Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland sorgt sich um ihre persönlichen Daten im Netz. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor.

Demnach gibt nur rund ein Fünftel (19 Prozent) an, dass die Daten online sehr sicher oder eher sicher seien, 77 Prozent halten sie dagegen für eher unsicher oder sehr unsicher. Verglichen mit dem Vorjahr ist das allerdings eine minimale positive Entwicklung, damals hielten nur 16 Prozent die Daten für sicher, aber 80 Prozent für unsicher.

Am vertrauenswürdigsten beim Umgang mit persönlichen Daten erscheinen den Menschen dabei IT-Anbieter aus Deutschland, denen fast zwei Drittel (65 Prozent) sehr stark oder stark vertrauen. Die übrigen EU-Mitgliedsstaaten kommen auf 50 Prozent, Großbritannien auf 37 und die USA auf 32 Prozent. Kaum vertraut wird dagegen Unternehmen aus China (3 Prozent) und Russland (1 Prozent).

Das sind Ergebnisse einer Befragung von 1.018 Personen in Deutschland ab 16 Jahren, die das Internet nutzen, die der Digitalverband Bitkom im Vorfeld des Europäischen Datenschutztages am kommenden Sonntag (28. Januar) veröffentlicht.

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Mikrozensus 2024 hat begonnen. Dabei werden von Januar bis Dezember 2024 insgesamt etwa 380.000 Haushalte nach
einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und die darin wohnenden
Personen befragt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Dies entspricht etwa einem Prozent der Bevölkerung, die stellvertretend zu ihren Lebensbedingungen interviewt werden.

Der Mikrozensus stellt – anders als der Zensus, der alle zehn Jahre stattfindet (zuletzt 2022) – jährlich aktuelle Daten zur Struktur sowie zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bevölkerung bereit. Die Ergebnisse des Mikrozensus bilden eine wichtige Grundlage für politische Entscheidungen, die das Leben der Menschen in Deutschland betreffen. Sie fließen unter anderem in die Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung und der Länder ein sowie in den Kinder- und Jugendbericht, den Familienbericht, den Bildungsbericht und den Integrationsbericht der Bundesregierung.

Des Weiteren sind im Mikrozensus Fragen der europaweit durchgeführten Statistiken zur Arbeitsmarktbeteiligung, zu Einkommen und Lebensbedingungen sowie zur Internetnutzung integriert. Diese international vergleichbaren Ergebnisse sind bedeutsam für Maßnahmen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Europäischen Union (EU), zum Beispiel durch die Verteilung finanzieller Mittel aus den Regional- und Sozialfonds der EU.

Deutschlandweit werden für den Mikrozensus pro Monat mehr als 30.000 Haushalte nach einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und dazu von ihrem Statistischen Landesamt angeschrieben. Wer ausgewählt wurde, ist gesetzlich zur Auskunft verpflichtet. Die Befragten können sich entweder von geschulten Interviewern (telefonisch) befragen lassen oder den Mikrozensus-Fragebogen eigenständig online oder auf Papier ausfüllen.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Viele Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen sich schon in diesem Jahr auf deutlich steigende Grundsteuern gefasst machen. „Nach unseren bisherigen Erhebungen wird in NRW jede dritte Kommune die Grundsteuer B anheben, teilweise kräftig“, sagte Rik Steinheuer, Vorsitzender des Steuerzahlerbundes NRW, der „Rheinischen Post“ (Freitag).

Schon im vergangenen Jahr hätten viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stark an der Steuerschraube gedreht, „obwohl NRW im Bundesvergleich schon ganz weit oben liegt“, so Steinheuer. Die durch das Bundesverfassungsgericht erzwungene Reform der Grundsteuer droht ab 2025 vor allem für Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern teuer zu werden, erklärte Steinheuer weiter: „20 Prozent mehr sind da durchaus realistisch.“

Die Hauseigentümer würden durch die Reform am stärksten belastet, während die Steuerlast bei Gewerbegrundstücken teils um die Hälfte sinke. „Das wird billigend in Kauf genommen, damit das Gesamtaufkommen in etwa gleichbleibt“, kritisierte Steinheuer.

