Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start des umstrittenen Heizungsgesetzes fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm einen höheren Preis für den Ausstoß von Klimagasen. „Die CO2-Bepreisung zu stärken und dann den Emissionshandel einzuführen, sind deutlich wirksamer als weitere Anpassungen beim Heizungsgesetz“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Man wird erleben, dass sich alle Akteure – sowohl die Haushalte als auch etwa die Anbieter von Heizungen – auf die Rahmenbedingungen einstellen.“ Um Akzeptanz für eine weitere Erhöhung der CO2-Preise zu schaffen, „müsste man nun auch die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung als Klimageld auszahlen“, forderte Grimm. „Hier sind 2024 noch weitere Schritte zur Schaffung des Auszahlungskanals für das Klimageld notwendig.“ Das Klimageld habe eine „sehr positive umverteilende Wirkung – zum einen von den hohen zu den niedrigen Einkommen und auch von denjenigen mit hohem hin zu denjenigen mit niedrigem CO2-Fußabdruck“, warb die Wirtschaftswissenschaftlerin. „Eine vierköpfige Familie würde bei einem CO2-Preis von 45 Euro über 650 Euro pro Jahr zurückbekommen, bei einem CO2-Preis von 55 Euro schon über 800 Euro pro Jahr.“ Daher solle die Bundesregierung beim Klimageld „unbedingt vor der nächsten Bundestagswahl aktiv werden“. Zuletzt hatte sich Bauministerin Klara Geywitz (SPD) scharf gegen Grimms Haltung gewandt, beim Heizungstausch auf marktwirtschaftliche Anreize statt auf Verbote zu setzen: „Das Modell von Frau Grimm würde dazu führen, dass alle Hausbesitzer und Mieter, die mit Öl oder Gas heizen, sofort eine teurere Heizrechnung hätten“, sagte Geywitz. „Ich bin mir nicht sicher, ob hier ein sozialer Ausgleich über den CO2-Preis gelingen kann – oder ob gerade die Menschen in den schlechtesten Häusern, die sich eine Sanierung nicht leisten könnten, auch die höchste Heizungsrechnung hätten.“

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärexperte Carlo Masala hält Europa für weitgehend unvorbereitet auf eine Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident. Er sehe „weder bei der Bundesregierung noch beim Rest Europas eine ernsthafte Vorbereitung darauf“, sagte der Politikwissenschaftler von der Universität der Bundeswehr München den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Vermutlich haben wir den richtigen Zeitpunkt auch schon verpasst.“ Europa müsse die Sicherheit des Kontinents unter völlig veränderten Vorzeichen selbst gewährleisten können. „Trump würde den europäischen Nato-Staaten vermutlich sagen: Ihr müsst jetzt viel mehr Geld ausgeben, sonst entziehen wir Euch den Schutz“, sagte er voraus. „Und da reden wir nicht mehr von zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung, sondern von deutlich mehr.“ Masala bekräftigte: „Trump würde wahrscheinlich nur noch bilaterale Sicherheitsgarantien geben, aber keine mehr über das Bündnis.“ Unter US-Schutz stünden dann nur noch jene Staaten, die seinen Forderungen nachkomme – etwa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben. Diejenigen europäischen Staaten, die nicht mitmachten, stünden dann ohne US-Sicherheitsgarantien da. „Im Grunde wäre das Erpressung.“

Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantierten, brauche man einen europäischen Nuklearschirm. Masala rät zu einer Sondierung, „inwieweit Frankreich ein Interesse daran hat, dass seine nationale Atomstreitmacht auch aus anderem Geld bezahlt wird“. Frankreichs Nuklearstrategie sei bislang rein national: „Vielleicht gelingt es, diese dahingehend zu verändern, dass Frankreich unter bestimmten Umständen auch bereit wäre, europäische Nachbarstaaten mit seinen Atomwaffen zu verteidigen.“ Masala plädierte dafür, auch die zweite europäische Atommacht Großbritannien mit an Bord zu holen.

