Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Asylzuwanderung nach Deutschland war 2023 höher als im Jahr 2016. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitteilte, wurden im Vorjahr 324.636 Asylgesuche gestellt, im zweiten Jahr der Migrationskrise 2016 waren es rund 280.000, schreibt die „Welt am Sonntag“.

Die Gesuche sind etwas anderes als die eigentlichen Asylanträge und bilden in extremen Phasen genauer ab, wie viele Asylzuwanderer einreisen, denn es handelt sich um Registrierungen bei oder kurz nach der Einreise, während sich die Antragstellung häufig um einige Zeit verzögert. Außerdem geben einige Migranten an, Asyl zu suchen, reisen aber in Nachbarstaaten weiter, stellen also in Deutschland keinen richtigen Asylantrag. Zudem gibt es auch Fälle, bei denen vor einem Antrag nie ein Gesuch eingereicht wurde – zum Beispiel, wenn Asylbewerber für ihr kurz nach der Einreise geborenes Kind einen Antrag stellen.

Die Asylantragszahlen waren 2023 mit rund 329.000 so hoch wie seit den Extremjahren 2015 und 2016 nicht mehr, schreibt die „Welt“ weiter. 2016 fielen allerdings deutlich mehr Anträge (über 722.000) als 2015 (442.000) an, weil viele wegen der damaligen Überlastung der Ämter erst stark verzögert gestellt wurden.

Foto: Helfer und Gastgeber warten auf Flüchtlinge aus der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Handelsbranche reagiert mit Skepsis auf Überlegungen in der Koalition, eine Tierwohlabgabe auf Lebensmittel aus landwirtschaftlicher Herstellung einzuführen.

„Eine Erhebung an der Supermarktkasse wäre aus unserer Sicht nicht praktikabel“, sagte der Präsident des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels, Björn Fromm, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Einzelhandel würde benachteiligt, wenn Großverbraucher und Gastronomie in großen Teilen nicht in die Abgabepflicht einbezogen würden.“ Dabei würden dort „große Mengen an tierischen Produkten angeboten und verzehrt“. Dem Lebensmittelhandel werde dagegen gerne „eine sehr weitgehende Lieferkettenverantwortung übertragen, die nicht seiner tatsächlichen Stellung innerhalb der Lebensmittelwertschöpfungskette entspricht“. Die meisten Agrarrohstoffe für die Verarbeitung zu Lebensmittelprodukten werden an die Unternehmen der Ernährungswirtschaft wie etwa Molkereien oder Schlacht- und Zerlegebetriebe verkauft.

Der Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverbands, Christoph Minhoff, forderte neue Berechnungen, um die Wirksamkeit einer Tierwohlabgabe einschätzen zu können. Vor der Einführung sei dies wichtig, „um sicherzustellen, dass nicht ein immens hoher bürokratischer Aufwand betrieben wird, der am Ende des Tages nicht zum Ziel führt“, sagte Minhoff dem RND. Seit den Empfehlungen der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft für eine solche Abgabe hätten sich die Voraussetzungen geändert, so der Verbandschef. Die damaligen Berechnungen entsprächen „nicht mehr den aktuellen Kosten vor dem Hintergrund der gestiegenen Preise“.

Foto: Fleisch und Wurst im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die mehrfach verschobene Cannabis-Legalisierung soll Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zufolge Ende Februar verabschiedet werden. „Ich gehe weiterhin davon aus, dass das Cannabisgesetz in der Woche vom 19. bis zum 23. Februar im Bundestag verabschiedet wird und dann ab 1. April gelten kann“, sagte Lauterbach der „Welt am Sonntag“.

Die Gespräche dazu seien „vielversprechend“. Angesprochen auf den Widerstand der Innenpolitiker und die Zweifel, wie etwa die Konsumverbotszonen von 100 Metern um jede Schule und Kita kontrolliert werden sollen, sagte Lauterbach: „Ich halte das für eine Entscheidung mit Augenmaß. Es stimmt natürlich, dass so eine Vorgabe kontrolliert werden muss und nicht jeder einzelne Verstoß geahndet werden kann. Das ist aber bei jedem Gesetz so.“

Lauterbach, der jahrzehntelang gegen die Cannabis-Legalisierung argumentiert hatte, begründet das Vorhaben wie folgt: „Die Studienlage hat sich in den vergangenen Jahren gedreht. Höhere toxische Konzentrationen in den Schwarzmarktprodukten und Beimischungen gefährden die Konsumenten.“ Deshalb müsse man den Schwarzmarkt austrocknen. „Die kontrollierte Abgabe von Cannabis ist dafür der richtige Weg, kombiniert mit einem besonderen Kinder- und Jugendschutz“.

