Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) schickt eine eigene Partei für die Europawahlen am 9. Juni in Deutschland ins Rennen: Der neueste AKP-Ableger für Deutschland heißt „DAVA“. CDU-Innenexperte Christoph de Vries warnte gegenüber „Bild am Sonntag“ vor der neuen Partei: „Mit der Gründung der türkisch-islamistischen Partei DAVA hat Präsident Erdogan neben Ditib nun einen weiteren Hebel in der Hand zur politischen Einflussnahme in Deutschland und wird versuchen, dieses neue Machtinstrument auch zu nutzen.“

Der Zeitung liegt die Gründungserklärung der „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ („DAVA“) nach eigenen Angaben vor. Als Spitzenkandidaten wurden bislang vier Männer bekannt gegeben. Alle vier genannten DAVA-Politiker haben sich früher für Erdogans AKP oder deren Vorfeldorganisationen eingesetzt.

In der Erklärung wird gefordert, dass „Menschen mit ausländischen Wurzeln ihre Rechte in vollem Umfang zugesprochen bekommen“. Diese Menschen erlebten oftmals „bei der Suche nach Wohnungen, bei Bewerbungen, aber auch in vielen alltäglichen Situationen wie bei Behördengängen, dass sie nicht als vollwertige Mitglieder von der europäischen Gesellschaft angenommen werden.“ DAVA will mit Sozialleistungen Kinder- und Altersarmut bekämpfen und fordert „eine pragmatische sowie ideologiefreie Flüchtlingspolitik.“

Für CDU-Innenexperte de Vries ist hier klar eine Strategie erkennbar: „Muslime als Opfer einer rassistischen Mehrheitsgesellschaft darzustellen und sich als deren Interessenvertreter aufzuspielen.“ Die Bundesregierung sollte diese Parteigründung „unter keinen Umständen auf die leichte Schulter nehmen“, rät de Vries.

„Ich halte es für dringend geboten, dass unsere Sicherheitsbehörden alle Aktivitäten dieser Partei und ihre Verbindungen zur türkischen Regierung genauestens beobachten und einschreiten, wenn es zu einer direkten Einflussnahme der türkischen Regierung kommt.“

Foto: Recep Tayyip Erdogan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland stellt die Zahlungen für das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) in Gaza vorerst ein. Das teilten das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungsministerium in einer gemeinsamen Erklärung am Samstagabend mit. Zuvor hatte es Berichte darüber gegeben, dass UNRWA-Mitarbeiter bei den Angriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt gewesen seien.

„Bis zum Ende der Aufklärung wird Deutschland in Abstimmung mit anderen Geberländern temporär keine neuen Mittel für UNRWA in Gaza bewilligen – ohnehin stehen derzeit keine neuen Zusagen an“, heißt es in der entsprechenden Erklärung.

Die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen laufe weiter. So habe man die Mittel für IKRK und Unicef vor wenigen Tagen um 7 Millionen Euro aufgestockt, hieß es

Foto: Grenze zum Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 19. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli mit 2:1 gegen Fortuna Düsseldorf gewonnen. Fortuna kontrollierte das Spielgerät über weite Teile der Begegnung, trotzdem waren die Hamburger die gefährlichere Mannschaft.

In der 15. Minute berührte Düsseldorfs Vincent Vermeij den Ball mit der Hand, den fälligen Elfmeter verwandelte Marcel Hartel souverän zum Führungstreffer für die Hanseaten. In der 26. Minute war es erneut Hartel der den Ball mit dem Kopf ins Tor bugsierte. Anschließend passierte recht wenig: Die Kiezkicker standen tief und lauerten auf Fehler, Düsseldorf versuchte viel, blieb aber zu ungefährlich. In der 83. Minute kam dann noch einmal Feuer in die Begegnung: Christos Tzolis traf für Fortuna und brachte seine Mannschaft zurück ins Spiel. St. Pauli ließ jedoch nichts anbrennen und brachte den Sieg sicher über die Zeit.

Am nächsten Samstag empfängt St. Pauli Fürth, Düsseldorf fährt am Sonntag nach Paderborn.

