Donnerstag, April 3, 2025
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FDP gegen SPD-Vorstoß für Legalisierung der Abtreibung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, lehnt den Vorstoß der SPD-Fraktion für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Es müsse intensiv und gewissenhaft diskutiert werden, sagte Jensen dem „Tagesspiegel“. Der Bericht der Kommission sei keine Handlungsanweisung, sondern Grundlage für eine Gewissensentscheidung.

Sie schließe sich ihrem Parteivorsitzenden Christian Lindner an: „Wir sollten nicht riskieren, einen stabilen gesellschaftlichen Konsens, der über Jahrzehnte und unterschiedliche Mehrheiten hinweg Bestand hatte, ohne Not aufzugeben.“

Sehr ähnlich hatte Lindner sich im April geäußert. Jensens Fazit: „Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages muss seine eigene Position zu dieser Frage finden.“


Foto: Gyde Jensen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Fußball-EM: Österreich schlägt Niederlande und ist Gruppensieger

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Fußball-EM in Deutschland hat Österreich am dritten Spieltag der Gruppe D mit 3:2 gegen die Niederlande gewonnen und sich somit als Erster der Gruppe den Einzug ins Achtelfinale gesichert.

Bei drückenden Temperaturen in der Hauptstadt begannen die Österreicher zunächst mit viel Ballbesitz, die Niederländer standen tief in der eignen Hälfte und lauerten auf Umschaltmomente. In der 6. Minute brachte Donyell Malen die Österreicher durch ein Eigentor in Führung. Die Elftal schien überrumpelt und unsortiert, kämpfte sich aber zusehends zurück in die Begegnung. Es entwickelte sich ein höchst unterhaltsames Fußballspiel mit viel Tempo und Chancen auf beiden Seiten.

Nach dem Wiederanpfiff gelang den Holländern ein Blitzstart: In der 47. Minute brachte Cody Gakpo nach einem Zuspiel von Xavi den Ball im gegnerischen Tor unter. Die Niederländer, nun endgültig zurück im Spiel, traten deutlich aggressiver und spielfreudiger auf als noch im ersten Durchgang. Die Österreicher hielten jedoch weiter mutig dagegen und gingen in der 59. Minute durch ein Kopfballtor von Romano Schmid erneut in Führung. In der 76. Minute köpfte Memphis Depay nach einem Zuspiel von Wout Weghorst den Ball über die Linie und sorgte für den Ausgleich. Fast im direkten Gegenzug hämmerte Österreichs Marcel Sabitzer den Ball in der 80. Minute aus kürzester Distanz ins gegnerische Tor – die erneute Führung und der Siegtreffer für sein Team.

In der parallel ausgetragenen Partie trennten sich Frankreich und Polen 1:1 unentschieden. Weltstar Kylian Mbappé sorgte durch seinen verwandelten Elfmeter in der 56. Minute für den ersten Treffer der Franzosen im bisherigen Turnier. In der 79. Minute glich Robert Lewandowski ebenfalls per Strafstoß für die Polen aus. Insgesamt ein erneut schwacher Auftritt der Franzosen, Polen hingegen zeigte sich kämpferisch und kam nach einem Rückstand zurück ins Spiel.

In der Abschlusstabelle der Gruppe D liegt damit am Ende Österreich mit 6 Punkten vor Frankreich (5 Punkte), den Niederlanden (4 Punkte) und Polen (1 Punkt). Für Polen ist das Turnier damit beendet; die Niederlande haben mit 4 Punkten noch die Möglichkeit, als einer der besten Gruppendritten ins Achtelfinale einzuziehen.

Frankreich trifft damit am Montag im Achtelfinale auf den Zweiten der Gruppe E, Österreich trifft am Dienstag auf den Zweitplatzierten der Gruppe F.


Foto: Niederlande – Österreich am 25.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Fußball-EM: Österreich besiegt die Niederlande und steht im Achtelfinale

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Österreich hat die Niederlande am letzten Spieltag der Gruppe D der Europameisterschaft mit 3:2 bezwungen und sich damit den Einzug ins Achtelfinale gesichert.

Foto/Quelle: dts

Bayerisches Start-up überzeugt internationale Investoren

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Clypp sammelt rund 1 Million Euro bei Seed-Runde ein

Das Start-up Clypp hat seine Finanzierungsrunde erfolgreich abgeschlossen. Dabei konnte das Team neben dem Berliner HR Tech Investor allygatr auch einen namhaften internationalen Lead-Investor gewinnen: Secways aus Spanien.