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von „Recht und Ordnung“. Sie fordern ihre gesamte Partei auf, die „Mehrheitsgesellschaft“ stärker in den Blick zu nehmen, wie der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) berichtet.

„Es ist nicht die Zeit, Themen allein deshalb `rechts liegen zu lassen`, weil man sich von rechts nicht treiben lassen will“, heißt es im Gründungsdokument der „Seeheimer Thüringen“. Die Gruppe konstituierte sich am 10. Januar in Erfurt. Zu ihr zählen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Forschungs-Staatssekretärin Katja Böhler sowie Abgeordnete aus Bundestag und Thüringer Landtag (alle SPD).

Die Gesellschaft sei „offenbar gefühlt oder tatsächlich mit der Anzahl von Migrantinnen und Migranten überfordert“, heißt es in dem 31-seitigen Dokument. „Die Begrenzung und Steuerung der Migration durchzusetzen“ zählt zu den zentralen Zielen der „Seeheimer Thüringen“. Die Akzeptanz der Migrationspolitik schwindet ihrer Ansicht nach „in atemberaubender Geschwindigkeit und bis hinein in bisher überaus tolerante Kreise“.

Die konservativen SPD-Politiker fordern eine „moderne, pragmatische und ideologiefreie Politik“. Es gelte „die Mehrheitsgesellschaft in den Blick zu nehmen, die Probleme der Menschen beim Namen zu nennen und für Lösungen zu sorgen“, heißt es in dem Papier.

„Wir Sozialdemokraten, ob in Erfurt oder Berlin, müssen stärker auf das hören, was die Mehrheit der Gesellschaft umtreibt und auf dieser Basis beherzte Entscheidungen treffen“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee der Zeitung. „Wir brauchen eine aktive Zivilgesellschaft. Aber vor allem dürfen wir nicht die aktuellen Themen rechts liegen lassen, müssen vielmehr ohne Scheuklappen und pragmatisch überfällige Entscheidungen bei Migration, Klimapolitik und Sicherheit angehen.“

Co-Gründerin Katja Böhler sagte dem „Tagesspiegel“, es brauche „eine Migrationspolitik, die das Recht auf Asyl nicht aushöhlt, aber besser steuert“. Diese Steuerung müsse bereits außerhalb der EU-Grenzen einsetzen.

Gefragt sei „eine am Machbaren orientierte Klimapolitik, die die Menschen nicht überfordert, die die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht gefährdet, sondern erhöht“, so die SPD-Politikerin. „Wir Ostdeutsche haben 1989 unsere Freiheit erkämpft. Wir wollen, dass uns diese Freiheit erhalten bleibt und dass Menschen sich sicher fühlen.“ Dafür müssten Rechtsstaat und seine Institutionen gestärkt werden, denn nur der Staat könne die Durchsetzung der Grundrechte garantieren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresende 2023 haben sich viele Hauseigentümer in Deutschland noch für den Kauf einer Wärmepumpe entschieden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verzeichnete im Dezember 26.071 Anträge auf einen Wärmepumpen-Zuschuss nach der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), wie die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Im November waren es gut 10.000 Anträge gewesen, in den übrigen Monaten des Jahres lag die Zahl der Anträge meistens deutlich niedriger und erreichte im August einen Tiefpunkt bei 6.900. Insgesamt gingen beim Bundesamt im Dezember 55.583 BEG-Förderanträge für eine Heizung mit Erneuerbare-Energien-Anteil ein.

Der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) sieht die Gründe für den Jahresendspurt einerseits in geänderten Förderregeln ab 1. Januar 2024, andererseits in Verunsicherung bezüglich der verfügbaren Haushaltsmittel für das BEG-Programm. „Wir gehen davon aus, dass diejenigen Verbraucher, die mit dem alten Förderregime bessergestellt waren, im Dezember die letzte Gelegenheit genutzt haben, ihren Antrag zu platzieren“, sagte Martin Sabel, Geschäftsführer des BWP, der Zeitung. Im alten Jahr wurde der Heizungstausch nach BEG-Regeln bis zu einer Investitionssumme von 60.000 Euro gefördert. Seit 1. Januar ist der Höchstbetrag bei 30.000 Euro gedeckelt, was unter dem Strich eine kleinere Fördersumme ergeben kann.

Aber auch das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klima-Transformationsfonds mit den bekannten Folgen für den Bundeshaushalt habe Spuren hinterlassen. „Ab Mitte November hatten wir eine gesteigerte Verunsicherung in Bezug auf die Förderung durch die Verhandlungen um den Bundeshaushalt und die Förderstopps in anderen Programmen“, so Sabel weiter. Er gehe davon aus, „dass ein Teil der im November und Dezember gestellten Anträge vor allem der Absicherung für den Fall eines Scheiterns der Haushaltsverhandlungen, beziehungsweise deutlicher Kürzungen bei der angekündigten Bundesförderung für effiziente Gebäude galt“.

