oberpfalz ist von vielen kleinen und mittleren Industriebetrieben geprägt, die mit ihrer Innovationskraft oft eine internationale Spitzenposition einnehmen1. Industrie und Handel zeigen einen hohen Bedarf an effizienten Lagerlösungen sowie vor- und nachgelagerten Kommissionier- und Logistikleistungen.

Für Navid Thielemann, CEO der ThielemannGroup, sind das beste Voraussetzungen für die Investition in einen topmodernen und nachhaltigen Logistikstandort: „In Wernberg-Köblitz entwickeln wir auf einem 53.000 Quadratmeter großen Grundstück ein Logistikzentrum mit einer Fläche von über 32.000 Quadratmetern. Die Anlage wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2025 ihren Betrieb aufnehmen“, sagt Navid Thielemann. „Die Bedingungen sind optimal: Das Grundstück ist bereits erschlossen, Bebauungspläne vorhanden. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit der Gemeinde, die wir als unbürokratisch und äußerst konstruktiv erleben.“

Nutzung langfristig gesichert

Wernberg-Köblitz profitiert bei der Ansiedlung davon, dass Mieter und Nutzer der Anlage bereits feststehen: Die RECHT Logistik Gruppe wird für bestehende Kunden aus dem Heimwerkzeug- und Elektrohandel umfassende Logistikaufgaben übernehmen. „Darüber hinaus schaffen wir ein Angebot an State-of-the-Art-Logistikdienstleistungen, mit dem wir den Markt in Bayern für uns erschließen werden“, sagt Christian Karl Flick, CEO der RECHT Logistik Gruppe. „Wir sind zuversichtlich, dass wir auch hier neue Kunden gewinnen, deren Projekte wir in der neuen Logistikimmobilie effizient und in hoher Qualität umsetzen werden. Damit führen wir unser Wachstum künftig auch in Bayern fort.“

Die RECHT Logistik Gruppe mit ihren beiden Unternehmenssparten Spedition und Kontraktlogistik ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Die insgesamt 450 Mitarbeitenden erwirtschafteten im letzten Geschäftsjahr einen Umsatz von rund 90 Millionen Euro. In der Kontraktlogistik baut das Unternehmen seine Aktivitäten im boomenden E-Commerce-Geschäft aus, das ist auch in Wernberg-Köblitz geplant. Die Nähe zu dem Depot eines großen Paketdienstleisters ist deshalb ein Vorteil.

Für zuverlässige Transporte arbeitet die RECHT Logistik Gruppe nicht nur mit Partnern, sondern setzt auch auf ihren eigenen Fuhrpark mit über 200 Einheiten, der kontinuierlich um neue LKW mit umweltschonenden Antrieben erweitert wird. Ein weiterer Pluspunkt für den neuen Standort: In direkter Nachbarschaft befindet sich eine LNG-Tankstelle.

Nachhaltigkeit wird groß geschrieben

„Nachhaltigkeit spielt für uns eine große Rolle, vor allem auch bei der Entwicklung sowie im späteren Betrieb unseres neuen Logistikzentrums“, sagt Navid Thielemann. „Die geplante Immobilie soll mit einem DGNB-Zertifikat in Gold ausgezeichnet werden.“ Vorgesehen sind beispielsweise eine Photovoltaikanlage auf dem Dach, die Ausstattung mit E-Ladesäulen für Gabelstapler, ein smartes LED-Beleuchtungskonzept, die Einrichtung moderner Sozial- und Büroräume sowie eine naturnahe Begrünung des über fünf Hektar großen Grundstücks überall dort, wo es die Nutzung zulässt.

In dem neuen Logistikzentrum werden voraussichtlich bis zu 180 neue Arbeitsplätze geschaffen. „Wir hoffen, in Wernberg-Köblitz und Umgebung motivierte und engagierte Mitarbeitende zu finden, die uns auf unserem Wachstumspfad begleiten“, sagt Christian Flick. Die Lebensbedingungen vor Ort sind sehr gut: Wernberg-Köblitz zeichnet sich durch eine hohe Lebensqualität und ein gutes Bildungsangebot aus.

