Samstag, November 30, 2024
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Deutlich mehr Falschgeld im Umlauf

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland ist wieder deutlich mehr Falschgeld im Umlauf. Die Deutsche Bundesbank hat im Jahr 2023 rund 56.600 falsche Euro-Banknoten im Nennwert von 5,1 Millionen Euro im deutschen Zahlungsverkehr registriert, 28 Prozent mehr als im Vorjahr.

Der Anstieg der Falschgeldzahlen liege allerdings in wenigen größeren Betrugsfällen vor allem mit gefälschten 200- und 500-Euro-Banknoten begründet, sagte Burkhard Balz, das für Bargeld zuständige Mitglied im Bundesbank-Vorstand. Rund ein Dutzend betrügerischer Geschäfte mit Luxuswaren wie Schmuck, Goldbarren, Uhren und Autos hätten dazu geführt, dass die Schadenssumme durch Falschgeld im Jahr 2023 um 90 Prozent höher ausgefallen sei als im Vorjahr.

Insgesamt bleibt das Falschgeldaufkommen nach Einschätzung der Bundesbank weiter auf niedrigem Niveau – und mit weiterhin geringem Risiko für Bürger: Im Schnitt entfielen 2023 sieben falsche Banknoten auf 10.000 Einwohner, sagte Balz.


Foto: 500-Euro-Geldscheine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Connemann für schärferes Streikrecht bei kritischer Infrastruktur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Mittelstandsunion, Gitta Connemann (CDU), spricht sich für eine Verschärfung des Streikrechts in der kritischen Infrastruktur aus. „Wir brauchen Regeln, nicht die Hoffnung, dass irgendwann irgendjemand nicht mehr streikt, Regeln für kritische Infrastruktur und Daseinsvorsorge, weil es eben Unbeteiligte trifft“, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv.

Das „Prinzip Hoffnung“ müsse aufhören, fügte sie hinzu. Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL hatten sich am Samstag überraschend auf ein vorzeitiges Ende des Streiks geeinigt, jetzt soll insbesondere auch über den strittigen Punkt der Arbeitszeitverkürzung verhandelt werden.

Trotzdem sieht Connemann keine Rechtfertigung für den Druck der Gewerkschaft. „Nicht missverstehen, jeder soll streiken können, auch Lokführer und Zugpersonal, aber hier sitzen nur zwei Parteien am Tisch, an dem eine dritte Partei eigentlich auch sitzen müsste und das sind die Betroffenen, die Millionen Betroffenen, die am Ende der Streik trifft“, so Connemann.

GDL-Chef Claus Weselsky hatte kürzlich Angriffe auf das Streikrecht kritisiert. Man könne nicht erst den Bahnbeschäftigten durch die Privatisierung den Beamtenstatus wegnehmen und dann ihr Recht zu streiken beschränken, sagte er.


Foto: GDL-Streik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Einstellungsbereitschaft der Unternehmen gesunken

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, Personal einzustellen, hat abgenommen. Das entsprechende Beschäftigungsbarometer des Ifo-Instituts sank im Januar auf 95,5 Punkte, nach 96,5 Punkten im Dezember.

„Die wirtschaftlich schwierige Lage spiegelt sich nun auch in den Personalplanungen wider“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Die Unternehmen sind eher zurückhaltend bei Neueinstellungen. Erste Entlassungen werden wahrscheinlicher.“

Die Unternehmen in der Industrie gehen immer noch von einem rückläufigen Personalbestand aus. Allerdings hat das Barometer hier leicht zugelegt, von -13,5 auf -13,0. Der Pessimismus zieht sich nahezu durch alle Branchen.

Im Handel denken immer mehr Unternehmen an Entlassungen, weil die Kunden ausbleiben. Auch im Dienstleistungssektor sank die Einstellungsbereitschaft. Dennoch soll hier unter dem Strich noch Personal eingestellt werden. Dies gilt insbesondere für die IT-Dienstleister und die Beratungsbranche. Im Baugewerbe hat das Barometer etwas nachgegeben. Die Rezession im Bau hinterlässt zunehmend Spuren in der Personalplanung.


Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Soldaten in Jordanien getötet – Biden kündigt Vergeltung an

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Tod von drei US-Soldaten bei einem Drohnenangriff in Jordanien hat US-Präsident Joe Biden Vergeltung angekündigt. Man werde „reagieren“, sagte er am Sonntag (Ortszeit).