Foto: Linienrichter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alljährlich wird am 27. Januar der Opfer der Nationalsozialisten gedacht und an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnert. Vielerorts gab es Gedenkveranstaltungen.

„Heute vor 79 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in einer Videobotschaft. „Heute, am 27. Januar, gedenken wir der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Jüdinnen und Juden, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Kriegsgefangene, politisch Verfolgte. Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt.“

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gedachte der Opfer: „Im ewigen Gedenken an die Millionen Opfer der Shoah erinnern wir uns daran, dass Antisemitismus und Hass zu den schlimmsten Gräueltaten führen. Nie vergessen.“

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, schrieb auf X/Twitter: „Jede neue Generation muss die Wahrheit über den Holocaust erfahren. Das menschliche Leben muss für alle Nationen der Welt der höchste Wert bleiben. Es ist auch wichtig, sich an den Heldenmut derer zu erinnern, die, obwohl sie nicht wussten, ob das Gute über das Böse siegen würde, das Gute in ihren Herzen bewahrten und das Leben anderer Menschen retteten.“

„Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden entrechtet, gedemütigt, verfolgt, ermordet: Die Shoah ist das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte“, schrieb Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Samstag auf X/Twitter.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erinnerte an die Verbrechen der Nationalsozialisten: „Nazi-Deutschland hat alle Wunder erstickt und die Welt in den Abgrund der Menschlichkeit schauen lassen. Es ist an uns Lebenden, aus der Verantwortung für unsere Vergangenheit heraus unsere Gegenwart zu gestalten. Nie wieder ist jetzt.“

CDU-Chef Friedrich Merz gedachte der Opfer: „Davidsterne auf Hauswänden, Attacken auf Synagogen, Jüdinnen und Juden, die sich in Deutschland nicht mehr sicher fühlen“, schrieb Merz auf X/Twitter. „So begann das dunkelste Kapitel in der Geschichte unseres Landes. Heute erinnern wir uns an die Gräueltaten der Nationalsozialisten.“

Der Bundestag wird am 31. Januar eine offizielle Gedenkstunde abhalten. Redner in diesem Rahmen werden Eva Szepesi, die als Kind das Vernichtungslager Auschwitz überlebt hat, und der Journalist Marcel Reif sein, der für die sogenannte zweite Holocaust-Generation spricht und dessen Vater die Schoa überlebte. Zu Beginn der Gedenkstunde wird Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine kurze Ansprache halten.

Foto: Konzentrationslager Auschwitz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl über die Bühne gebracht.

Dabei zeigte sich, dass die knapp 400 handverlesenen Mitglieder, die im Berliner Kosmos-Kino dabei sein durften, voll auf Linie sind. Es gab keine Zwischenfragen, keine Änderungsanträge, die vorher gesetzten 20 Kandidaten wurden im Rekordtempo und allesamt ohne Gegenkandidaten auf die Liste zur Europawahl wählt.

Zu Beginn hatte die Parteivorsitzende des neu gegründeten „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW), Amira Mohamed Ali, die hohe Erwartungen thematisiert. Sie wisse auch, wie groß die Sorgen vor wirtschaftlichem Abstieg und Kriegen seien: „Es ist an uns, all diesen Menschen wieder Hoffnung zu geben: Wir sind das Bündnis, wir sind die Partei, auf die so viele Menschen in unserem Land so lange gewartet haben.“ Vor allem wolle man kein Teil der „abgehobenen, selbstgerechten Politblase“ sein, in der man sich ständig die Finger „wund twittere“ und dabei die Sorgen der Menschen aus den Augen verliere, so Mohamed Ali.

Ihre Co-Parteichefin Sahra Wagenknecht kritisierte in ihrer Rede ihre ehemalige Partei und beteuerte: „Wir sind keine Linke 2.0“. Man wolle Strukturen zu schaffen, in denen sich nicht die „Rücksichtslosesten“ durchsetzten, sondern die „Talentiertesten“. „Lasst uns pfleglich miteinander umgehen“, so Wagenknecht.

Gleichzeitig teilte sie gegen die Ampel-Regierung aus: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wurde als „Marie-Agnes Strack-Rheinmetall“ bezeichnet – dafür gab es donnernden Applaus. Über Grünen-Chefin Ricarda Lang machte sich Wagenknecht mit ihren Anhängern lustig, weil die kürzlich in einem Interview gezeigt hatte, dass sie die durchschnittliche Renten-Höhe in Deutschland nicht kannte.

Während sich Wagenknecht und Ali auf dem Gründungsparteitag nicht als Parteichefinnen bestätigen ließen, wurden Friederike Benda und Amid Rabieh als stellvertretende Parteivorsitzende in den Vorstand gewählt. Benda bekam laut Angaben der Partei rund 96 Prozent der Stimmen, Rabieh rund 94 Prozent.

Dass einzige Mal muckten die Teilnehmer des Gründungsparteitags auf, als Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel in den erweiterten Parteivorstand gewählt werden solle: er bekam mit rund 66 Prozent das mit Abstand schlechteste Ergebnis von 14 Kandidaten, bei der späteren Wahl auf Platz zwei der Europawahlliste waren es mit knapp 72 Prozent nur unwesentlich mehr – die anderen Kandidaten erhielten in der Regel meistens über 90 Prozent. Zum heimlichen Star wurde dabei der Publizist Michael Lüders – er bekam sowohl bei der Vorstandswahl wir auch bei der Listenwahl das beste Ergebnis aller Kandidaten mit nahe 99 Prozent – gesetzt worden war er allerdings nur auf Listenplatz neun.

Für frenetischen Jubel sorgte am Ende Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine, Ex-Chef sowohl der SPD als auch der Linken. Der teilte in einer denkwürdigen Rede gegen das politische Establishment aus. Er wolle die deutsche Sprache bewahren, weil eine linke Partei die Sprache des Volkes sprechen müsse. Allen, die das Gendern für links hielten, rufe er entgegen: „Ihr habt sie nicht mehr alle“, so der 80-Jährige. Das Vorgehen Israels im Gazastreifen bezeichnete Lafontaine als „Kriegsverbrechen“ und in Bezug auf die Ukraine wandte er sich erneut gegen Waffenlieferungen. So wie es angesichts der Geschichte nicht vertretbar sei, dass Deutschland Waffen liefere, mit denen Juden ermordet werden können, dürfe man auch keine Waffen liefern, mit denen wieder Russen ermordet werden können, so Lafontaine.

Foto: Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine am 27.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 20, 24, 29, 33, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9352700. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 892306 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Foto: Lotto-Spielerin, via dts Nachrichtenagentur

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St. Petersburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat am Samstag an das Ende der Blockade Leningrads im Zweiten Weltkrieg erinnert – der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, nahm an den Gedenkfeierlichkeiten im heutigen St. Petersburg teil.

„Trotz des Krieges, den Russland in der Ukraine führt, ist es wichtig für uns als Deutsche, die Erinnerung an die eigenen Kriegstaten nicht in den Hintergrund treten zu lassen“, sagte Lambsdorf ntv.

„Am 80. Jahrestag des Endes der Leningrader Blockade erinnern wir an die Schrecken und an das Leid, das die deutsche Wehrmacht über Leningrad und seine Bevölkerung gebracht hat“, heißt es in einer entsprechenden Erklärung des Auswärtigen Amtes vom Samstag. „Mehr als eine Million Menschen starben durch die Belagerung. Die Stadt und ihre Menschen litten 872 Tage unter Hunger, Schrecken und unermesslichem Leid. Als brutaler Akt gegen eine ganze Stadt und ihre Bevölkerung hallt dieses furchtbare Kriegsverbrechen noch heute nach.“

Deutschland setze sich dafür ein, dass die Erinnerung an die Gräuel deutscher Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg weiterhin aufrechterhalten werde und bekenne sich ausdrücklich zu seiner historischen Verantwortung für die in Leningrad durch die deutsche Wehrmacht begangenen Verbrechen, so das Auswärtige Amt.

Als Geste der Versöhnung und des Erinnerns fördert die Bundesregierung zum einen die Modernisierung eines Krankenhauses in St. Petersburg. In diesem Krankenhaus werden zahlreiche noch lebende Blockadeopfer behandelt. Zum anderen fördert die Bundesregierung in St. Petersburg Begegnungen mit Blockadeopfern. Dabei sollen junge Menschen mit den Überlebenden in den Austausch kommen, die Erinnerung an die Blockade soll gestärkt und weitergegeben werden.

Bei der Blockade Leningrads verloren etwa 1,1 Millionen zivile Bewohner der Stadt auf Grund der Blockade ihr Leben, etwa 90 Prozent dieser Opfer verhungerten. Die Einschließung der Stadt durch die deutschen Truppen mit dem Ziel, die Leningrader Bevölkerung systematisch verhungern zu lassen, gilt als eines der eklatantesten Kriegsverbrechen der deutschen Wehrmacht während des Kriegs gegen die Sowjetunion.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 19. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg mit 2:3 gegen den FC Bayern München verloren. Die Bayern brauchten Zeit, um richtig in die Partie zu kommen, Augsburg spielte mutig auf, geriet jedoch zusehends unter die Kontrolle des Gegners. Zum Spielende entwickelte sich ein rasanter Schlagabtausch.

Die Münchner verbuchten in der 23. Minute den ersten Treffer durch Aleksandar Pavlovic nach einem Eckball. Zuvor hatten die Fuggerstädter gleich zweimal Pech: Erst wird ein gegebener Handelfmeter gegen die Bayern nach einem mutmaßlichen Handspiel von Matthijs de Ligt zurückgenommen, kurz darauf landet der Ball im Tor von Manuel Neuer, der Treffer wird aber aufgrund einer Abseitsstellung nach Videobeweis nicht gegeben. In der fünften Minute der Nachspielzeit der ersten Hälfte erhöhte Alphonso Davies sehenswert aus der Distanz für den Rekordmeister.

Die Fuggerstädter kamen mit viel Tempo aus der Kabine und belohnten sich sogleich: In der 52. Minute traf Emedin Demirovic und brachte sein Team zurück ins Spiel. Der FCB ließ sich jedoch nicht verunsichern: In der 58. Minute traf Topstürmer Harry Kane zum 23. Mal in dieser Saison. Augsburg hielt weiter dagegen und erhielt in der 88. Minute noch einmal die Gelegenheit zum Anschlusstreffer, doch Neuer parierte den Elfmeter von Sven Michel.

Die Schlussphase wurde noch rasanter: In der dritten Minute der Nachspielzeit foulte Thomas Müller Demirovic im eigenen Strafraum: Den fälligen Elfmeter verwandelte der Gefoulte diesmal souverän und setzte damit den Schlusspunkt in einer packenden Begegnung.

Am nächsten Samstag empfangen die Bayern Gladbach, Augsburg fährt nach Bochum.

Die weiteren Begegnungen des Nachmittags:
Stuttgart – Leipzig 5:2
Wolfsburg – Köln 1:1
Hoffenheim – Heidenheim 1:1
Bremen – Freiburg 3:1

Am Abend empfängt Leverkusen Gladbach.

Foto: Mathys Tel (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht abgestraft worden.

Bei der Wahl des erweiterten Parteivorstandes bekam Geisel mit 66,1 Prozent Zustimmung das mit Abstand schlechteste Ergebnis von 14 Kandidaten. Die größte Zustimmung erreichte der Publizist und Islamwissenschaftler Michael Lüders, der 97,6 Prozent erreichte, gefolgt von dem politisch bislang kaum bekannten Stefan Roth (96,8), der „Landesbeauftragter“ der Partei für Brandenburg sein soll, und der Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic (95,8 Prozent).

Erst dahinter folgte auf dem vierten Platz der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi (95,5 Prozent). De Masi und Geisel sind das designierte Spitzenduo des BSW bei der Europawahl.

Foto: Thomas Geisel am 27.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Frontex-Chef Hans Leijtens hat mit Äußerungen, wonach eine nachhaltige Begrenzung von Migration unmöglich sei, scharfe Kritik auf sich gezogen. „Selbstverständlich zeigt ein konsequenter Grenzschutz Wirkung“, sagte Österreichs Innenminister Gerhard Karner der „Welt am Sonntag“.

