München (dts Nachrichtenagentur) – Am 13. Spieltag der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München im Nachholspiel gegen den 1. FC Union 1:0 gewonnen. Bayern bleibt damit auf Tabellenplatz zwei hinter Leverkusen, Berlin stagniert auf Rang 15.

Der FC Bayern dominierte zwar die Partie, tat sich aber sichtbar schwer, gegen Union Berlin anzukommen. Von letzteren kam offensiv wenig, sie konzentrierten sich nahezu vollständig auf die Verteidigung.

Raphael Guerreiro traf für Bayern in der 46. Minute. Ein weiteres Tor von Harry Kane wurde nach einer VAR-Entscheidung nicht gegeben, weil Sane beim Zuspiel im Abseits startete.

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Norden (dts Nachrichtenagentur) – Der Sturmflutwarndienst für die niedersächsische Küste warnt vor einer leichten Sturmflut in der Nacht zum Donnerstag. Es bestehe Überflutungsgefahr für Strände, Vorländer und Hafenflächen, teilte die Betriebsstelle Norden des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz am Mittwochabend mit.

Für Norderney rechnet die Behörde mit einem Eintritt des Tidehochwassers um 22:49 Uhr. Die Abweichung zum mittleren Tidehochwasser betrage dabei voraussichtlich 1 1/4 Meter. In Bensersiel wird mit einem Eintritt um 23:16 Uhr gerechnet.

Eine höhere Abweichung von 1 1/2 Metern wird ab Wilhelmshaven erwartet. Dort soll der Eintritt um 0:19 Uhr stattfinden. Für Cuxhaven und Bremerhaven wird der Eintritt für 0:39 Uhr bzw. 0:47 Uhr vorausgesagt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Protesten gegen Rechtsextremismus eine wichtige Botschaft. „Das, was wir jetzt auf den Straßen erleben, ist ein Weckruf an die demokratische Mitte“, sagte er den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch.

„Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“ Man müsse besorgt sein, „dass es auch jenseits unserer Grenzen Trends gibt zur stärkeren Polarisierung der Gesellschaft“ gibt, so der Bundespräsident weiter. Steinmeier nannte dabei die Niederlande, Italien und die USA. „Dem müssen wir entgegenwirken.“

Zu den Protesten von Bauern und Spediteuren gegen die Politik der Ampel sagte der Bundespräsident, alle hätten zu lernen. „Mit Schuldbekenntnissen allein ist es nicht getan. Hinhören, hingehen, das ist die Botschaft, die ich den politisch Verantwortlichen geben kann.“

Dabei sei es nötig, sich untereinander einen anderen Ton anzugewöhnen, so Steinmeier. „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochabend den Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik, Robert Fico, zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt empfangen. Dabei traten insbesondere Differenzen in Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine zutage.

Fico zeigte sich skeptisch hinsichtlich der Erfolgschancen des Nachbarlands. „Wir glauben nicht daran, dass diese Konflikt militärisch gelöst werden kann, aber auf der anderen Seite haben wir uns wirklich bei vielen vielen Themen geeinigt, was zum Beispiel den Energiebereich betrifft“, sagte er bei einer Pressekonferenz am Abend.

Er habe den ukrainischen Präsidenten gefragt, wie er die Entwicklung des Kriegs in der Ukraine sieht, so Fico. Dieser habe gesagt, dass der Konflikt eingefroren sei und es höchstwahrscheinlich in diesem Jahr zu keinem zu wichtigen Fortschritt kommen werde. „Wir bereiten uns auf das Jahr 2025 vor und so stelle ich mir die Frage, was für eine Änderung kommt“, sagte der slowakische Ministerpräsident. „Die einzige Änderung wird sein, dass wir viel mehr Opfer und viel mehr Tote haben werden.“

Scholz warnte dagegen vor der Vorstellung, „dass die Fortdauer dieses furchtbaren Krieges nur einer Sprachlosigkeit zwischen Moskau und Kiew geschuldet ist“. Es habe vor Kriegsbeginn „mit über 200 treffen allein in Minsk und dem Normandie-Format gewiss nicht an Gesprächen gemangelt“, sagte der Kanzler. „Das Ergebnis kennen wir alle: Russlands brutaler und völkerrechtswidriger Überfall auf die gesamte Ukraine.“