In herausfordernden Zeiten für viele junge Unternehmen haben es die beiden Gründer Maximilian Zeyda und Edwin Sauer geschafft, etablierte Wagniskapitalgeber von sich und ihrem Produkt Clypp zu überzeugen.

Starke Investoren ebnen den Weg für weiteres Wachstum

Bei ihrer kürzlich abgeschlossenen Seed-Runde konnten die Gründer das Family-Office Secways des bekannten spanischen Software-Unternehmers und Investors Pere Hospital und den auf HR-Tech spezialisierten Investor allygatr für sich gewinnen.

Das Investment ist vor allem von strategischer Bedeutung für Clypp. „Mit Secways und allygatr haben wir erfahrene Investoren von uns überzeugt, die selbst schon in unseren Schuhen als Gründer waren”, so Maximilian Zeyda, Gründer von Clypp. „Dank des großen Netzwerks von Secways bekommen wir auf dem europäischen Markt vielseitige Unterstützung. Das ist eine große Wachstumschance für unser Unternehmen, weil wir bis dato vor allem im deutschsprachigen Raum mittlere und große Unternehmen von Clypp überzeugen konnten. Secways öffnet nicht nur den spanischen Markt, sondern unterstützt uns darüber hinaus mit ihrer Expertise in der Skalierung innovativer Software-Geschäftsmodelle.”

Mit den neuen finanziellen Mitteln will Clypp nun vor allem das Produkt auf die nächste Stufe heben und weitere Kunden ansprechen. “Unser Ziel ist es, mithilfe von Automatisierung und Künstlicher Intelligenz wirklich jedem Unternehmen und allen Mitarbeitenden das Teilen Ihres Wissens so einfach wie möglich zu machen. Die Digitalisierung und Bereitstellung von Know-How sind und bleiben die entscheidenden Wettbewerbsfaktoren für Unternehmen in Zeiten des Fachkräftemangels und Generationenwandels”, so Zeyda.

Telefónica, E.ON und die Nürnberger Versicherung nutzen bereits Clypp

In nur knapp 2 Jahren hat sich Clypp zu einer der beliebtesten Lösungen für Video-basierten Wissenstransfer in deutschen Unternehmen entwickelt. Mit Clypp können Mitarbeitende ihr Wissen schnell und einfach in Videoform festhalten. Clypps Künstliche Intelligenz unterstützt Nutzer:innen sowohl in der Erstellung, als auch in der automatischen Bearbeitung der Inhalte, inklusive Untertitel und Screenshots – und das in jeder gewünschten Sprache. Die sogenannten Clypps werden auf der angebundenen Plattform geteilt und können nahtlos in jedes digitale Tool integriert werden.

Die Zahlen können sich sehen lassen: Das bayerische Start-up zählt bereits etwa 10.000 Nutzer:innen. Über 50 Kunden sind überzeugt, darunter Firmen wie Telefónica Deutschland, E.ON oder die Nürnberger Versicherung. Dadurch arbeitet das Start-up schon heute kostendeckend – angetrieben durch das starke Wachstum ein weiterer Erfolgsfaktor, der die Investoren vom Team um die beiden Gründer überzeugen konnte.

Bild:Clypp 2024 Founders

Quelle:allygatr GmbH

Arcus Infrastructure Partners investiert einen zweistelligen Millionenbetrag in eze.network.

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Arcus investiert in die Münchner eze.network GmbH, einem Anbieter von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland.
Die Investition ermöglicht EZE, seine Ausbaupläne zu beschleunigen und seine Position im Markt zu stärken.
Die bisherigen Anteilseigner, darunter der DeepTech & Climate Fonds, bleiben weiterhin beteiligt und unterstützen die strategische Partnerschaft.

Arcus Infrastructure Partners („Arcus“) freut sich, seine Investition in die eze.network GmbH („EZE“) bekannt zu geben. EZE ist ein unabhängiger Betreiber von Ladestationen mit Sitz in München, der sowohl in großen Metropolregionen als auch in kleineren Gemeinden in ganz Deutschland eine Full-Service-Ladeinfrastruktur für Elektroautos anbietet. Die Investition ist die fünfte für den Arcus European Infrastructure Fund 3 SCSp („AEIF3“) und die erste im Verkehrssektor für den Fonds.