Die guten Wünsche von Thomas Ebeling, Landrat des Landkreises Schwandorf, nahmen die am Projekt Beteiligten mit großer Freude entgegen: „Ich begrüße die Ansiedelung in Wernberg-Köblitz und werde das Genehmigungsverfahren nach Kräften unterstützen“, sagt Landrat Thomas Ebeling. „Dem Unternehmen wünsche ich alles Gute.“

1 Siehe „Infrastruktur für die Wirtschaft in der Oberpfalz 2023

Quelle STROOMER PR | Concept GmbH

SPD weist FDP-Forderung nach Nachbesserung am Rentenpaket zurück

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat Forderungen von FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel nach Nachbesserungen am Rentenpaket der Ampel zurückgewiesen. „Mit dem Rentenpaket II stärken wir die Rente langfristig und sorgen dafür, dass auch jüngere Generationen von sicheren Renten profitieren werden“, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Das ist generationengerecht, denn damit wissen junge Menschen, dass sie sich auch später auf die Rente verlassen können“, sagte Mast. Der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner „setzt den Koalitionsvertrag eins zu eins um“. Es handele sich „um ein zentrales Projekt dieser Regierung“, sagte Mast. „Die SPD ist der Garant dafür, dass dieses Stabilitätsversprechen bei der Rente auch eingelöst wird. Das ist auch eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung von Millionen von Menschen“, sagte sie. „

In der Sozialpolitik reicht es nicht immer, nur auf ein Instrument in einem Land zu schauen, denn wer Schweden als Beispiel wählt, darf nicht vergessen, dass die Absicherung dort sich auch auf quasi verbindliche und sichere Betriebsrenten stützt“, fügte sie hinzu. Der FDP-Politiker Vogel hatte das Rentenpaket zuvor als nicht generationengerecht kritisiert und Nachbesserungen gefordert, etwa die Abschaffung der Rente mit 63.


Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

JUGEND GRÜNDET 2024: Kleine Gründer mit großen Ideen bei Pitch Events

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JUGEND GRÜNDET 2024

Schülerinnen und Schüler begeistern mit echten Zukunftsvisionen und handfesten Businessplänen

Ein Sonar-Sonarstirnband für Sehbehinderte, ein sensorgestütztes Fußball-Trainingssystem und KI-Modelle für Mikroskopieanalysen, das sind die Gewinnerideen der JUGEND GRÜNDET Pitch Events 2024. In München, Münster und Berlin präsentierten die besten Teams der Businessplan-Phase ihre selbst entwickelten, innovativen Geschäftsideen. Die Jugendlichen beeindruckten die Jury mit starken Auftritten, echten Zukunftsvisionen und jede Menge Gründerqualitäten.

Insgesamt 100 Schülerinnen und Schüler reisten im März zu den JUGEND GRÜNDET Pich Events nach München, Münster oder Berlin. Eingeladen waren die Teams, die in der ersten Phase des bundesweiten Schülerwettbewerbs für mehr Gründungsgeist (Businessplan-Phase) die besten Businesspläne eingereicht hatten.

Drei Minuten, um zu überzeugen

Bei den Pitch Events durften die Jugendlichen ihre Geschäftsideen live vor einer hochkarätigen Jury präsentieren. Jedes der 33 Teams hatte drei Minuten, um mit seinem Pitch (Kurzpräsentation) die Expertinnen und Experten zu überzeugen. Dafür brauchen die Schülerinnen und Schüler nicht nur innovative Ideen, sondern auch perfektes Timing und Präsentationstalent. Weitere drei Minuten galt es, die Juryfragen zu beantworten. Das Fazit der Expertinnen und Experten: Die Jugendlichen präsentierten bei den JUGEND GRÜNDET Pitch Events nicht nur vielversprechende Geschäftsideen, sondern vor allem auch echte Zukunftsvisionen und jede Menge Gründerqualitäten.

Platz 1 für Sonar-Sehhilfe, sensorgestütztes Fußball-Training und KI-Diagnostik

Platz 1 beim ersten Pitch Event in München belegten Dominik Schuler, Ferdinand Horn und Julian Schenker vom Ev. Lichtenstern-Gymnasium in Sachsenheim (BW). Ihre Geschäftsidee „Blind Sonar“ ist ein Stirnband, das sehbehinderten Personen eine haptische Wahrnehmung ihrer Umgebung und damit eine verbesserte Orientierung und mehr Sicherheit im Alltag bietet. Ein funktionierender Prototyp veranschaulichte das durchdachte Hightech-Produkt, darüber hinaus überzeugte das Trio mit einem wunderbaren Teamzusammenspiel.