Nach zwei Jahren Krieg müsse man anerkennen, dass eine einfache Lösung nicht in Sicht sei. „Der russische Präsident kann diesen Krieg jedenfalls jederzeit beenden“, so Scholz. „Aber wenn die Ukraine im Ukraine aufhören sich zu verteidigen, ist es das Ende der Ukraine.“

Scholz warb für eine tiefere Zusammenarbeit in der EU und der Nato. „Nie war es wichtiger als heute, dass sich Partner innerhalb der Europäischen Union und der Nato eng abstimmen.“ Die Fortsetzung des Gesprächs bei einem Abendessen solle auch genutzt werden, um das nächste Treffen des Europäischen Rats vorzubereiten. Dabei gehe darum, Finanzhilfen der Europäischen Union für die Ukraine zu beschließen, so der Bundeskanzler.

„Die Haltung des Slowakei, die von Beginn an klar an der Seite der Ukraine stand, begrüße ich und ich betone gerne, was ich gerade auch schon Ministerpräsident Fico persönlich gesagt habe: Wir setzen darauf, dass die verlässliche Zusammenarbeit in Zukunft entschlossen fortgesetzt wird“, mahnte Scholz.

Auch der slowakische Regierungschef zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Europäische Union auf eine Revision des EU-Haushalts und eine finanzielle Unterstützung für die Ukraine einigen werde. Man sei auch dafür, dass die Ukraine der EU beitreten werde. „Aber natürlich sagen wir auf der anderen Seite, dass die Ukraine die Kopenhagener Kriterien erfüllen muss“, so Fico.

Scholz dankte dem Ministerpräsidenten für seinen Besuch. „Deutschland zählt zu den ersten Ländern, die Sie als Ministerpräsident besuchen“, so Scholz. „Das zeigt, wie eng die Beziehung zwischen der Slowakei und der Bundesrepublik sind.“

Ursprünglich war das Treffen für Dezember geplant gewesen. Eine Corona-Infektion des Bundeskanzlers machte allerdings eine Verschiebung nötig.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 10, 19, 29, 35, 39, die Superzahl ist die 1.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0856870. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 994896 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegt derzeit eine Million Euro.

Foto: Lotto-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit.

Selenskyj habe über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe informiert und der Bundesregierung für die militärische Unterstützung, insbesondere zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung, gedankt, so Hebestreit. Scholz habe „die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine angesichts der unverändert anhaltenden Aggression Russlands“ bekräftigt. Er habe versichert, dass Deutschland die Unterstützung für die Ukraine auch im militärischen Bereich „in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern“ fortführen werde.

„Der ukrainische Präsident und der Bundeskanzler stimmten überein, die Gespräche über die Vereinbarung bilateraler Sicherheits- und Unterstützungszusagen in Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der G7 vom Juli 2023 bald zum Abschluss zu bringen“, teilte Hebestreit mit. Man habe vereinbart, weiter eng in Kontakt zu bleiben.

Foto: Selenskyj und Scholz am 14.05.2023, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesregierung angesichts des prognostizierten Fachkräfteengpasses in der Pflege dazu aufgerufen, schnelle Maßnahmen zu ergreifen. Die am Mittwoch vorgelegten Zahlen seien zwar alarmierend, aber kaum mehr überraschend, sagte die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Jetzt müssen vor allem die Bedingungen für die Pflegeberufe in Deutschland verbessert werden. Denn schon 2023 hatte eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung gezeigt, dass bereits heute rund 300.000 zusätzliche Pflegekräfte durch Wiedereinstieg in den Beruf oder aufgestockte Arbeitszeit möglich wären“, so Engelmeier. „Die Politik muss dringend endlich handeln.“

Einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose des Statistischen Bundesamts zufolge fehlen bis 2049 zwischen 280.000 und 690.000 Pflegekräfte. Wie die Wiesbadener Behörde mitteilte, steigt der Bedarf an Pflegekräften bis 2049 im Vergleich zu 2019 voraussichtlich um ein Drittel auf insgesamt 2,15 Millionen. Für das Vor-Corona-Jahr 2019 rechnete Destatis mit einem Bedarf von 1,62 Millionen Pflegekräften.