„Die gehört zwar nicht mehr der Europäischen Union an“, sagte er, „aber für Länder wie Polen oder Rumänien dürfte die Vorstellung, allein vom französischen Atomschirm abzuhängen, inakzeptabel sein.“ Es werde jedenfalls keinen Atomkoffer geben, der in Brüssel lagere oder „zwischen den europäischen Hauptstädten hin- und herwandert“, so Masala. „Entsprechende Forderungen sind Blödsinn.“ Als seine größte Sorge für das neue Jahr nannte Masala, „dass es uns nicht gelingt, eine dauerhafte Unterstützung der Ukraine zu garantieren“.

In diesem Fall würde sich „der Aggressor Russland durchsetzen“, so der Experte. „Ein russischer Sieg würde Europas Sicherheit nachhaltig destabilisieren – außenpolitisch wie innenpolitisch.“

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Jahr 2024 hat begonnen und bringt viele Änderungen. Unter anderem steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,00 auf 12,41 Euro pro Arbeitsstunde.

Die Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigung (Geringfügigkeitsgrenze) steigt von 520 Euro auf 538 Euro im Monat. Und das sogenannte „Bürgergeld“ für Alleinstehende wird von 502 auf 563 Euro im Monat angehoben, Kosten für Miete, Krankenversicherung und weitere Leistungen gibt es wie bisher oben drauf. Teurer wird es für alle, die ihre Nebenkosten selber zahlen müssen: Die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme steigt zum 1. Januar wieder von 7 auf 19 Prozent, und damit zwei Monate früher als ursprünglich versprochen. Angehoben wurde auch der CO2-Preis von 30 auf 45 Euro pro Tonne – beide Maßnahmen zusammen verteuern einen bisherigen Gaspreis von beispielsweise 9 Cent um rund 15 Prozent.

Grundfreibetrag von derzeit 10.908 Euro wird auf 11.604 Euro angehoben, bis zu diesem Einkommen muss eine ledige Person keine Einkommensteuer zahlen, für Verheiratete, die eine gemeinsame Steuererklärung abgeben, gelten die doppelten Beträge.

Foto: Feuerwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Silvesternacht hat es wieder Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben. In Berlin-Mitte wurden Polizisten schon Stunden vor Mitternacht an den Rathauspassagen aus einer Gruppe von mehreren Hundert Menschen heraus mit Pyrotechnik beschossen, wie die Beamten am Abend mitteilten.

Es habe mehrere Festnahmen gegeben. Zuvor hatten sich am nahe gelegenen Neptunbrunnen rund 500 Personen gegenseitig mit „Pyro“ beworfen, die Polizei war nach eigenen Angaben dazwischen gegangen. Rund 3.200 Polizisten sind in der Silvesternacht in Berlin im Einsatz, darunter auch viele Beamte aus anderen Bundesländern. Jedes Jahr kommt es zu schweren Unfällen mit illegalen und selbst gebastelten Feuerwerkskörpern, aber auch legale Sprengsätze verursachen immer wieder erhebliche Verletzungen.

Foto: Berlin vor Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Dänemarks Königin Margrethe II. hat bei der am Silvesterabend im dänischen Fernsehen ausgestrahlten Neujahrsansprache ihre Abdankung angekündigt. Sie werde zum 14. Januar die Amtsgeschäfte an ihren Sohn übergeben, sagte die 83-Jährige.

Auf den Tag genau 52 Jahre zuvor, am 14. Januar 1972, war sie regierende Königin geworden und seit dem Tod der britischen Königin Elisabeth II. am 8. September 2022 das weltweit dienstälteste amtierende weibliche Staatsoberhaupt. Margrethe stammt aus dem Haus Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg, einer Nebenlinie des Hauses Oldenburg. Durch eine Änderung der Thronfolge war sie 1953 zur Kronprinzessin geworden. Ihr Sohn und Nachfolger Frederik von Dänemark ist 55 Jahre alt und wird ebenso wie zuvor seine Mutter nicht nur Staatsoberhaupt von Dänemark, sondern auch von den Färöer-Inseln und von Grönland.