Nicht weniger smart ist die Geschäftsidee des Gewinnerteams beim zweiten Pitch Event in Münster. Balint Bettner, Brad Melvin Timo Fokou, Lorenz Herp, Paul Würz und Viola Kraut von der Internatsschule Schloss Hansenberg in Geisenheim (HE) haben sich „Conez“ ausgedacht. Das hocheffiziente Trainingssystem mit Vibrationsweste und Trainer-App soll Fußballern individuelles Echtzeitfeedback und Korrekturmaßnahmen zur Umsetzung der taktischen Vorgaben im Training ermöglichen. Das Fazit der Jury: Eine tolle Idee, die einen wirklich neuartigen und sehr smarten Trainingsansatz biete, der auch auf andere Sportarten ausweitbar sei. Darüber hinaus punktete das Team mit einem kreativen Pitch.

Beim dritten und letzten Pitch Event in Berlin konnte sich Lorenz Rutkevich aus Leer (NI) an die Spitze setzen. Der Schüler des Teletta-Groß-Gymnasiums will fortschrittliche Diagnostik für alle erreichbar machen: „SeesDisease“ bietet KI-Modelle, die Mikroskopieanalysen automatisieren und so schnellere und präzisere Diagnosen ermöglichen. Lorenz überzeugte die Jury auf der ganzen Linie: Die Idee sei von hoher Relevanz und KI-unterstützte Diagnostik ein absolutes Zukunftsthema. Der Schüler habe eine beeindruckende Kompetenz für sein Thema an den Tag gelegt und toll präsentiert.

Jugendliche begeistern mit Professionalität, Kreativität und Enthusiasmus

Die Expertinnen und Experten in der Jury zeigten sich bei allen drei Pitch Events begeistert von den Schülerteams, die ihre Geschäftsideen mit erstaunlicher Professionalität, viel Kreativität und großem Enthusiasmus für ihre Themen präsentierten. Die Ideen der Jugendlichen waren so vielfältig wie die Persönlichkeiten, die bei den Pitch Events antraten. Allen gemein ist, dass sie die Welt ein bisschen besser machen wollen – im Großen oder im Kleinen.

Auf den jeweils zweiten Plätzen landeten Schutzhüllen für Stethoskope („clEARy GmbH“), eine Marketing-Plattform für die Gastronomie („Gainback“) und eine App, die Senioren den Einstieg in die digitale Welt erleichtert („GenConnect“). Auf den dritten Plätzen schafften es ein Pflanzsystem zur Begrünung von Balkon PV-Anlagen („Solar Tendril“), ein digitales Bestellsystem für Schulmensen („EasySnacks“) und eine 3D-Duck-Plattform für das kreative Heimwerken („MakerRent“).

Vorgestellt wurden auch Ideen für eine Demokratie-App, eine neuartige Verhütungslösung für den Mann („SperMe“), eine Sport-Talente-Plattform („Skill Spotter“), nachhaltige Periodenunterwäsche mit Heizsystem („CozyFlow“), ein Fahrradnavigationssystem für die Dunkelheit („LighTheWay“), Biogas aus Mikroalgen („Aqua Gas Green“), ein nachhaltiges Fischernetz auf Seetang-Basis („SustainNet“) uvm.

Die Pitch Event Teams kamen aus acht Bundesländern (Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein) und besuchen überwiegend das Gymnasium oder die Berufsschule. Ein Team kam von einer deutschen Auslandsschule und reiste eigens aus Spanien an.

Die besten von über 1.000 Businessplänen

Die Pitch Events sind auch eine Anerkennung für die herausragende Leistung der Teams in der JUGEND GRÜNDET Businessplan-Phase. Von September bis Januar hatten die Jugendlichen Zeit, um eigene innovative Geschäftsideen zu entwickeln und in einem Businessplan auszuarbeiten. Im Wettbewerbsjahr 2023/24 wurden erstmalig über 1.000 Businesspläne eingereicht. Noch nie war es so schwer, sich für ein Pitch Event zu qualifizieren. Neben ausführlichem Expertenfeedback von der Jury erwartet die Teams vor Ort auch ein buntes Rahmenprogramm mit Einblicken in die Stadt, die lokale und überregionale Gründungsszene sowie wertvolle Netzwerkmöglichkeiten für ihre berufliche Zukunft.

