Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wünscht sich, dass der russische Präsident Wladimir Putin eines Tages vor Gericht steht. „Wenn jemand die Anordnung erteilt, gezielt gegen das Völkerstrafrecht zu verstoßen, dann ist dieser Machtinhaber potenziell ein Kriegsverbrecher“, sagte Buschmann der „Bild am Sonntag“.

Der internationale Gerichtshof habe einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. „Ich hoffe und wünsche mir, dass er sich irgendwann vor Gericht verantworten muss. Ich weiß, dass wir dafür einen langen Atem brauchen.“

Laut Angaben des Bundesjustizministeriums haben deutschen Behörden inzwischen mehr als 500 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine gesammelt und mehr als 160 Zeugen vernommen. Deutschland soll laut Minister weiter Beweise sammeln. „Jedes Foto und jeder Film etwa auf Handys können bei der Aufklärung helfen. Wer solches Material löscht, hilft damit nur den russischen Kriegsverbrechern“, so der Justizminister.

Nächste Woche findet dazu eine Konferenz zum Völkerstrafrecht im Bundesjustizministerium statt. Man wolle die internationale Zusammenarbeit besonders mit der Ukraine, Polen und den USA stärken. Die neue Regierung Polens spiele laut Buschmann bei den Ermittlungen eine wichtige Rolle, „da das Land nicht nur Grenzland ist, sondern auch Millionen ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen hat“.

Auf der Konferenz will Buschmann ein Video mit dem ukrainischen Generalstaatsanwalt aufzeichnen, das sich direkt an Ukrainer wendet, die nach Deutschland geflohen sind. „Wir wollen mehr Opfer oder Zeugen von traumatisierenden Erlebnissen davon überzeugen, ihre Erfahrungen mit der Polizei zu teilen“, so Buschmann. Dabei ginge es auch um die zunehmenden russischen Drohnenangriffe auf zivile Einsichtigen. „Wenn eine russische Drohne absichtlich von einem Soldaten in ein Wohnhaus, in dem sich nur Zivilisten aufhalten, gezielt gesteuert wird, ist das ein Kriegsverbrechen“, sagte der Justizminister.

Foto: Wladimir Putin vor EU-Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Luisa Neubauer, Sprecherin der Klimabewegung Fridays for Future, klagt über permanente Anfeindungen.

„Diese permanente Bedrohungslage, die Morddrohungen, das Stalking, die Vergewaltigungsfantasien in Postfächern, das möchte ich nicht als Normalität in meinem Leben akzeptieren“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Die Bedrohungslage und Sicherheitsmaßnahmen machten ihren Aktivismus „so viel aufwendiger, anstrengender“.

Neubauer lehnt es ab, solcherlei Bedrohungen als private Angelegenheit zu betrachten und sagt: „Alle wollen, dass die Zivilgesellschaft sich einsetzt, überall wird anerkannt, dass eine intakte Zivilgesellschaft ein Rückgrat der Demokratie ist. Aber wenn eben diese Zivilgesellschaft in Teilen ihre Arbeit nicht machen kann, weil der Hass, die Gewalt, die Angst zu groß wird – dann soll das ein Privatproblem sein? Das mache ich nicht mit.“

Jedes Mal, wenn ein Politiker vor der Kamera Klimaaktivisten diffamiere, „multipliziert das den Hass auf mich und erhöht die Bedrohungslage für alle Klimaaktivisten.“ Und weiter: „Hass gegen Aktivisten ist nicht ein Privatproblem, es ist ein gesellschaftlicher Missstand“, sagte Neubauer.

Foto: Luisa Neubauer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur noch eine Minderheit der Unionswähler ist mit der Demokratie in Deutschland zufrieden. Entsprechend äußern sich 39 Prozent der Befragten, wie eine aktuelle Studie im Auftrag der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ergibt, über die der „Tagesspiegel“ berichtet.

Demnach waren im Dezember 2022 noch 61 Prozent und im Juni 2023 53 Prozent der Wähler von CDU/CSU mit der Demokratie zufrieden. Nur unter Nichtwählern und AfD-Anhängern ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie größer. Für die Studie waren Ende November und Anfang Dezember 1.543 erwachsene Bundesbürger interviewt worden.

Insgesamt nimmt die Zufriedenheit mit der Demokratie abermals leicht ab. Nur noch gut jeder Dritte Deutsche (36 Prozent) ist mit der Demokratie zufrieden. Im Juni 2023 waren es 38 Prozent, im Dezember 2022 noch eine Mehrheit von 52 Prozent. Mit 53 Prozent blickt gut die Hälfte der Bürger optimistisch in die Zukunft, dieser Wert ist, verglichen mit Ende 2023, stabil.