Das 2019 gegründete Unternehmen EZE entwickelt und betreibt Ladeinfrastruktur an öffentlich zugänglichen „Park-and-Charge“-Standorten und ist derzeit in sieben wichtigen Ballungsräumen in Deutschland tätig. EZE verfügt derzeit über Ladeinfrastruktur an ca. 800 Parkplätzen und setzt in den nächsten 18 Monaten umfangreiche Installationsprojekte um. Zukünftig soll der weitere Ausbau noch beschleunigt werden.

Die Investition von Arcus wird EZE in die Lage versetzen, seine kurzfristigen Netzausbaupläne umzusetzen und in Zusammenarbeit mit den Unternehmensgründern das strategische Ziel zu erreichen, einer der führenden Anbieter von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf dem Markt zu werden. Im Rahmen der Transaktion bleiben die bisherigen Anteilseigner von EZE in das Unternehmen investiert, darunter der DeepTech & Climate Fonds (“DTCF“), ein deutscher 1 Mrd. Euro VC-Fonds für das frühe Wachstum von transformativen Technologieunternehmen.

Nancy Valentine-Urbschat, Mitbegründerin und Geschäftsführerin von EZE, fügt hinzu: „Die Investition und das langfristige Engagement von Arcus geben uns den finanziellen Rückhalt, den wir brauchen, um in Deutschland und darüber hinaus zu expandieren und einer der führenden Anbieter im Bereich der öffentlichen Ladeinfrastruktur zu werden.“

Michael Valentine-Urbschat, Mitbegründer und Geschäftsführer von EZE, fügte hinzu: „Wir freuen uns, dass unser Engagement vom ersten Tag an, ein nachhaltiges Ladegeschäft aufzubauen, von Arcus anerkannt wird. Mit dem zusätzlichen Eigenkapital werden wir uns darauf konzentrieren, diese einzigartigen Geschäftselemente zu stärken, um uns auf dem Markt noch weiter zu differenzieren.“

Tobias Weissgerber, Investment Manager beim DTCF, freut sich über die schnelle Anschlussfinanzierungsrunde nach dem DTCF-Investment im Herbst 2023 und sieht den Einstieg von Arcus als “Bestätigung der konstant guten Leistungskennzahlen über alle Ladestandorte hinweg.“

Michael Allen, Partner und Leiter des Bereichs Transport bei Arcus, kommentiert: „Wir haben den EV-Ladesektor seit einiger Zeit analysiert und EZE als ein äußerst attraktives Investment identifiziert, da das Unternehmen eine solide Position im schnell wachsenden „Park-and-Charge“-Segment einnimmt, das für die Dekarbonisierung des Verkehrssektors entscheidend ist. EZE passt dank seiner langfristigen Verträge mit Kommunen in Metropolregionen und seiner starken Erfolgsbilanz ideal in unser Portfolio. Wir freuen uns auf eine weiterhin herausragende Zusammenarbeit mit dem Management von EZE, um sein starkes Wachstum fortzusetzen.“

Bild:EZE: Ladesäule 1

Quelle:DeepTech & Climate Fonds

Regional Cup Bodensee-Oberschwaben: Luftflug GmbH aus Stuttgart zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

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Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Ich freue mich, dass die IHK Bodensee-Oberschwaben mit dem Vorentscheid Gründerinnen und Gründern die Gelegenheit gibt, sich und ihre innovativen Geschäftsideen zu präsentieren“

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land. Dafür finden in ganz Baden-Württemberg Vorentscheide für das Landesfinale statt, die eigenverantwortlich durch die Partner organisiert werden. Der Regional Cup Bodensee-Oberschwaben fand im Rahmen des diesjährigen Gründer- und Jungunternehmertag am 20. Juni statt. Das Team Luftflug GmbH überzeugte mit seiner Geschäftsidee eines modularen, skalierbaren Webseiten-System die Jury und zieht ins Landesfinale 2024 ein.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gratuliert dem frisch gekürten Landesfinalisten und betont: „Ich freue mich, dass die IHK Bodensee-Oberschwaben Gründerinnen und Gründern mit dem Vorentscheid die Gelegenheit gibt, sich und ihre innovativen Geschäftsideen zu präsentieren. Gründerinnen und Gründer gestalten mit ihren innovativen Geschäftsideen die Zukunft unserer Wirtschaft entscheidend mit. Deshalb wollen wir sie mit unserer Landeskampagne ‚Start-up BW‘ bestmöglich bei ihren Vorhaben unterstützen. Durch die Teilnahme am ‚Start-up BW Elevator Pitch‘ können sie ihre Geschäftsmodelle in einem frühen Stadium der Öffentlichkeit präsentieren und so wertvolle Kontakte für die weitere Entwicklung ihrer Unternehmen knüpfen.“

Beim Regional Cup Bodensee-Oberschwaben präsentierten 11 Teams ihre Geschäftsideen vor einer Fachjury.