Finale mit den besten zehn Teams des Wettbewerbsjahres

Die drei erstplatzierten Teams sicherten sich mit ihren Pitches direkt einen Startplatz im JUGEND GRÜNDET Bundesfinale am 11. & 12. Juni 2024 in Stuttgart. Beim Finale dürfen die besten zehn Teams des Wettbewerbsjahres ihre Geschäftsideen auf der „Zukunftsideenmesse“ präsentieren im Wettstreit um den Bundessieg und den Hauptpreis, eine geführte Reise ins Silicon Valley/USA.

Welche Teams noch im Finale antreten dürfen, entscheidet sich zum Ende der zweiten Wettbewerbsphase von JUGEND GRÜNDET Anfang Mai: In der Planspiel-Phase führen die Schülerinnen und Schüler virtuell ein Unternehmen und müssen sich gegen die Konkurrenz durchsetzen und sich in Krisen bewähren. Wer im Online-Planspiel „Start-up Simulator“ kräftig Punkte sammeln möchte, muss Management-Qualitäten beweisen und möglichst kluge und nachhaltige Entscheidungen treffen. Stichtag der Planspiel-Phase ist der 2. Mai 2024.

Mit Ideen die Zukunft gestalten

Aus Problemen Lösungen entwickeln und mit innovativen Ideen die Zukunft gestalten, das ist der Kerngedanke von JUGEND GRÜNDET. Der Schülerwettbewerb will Jugendli-che fürs Gründen begeistern und die Gründungskompetenzen von Schülerinnen und Schülern stärken. „Wer gründet, kann eigene Ideen umsetzen und die Welt verändern. Dafür braucht es Mut, Kreativität und Gestaltungswillen: All das zeigen Schülerinnen und Schüler jedes Jahr bei JUGEND GRÜNDET!“, so die Projektleitung Franziska Metzbaur.

Alle Informationen zum Bundeswettbewerb JUGEND GRÜNDET auf www.jugend-gruendet.de.

Bildunterschrift
Bei den JUGEND GRÜNDET Pitch Events 2024 in München, Münster und Berlin präsentieren die Schülerteams mit den besten Businessplänen ihre innovativen Geschäftsideen vor einer hochkarätigen Jury

Quelle JUGEND GRÜNDET

Teilniederlage für Mercedes-Benz in Diesel-Musterverfahren

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In einem Musterverfahren gegen Mercedes-Benz im Zusammenhang mit dem Dieselskandal hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Klägern teilweise recht gegeben. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Demnach enthielten die streitgegenständlichen Euro-6- und Euro-5-Fahrzeuge jeweils „unzulässige Abschalteinrichtungen“. Zudem hätten Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers in Bezug auf Euro-6-Fahrzeuge „bedingt vorsätzlich“ gehandelt.

Konkret habe der zuständige Senat in Übereinstimmung mit den Rückrufbescheiden des KBA festgestellt, dass in den streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeugen zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der Fahrzeuge eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten „Strategie A in vergleichbarer Ausprägung“ enthalten sei, welche auch als „Bit 13“ bezeichnet werde.

In den Fahrzeugen der Euro-5-Modelle sei zudem – so auch das KBA in seinen Rückrufbescheiden – zum Zeitpunkt deren Inverkehrgabe nach den Feststellungen des Senats eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung (KSR) enthalten.

Der Senat habe außerdem festgestellt, dass Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers es bis zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeuge „zumindest billigend in Kauf genommen“ hätten, dass es sich bei der „Strategie A in vergleichbarer Ausprägung“ um eine „unzulässige Abschalteinrichtung“ handele, so das OLG. Soweit die Klage darüber hinaus auf weitere Feststellungen zu einem vorsätzlichen Handeln der Musterbeklagten gerichtet war, wies der Senat die Klage ab.

Gleichfalls abgewiesen wurde die Klage, soweit der Musterkläger die Feststellung begehrte, Mitglieder des Vorstandes von Mercedes-Benz hätten den Einsatz der festgestellten unzulässigen Abschalteinrichtungen angeordnet oder gebilligt. Der klagende Verband habe „keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorgetragen“, hieß es. Der Senat habe die Behauptung daher als „Vortrag ins Blaue hinein“ nicht berücksichtigt.

Kläger in dem Verfahren war der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Er begehrte im Rahmen der Musterfeststellungsklage Feststellungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von ihm als unzulässig behaupteter Abschalteinrichtungen in einigen Fahrzeugen.