Anhänger von SPD und Grünen zeigen sich deutlich optimistischer als noch Ende 2023. So stimmen 73 Prozent der SPD-Anhänger und 66 Prozent der Grünen-Anhänger der Aussage zu: „Man weiß ja nicht, was die Zukunft bringt, aber ich glaube, dass alles gut wird.“ Unter den Unions-Anhängern sagen dies 53 Prozent. Bei den Anhängern der AfD überwiegt der Pessimismus. Nur jeder vierte AfD-Wähler (25 Prozent) blickt optimistisch in die Zukunft.

Auch Bundestag und Bundesregierung erleben laut der Studie eine Vertrauenskrise: Nur noch 42 Prozent der Bürger haben Vertrauen in den Bundestag (Ende 2023: 44 Prozent, Mitte 2022: 51 Prozent). Dramatisch gesunken ist auch hier das Vertrauen der CDU/CSU-Wähler: Nur 41 Prozent der Unionsanhänger vertrauen dem Bundestag, Ende 2023 waren es noch 47 Prozent und Mitte 2022 63 Prozent.

Nur 34 Prozent der Deutschen vertrauen der Ampel-Regierung; Ende 2023 waren es noch 39 Prozent, Mitte 2022 sogar 47 Prozent. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert seit Ende 2021. Erwartungsgemäß vertrauen die Anhänger von SPD (63 Prozent) und Grünen (78 Prozent) der Ampel-Koalition mehr als die Wähler von Union (33 Prozent) und AfD (1 Prozent).

In ihrem Fazit schreibt die Autorin der Studie, Sabine Pokorny: „Die Wählerschaft der Grünen hat ihren Optimismus zurück. Die Zuversicht der Grünen-Wähler für die Zukunft steigt, ihre Demokratiezufriedenheit stabilisiert sich“. Ein ganz anderes Bild zeigten die CDU/CSU-Wähler. „Für die Wählerschaft der Union gibt es wenig Positives zu berichten“, schreibt Pokorny: „Die Demokratiezufriedenheit der CDU/CSU-Wählerschaft geht insgesamt um 22 Punkte zurück.“

Foto: Wahllokal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte in Zukunft wieder mit der Union regieren. „Ich bin fest davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP, in der Lage wäre, die Probleme des Landes nicht nur gemeinsam richtig zu analysieren, sondern tatsächlich auch gemeinsam Lösungen zu finden“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“.

„In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären.“ SPD und Grünen mangele es zudem nach Ansicht Djir-Sarais an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. „Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen.“ Wenn man keine wirtschaftliche Grundlage in Deutschland habe, dann werden man auf allen Politikfeldern scheitern.

Für den Generalsekretär sei es in den nächsten Wochen von enormer Bedeutung, zu sehen, welche Schlussfolgerungen die anderen Koalitionspartner daraus ziehen. „Mein Eindruck ist bis jetzt, dass die Grünen bisher nicht auf dem Weg sind, diese zu ziehen und diese Notwendigkeiten auch umzusetzen.“ Man brauche nach Meinung Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, „der in der Lage ist, die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.“ Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ Djir-Sarai offen.

Über das Liebäugeln von CDU-Chef Friedrich Merz mit einer schwarz-grünen Koalition, sagt der FDP-Politiker: „Ich kenne Friedrich Merz und bin fest davon überzeugt, dass er nicht die primären Wünsche der Partei ignorieren kann. Und es gibt ein großes Bedürfnis, auch innerhalb der Union mit der FDP zu regieren.“ FDP, CDU und CSU hätten in den letzten Jahren auch politisch ein paar strategische Fehler gemacht und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen. Und deswegen sei es wichtig, wieder offensiv dafür zu werben, „dass wir in Deutschland bürgerliche Mehrheiten brauchen, um auch die Probleme, die Herausforderung im Land anzupacken. Ich bin fest davon überzeugt und das ist auch ganz klar mein Ziel bei der nächsten Bundestagswahl: ein zweistelliges Ergebnis für die FDP.“

Foto: Bijan Djir-Sarai (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Unternehmensberatung McKinsey hält die Anstrengungen zur Aufrüstung in Europa für nicht ausreichend. In einer neuen Studie zur europäischen Verteidigungsstrategie kommen die Berater zwar auf beeindruckende Zahlen, aber noch immer zu niedrig sind.

„Auf Basis angekündigter Militärausgaben werden sich die Verteidigungsbudgets in Europa zwischen 2022 und 2028 um 700 bis 800 Milliarden Euro erhöhen“, heißt es in der Studie, aus der der „Spiegel“ zitiert. Das sei ein deutlicher Anstieg gegenüber früheren Ausgabenniveaus, „aber es wird möglicherweise nicht reichen, um den Rückstau von Jahrzehnten mit niedrigeren Investitionen auszugleichen“.