Foto: Hausfassade (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Das neue Sturmgewehr G95A1 der Bundeswehr könnte untauglich sein. Darüber berichtet „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs an den Bundestag.

Darin bemängeln die Rechnungsprüfer, dass das Sturmgewehr nicht ausreichend präzise treffe. „Die Bundeswehr benötigt ein Sturmgewehr, das mit der eingeführten Gefechtsmunition unter realen Bedingungen ausreichend präzise trifft“, zitiert „Bild“ aus dem Bericht. Dies könne das BAAINBw (Beschaffungsamt der Bundeswehr) „für das Sturmgewehr Bw aufgrund eines Änderungsvertrages mit dem Waffenhersteller nicht mehr sicherstellen.“

Weiter schreiben die Rechnungsprüfer: „Aktuelle Untersuchungen der Bundeswehr unter Laborbedingungen zeigen, dass das Sturmgewehr Bw Präzisionsforderungen der Nutzer mit der eingeführten Gefechtsmunition nicht erfüllt. Diese erreicht es allerdings mit der zivilen Präzisionsmunition.“

Die mögliche Untauglichkeit ist offenbar auf unzureichende Nachweispflichten für die Treffsicherheit durch das BAAINBW zurückzuführen. Diese wurden nach Vertragsabschluss in einem Änderungsvertrag abgeschwächt. In dem Bericht heißt es hierzu laut „Bild“: „Die nunmehr zulässigen Laborbedingungen und die zivile Präzisionsmunition lassen einen realistischen Nachweis der Präzision des Systems Sturmgewehr Bw nicht zu.“

Unter anderen darf die Industrie infolge der Abschwächung bei den Tests nun ein Scharfschützen-Zielfernrohr verwenden. Zudem darf der Nato-Schießbock darf gegen ein herstellereigenen Präzisionsschießbock ausgetauscht werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem ersten Parteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Berlin ruft der frühere Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, seine Partei zur Gelassenheit auf. „Der gegenwärtige Medienhype wird abebben, die Wahrheit wird auf dem Platz sein, sprich insbesondere bei den Landtagswahlen im Osten und bei den anstehenden Kommunalwahlen“, sagte Bartsch der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

In welche Richtung sich das BSW entwickeln werde, sei noch unklar. „Wir werden das interessiert beobachten“, so Bartsch. Fest stehe allerdings, dass die Linke die einzige Partei in Deutschland bleibe, „die weiter linke Politik in Kommunen, in Ländern, in Landesregierungen und im Bundestag macht“.

Wagenknecht und ihre Mitstreiter hatten die Linke verlassen und eine neue Partei gegründet. Dadurch verlor die Linke auch ihren Fraktionsstatus im Bundestag.

Foto: Dietmar Bartsch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Halbzeit des fast sechstägigen Bahnstreiks zieht der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, eine positive Bilanz. „Die Stimmung ist exzellent“, sagte Weselsky der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Ich erlebe Disziplin auf breiter Front.“

Auch die Solidarisierung mit den Eisenbahnern sei groß. „Viel mehr Kunden haben Verständnis für den Streik als mancher behauptet“, so Weselsky. „Wir werden diesen Streik erfolgreich zu Ende bringen, und dann schauen wir, was passiert.“ Gebe es keine Bewegung seitens der Bahn-Spitze, werden man wieder streiken. „Und dann vielleicht noch länger“, sagte der Gewerkschafter.

Weselsky wies zugleich Vorwürfe zurück, die GDL verursache mit ihrem Ausstand einen erheblichen wirtschaftliche Schaden. „Das ist doch Unfug. Für den angeblichen wirtschaftlichen Schaden sind nicht wir, sondern ist das Bahn-Management verantwortlich.“

Foto: Ankündigung GDL-Streik 24.-29.1.2024 am 23.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang will die Entscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur der Parteibasis überlassen. „Wenn es mehr als eine Bewerberin oder einen Bewerber für die Kanzlerkandidatur gibt, werden wir eine Urwahl machen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Die Frage, ob die Regierungsmitglieder Annalena Baerbock und Robert Habeck, die anders als 2021 nicht mehr Parteivorsitzende sind, wie beim letzten Mal die Entscheidung unter sich ausmachen könnten, verneinte Lang deutlich. „Die Partei ist in dieser Frage führend“, sagte sie.