Eine Musterfeststellungsklage dient als erste Stufe der Durchsetzung von individuellen Ansprüchen von Verbrauchern, die sich einer solchen Klage anschließen. In dem Verfahren vor dem OLG, welches bereits im Juli 2022 begann, hatten sich bis Anfang Januar 2022 insgesamt 2.476 Verbraucher im Klageregister angemeldet. In dem Verfahren zum Abgasskandal ging es um tatsächliche oder rechtliche Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche von Verbrauchern, die eines der betroffenen Fahrzeug-Modelle erworben haben. Das Musterfeststellungsurteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Beiden Parteien steht das Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof offen, die innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils einzulegen ist.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müssten die betroffenen Verbraucher im nächsten Schritt ihr Recht auf Schadenersatz noch selbst durchsetzen.


Foto: Mercedes-Stern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frühlingserwachen: JOILS‘ Tipps für Wohlbefinden und Lebenslust

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Frühlingserwachen

Frühlingserwachen: JOILS präsentiert inspirierende Tipps für Wohlbefinden und Lebenslust in der jungen Jahreszeit

Der Frühling ist da und mit ihm die perfekte Gelegenheit, frische Energie zu tanken und sich vitalisiert zu fühlen. Bei der Duftmanufaktur JOILS aus dem Schwarzwald glaubt man fest daran; dass der Wechsel der Jahreszeiten nicht nur eine Veränderung der Natur, sondern auch eine Einladung zu persönlichem Wachstum und Wohlbefinden ist. Und so kommen hier taufrische Tipps, zusammengestellt, wie Sie sich auf die kommende Jahreszeit einstellen und belebt und vital mit ihr starten können.

#1: Frühlingserwachen im Freien

Nutzen Sie die wärmeren Temperaturen, um Zeit im Freien zu verbringen. Gehen Sie spazieren, machen Sie Picknicks im Park oder beginnen Sie mit dem Gartenanbau. Die frische Luft und das Sonnenlicht werden Ihren Geist beleben und Ihre Stimmung aufhellen.

#2: Ernährungsumstellung auf Frisches

Frühling ist die perfekte Zeit, um Ihre Ernährung auf frische, saisonale Lebensmittel umzustellen. Fügen Sie mehr Obst und Gemüse in Ihren Speiseplan ein und probieren Sie leichte Salate und Smoothies. Diese Nahrungsmittel sind nicht nur reich an wichtigen Nährstoffen, sondern können auch dazu beitragen, dass Sie sich leichter und vitaler fühlen.

#3: Olfaktorisch Urlaub nehmen

Für eine zusätzliche Portion Frühlingsstimmung verwenden Sie unsere exklusiven Wellnessmischungen von JOILS. Die Duftöl-Mischungen bestehen zu 100% aus naturreinen Ölen, können sowohl in Duftlampen als auch in Aromatherapie-Diffusoren verwendet werden und machen Lust auf Urlaub!

Unsere drei Lieblinge für den Frühling / Frühsommer:

Provence: Die Duftöl-Mischung PROVENCE entführt Sie mit ihrem mediterranen Duft nach Lavendel, Melisse, Orange, Thymian und Wacholderholz direkt in die sonnenverwöhnte Landschaft der Provence. Lassen Sie sich von diesem belebenden Aroma inspirieren und genießen Sie die beruhigende Wirkung auf Körper und Geist.

Toskana: Die Duftöl-Mischung TOSKANA versprüht den Charme der italienischen Landschaft mit ihren Noten von Zypresse, Nelke, Orange und Rosmarin. Tauchen Sie ein in die warmen Düfte der Toskana und lassen Sie sich von ihrem belebenden Effekt verzaubern.

Sansibar: Die Duftöl-Mischung SANSIBAR entführt Sie auf eine exotische Reise mit ihren aromatischen Noten von Koriander, Mandarine, Minze, Lemongrass und Tangerine. Lassen Sie sich von dieser einzigartigen Mischung inspirieren und schaffen Sie eine Atmosphäre der Entspannung und Erholung in Ihrem Zuhause.

#4: Frühlingsputz für Körper und Geist

Nutzen Sie die Energien des Frühlings, um auch in Ihrem Zuhause und in Ihrem Geist aufzuräumen. Reinigen Sie Ihr Zuhause gründlich, um Platz für Neues zu schaffen, und nehmen Sie sich Zeit für Entspannung und Meditation, um Ihren Geist zu klären und zu erfrischen.