Zum „Start-up BW Elevator Pitch“
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg führt den Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ seit Oktober 2013 als Baustein der Landeskampagne „Start-up BW“ durch. In der Wettbewerbsrunde 2023/2024 werden die Vorentscheide von den Partnern von Start-up BW durchgeführt. Sie schicken ihre Landesfinalisten in das Landesfinale „Start-up BW
Elevator Pitch“.

Die Gründerinnen, Gründer und Start-up-Teams haben in der Regel drei Minuten Zeit, um die Jury und das Publikum von ihrer Geschäftsidee zu überzeugen. Die Teams werden von einer qualifizierten Jury bewertet. Beim Vorentscheid sollen mindestens 7 Start-ups, Gründerinnen und Gründer pitchen.

Für den Landesfinalisten gelten folgende Kriterien, um sich für das Landesfinale zu qualifizieren:
· Das Start-up / die Gründerin / der Gründer ist am Tag des Wettbewerbs mindestens 18 Jahre alt.

· Das Start-up / die Gründerin / der Gründer hat zum Zeitpunkt des Wettbewerbs nicht länger als 5 Jahre an der konkreten Umsetzung der Geschäftsidee gearbeitet, befindet sich in der Projekt- beziehungsweise Vorgründungsphase oder hat bereits gegründet.

· Es muss sich um eine konkrete Geschäftsidee handeln. Fiktive Geschäftsideen können leider nicht berücksichtigt werden.

· Der Standort des Unternehmens ist in Baden-Württemberg.

· Die Geschäftsidee wurde nicht bereits im Rahmen des „Start-up BW Elevator Pitch“ präsentiert.

Bild:Die Brüder Tobias (2. v. li.) und Carsten Luft (Mitte) von Luftflug mit Selina Funk (l.), Jette Bornack (2. v. r.) und Jürgen Kuhn (r.) von der IHK Bodensee-Oberschwaben. Bild: IHK Bodensee-Oberschwaben/PhotoArt Hund.

Quelle:Start-up BW Elevator Pitch

Deutschland ist noch zu retten, wenn …

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Wirtschaftsgipfel Deutschland macht Mut trotz mittelmäßigem Zeugnis für den Standort

Mehr als 100 Unternehmer, Führungskräfte und Medienvertreter waren am Wochenende zu Gast beim Wirtschaftsgipfel Deutschland in Fürth. Sie diskutierten unter anderem mit dem Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Florian Herrmann (CSU), und dem Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Tobias Gotthardt (Freie Wähler), sowie zahlreichen Abgeordneten über Fragen des Standortes Deutschland. Im Zentrum standen dabei die Themen Künstliche Intelligenz (KI), Fachkräftemangel und Innovationskraft.

Die Teilnehmer aus dem In- und Ausland, darunter Unternehmer und Journalisten aus Frankreich, den USA und Österreich, stellten dem Wirtschaftsstandort Deutschland ein eher schlechtes Zeugnis aus. Es werde im internationalen Vergleich zu wenig gearbeitet, entwickelt und modernisiert.

Viele Panelisten und Experten machten aber auch Mut. Deutschland sei nach wie vor ein Standort mit Chancen, allerdings müsse wieder mehr Pioniergeist in die Köpfe einziehen. Die Realität sei viel besser als die Stimmung, sagten sowohl Vertreter der Politik als auch viele Top-Manager. Der Wirtschaftsgipfel Deutschland stand unter dem fragenden Motto: „Ist Deutschland noch zu retten?“. Ja, so die Antwort, wenn wieder mehr investiert und weniger gejammert würde. Deutschland habe viel aufzuholen und könne vieles verbessern, aber es sei noch nicht abgehängt.