Foto: Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat wegen des Bahnstreiks vor einem Schaden für die Wirtschaft gewarnt und die Lokführergewerkschaft GDL aufgefordert, einem Schlichtungsverfahren im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn zuzustimmen. „Die GDL muss also zusammen mit der Deutschen Bahn endlich zu Lösungen kommen, um den Zustand eines Dauerstreiks und weiteren Schaden für den Wirtschaftsstandort abzuwenden“, sagte der FDP-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Ein Schlichtungsverfahren wäre hierfür eine geeignete Option, der sich Herr Weselsky nicht kategorisch verschließen sollte.“

Das Streikrecht sei ein hohes Gut, das unter besonderem rechtlichen Schutz stehe, fügte der FDP-Politiker hinzu. „Dennoch muss es maßvoll und verantwortungsbewusst wahrgenommen werden. Das scheint bei der GDL und insbesondere Herrn Weselsky immer weniger der Fall zu sein“, kritisierte Djir-Sarai. „Denn gerade die Bahn spielt eine bedeutende Rolle für Millionen von Fahrgästen und für die deutsche Wirtschaft insgesamt.“

Foto: Ankündigung GDL-Streik 24.-29.1.2024 am 23.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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München/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat der harschen Kritik von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger an der Bundesregierung in Teilen zugestimmt. „Herr Dulger mahnt allerdings zu Recht an, dass die Ampel ein überzeugendes Konzept für Wirtschaftswachstum vorlegen müsste, das den aktuellen Herausforderungen wie Arbeitskräftemangel, Energieverknappung und Strukturwandel in der Industrie gerecht wird“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Fuest wies darauf hin, dass die unterschiedlichen Konzepte der Koalitionspartner aus seiner Sicht nicht zusammenpassten. „Während das grün geführte Wirtschaftsministerium explizit argumentiert, dass allgemeines Wirtschaftswachstum keine Priorität hat und Klimaschutz wichtiger sei, setzt das gelb geführte Finanzministerium eher auf Wachstum“, erklärte Fuest. Die Folge sei, dass eine „überzeugende wirtschaftspolitische Agenda“ fehle.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hatte am Dienstagabend das Agieren der Bundesregierung ungewöhnlich scharf kritisiert. Die Unternehmen hätten das Vertrauen in die Bundesregierung verloren, so Dulger vor Journalisten. „Es kommt einfach nichts.“ Deutschland müsse wieder funktionieren. „Das wünschen wir uns, das wollen wir. Und uns und vor allem meinen Landesverbänden reißt mittlerweile der Geduldsfaden“, hatte er erklärt.

Fuest nahm die Bundesregierung hingegen auch in Schutz. „Die Ampel war in den letzten beiden Jahren mit akuten Krisen konfrontiert und hat im Krisenmanagement durchaus Erfolge vorzuweisen. Dazu gehört, dass es nicht zu einer Gasmangellage gekommen ist“, so der Wirtschaftswissenschaftler.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen „Gehsteigbelästigungen“ beschlossen. Mit dem Vorhaben wolle man Schwangere vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, wirksamer vor unzulässigen Belästigungen durch Abtreibungsgegner schützen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit.

„Wir stärken die Rechte von Schwangeren und gehen einen wichtigen Schritt für die Selbstbestimmung der Frau“, sagte Paus. „Vor Beratungsstellen, Praxen und Kliniken müssen wir schwangere Frauen wirksam vor Belästigungen und unzumutbaren Einflussnahmen schützen: Hier hat Meinungsfreiheit ihre Grenzen – auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird“, ergänzte sie.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Frauen ungehindert eine Schwangerschaftskonfliktberatung in Anspruch nehmen können und ungehinderten Zugang zu Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, erhalten. Damit soll ein bundeseinheitlicher Rahmen geschaffen werden.

Untersagt werden verschiedene Formen von Belästigungen der Schwangeren vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Hierzu wird begleitend ein Bußgeldtatbestand eingeführt, nach dem die Belästigungen geahndet werden können.

Neben dem Schutz der Schwangeren soll auch das Personal von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen vor Behinderungen bei der Ausübung ihrer jeweiligen Tätigkeiten geschützt werden.

Zur verbesserten Übersicht über die regionale Versorgungslage sieht die Gesetzesänderung darüber hinaus eine Ergänzung der Bundesstatistik nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz durch eine zusätzliche jährliche Auswertung der Schwangerschaftsabbrüche unterhalb der Landesebene vor, so das Ministerium.

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