#5: Aktive Bewegung

Starten Sie eine neue Sportart oder nehmen Sie an Outdoor-Aktivitäten teil. Ob Joggen, Radfahren oder Yoga im Freien – Bewegung hilft nicht nur dabei, fit zu bleiben, sondern kann auch Ihre Stimmung verbessern und Ihnen ein Gefühl von Leichtigkeit vermitteln.

#6: Farbenfrohe Kleidung

Frühling ist die Zeit, um sich von den dunklen Winterkleidern zu verabschieden und fröhliche, leuchtende Farben in Ihre Garderobe zu integrieren. Tragen Sie Kleidung in Pastellfarben oder mit blumigen Mustern, um sich von der Frühlingsstimmung inspirieren zu lassen.

Quelle SPApress

Expertengruppe legt Ergebnis zu THC-Grenzwert im Straßenverkehr vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine vom Bundesverkehrsministerium eingesetzte unabhängige Expertengruppe empfiehlt, dass der THC-Grenzwert im Straßenverkehr künftig bei 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum liegen soll. Das teilte das Ministerium am Donnerstag mit.

Bei Erreichen dieses THC-Grenzwertes sei nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung beim Führen eines Kraftfahrzeuges „nicht fernliegend“, aber „deutlich unterhalb der Schwelle“, ab der ein allgemeines Unfallrisiko beginne, hieß es. Um der besonderen Gefährdung durch Mischkonsum von Cannabis und Alkohol gerecht zu werden, werde zudem empfohlen, für Cannabis-Konsumenten ein absolutes Alkoholverbot am Steuer vorzusehen.

Zusätzlich seien Speicheltests mit hoher Empfindlichkeit als Vorscreening – zum Nachweis des aktuellen Konsums erforderlich, so die Experten weiter. Es werde empfohlen, die Details zur Umsetzung dieses Ansatzes auch unter Berücksichtigung der Erfahrungen im Ausland zu klären.

Bei dem vorgeschlagenen Grenzwert von 3,5 ng/ml THC im Blutserum handelt es sich nach Ansicht der Experten um einen „konservativen Ansatz“, der vom Risiko vergleichbar mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,2 Promille sei.

Da THC im Blutserum bei regelmäßigem Konsum noch mehrere Tage nach dem letzten Konsum nachweisbar ist, wollen die Experten mit ihrem Vorschlag erreichen, dass – anders als bei dem derzeit geltenden Grenzwert von 1 ng/ml THC – nur diejenigen sanktioniert werden, bei denen der Cannabiskonsum in einem „gewissen zeitlichen Bezug zum Führen eines Kraftfahrzeugs“ erfolgt ist und eine „verkehrssicherheitsrelevante Wirkung“ beim Führen eines Kraftfahrzeugs möglich ist.

Bei den Vorschlägen der Expertenkommission handelt es sich lediglich um Empfehlungen – der Gesetzgeber muss am Ende die Entscheidung über den genauen Grenzwert treffen.


Foto: Feierabendverkehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Konjunkturelle Flaute macht sich weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März 2024 um 176.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie um 45.000 auf 2,769 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mit. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen im März gegenüber dem Vormonat um 4.000. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent zurück.

„Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im März zwar ab, allerdings weniger als sonst in diesem Monat“, sagte BA-Chefin Andrea Nahles in Nürnberg. Die konjunkturelle Flaute mache sich also nach wie vor am Arbeitsmarkt bemerkbar. „Insgesamt behauptet er sich aber weiter relativ gut.“

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, stieg saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 Personen: Sie lag im März bei 3,606 Millionen Personen, dies waren 143.000 mehr als vor einem Jahr.

Im dritten Monat des Jahres waren 707.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 70.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im März um einen Punkt auf 113 Zähler. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von elf Punkten.

Von Oktober 2023 bis März 2024 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 317.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 6.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im März noch 190.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 438.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 13.000 weniger als vor einem Jahr. 281.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt sei im März aber noch stark in Bewegung, so die BA. Deshalb erlaubten diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

907.000 Personen erhielten im März 2024 Arbeitslosengeld, 105.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag bei 3,995 Millionen. Gegenüber März 2023 war dies ein Anstieg um 56.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.


Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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