„Wir werden alle Verantwortlichen zu einem Zeitpunkt und auf eine Weise unserer Wahl zur Rechenschaft ziehen“, ergänzte er. Die USA machen pro-iranische Gruppen für den Angriff verantwortlich. Die iranische Regierung weist jede Verantwortung für den Vorfall von sich.

Bei dem Beschuss eines Militärstützpunkts im Nordosten Jordaniens nahe der Grenze zu Syrien waren laut dem US-Zentralkommando für den Nahen Osten (Centcom) drei US-Soldaten getötet und mindestens 34 weitere verletzt worden. Jordanien verurteilte den Angriff.


Foto: US-Flagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gericht will chinesischen Immobilienriesen Evergrande abwickeln

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Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gericht in Hongkong hat am Montagmorgen überraschend die Liquidation des chinesischen Immobilienriesen Evergrande angeordnet. Das berichtete unter anderem die in Hongkong erscheinende Zeitung „The Standard“.

Evergrande soll insgesamt über 300 Milliarden US-Dollar Schulden haben, seit Ende 2021 bereits wurden die Gläubiger im Ausland nicht mehr bedient. In ihrem Urteil verwies die Richterin des Obersten Gerichtshofs auf einen „offensichtlichen Mangel an Fortschritten“ seitens Evergrande bei der Vorlage eines tragfähigen Umstrukturierungsplans.

Der Handel mit Evergrande und seinen verbundenen Unternehmen wurde nach der Nachricht an der Börse in Hongkong sofort eingestellt. Experten waren sich zunächst einig, dass die Entscheidung eine relativ überraschend eingeleutete neue Phase in der seit Jahren schwelenden Schuldenkrise markiert und neue Schockwellen durch Chinas angeschlagenen Immobiliensektor, aber über die Finanzmärkte schicken könnte.

Vorerst gaben sich die Börsen allerdings unbeeindruckt: Hongkongs Hang Seng Index stieg an, auch der Nikkei-Index in Japan legte zu. Das will freilich nicht viel heißen, mit Spannung dürfte die Eröffnung der europäischen Märkte erwartet werden.


Foto: Blick über Hongkong (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bahnstreik vorzeitig beendet – Züge fahren wieder

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL bei der Deutschen Bahn ist wie angekündigt früher zu Ende gegangen als ganz ursprünglich einmal geplant. Seit 2 Uhr am Montagmorgen rollen viele Züge wieder, es wird allerdings im Tagesverlauf noch mit Unregelmäßigkeiten gerechnet.

Eigentlich sollte der am Dienstagabend im Güterverkehr und am Mittwochmorgen im Personenverkehr angelaufene Streik zum Großteil bis Montagabend 18 Uhr laufen. Am Wochenende war aber dann überraschend das frühere Ende verkündet worden. Bahn und GDL hatten nach eigenen Angaben wieder Verhandlungen aufgenommen – und sich erst einmal Vertraulichkeit verordnet.

Vom 5. Februar bis 3. März soll eine Friedenspflicht gelten und bis zum Abschluss der Verhandlungen „keine Kommunikation“ erfolgen. Alle Inhalte, Zwischenstände, Zwischenergebnisse würden nicht nach außen getragen, wie es hieß.


Foto: Streik der GDL (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Innenministerium: Über 1.000 Mafia-Mitglieder in Deutschland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland war zuletzt eine vierstellige Anzahl Mitglieder der italienischen Mafia aktiv. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten.

„Gemäß der Erhebung des Bundeskriminalamts (BKA), zusammen mit den Landeskriminalämtern der Bundesländer, konnten für das Jahr 2022 insgesamt 1.003 dauerhaft in Deutschland lebende, mutmaßliche Mitglieder der Italienischen Organisierten Kriminalität (IOK) festgestellt werden“, heißt es darin. Davon entfielen diesen Angaben zufolge unter anderem 519 auf die `Ndrangheta, 134 auf die Cosa Nostra und 118 auf die Camorra.