Foto: Margrethe II. bei der am 31.12.2023 ausgestrahlten Neujahrsansprache, DR via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit einem möglicherweise geplanten Terroranschlag auf den Kölner Dom sind drei weitere Personen festgenommen worden. Die Zugriffe seien an mehreren Orten in NRW erfolgt, teilten die Ermittler am Sonntag mit.

Die Männer würden derzeit vernommen, die weiteren Ermittlungen führe das Bundeskriminalamt, sagte Kölns Polizeipräsident Johannes Hermanns. Er ergänzte, dass das BKA und der Bundesnachrichtendienst am Samstag weitere Informationen zu den mutmaßlichen Anschlagsplänen weitergegeben hätten: Demnach sollen die Terrorverdächtigen Teil eines Netzwerkes sein, welches sich um einen in Langzeitgewahrsam befindlichen 30-Jährigen gebildet habe und in mehreren Bundesländern und in mehreren europäischen Staaten aktiv sei. „Interessant an den neuen Informationen ist für uns insbesondere, dass das Tatmittel für ein potenzielles Anschlagsvorhaben ein Pkw sein soll“, so Hermanns. Wie konkret die Pläne waren und wie genau der Pkw hätte eingesetzt werden sollen, blieb aber zunächst weiter unklar.

Eine Durchsuchung der Tiefgarage am Dom lieferte keine neuen Erkenntnisse. Die Kölner Polizei passte ihr Einsatzkonzept für die Silvesternacht auf Grundlage der Erkenntnisse noch einmal an: So werden zum Beispiel Einfahrt und Ausfahrt der Tiefgarage vorerst dauerhaft durch Polizisten kontrolliert. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Polizei im Zusammenhang mit den mutmaßlichen Anschlagsplänen fünf Männer vorläufig festgenommen, darunter auch der 30-Jährige.

Foto: Kölner Dom dunkel unter grauen Wolken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drängt auf einen Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland. „Anfang des Jahres werden wir uns mit dem Thema Bevölkerungsschutz als ebenen- und ressortübergreifende Gesamtaufgabe im Ministerrat beschäftigen“, sagte er am Sonntag.

Dem Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland komme angesichts drohender Naturkatastrophen wie Unwetterlagen und häufigeren Wald- und Vegetationsbränden wie auch der derzeit „instabilen weltpolitischen Lage“ eine erhebliche Bedeutung zu, fügte er hinzu. Deshalb brauche es künftig eine noch stärkere Unterstützung von Bund und Ländern: „Wir müssen mehr investieren und ein besonderes Augenmerk auf den Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes legen“, so der CSU-Politiker.

Foto: Joachim Herrmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Fachkräftemangel in Deutschland hat durch die Konjunkturschwäche zuletzt etwas abgenommen. Das geht aus dem neuen Fachkräftebarometer der staatlichen Förderbank KfW hervor, welches am Sonntag veröffentlicht wurde.

Im Oktober 2023 meldeten demnach 39 Prozent der Unternehmen eine Behinderung ihrer Geschäftstätigkeit durch fehlendes Fachpersonal – das waren vier Prozentpunkte weniger als im Juli 2023, dem Zeitpunkt der letzten Erhebung, und elf Prozentpunkte weniger als im Juli 2022. Trotz dieses deutlichen Rückgangs bleibe der Fachkräftemangel aber im historischen Vergleich immer noch auf sehr hohem Niveau und damit weiter eine Herausforderung für die Wirtschaft, so die KfW. Insgesamt sind kleine und mittlere Unternehmen ebenso häufig betroffen wie große, beide Größenklassen melden den Anteil von jeweils 39 Prozent. Regional bestehen erhebliche Unterschiede: So sind die Unternehmen in Ostdeutschland mit 44 Prozent mit Abstand am häufigsten durch Fachkräftemangel betroffen, die Unternehmen in Norddeutschland mit 33 Prozent dagegen am wenigsten. Durch die konjunkturelle Abschwächung hat sich die Fachkräfteknappheit vor allem in der Industrie erheblich verringert: 29 Prozent der Unternehmen aus dem Verarbeitenden Gewerbe klagen derzeit über fehlendes Fachpersonal (Juli 2023: 35 Prozent, Juli 2022 45 Prozent) – das ist der niedrigste Wert unter den Hauptwirtschaftsbereichen. Bei den Dienstleistern ist der Anteil mit 45 Prozent am höchsten, im Handel melden 33 Prozent der Unternehmen einen Mangel an Fachkräften, wobei der Einzelhandel mit 39 Prozent deutlich stärker betroffen ist als der Großhandel (28 Prozent), im Bauhauptgewerbe sehen sich 29 Prozent der Unternehmen durch fehlende Fachkräfte in ihrer Produktion eingeschränkt.

Blickt man tiefer in die Branchen, so zeigt sich, dass aktuell besonders stark Rechts- und Steuerberater und Wirtschaftsprüfer einen Mangel an Fachkräften spüren: Mit 77 Prozent betroffener Unternehmen erreicht die Branche ihren bisherigen Höchstwert. Auch die Betriebe des Landverkehrs (Straße, Schiene) melden mit 64 Prozent einen Anteil weit über dem Durchschnitt. Mehr als 50 Prozent Betroffene waren es in der Gastronomie, im Beherbergungsgewerbe, unter Architektur- und Ingenieurbüros sowie in der Gebäude- und Gartenbetreuung. Stark nachgelassen hat der Fachkräftemangel dagegen unter anderem in der Textilindustrie (11 Prozent), der chemischen Industrie (16 Prozent), der Möbelherstellung (20 Prozent) und in der Automobilindustrie (26 Prozent).

Für das Fachkräftebarometer werden einmal pro Quartal rund 9.000 Unternehmen aus den Wirtschaftsbereichen Verarbeitendes Gewerbe, Bauhauptgewerbe, Handel sowie Dienstleistungen befragt, darunter rund 7.500 Mittelständler. Basis sind Auswertungen der Ifo-Konjunkturumfragen.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen politischen Kurs für das kommende Jahr bekräftigt. Ohne die Ukraine wörtlich zu erwähnen, sagte er in seiner Neujahrsansprache, dass Russland „niemals den Rückzug antreten“ werde.

„Wir haben wiederholt bewiesen, dass wir in der Lage sind, die schwierigsten Probleme zu lösen“, sagte er. Es gebe keine Kraft, „die uns spalten, uns die Erinnerung und den Glauben unserer Väter vergessen lassen und unsere Entwicklung aufhalten kann“, fügte er hinzu. In diesem Zusammenhang sprach der russische Präsident auch von „Zusammenhalt“ in der russischen Bevölkerung und ergänzte, dass das multinationale Volk Russlands „ein Land, eine große Familie“ sei. Mit Blick auf das Jahr 2023 sagte er, dass man die nationalen Interessen „hart verteidigt“ habe, die russischen Soldaten lobte er als „Helden“.

Putin hatte bereits vor einigen Wochen die Kriegsziele seines Landes in der Ukraine bekräftigt und dabei die Behauptungen wiederholt, dass es um eine angebliche „Denazifizierung“ der Ukraine sowie einen „neutralen Status“ für das Land gehe. Eine neue Mobilisierungswelle soll es vorerst nicht geben. In Russland finden 2024 Präsidentschaftswahlen statt, eine Wiederwahl von Putin gilt als sicher.

Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche nach dem Ausbruch von zwei Insassen des Maßregelvollzugs im Berliner Bezirk Reinickendorf sind beide Männer wieder gefasst worden. Das teilte die Polizei am Sonntag mit.

Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Die beiden Straftäter waren am vergangenen Sonntag in den frühen Morgenstunden aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs in Wittenau ausgebrochen. Bei der Flucht wurden zwei Mitarbeiterinnen verletzt. Konkret hatte ein 34-jähriger Insasse eine 45-jährige Krankenschwester mit einer Pfanne angegriffen sowie ihre 53 Jahre alte Kollegin mit einem Messer attackiert.

Im Anschluss flüchtete der Angreifer mit einem weiteren Insassen von dem Gelände des Maßregelvollzugs. Nach dem Haupttäter hatte die Polizei zuletzt auch mit einem Foto gefahndet.

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