Die McKinsey-Analysen zeigen, dass die europäischen Nato-Staaten in den vergangenen drei Jahrzehnten 1,6 Billionen Dollar weniger ausgegeben haben als es dem 2014 vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel der Nato entsprochen hätte. Weite Teile der europäischen Rüstungssysteme seien veraltet. Bei den Landsystemen, also etwa Panzern und Haubitzen, wurden etwa 50 Prozent aller Systeme in Europa vor 1990 in Betrieb genommen. Bei landgestützten Luftsystemen, der Flugabwehr etwa, seien es bis zu 80 Prozent.

Schuld an der Misere ist laut McKinsey auch die zersplitterte Unternehmenslandschaft. Sie habe dazu geführt, dass zwei- bis dreimal so viele europäische Anbieter bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen konkurrieren als in den Vereinigten Staaten. Europas führende Rüstungsfirmen erzielten nur etwa 30 Prozent des Umsatzes eines durchschnittlichen US-Rüstungsunternehmens und seien weniger profitabel.

Die Berater empfehlen daher eine stärkere innereuropäische Kooperation. Fehlende Zusammenarbeit und getrennte Beschaffung führten zu Doppelarbeit bei Forschung und Entwicklung und begrenzten mögliche Größenvorteile, schreibe.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteilinken in der SPD stehen vor einem Machtkampf. Am Dienstag wählen die 90 Abgeordneten der Parlamentarischen Linken (PL) in der Bundestagsfraktion ihren neuen Vorstand.

Und angeblich kandidieren gleich acht Abgeordnete für die Führung der Strömung, wie der „Spiegel“ schreibt. Dabei treten neben den bisherigen Sprechern Matthias Miersch und Wiebke Esdar sowie Schatzmeisterin Elisabeth Kaiser fünf PL-Mitglieder an.

In der Partei ist von einem Angriff auf Miersch die Rede. Die Unzufriedenheit mit dem Kurs des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden habe zugenommen. Während der konservative Seeheimer Kreis offensiv mit ihrer neuen Stärke wirbt, ist die PL in dieser Legislaturperiode geschrumpft.

Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie am 22. Zweitliga-Spieltag haben sich der Karlsruher SC und Fortuna Düsseldorf mit einem 2:2 unentschieden getrennt.

Beide Teams benötigen ordentlich Anlaufzeit, in einer ereignisarmen ersten Halbzeit brachte Christos Tzolis die Gäste aus Düsseldorf in der 37. Minute in Führung.

Im zweiten Durchgang war dann deutlich mehr los: Jerome Gondorf glich in der 48. Minute für Karlsruhe aus, bevor für die Fortuna Christos Tzolis erneut traf (51. Minute). Karlsruhes David Herold erzielte in der 63. Minute den erneuten Ausgleich.

In der Tabelle bleibt Fortuna Düsseldorf auf Platz sieben, Karlsruhe klettert auch mit nur einem Punkt zwei Positionen hoch auf Rang neun.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 23, 31, 34, 36, 40, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 2667844. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 318647 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 22. Bundesliga-Spieltags hat RB Leipzig gegen Borussia Mönchengladbach mit 2:0 gewonnen.

Überschattet wurde die Partie von einem tödlichen Zwischenfall, ein RB-Fan starb in der ersten Halbzeit, danach kam im Stadion keine Stimmung mehr auf.

Daran konnte auch nichts ändern, dass Leipzig auf dem Spielfeld ein klares Chancenplus zu verzeichnen hatte, Gladbach zeigte viel zu wenig und bleibt damit das fünfte Spiel in Folge ohne Sieg. Leipzigs Xavi Simons traf in der 14. Minute, Lois Openda legte in der 57. mit einem wunderschönen Treffer nach.

In der Tabelle bleibt Leipzig zwar auf Platz fünf, ist aber nur einen Punkt hinter dem BVB, Mönchengladbach rutscht auf Platz 14.

Foto: David Raum und Joe Scally am 17.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will nicht einmal im Scherz etwas von Ambitionen auf das Kanzleramt wissen.

Wüst sagte am Samstag dem Fernsehsender „Welt TV“ auf die Frage, in welchen Momenten er daran denke, Kanzler zu werden: „Nicht einmal beim Rasieren.“ Er reagierte damit auf die Anekdote, der zufolge der einstige französische Innenminister Nicolas Sarkozy auf die Frage, ob er morgens beim Rasieren daran denke, französischer Präsident zu werden, geantwortet hatte: „Nicht nur beim Rasieren.“

Die Union will die „K-Frage“ nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz im Herbst klären, ein Jahr vor dem offiziellen Termin der nächsten Bundestagswahl und nach den anstehenden Wahlen in drei Ländern. Während Merz innerparteilich der Griff nach der Kanzlerkandidatur wohl nicht zu nehmen sein wird, muss er aber CSU-Chef Markus Söder aus dem Weg räumen, der wahrscheinlich auch wieder Interesse anmelden wird, obwohl er das aktuell noch bestreitet.

Foto: Wie immer gut rasiert: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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