Die Zahl stieg gegenüber dem Vorjahr um 87. Dabei seien sie in der Gastronomie, im Lebensmittelhandel und im Kfz-Gewerbe tätig. Straftaten würden mit illegalen Betäubungsmitteln sowie durch Geldwäsche und Steuerbetrug begangen, hieß es. Es wurden laut Antwort kriminelle Erträge von rund 2,3 Millionen Euro festgestellt, davon aber nur rund 683.000 Euro sichergestellt. Zur Anzahl der Strafverfahren gegen die Mafia und der Höhe der tatsächlichen Gewinne konnte das Ministerium keine Angaben machen.

Marcel Emmerich, Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Bundestagsinnenausschuss, sagte dem RND: „Die Mafia spinnt ihr Netz in Deutschland heutzutage wie in großen Teilen Italiens. Sie schafft es, vermehrt unter dem Deckmantel vermeintlich seriöser Geschäftspersonen Beziehungen zu Politik und Wirtschaft aufzubauen.“ Trotzdem werde die Mafia weiter unterschätzt. „Dabei ist Deutschland für Kriminelle die Waschmaschine Europas. Schätzungen zufolge werden jährlich über 100 Milliarden Euro gewaschen. Da sind die sichergestellten Summen im sechsstelligen Bereich aus den letzten Jahren lediglich die Spitze eines gigantischen Eisbergs.“

Es dürfe aber hierzulande kein Kinderspiel mehr sein, Geld aus illegalen Aktivitäten so einfach nutzbar zu machen. Es sei zwar ein erster Schritt, dass Immobilien nicht mehr mit Bargeld gekauft werden dürften, fügte der Grünen-Politiker hinzu. „Auch der Aufbau eines Ausstiegsprogramms ist notwendig, um Betroffenen einen Ausweg aufzuzeigen und die Strukturen der Organisierten Kriminalität zu schwächen.“ Doch er betonte: „Wir müssen Kompetenzen an einer zentralen Stelle auf Bundesebene bündeln, wenn wir entschlossener gegen Geldwäsche, Organisierte Kriminalität und kriminelle Finanznetzwerke vorgehen wollen.“ Die Strafverfolgungsbehörden müssten aufwändige Ermittlungen führen können und dafür die nötigen Ressourcen bekommen. Hierfür müssten Bund und Länder enger zusammenarbeiten.


Foto: Bundespolizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD-Fraktion: Zusammenarbeit mit UNRWA "unverzichtbar"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, sieht zur deutschen Kooperation mit dem UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA keine Alternative, obwohl mehrere Mitarbeiter im Verdacht stehen, sich am Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober beteiligt zu haben.

„Das sind gravierende Vorwürfe, und es ist gut, dass UNRWA rasch gehandelt hat und diese aufklärt“, sagte Schmid der „Welt“ (Montagausgabe). Die Bundesregierung habe ebenfalls sofort und angemessen reagiert. „Angesichts des Leids der Zivilbevölkerung in Gaza ist die Arbeit von UNRWA unverzichtbar und unersetzbar. Würde diese eingestellt, käme das einer Kollektivbestrafung von über zwei Millionen Menschen gleich. Das wollen wir nicht.“

Die CDU/CSU drängt hingegen auf einen klaren Schnitt: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann David Wadephul (CDU), forderte: „Die Bundesregierung muss die Zusammenarbeit mit UNRWA sofort komplett suspendieren und alle Mittelzuflüsse stoppen.“ Die Behörde sei seit längerer Zeit in ihrem Wirken problematisch. „Jetzt haben Mitarbeiter den palästinensischen Terroristen offenbar aktiv geholfen, statt rein humanitäre Hilfe zu gewähren. Das ist inakzeptabel. Deutsche Steuergelder sollten nur für humanitäre Zwecke verwandt werden“, so Wadepuhl. Wie die USA, Kanada und Italien müsse die Bundesregierung jetzt konsequent vorgehen. Über Unicef und das Internationale Rote Kreuz könne humanitäre Hilfe geleistet werden. „UNRWA hat sich selbst diskreditiert“, so der Fraktionsvize.

Dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, reicht die bisherige Distanzierung der Bundesregierung nicht aus; das Außenministerium hat Zahlungen an die UNRWA „temporär“ ausgesetzt. „Die Erklärung des Auswärtigen Amtes lässt alle Fragen offen“, sagte Beck der „Welt“. Dass die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die UNRWA eingestellt werde, lasse sich dem Text des Auswärtigen Amts nicht entnehmen. Die humanitäre Hilfe gehe weiter – ob auch über die UNRWA, bleibe so offen wie die Frage, ob aus alten Bewilligungen weiterhin Zahlungen erfolgten. „Das UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA ist vom Scheitel bis zur Sohle von der Hamas korrumpiert“, kritisierte Beck. „Es gäbe andere Wege, die Bevölkerung im Gaza-Streifen humanitär zu unterstützen, etwa über andere UN-Organisationen, das Rote Kreuz oder weitere Hilfsorganisationen, die vor Ort sind.“

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, sprach von „ungeheuerlichen, sehr schwerwiegenden Vorwürfen, die sofort und lückenlos aufgeklärt werden müssen“. Der Leiter der UNRWA, aber auch Deutschland und andere Geberländer hätten zur Sicherheit schnell und konsequent reagiert. Zugleich sei es „angesichts des unermesslichen Leides der Zivilbevölkerung in Gaza, des internationalen Rechts wie auch der drohenden weiteren Eskalation auf dramatische Weise klar, dass der Bedarf an humanitärer Hilfe immens ist und bleibt“, so Brugger. Deutschland stehe hier in enger Absprache mit Israel.


Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Norwegens Armeechef: Russische Seitkräfte "in sehr gutem Zustand"

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Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Norwegens Armee bereitet sich auf eine Bedrohung durch Russland an der norwegischen Grenze vor. „Russland hat zwar die Zahl seiner Panzer nicht erhöht, weil es die meisten in die Ukraine geschickt hat.

Aber wir gehen davon aus, dass es mit der Modernisierung und dem Wiederaufbau seiner Armee beginnen wird, sobald die Kämpfe aufhören“, sagte Oberbefehlshaber Eirik Kristoffersen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Heute würde ich sagen, dass es wohl drei Jahre dauern wird, um die verlorenen Kräfte zu ersetzen und die Armee wieder aufzubauen. Wir müssen uns auf diese Situation vorbereiten und für den Ernstfall gewappnet sein.“

Und weiter: „Wenn die Gefahr eines Angriffs auf Norwegen jetzt unmittelbar wäre, könnten wir nicht so viele Waffen in die Ukraine liefern. Doch im Moment ist die Gefahr eines Angriffs auf Norwegen nicht akut. Aber wir haben nicht mehr viel Zeit, das möchte ich betonen“, sagte Kristoffersen. „Auch wenn Russland in der Ukraine viel militärisches Gerät verloren hat, verfügt es hier im Norden immer noch über eine ganze Menge. Wir dürfen Russland nicht unterschätzen“, warnte der Armeechef.

Mit Blick auf russische Bewegungen nahe der norwegischen Grenze sagte er: „Die Russen bilden zurzeit viele neue Wehrpflichtige aus und sichern ihre Stützpunkte nur noch mit einem Minimum an Kräften. Die Landstreitkräfte auf der Halbinsel Kola konzentrieren sich auf die Ausbildung neuer Truppen für die Ukraine, die dort andere Russen ersetzen sollen.“ Im Gegensatz dazu seien die russischen Luft- und Seestreitkräfte in einem sehr guten Zustand. „Die Russen haben in der Ukraine kaum Flugzeuge und U-Boote verloren, sodass sie immer noch eine beträchtliche Anzahl in unserer Umgebung stationiert haben.“


Foto: Russisches Kriegsschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Dortmund gewinnt gegen Bochum

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 19. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Dortmund gegen Bochum mit 3:1 gewonnen. Niclas Füllkrug erzielte alle drei Dortmunder Treffer, in der 6. und 91. Minute per Elfmeter, in der 72. regulär, und sein Teamkollege Nico Schlotterbeck besorgte noch über ein Eigentor in der 45. Minute einen Anschlusstreffer für die Gäste.

Der war durchaus verdient, denn der BVB investierte nach dem ersten Führungstreffer über lange Zeit nur noch wenig und Bochum versuchte es tapfer immer wieder. Im zweiten Durchgang ging den Gästen dann aber die Puste aus, der BVB zeigte seine Überlegenheit.

In der Tabelle sichert sich Dortmund damit Platz vier, Bochum bleibt auf Rang 14.


Foto: Borussia-Dortmund-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts