Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Fußball-EM hat England das Achtelfinale gegen die Slowakei nach Verlängerung mit 2:1 gewonnen und ist eine Runde weiter. Dort wartet am kommenden Samstag die Schweiz im Viertelfinale.

Die Engländer hatten lange nicht ins Spiel gefunden, stattdessen traf in der 25. Minute Ivan Schranz für die Slowakei. Im zweiten Durchgang waren die Engländer dann etwas besser drauf, Phil Foden traf auch in der 50. Minute – das Tor wurde wegen Abseitsposition nicht gegeben.

Erst in der Nachspielzeit gelang Englands Jude Bellingham nach einer Ecke per Fallrückzieher der Ausgleich. In der Verlängerung ging es dann relativ schnell, eine Minute nach Wiederanpfiff köpfte Harry Kane den Siegtreffer.

Foto: Harry Kane (Englische Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Spielberg (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot George Russell hat den Großen Preis von Österreich gewonnen. Der Brite fuhr am Sonntag in Barcelona vor Oscar Piastri (McLaren) und Carlos Sainz (Ferrari) über die Ziellinie.

Zunächst sah es lange so aus, als ob es an der Spitze keine Spannung geben würde. Der von der Pole-Position ins Rennen gegangene Max Verstappen (Red Bull) blieb beim Start vorn und konnte sich schnell von Lando Norris (McLaren) absetzen. Zwischenzeitlich stand eine Fünf-Sekunden-Strafe für den Titelverteidiger wegen einer unsicheren Freigabe in der Boxengasse im Raum – die Rennleitung sprach ihn aber frei.

Nach einem verpatzten Stopp von Verstappen war Norris aber auf einmal dran – und es kam schließlich zur Kollision, wodurch der Red-Bull-Fahrer etwas zurückfiel und Norris ausschied. Der Niederländer bekam als Verursacher eine Zehn-Sekunden-Strafe aufgebrummt. Nutznießer waren der zu diesem Zeitpunkt auf dem dritten Platz fahrende Russell sowie Piastri und Sainz.

Auf den weiteren Punkterängen landeten am Sonntag Lewis Hamilton (Mercedes), Verstappen, Nico Hülkenberg (Haas), Sergio Pérez (Red Bull) und Kevin Magnussen (Haas). Daniel Ricciardo (Racing Bulls) holte auf Rang neun zwei Punkte für die WM-Wertung, Pierre Gasly (Alpine) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Das nächste Formel-1-Rennen findet in einer Woche in Silverstone statt.

Foto: George Russell / Mercedes (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen am Sonntagnachmittag nach abschließenden Wahlen und Beratungen über die Satzung beendet.

Parteichef Tino Chrupalla sagte zum Abschluss, dass man in den neuen Bundesvorstand „Kontinuität und Verlässlichkeit“ gewählt habe. Zudem ging er erneut auf die Proteste ein, bei denen es Samstag auch zu Gewalttaten gekommen war. Den Demonstranten warf er in diesem Zusammenhang „Hetze“ vor. Chrupalla rief zudem mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg das Ziel aus, in allen drei Ländern künftig den Ministerpräsidenten stellen zu wollen.

Nach zahlreichen Wahlen für verschiedene Gremien war es am zweiten Tag des Parteitreffens auch um inhaltliche Fragen gegangen. So wurde unter anderem eine außenpolitische Resolution beschlossen, wonach Deutschland sich stärker von der US-Außenpolitik „emanzipieren“ müsse. Zudem forderte der Parteitag ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und stellte fest, dass die AfD sich als „Friedenspartei“ versteht.

Ein mit Spannung erwarteter Beschluss zur Einführung eines Generalsekretärs ab 2025 wurde dagegen vertagt. Ein entsprechender Antrag zur Satzung wurde mit hauchdünner Mehrheit an den Satzungsausschuss überwiesen. Einige Beobachter hatten die Initiative im Vorfeld als möglichen Angriff auf Chrupalla gewertet.

Begleitet wurde der Parteitag auch am Sonntag von Protesten, die allerdings deutlich kleiner ausfielen als am Samstag. So kamen etwa zu einer angekündigten Mahnwache in Sichtweite der Grugahalle deutlich weniger als die vorher angemeldeten 500 Menschen. Blockaden gab es im Umfeld des Veranstaltungsortes nicht. Am Vortag war es noch zu Zusammenstößen zwischen Protestlern und der Polizei gekommen, wobei nach offiziellen Angaben mindestens 28 Polizisten verletzt wurden.

Foto: Alice Weidel spricht auf AfD-Parteitag am 30.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Gewalttaten während der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen scharf. „Es gab wieder zu viele Menschen, die keine Botschaften vermitteln wollten, sondern nur unterwegs waren, um Ärger zu machen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Vermummte hätten versucht, Absperrungen gewaltsam zu durchbrechen. Dabei seien Polizisten verletzt worden. „Zwei Einsatzkräfte wurden getreten, während sie schon am Boden lagen. Das ist ungeheuerlich“, so Reul.

Insgesamt ist der Innenminister mit dem Einsatz aber zufrieden. „Gute Planung zahlt sich aus“, sagte er. „Das haben wir am Wochenende in Essen wieder gesehen. Dieser Einsatz hat die Polizei wochenlang beschäftigt. Er war klug vorbereitet und hat massiven Kräfteeinsatz gefordert.“ Die Rechnung sei aufgegangen. „Wir wussten, wer kommt, konnten Störer früh identifizieren. Es galt, friedliche Demonstranten von Krawallmachern zu unterscheiden.“

Allein in Essen waren mehrere Tausend Polizisten im Einsatz, um die von der autonomen Szene angekündigten Krawalle zu verhindern. „Jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Aber das hört dann auf, wenn man Gesetze bricht. Kritik ist legitim, Gewalt ist es nicht“, so Reul, der allen Einsatzkräften dankte.