Das gelte insbesondere für das Thema KI. „KI wird Menschen nicht ersetzen, aber es werden Menschen, die KI anwenden, die Menschen verdrängen, die sich der KI verweigern“, sagten sowohl Vertreter des Technologienunternehmens Avanade als auch der deutsch-amerikanische Unternehmensberater Gerald Wood in ihren Statements. Die Avanade GmbH war auch in diesem Jahr Veranstaltungspartner des Wirtschaftsgipfel Deutschland.

Dass durch Deutschland ein Ruck gehen müsse in Sachen Tatkraft, Digitalisierung und Veränderungsbereitschaft war das generelle Fazit der Teilnehmer verschiedener Branchen. Es mangele an Begeisterung, Risikobereitschaft und Unternehmergeist. Zudem sei die Bürokratielast für die Unternehmen zu hoch. Der Standort Deutschland brauche ein Update.

Einen Rückblick inklusive vieler Bilder, Statements und Ergebnisse sowie zum Programm, zu den Experten und prominenten Gästen aus Medien, Wirtschaft und Sport gibt es unter www.wirtschaftsgipfel.com.

Hintergrund

WIRTSCHAFTSGIPFEL DEUTSCHLAND: SEIT 2005 ANREGEND ANDERS

Der Wirtschaftsgipfel Deutschland lädt seit 2005 einmal im Jahr Vordenker und kreative Köpfe aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zur Diskussion rund um die Herausforderung Zukunft – Wandel in Deutschland. Im Mittelpunkt stehen zentrale Themen wie „Die digitale Transformation“ (2015), „Wie führt Deutschland“ (2016), „Change – den Wandel gestalten” (2017), „Deutschland im Stillstand?“ (2018), „Deutschland denkt sich neu!“ (2019), „Wo steht Deutschland“ (2021) „Mut zur Veränderung (2022)“ oder „Chancen für Alle? (2023)“. Fernab vom Tagesgeschäft bietet der Wirtschaftsgipfel Deutschland Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen idealen Rahmen, sich substanziell mit namhaften Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft auszutauschen und Strategien für die Zukunft zu entwickeln. Immer geht es um den Dialog zwischen den unterschiedlichen Gruppen, um einen kreativen Prozess zur Gestaltung neuer Gesellschaftsmodelle.

Der Wirtschaftsgipfel Deutschland ist dafür eine inzwischen etablierte und anerkannte Plattform. Im exklusiven, persönlichen Ambiente der Tagungsorte ist ein direkter, auch unkonventioneller Austausch möglich. Auf Augenhöhe begegnen, auch kontrovers diskutieren, im Detail sprechen – all das bietet der Wirtschaftsgipfel Deutschland durch sein bewusst auf maximal 150 Personen ausgerichtetes Veranstaltungskonzept.

Bild:Elefantenrunde beim Wirtschaftsgipfel in Fürth mit Staatssekretär Tobias Gotthardt (Freie Wähler) sowie den Abgeordneten Barbara Fuchs (MdL, Grüne), Carsten Träger (MdB, SPD) und Tobias Winkler (MdB, CSU)

Quelle:Wirtschaftsgipfel Deutschland

Hofreiter begrüßt zweite Amtszeit für von der Leyen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Außenpolitiker und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, würde eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßen. Nach Bekanntwerden einer entsprechenden Grundsatzeinigung auf EU-Spitzenebene sagte Hofreiter dem Nachrichtensender „Welt“ am Dienstag: „Ich persönlich bin der Meinung, dass es eine gute Entscheidung ist, wenn Frau von der Leyen eine zweite Amtszeit bekommt. Sie hat nicht alles so gemacht, wie es ich mir persönlich vorstelle, aber darauf kommt es nicht an. Sie war in vielerlei Hinsicht eine gute Kommissionspräsidentin.“

„Sie hat klar den Kurs gehalten bei der Unterstützung der Ukraine. Sie ist sich bewusst, dass Europa geostrategischer werden muss, dass Europa bei der Verteidigung stärker werden muss. Und sie ist sich auch bewusst, dass der Green Deal fortgesetzt werden muss, um die Wettbewerbsfähigkeit, moderne Technologie und natürlich auch die Rettung unserer Lebensgrundlagen voranzutreiben.“