„Sowohl beim Grenzschutz als auch bei den Abschiebungen kommt Frontex eine wichtige Rolle zu.“ Er sei immer dafür eingetreten, den europäischen Außengrenzschutz rechtlich und technisch robuster zu machen.

Griechenlands Migrationsminister Dimitris Kairidis sagte, Europa brauche „ein robustes Frontex mit einem starken Mandat. Wir müssen die Grenze bewachen, Menschenleben schützen und legale Alternativen zum illegalen Schmuggel von Migranten bieten.“

Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, erklärte ebenfalls in Reaktion auf die Aussagen des Chefs der EU-Grenzschutzagentur: „Die Behauptung, der Schutz der Außengrenzen sei eine Illusion, ist nichts anderes als Selbstaufgabe und Kapitulation.“ Wer Migration nur managen, aber nicht stoppen wolle, sende eine „Einladung für die sich nach einem besseren Leben Sehnenden, eine Ermutigung für die Menschenschmuggler und bietet eine weitere Gelegenheit für unsere politischen Gegner zu hybrider Kriegsführung“.

Auch in Deutschland gibt es scharfe Kritik. „Die Aussagen des Frontex-Chefs sind irritierend“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU). „Eine Fußballmannschaft würde auch nicht auf eine Abwehr verzichten, weil der Gegner vielleicht trotzdem ein Tor schießt.“ Im Übrigen gebe es die „gute Tradition“, dass „Behördenchefs sich politisch allenfalls zurückhaltend äußern“.

Leijtens, Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, hatte vergangene Woche in der „Welt am Sonntag“ gesagt: „Nichts kann Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren, keine Mauer, kein Zaun, kein Meer, kein Fluss“. Manchmal werde so getan, „als könne man schlicht einen Deckel oben auf die Flasche setzen, und dann wird die Migration gestoppt. Aber das ist ein Irrglaube.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ging auf Anfrage nicht konkret auf die Behauptungen des Frontex-Chefs ein, sagte in einer Reaktion auf seine Aussage aber, dass eine Begrenzung illegaler Migration möglich sei. „Mir geht es darum, Migration zu steuern und die irreguläre Migration zu begrenzen“, erklärte Faeser. Die EU-Asylreform werde dafür sorgen, dass Menschen „nicht mehr einfach unregistriert weiterreisen“ könnten. „Asylverfahren für Menschen mit geringer Aussicht auf Schutz werden künftig schon an den EU-Außengrenzen geführt. Für rechtsstaatliche Standards und sichere EU-Außengrenzen ist der Einsatz von Frontex mit Personal und Technik essenziell.“

Auch EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas übte Kritik. „Es kann keine EU-Migrations- und Asylpolitik geben ohne ein relevantes, robustes und koordiniertes System zum Management unserer Außengrenzen“, so Schinas.

In Deutschland stellen sich indes Politiker von SPD und Grünen an die Seite von Leijtens. „Die Aussagen des Frontex-Direktors bringen ein Stück weit erfrischende realpolitische Perspektiven in die Debatte zum Umgang mit Flucht“, konstatiert etwa die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic. „Die meisten Menschen, die bei uns ankommen, fliehen vor Krieg oder Verfolgung. Grenzen werden sie nicht aufhalten, und ihnen Schutz zu gewähren, ist ein Gebot unserer Humanität in Europa.“

„Grenzen konnten noch nie verhindern, dass Menschen aus einem Land flüchten oder in ein anderes Land flüchten“, sagte Lars Castellucci (SPD), der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag. „Gott sei Dank, wenn man sieht, wie viele Menschen in der NS-Zeit von Verfolgung bedroht waren und wie viele Menschen heute weltweit verfolgt werden.“ Er fügt hinzu: „Ordnung und Humanität wahrt man nicht durch höhere Mauern, sondern durch legale Möglichkeiten zur Einwanderung.“

Foto: Eine Boje im Meer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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