Foto: Neubau mit Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen. „Das Bundesverfassungsgericht hat in der Geschichte der Bundesrepublik noch in keinem Fall entschieden, dass eine Person ihre Grundrechte verwirkt hat“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Es gebe hier hohe Hürden. „Deshalb muss es auch bei Herrn Höcke und seinem als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD-Landesverband zuerst um die politische Auseinandersetzung gehen.“

Neben einem AfD-Verbotsverfahren wird derzeit auch die Möglichkeit diskutiert, Verfassungsfeinden die Grundrechte zu entziehen. Dazu hat das Kampagnen-Netzwerk „Campact“ online eine Unterschriftensammlung gestartet, die bereits mehr als eine Million Unterschriften gesammelt hat. Sie richtet sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke. Mit der Unterschriftensammlung wollen die Unterzeichner die Bundesregierung dazu bewegen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes zu stellen.

Verwirkung von Grundrechten bedeutet, dass sich jemand gegenüber dem Staat nicht mehr auf Grundrechte wie die Meinungsfreiheit berufen kann. Dabei kann das Bundesverfassungsgericht nicht nur urteilen, dass jemand seine Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit verwirkt hat. Es kann ihm auch das Wahlrecht entziehen – und das Recht, gewählt zu werden.

Faeser zeigte sich zudem skeptisch über die Erfolgsaussichten eines möglichen AfD-Verbotsverfahren. „Ein Parteiverbot hat sehr hohe Hürden“, sagte sie. „Unsere Verfassung sieht dieses schärfste Instrument der wehrhaften Demokratie zurecht als Ultima Ratio vor. Das kann niemand bei einer entsprechenden Sachlage ausschließen“, sagte die SPD-Politikerin. „Politisch ist aber klar: Wenn sich Menschen einer solchen Partei zuwenden, müssen wir dafür werben, dass diese Menschen zu den demokratischen Parteien zurückkommen.“

Auf die Nachfrage, ob ein Verbotsantrag vor den Landtagswahlen im September ausgeschlossen sei, entgegnete Faeser: „Verbotsverfahren sind langwierig. Und nochmals: Das ist das schärfste juristische Mittel und kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“

Die Innenministerin sprach sich dafür aus, vor allem „persönliche und finanzielle Verbindungen mit rechtsextremen Netzwerken“ auszuleuchten. Dazu habe der Verfassungsschutz seine Finanzermittlungen im Bereich des Rechtsextremismus deutlich verstärkt.

Eindringlich warnte Faeser vor einer Regierungsübernahme der AfD. „Die AfD verachtet unser modernes Deutschland“, sagte sie. „Sie will die Rolle der Frau zurückdrehen, freie Medien und die unabhängige Justiz angreifen – und offenkundig viele Menschen, die eine Einwanderungsgeschichte haben, nicht in unserem Land haben.“

Die Ministerin rief zur Verteidigung der Demokratie auf. „Natürlich sind wir heute ein anderes Land als in den 1930er Jahren. Trotzdem müssen wir aufpassen und die Gefährdung unserer Demokratie erkennen“, sagte sie. „Wir haben eine sehr moderne Verfassung, die der Vielfalt unserer Gesellschaft gerecht wird. Das Grundgesetz hat den Wesenskern, dass die Würde jedes Menschen unantastbar ist. Den gilt es jetzt zu verteidigen.“

Alarmiert zeigte sich Faeser über Umsturzpläne von rechts. „Die bewaffnete Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß, die jetzt als terroristische Vereinigung vor Gericht steht und mit der AfD vernetzt war, wollte den Bundestag angreifen. Reichsbürger planten die Entführung meines Kollegen Karl Lauterbach. Und ich nehme auch das neuerliche Treffen rechtsextremer Akteure in einer Villa am Lehnitzsee bei Potsdam sehr ernst“, sagte die Innenministerin.

„Das weckt unwillkürlich Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz.“ Die Teilnehmer, zu denen auf AfD-Politiker gehörten, wollten einen völkisch-nationalistischen Staat, so Faeser. Was hinter harmlos klingenden Begriffen wie „Remigration“ versteckt werde, „ist die Vorstellung, Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer politischen Haltung massenhaft zu vertreiben und zu deportieren“.