Foto: Polizei Protesten gegen AfD-Parteitag am 29.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Debatte über die Einführung eines Generalsekretärs vertagt. Eine hauchdünne Mehrheit der Delegierten stimmte am Sonntagnachmittag für die Überweisung eines entsprechenden Antrags in den Satzungsausschuss.

Der Antrag sah vor, dass die Wahl eines Generalsekretärs ab 2025 möglich sein sollte. Im Vorfeld hatte es um diesen Punkt Spekulationen gegeben, dass mit der Schaffung des Postens ein Ende der Doppelspitze verknüpft werden könnte, was viele Beobachter vor allem als Angriff auf Parteichef Tino Chrupalla interpretierten. Im Endeffekt war der Antrag aber so geändert worden, dass ein Generalsekretär auch bei einer Doppelspitze möglich sein sollte. Offenbar gab es aber noch weiteren Beratungsbedarf.

Der neue Generalsekretär sollte nach dem Willen der Antragssteller die politischen Geschäfte der Partei im Einvernehmen mit den Vorsitzenden auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei führen. Er sollte zudem die Parteiarbeit koordinieren, die Bundesgeschäftsstelle leiten und für die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl und der Europawahl zuständig sein.

Foto: Abstimmung auf AfD-Parteitag am 30.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Anspruch der SPD zurückgewiesen, dem zufolge die Sozialdemokraten im aktuellen Haushaltsstreit das letzte Wort haben sollten. „Christian Lindner ist kein Angestellter des Kanzlers“, sagte Kubicki dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) mit Blick auf den Finanzminister, der auf eine Einhaltung der Schuldenbremse pocht.

Damit reagierte Kubicki in der Auseinandersetzung über den Etat für 2025 auf Äußerungen von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der sich gegen eine vollständige Schließung der Haushaltslücke durch Kürzungen gewandt und dabei auf die Führungsrolle seiner Partei in der Ampel-Koalition verwiesen hatte. „Der Finanzminister ist auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Amt – nicht umgekehrt“, hatte Kühnert der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ gesagt.

Kubicki sagte dem „Tagesspiegel“ dagegen, dass Kühnerts Äußerungen „überraschend unpolitisch“ seien. „Ich dachte, er wüsste, dass in einer Koalition alle Partner gleich stark sind. Ohne die Zustimmung des einen gibt es keine gemeinsame Mehrheit“, fügte er hinzu.

Foto: Wolfgang Kubicki (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Übergriffe auf Polizisten im Rahmen der Anti-AfD-Proteste in Essen scharf verurteilt. Der große Zulauf zu den Demonstrationen zeige, dass viele Bürger die „Politik der Nazis in Nadelstreifen um Björn Höcke klar ablehnen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Dabei dürfe allerdings Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung nie eine Rolle spielen. „Sie ist absolut inakzeptabel“, sagte der SPD-Innenpolitiker. „Der Angriff auf Polizisten ist zudem scharf zu verurteilen. Ich hoffe sehr, dass die Täter dingfest gemacht werden können.“

Foto: Protest gegen die AfD am 29.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD steht nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismusforschers Hajo Funke auch im europäischen Vergleich weit rechtsaußen. „Die Partei ist weiterhin eine der rechtesten Parteien Europas, dominiert von Rechtsextremisten wie Björn Höcke“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Es gibt Leute in der AfD, die sagen, wir müssen jetzt ein sauberes Bild abgeben. Aber gerade Austritte von konservativ-rechten Politikern wie Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen oder zuletzt der frühere Berliner AfD-Vorsitzende Georg Pazderski sind ein deutliches Zeichen dafür, wie weit rechtsaußen die Partei inzwischen steht“, so Funke.

Der Politologe sagte zugleich: „Bis Januar hatte die AfD darauf gesetzt, dass sie im Grunde ungebremst weiterwächst.“ Mit Blick auf das im Januar bekannt gewordene Potsdamer Treffen fügte er hinzu: „Dann kam die Debatte um Potsdam und Martin Sellner. Außerdem wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet, welches im Osten viel Zuspruch bekommt. Das versetzt die AfD natürlich so kurz vor dem erhofften Wahlsieg in Unruhe. Denn ihre Machtperspektive geht verloren.“

Er ergänzte, dass er nicht glaube, dass die AfD es schaffe, in Thüringen, Sachsen oder Brandenburg eine Mehrheit der Mandate zu bekommen. „Die Vision eines rechtsextremen Ministerpräsidenten in Thüringen, 94 Jahre nachdem die NSDAP Teil der Thüringer Landesregierung wurde, rückt in die Ferne.“

Foto: AfD-Parteitag am 30.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die ungarische Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orbán, die österreichische FPÖ sowie die Partei ANO des früheren tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis wollen im EU-Parlament eine neue Fraktion gründen. Das kündigten Orbán, Babis und FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag in Wien an.

Man wolle eine „neue politische Allianz“ gründen, „die sich aus patriotischen Kräften formiert“, hieß es bei der Vorstellung der Pläne. Kickl sagte, es sei ein „historischer Tag“, an dem man in eine „neue Ära der europäischen Politik“ eintrete.

Welche weiteren Parteien beteiligt sind, war zunächst unklar. Die drei Parteien erfüllen zusammen zwar die Voraussetzung von mindestens 23 Mandaten, aber es müssen noch Abgeordnete aus mindestens vier weiteren EU-Staaten beteiligt sein.

Foto: Viktor Orbán (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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