Foto: Ricarda Lang und Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert nach monatelangem Stillstand ein Einlenken der FDP, um das Mietrecht zum Schutz vor weiteren Preissteigerungen in Deutschland zu verschärfen. „Das Thema Wohnen und Mieten ist eine der zentralen Aufgaben für das erste Halbjahr“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe).

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) solle die Gesetzesvorhaben beim Mietrecht und Vorkaufsrecht nicht länger fachfremd blockieren. „Ich ermutige den Bundesjustizminister vielmehr dazu, endlich ein Teil der Lösung, nicht weiterhin ein Teil des Problems zu sein“, sagte Wiese. In der SPD wird kritisiert, Buschmann habe die geplanten Änderungen „in Geiselhaft“ genommen, da sich SPD-Innenministerin Nancy Faeser gegen Buschmanns Wunsch stemme, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu untersagen.

Vereinbart war eigentlich, die Mietpreisbremse zu verlängern. Sie läuft 2025 aus und garantiert bisher, dass bei Neuvermietungen in gefragten Gegenden die Miete maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Zudem will die Regierung dafür sorgen, dass bestehende Mieten binnen drei Jahren nur um elf Prozent steigen dürfen, bisher waren es 15 Prozent. Städte ab 100.000 Einwohnern sollen zudem verpflichtend einen qualifizierten Mietspiegel einführen.

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will außerdem ein modifiziertes Vorkaufsrecht für Städte und Gemeinden einführen. Es soll nur dann nicht greifen, wenn Käufer zusichern, auf bis zu 20 Jahre auf Luxussanierungen und Umwandlung in Eigentum zu verzichten.

Zugleich wächst in der SPD auch der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bauministerin Geywitz, beim Thema Wohnungsbau im Wahlkampf gemachte Versprechen einzulösen. Scholz hatte den Neubau von 400.000 Wohnungen pro Jahr versprochen, um durch mehr Angebot die Mieten im Land zu dämpfen.

Buschmanns Verhalten grenze an „Arbeitsverweigerung“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer der Zeitung. Aber auch aus dem Bauministerium fehlten in der Wohnungsfrage starke Impulse. „Die Zahlen der neu gebauten Wohnungen, insbesondere beim sozialen Wohnen, sind meilenweit entfernt von den selbst gesteckten Zielen der Koalition.“ Es brauche einen starken staatlichen Wohnungsbau, so Türmer.

„Das kann kurzfristig sogar unter den Vorzeichen der Schuldenbremse funktionieren, indem wir bundeseigene Anstalten oder Unternehmen mit Kreditermächtigungen ausstatten.“ Allein der Finanzbedarf im sozialen Wohnungsbau werde auf 50 Milliarden Euro geschätzt.

„Die Ampel muss den Kampf für bezahlbares Wohnen endlich zur Priorität machen“, forderte Türmer auch in Richtung des Bundeskanzlers. „Kaum ein anderes politisches Thema bereitet insbesondere jungen Menschen solches Kopfzerbrechen wie die hohen Mieten und der Mangel an Wohnraum“, so der Juso-Chef. „Diese Notlage ist meinem Eindruck nach noch nicht bei allen Kabinettsmitgliedern ausreichend präsent.“

Foto: Wohnungen bei Anbruch der Dunkelheit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.049 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.894 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.511 Punkten 0,2 Prozent fester.

Das Bruttoinlandsprodukt der USA ist im vierten Quartal stärker gewachsen als erwartet. Anleger werteten die Zahlen des US-Handelsministeriums positiv. Denn Ängste, dass die Wirtschaft aufgrund der strengen Reaktion der US-Zentralbank Federal Reserve auf die Inflation in eine Rezession geraten könnte, bewahrheiten sich bislang nicht.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung schwächer. Ein Euro kostete am Donnerstagabend 1,0840 US-Dollar (-0,41 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9225 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich fester, am Abend wurden für eine Feinunze 2.019,34 US-Dollar gezahlt (+0,25 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,89 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg derweil stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,43 US-Dollar, das waren 3,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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