Foto: Nancy Faeser am 18.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Bundestag kürzere Fristen für Einbürgerungen beschlossen hat, rechnet die Türkische Gemeinde in Deutschland mit spürbaren Konsequenzen. „Wenn sich herumspricht, was in dem neuen Gesetz steht, wird die Zahl der Anträge auf Einbürgerung kontinuierlich steigen“, sagte deren Vorsitzender Gökay Sofuoglu dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe).

„Ich rechne mit 50.000 Anträgen in diesem Jahr und in den Folgejahren“, so Sofuoglu. „Und ich gehe davon aus, dass auf Dauer alle 1,5 Millionen türkischstämmigen Bürger in Deutschland, die bisher keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, eine doppelte Staatsbürgerschaft erlangen werden. Viele werden merken, dass die Vorteile die Nachteile überwiegen.“

Die Türkische Gemeinde fürchtet allerdings lange Bearbeitungszeiten. „Die Behörden werden nicht in der Lage sein, alle Anträge zu bearbeiten“, so Sofuoglu. „Sie sind jetzt schon überfordert.“

Der Deutsche Bundestag hatte am Freitag das neue Staatsbürgerschaftsrecht mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen. Die Reform sieht vor, dass bei Einbürgerungen künftig Mehrstaatigkeit generell hingenommen werden soll. Zugleich soll eine Einbürgerung in der Regel bereits nach einem Aufenthalt von fünf statt bisher acht Jahren möglich sein, bei „besonderen Integrationsleistungen“ auch schon nach drei Jahren. Auch die für den automatischen Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit eines Kindes ausländischer Eltern durch Geburt im Inland erforderliche Aufenthaltsdauer eines Elternteils soll entsprechend verkürzt werden.

Das Gesetz muss nun noch durch den Bundesrat. Dieser hatte in seiner Stellungnahme bereits mehrere Änderungsvorschläge unterbreitet.

Foto: Fahnen von Deutschland und der Türkei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.864 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.840 Punkten 1,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.311 Punkten 1,7 Prozent fester.

Am Freitag veröffentlichte Zahlen der Universität Michigan zeigen, dass die Stimmung der US-Verbraucher im Januar auf den höchsten Stand seit Mitte 2021 gestiegen ist. Als Ursache sehen die Forscher die abnehmende Inflation.

Für Anleger an Aktienmärkten ist das eine positive Nachricht, da die US-Zentralbank Federal Reserve die Inflationserwartung in ihre Zinsentscheidungen miteinbezieht. Wenn zur Bekämpfung der Inflation nur noch ein niedrigerer Zinssatz nötig ist, werden Investitionen für Unternehmen wieder billiger.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0896 US-Dollar (+0,22 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9177 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich fester, am Abend wurden für eine Feinunze 2.028,88 US-Dollar gezahlt (+0,28 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,85 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank derweil: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,88 US-Dollar, das waren 22 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, hat den Bau der geplanten Verteidigungsanlagen baltischer Staaten an den Grenzen zu Russland und Weißrussland begrüßt. „Ich befürchte, dass vielen Menschen in Europa der Ernst der Lage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine auch für die anderen Nachbarstaaten zu Russland nicht klar ist“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Insofern erscheint mir diese vorbeugende Maßnahme als ausgesprochen sinnvoll.“

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) erklärte, die baltischen Staaten an der Grenze zu Russland wüssten, was Besetzung heißt. „Diese Traumata sind durch die russischen Gräueltaten in Butscha verstärkt worden“, sagte er der Zeitung. „Deshalb sind sie bei der Zeitenwende konsequent.“ Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine hatten die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen am Freitag den Bau neuer Verteidigungsanlagen an ihren Grenzen zu Belarus und Russland vereinbart.

Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann am 17.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe/Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 18. Spieltags der 2. Bundesliga hat Eintracht Braunschweig gegen Holstein Kiel 2:1 gewonnen. Kiel bleibt dennoch an der Tabellenspitze, während Braunschweig auf Platz 17 stagniert.

Kiel ging bereits in der 11. Minute dank Steven Skrzybski in Führung und hatte im weiteren Verlauf einen etwas höheren Ballbesitz. Braunschweig konnte die Partie trotzdem drehen: Fabio Kaufmann glich in der 43. Minute aus, Rayan Philippe erhöhte in der 57. Minute auf 2:1.

Im parallel stattfindenden Spiel hat der Karlsruher SC den VfL Osnabrück 2:1 geschlagen. Karlsruhe kann damit auf Rang neun vorrücken, Osnabrück bleibt das Tabellenschlusslicht. Für den KSC trafen Christoph Kobald (4.) und Marvin Wanitzek (55.), für Osnabrück Dave Gnasse (24. Minute).

Foto: Linienrichter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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