Hofreiter warnte allerdings davor, die von Ursula von der Leyen geschätzte rechte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf europäischer Ebene gewähren zu lassen, nur weil sie dort vergleichsweis konstruktiver auftrete als in Italien: „Ich glaube, wenn es um die Verteidigung von Frieden, Freiheit und Demokratie geht, geht es nicht nur um die äußeren Feinde, sondern es geht auch um die inneren Gegner von Freiheit und Demokratie. Und Frau Meloni verhält sich auf europäischer Ebene konstruktiver, als das viele befürchtet haben. Aber sie treibt den Umbau in Italien in Richtung autoritären Staat voran. Wenn man allein an die Pressefreiheit denkt.“

Man müsse klar machen: „Es geht nicht nur um das Verhalten innerhalb Europas, sondern am Ende auch um das Verhalten in den jeweiligen Ländern. Bei Herrn Orban sieht man, wenn der Umbau Richtung autoritärer Staat erst einmal abgeschlossen ist, haben wir mit diesen Ländern – nicht nur in Ungarn, sondern insgesamt in Europa – ein Problem.“


Foto: Anton Hofreiter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax lässt deutlich nach – Airbus hinten

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.178 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Die größten Abschläge gab es bei Airbus. Papiere des Flugzeugbauers gaben im Tagesverlauf um rund 9,5 Prozent nach. Zuvor hatte der Konzern bekannt gegeben, Gewinnprognosen und Auslieferungsziele zu kappen. Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Zalando, der Porsche Holding und Covestro.

„Der Verkaufsdruck in den Aktien von Airbus und Merck hält weiter an“, sagte Experte Andreas Lipkow. „Mit diesen negativen Überraschungen hatten die meisten Marktteilnehmer nicht gerechnet. Nun geht die Blickdichte in die USA, wie weitere Konjunkturdaten auf die Marktteilnehmer warten. Interessant wird zudem der weitere Ausverkauf der Nvidia Aktien.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,0709 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9338 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 85,60 US-Dollar, das waren 41 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Middelberg zu Haushaltsstreit: Lindner sollte Ampel-Bündnis beenden

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, sieht den Haushaltsstreit der Ampel-Koalition als Beleg für ihre „völlige politische Handlungsunfähigkeit“. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Middelberg: „Nachdem klar ist, dass der Termin 3. Juli für einen Kabinettsbeschluss über die Haushaltsplanung 2025 gescheitert ist, sollte Finanzminister Christian Lindner das Ampel-Bündnis zügig beenden. Die Unfähigkeit, eine Einigung über den Haushalt herbeizuführen, belegt die völlige politische Handlungsunfähigkeit der Ampel.“

Die Aufstellung des Haushalts sei das „Minimalprogramm einer Regierung“. „Wer sich über die Verteilung der finanziellen Mittel und damit über die Schwerpunktsetzung bei politischen Aufgaben nicht einigen kann, muss als Regierung abtreten“, sagte Middelberg. Mehreren Berichten zufolge wird der Kabinettsbeschluss des Haushaltsentwurfs 2025 vom 3. Juli auf Mitte Juli verschoben.

„Die fortdauernde Ungewissheit darüber, wie es mit Steuern, Energiepreisen, öffentlichen Investitionen oder Förderprogrammen weitergeht, beschädigt Wirtschaft und Wachstum. Wer nicht weiß, wie die Bedingungen für eine geplante Investition aussehen, wird kein Geld in die Hand nehmen. Statt den Haushalt zu einen und das von Lindner und Habeck versprochene und dringend nötige `Dynamisierungspaket` für die Ankurbelung der Wirtschaft vorzulegen, verbreitet diese Koalition nur noch Unsicherheit“, kritisierte Middelberg.

Der CDU-Politiker verwies darauf, dass das „Dynamisierungspaket“ zusammen mit dem Haushalt 2025 am 3. Juli im Kabinett beschlossen werden sollte. „Wichtige Impulse für einen Aufschwung verzögern sich damit noch weiter.“ Auch inhaltlich sei für ein „Dynamisierungspaket“ von der Koalition „nichts zu erwarten“.

„Während die FDP die Schuldenbremse verteidigt, sehen SPD und Grüne nur in neuen Schulden eine Lösung. Bei diesen diametral gegensätzlichen Positionen dürfte selbst bei einer Einigung über den Haushalt für ein darüber hinausgehendes „Dynamisierungspaket“ keine nennenswerte Verfügungsmasse mehr bleiben“, meint Middelberg.


Foto: Mathias Middelberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts