Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Weltklimakonferenz in Baku (COP29) drängt das Wuppertal Institut, eine gemeinnützige Forschungseinrichtung, auf mehr Investitionen vonseiten der Industrieländer. Es brauche „dringend mehr Investitionen in Klimaschutz, aber auch Klimaanpassungs- und Schadensvermeidungsmaßnahmen“, sagte Manfred Fischedick, Präsident und wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts. „Die Industrieländer stehen hierbei in der Verantwortung, bei sich selbst Maßnahmen zu ergreifen und zudem auch den Entwicklungsländern zu helfen, Maßnahmen umzusetzen.“

Basis für die diesjährigen Verhandlungen sind die Ergebnisse der letzten Klimakonferenz in Dubai. Dort schloss die Weltgemeinschaft die erste globale Bestandsaufnahme im Rahmen des Pariser Abkommens mit dem Aufruf ab, bis 2050 aus fossilen Brennstoffen auszusteigen, die Entwaldung und Walddegradierung bis 2030 zu stoppen und rückgängig zu machen, ebenfalls bis 2030 die weltweit installierten Kapazitäten erneuerbarer Energien zu verdreifachen und die jährliche Energieeffizienzsteigerungsrate zu verdoppeln.

„Die Länder des Globalen Südens haben sehr deutlich gemacht, dass sie erhebliche finanzielle Unterstützung benötigen, um ihren Beitrag zur Zielerreichung leisten und sich zugleich besser gegen die Klimawandelfolgen schützen zu können“, erklärte Wolfgang Obergassel, Co-Leiter des Forschungsbereichs Internationale Klimapolitik am Wuppertal Institut. „Die COP28 hat die Finanzfrage jedoch auf die COP29 vertagt. Die Definition eines neuen kollektiven quantifizierten Ziels für die Klimafinanzierung hat daher höchste Priorität auf der COP29.“

Aktuell wird diskutiert, ein mehrschichtiges Finanzziel zu etablieren: Es könnte verschiedene Finanzierungsquellen integrieren, um den umfangreichen Klima-Finanzierungsbedarf der Entwicklungsländer zu decken, der bis 2030 auf etwa eine Billion US-Dollar pro Jahr geschätzt wird. „Erfolgsvoraussetzung ist, dass dieses umfassende Ziel die Bedeutung öffentlicher Mittel anerkennt und ein spezifisches Ziel für deren Bereitstellung formuliert. Nur dann besteht die Chance zur Mobilisierung der notwendigen privaten Finanzmittel“, sagte Carsten Elsner, Researcher im Forschungsbereich Internationale Klimapolitik. Das Ziel solle zudem auch klare Teilziele für verschiedene Themenbereiche der Finanzierung setzen.

Neben der Lösung der Finanzfrage sollte die COP29 den Forschern zufolge weitere Leitlinien festlegen, um die Ambitionen der Länder bei ihren Klimaschutzplänen zu steigern. Nach dem Pariser Klimaschutzabkommen sind die Vertragsstaaten verpflichtet, ihre Pläne bis Februar 2025 nachzuschärfen. Der jüngste Bericht des UN-Umweltprogramms zu den bisherigen Klimaschutzambitionen kam zu dem Schluss, dass die Einhaltung des 1,5-Grad-Limits eine sofortige, von der G20 geführte massive globale Mobilisierung zur Senkung aller Treibhausgasemissionen erfordert.

„Die Konferenz sollte daher alle Länder auffordern, nicht nur Ziele für 2035 in ihren NDCs festzuschreiben, sondern auch ihre Ziele und Maßnahmen für den Zeitraum bis 2030 zu aktualisieren und deutlich zu verstärken“, erklärte Obergassel. Andernfalls werde es nicht möglich sein, das 1,5-Grad-Limit zu erreichen.

Foto: Fridays-for-Future-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland verliert seinen Vorsprung bei Innovationen. Das geht aus dem MINT-Herbstreport des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet.

Die Studie spricht mit Blick auf die deutsche Innovationskraft von einem „beunruhigenden Trend“. Demnach ist Deutschland bei Ausgaben für Forschung und Entwicklung bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt zurückgefallen. International belegt die Bundesrepublik bei diesem wichtigen Indikator für Innovationskraft nur noch Platz sechs unter zehn ausgewählten Ländern. Und das, obwohl die Ausgaben seit dem Jahr 2000 in Deutschland deutlich gestiegen seien. Allerdings haben Länder wie die Schweiz, Schweden, Japan oder Südkorea stärkere Steigerungsraten. Dadurch fällt Deutschland zurück.

Auch bei den Patentanmeldungen stellen die Studienautoren einen negativen Trend fest. Der Anteil Deutschlands an den internationalen Patentanmeldungen sei seit dem Jahr 2000 stetig gesunken. Länder wie China oder Südkorea hätten dabei große Fortschritte gemacht und Deutschland fast eingeholt.

Die Studie gibt auch einen tieferen Blick in die Art der Patentanmeldungen: So habe sich der Forschungsschwerpunkt etwa in der Automobilindustrie in China seit 2010 sehr stark in Richtung elektrifiziertem Antriebsstrang entwickelt, während diese Fokussierung in Deutschland, den USA oder Japan deutlich moderater ausgefallen sei.

Häufigstes Innovationshindernis für deutsche Unternehmen ist laut MINT-Report der Fachkräftemangel. Trotz eines starken konjunkturellen Einbruchs in den Jahren 2023 und 2024 fehlten bundesweit derzeit rund 190.000 MINT-Fachkräfte. Aufgeschlüsselt auf verschiedene Wirtschaftszweige, zeigten sich die größten Engpässe in den Energie- und Elektroberufen und im Bereich der Maschinen- und Fahrzeugtechnik.

Positiv merken die Studienautoren an, dass der Anteil der Frauen an allen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Personen in MINT-Berufen von 13,8 Prozent im Jahr 2012 auf 16,3 Prozent im ersten Quartal 2024 gestiegen sei. In Ostdeutschland sei der Anteil mit 16,9 Prozent sogar besonders hoch. Allerdings sei er dort dafür in den vergangenen Jahren weniger stark angestiegen.

Den höchsten Frauenanteil in den MINT-Berufen gebe es in Berlin (22,4 Prozent), Hamburg (19,7 Prozent) und Thüringen (18,2 Prozent). Geringere Anteile liegen laut Studie in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz (jeweils 14,4 Prozent) und dem Saarland (13,6 Prozent) vor.

Foto: Deutsches Patent- und Markenamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Schließen der Wahllokale in vielen US-Bundesstaaten wird mit Spannung auf die Ergebnisse aus den sogenannten „Swing-States“ gewartet.

Kurz nach 4:30 Uhr deutscher Zeit lagen aus den entscheidenden Staaten Michigan, Wisconsin, Pennsylvania, Nevada, Arizona, North Carolina und Georgia entweder noch keine oder keine aussagekräftigen Ergebnisse vor.

Die Experten mehrerer US-Medien sind sich trotzdem nahezu einig, dass Trump offenbar etwas besser performt hat als im Vorfeld erwartet. Auch wenn noch viele Ergebnisse fehlen, deuten die ersten Zahlen darauf hin, dass Trump jedenfalls vielerorts besser abgeschnitten hat als vor vier Jahren – damals war Joe Biden der Sieger. Die „New York Times“ kalkulierte einen Sieg für Trump um kurz nach halb fünf Uhr deutscher Zeit mit 86 Prozent.

Foto: Zuschauer auf Republikaner-Wahlparty am 05.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki fordert vom Auswärtigen Amt von Ressortchefin Annalena Baerbock (Grüne) ein neues Lagebild über mögliche sichere Gebiete in Syrien, um Abschiebungen in das Land zu ermöglichen.

„Eine Neubewertung ist nicht nur rechtlich notwendig, sondern überfällig“, sagte Kubicki dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Er verwies auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von Juli dieses Jahres, nach dem Syrer keinen pauschalen Schutzstatus mehr bekommen sollen. „Demnach gibt es in Syrien keine allgemeine Gefahr für Leib und Leben der Zivilbevölkerung mehr“, sagte er.

Der FDP-Politiker mahnte zudem, die Niederlande als Vorbild zu nehmen. Die dortige Regierung hatte kürzlich ein Maßnahmenpaket beschlossen, welches unter anderem vorsieht, Teile von Syrien für vereinfachte Abschiebungen als sicher zu erklären. Das deute darauf hin, dass die niederländische Bewertung näher an den Realitäten sei als die Praxis des deutschen Flüchtlings-Bundesamtes Bamf, sagte Kubicki. Jedoch wäre das „nur durch fehlerhafte Risikobewertungen der Bundesregierung zu erklären“.

Natürlich bestehe bei Straftätern und Gefährdern eine „besondere Handlungsnotwendigkeit“, so der FDP-Politiker. „Aber über kurz oder lang muss die rechtsstaatliche Zielmarke sein, dass möglichst jeder, der kein Aufenthaltsrecht hat, Deutschland verlässt“, sagte er.

Kubicki machte sich zudem für eine härtere Gangart bei der Eindämmung unkontrollierter Zuwanderung stark. „Das bedeutet aus meiner Sicht auch: Zurückweisungen an den Grenzen“, sagte der Bundestagsvizepräsident. Zudem müssten sogenannte Pull-Faktoren „deutlich“ abgesenkt werden. Dazu zähle etwa die Streichung von Sozialleistungen für Flüchtlinge, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland eingereist sind.

Außerdem fordert Kubicki, die Verhinderung von Abschiebungen künftig unter Strafe zu stellen. „Ich kann nicht mehr ertragen, wenn wir vor allem von den Grünen hören, dass Verschärfungen unmöglich seien“, sagte er.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach Schließung der Wahllokale in den meisten Bundesstaaten an der Ostküste sind in der Nacht zum Mittwoch die ersten Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl bekannt geworden – noch ohne größere Überraschungen.

Laut Prognosen verschiedener US-Fernsehsender gewinnt Donald Trump die Bundesstaaten Florida, Tennessee, Indiana, Missouri, Alabama, South Carolina, Kentucky, Mississippi und West Virginia. Kamala Harris gewinnt unterdessen Illinois, New Jersey, Massachusetts, Maryland, Connecticut, Rhode Island, Vermont und DC. Laut Fox News hat Trump damit 105 Wahlleute sicher, Harris 72 – für die Mehrheit werden mindestens 270 gebraucht.

Für die entscheidenden „Swing States“ hat derweil noch keiner der großen US-Sender eine Entscheidung verkündet. Geschlossen sind die Wahllokale dabei bereits in Georgia, North Carolina und Pennsylvania, wobei in Georgia bereits etwa die Hälfte der Stimmen ausgezählt ist.

Foto: US-Wahllokal am 05.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler warnt eindringlich vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD. „Würde ein Verbot abgelehnt werden, wovon ich aktuell ausgehe, hätte die Partei eine offizielle staatliche Bescheinigung ihrer Verfassungstreue“, sagte sagte der an der Uni Oldenburg lehrende Professor der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Nach Ansicht des Juristen und Politikwissenschaftlers gibt es „sicher waschechte Nazis in der AfD“. Die Frage sei aber, ob diese Leute die Partei als Ganzes prägen. „Da wäre ich mir nicht so sicher. Hinzu kommt, dass das Grundgesetz auch toleriert, wenn man Nazi-Meinungen vertritt. Die Meinungsfreiheit der Verfassung reicht sehr weit“, stellte Boehme-Neßler der NOZ klar und sagte: „Ich sehe nicht, dass die AfD als Gesamtpartei eine rechtsextremistische Partei ist. Erst recht sehe ich nicht, dass sie die Verfassung aggressiv bekämpft. Die Voraussetzungen für ein Parteiverbot liegen aus meiner Sicht deshalb nicht vor.“

Das Bundesverfassungsgericht schaue sich in einem Parteiverbotsverfahren „die Fakten sehr genau an“. Da reiche es nicht, auf die Einstufung durch den Verfassungsschutz zu verweisen. „Mehr als – vielleicht – eine Indizwirkung haben die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nicht.“

Zugleich verwies Boehme-Neßler auf den großen Wählerzuspruch der AfD – aus seiner Sicht ebenfalls ein Argument gegen ein Verbot. Wer jetzt ein Parteiverbot beantrage, sende eine fatale Botschaft nach dem Motto „wenn es politisch nicht gelingt, die Partei zu bekämpfen, dann wird sie eben juristisch verboten“. An die Wähler der AfD ginge die Botschaft, sie hätten die falsche Partei gewählt. „Zur freiheitlichen Demokratie passt das nicht. Ich würde das auf keinen Fall machen und kann davor nur warnen – wegen der inakzeptablen Schäden für die Demokratie.“

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier wirft der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht angesichts der Rekrutierung neuer Mitglieder im Landesverband Thüringen mangelndes Demokratieverständnis vor.

„Das Demokratieverständnis von Sahra Wagenknecht wird immer deutlicher“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Aufnahme neuer „handverlesener Mitglieder“ sei der Versuch, den Thüringer Landesverband zu disziplinieren. „Es geht nicht darum, Leute zu überzeugen, sondern durch Tricks Mehrheiten zu generieren. Als Demokrat stellen sich da bei mir alle Nackenhaare auf. Das BSW ist eine Kaderpartei mit einer Nomenklatur, die den Kurs vorgibt.“

Das gelte allerdings nicht für den Freistaat, fuhr Maier fort. „Es gibt einen Riesenunterschied zwischen der BSW-Zentrale und dem BSW in Thüringen“, sagte er dem RND. „Wir haben hier zu einem vertrauensvollen Miteinander gefunden. Ich habe selten erlebt, dass man so konstruktiv miteinander umgegangen ist. Und das Thema Außenpolitik ist mit der Einigung auf die Präambel abschließend behandelt. Ich wüsste nicht, wo das nochmal aufgerufen wird. Ein Nein der Berliner BSW-Spitze zur Brombeer-Koalition wäre ein Schlag ins Gesicht der Thüringer Verhandler.“

Foto: Georg Maier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Liverpool (dts Nachrichtenagentur) – Am vierten Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Bayer Leverkusen 0:4 beim FC Liverpool verloren.

Die Werkself und die Reds egalisierten sich in der ersten Hälfte an der Anfield Road weitgehend. Viele Fehler gab es auf beiden Seiten nicht, sodass auch Chancen Mangelware blieben. Nur kurz vor dem Pausenpfiff gab es etwas Aufregung, als der Ball im Tor der Hausherren landete – dem vermeintlichen Treffer durch Frimpong war aber ein Handspiel vorausgegangen.

Nach dem Seitenwechsel erhöhten die Engländer den Druck auf die Gäste allerdings deutlich. Ein Doppelschlag durch Luis Diaz in der 61. Minute und Cody Gakpo in der 63. Minute leitete schließlich den Sieg der Reds ein. Die geschockten Leverkusener kamen im Anschluss nicht mehr ins Spiel zurück. Stattdessen legte Diaz in der Schlussphase noch zwei weitere Treffer (82. und 90. Minute) nach.

Für die beiden anderen deutschen Teams, die am Dienstagabend im Einsatz waren, verliefen die Spiele unterschiedlich: So verlor RB Leipzig überraschend 1:3 bei Celtic Glasgow, Borussia Dortmund gewann zu Hause dank eines späten Treffers von Donyell Malen 1:0 gegen Sturm Graz.

Foto: Ibrahima Konate (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Tag der Präsidentschaftswahl deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow am Dienstag mit 42.222 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der Nasdaq 100 ging bei 20.227 Punkten 1,3 Prozent höher aus dem Handel und der breiter aufgestellte S&P 500 beendete den Tag mit 5.783 Punkten 1,2 Prozent stärker.

Dem Vernehmen nach sind die meisten Anleger sowohl auf einen Sieg von Donald Trump als auch von Kamala Harris bei der Präsidentschaftswahl vorbereitet. Marktbeobachtern zufolge dürfte allerdings ein Sieg von Trump an der Wall Street eher für gute Stimmung sorgen als ein Sieg von Harris.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0926 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9152 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.743 US-Dollar gezahlt (+0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 80,72 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,61 US-Dollar; das waren 53 Cent oder 0,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat die Rückzahlung von Staatshilfen gestartet. Ende September seien rund 530 Millionen Euro an die Bundesrepublik Deutschland gezahlt worden, teilte das Unternehmen am Dienstag mit.

Es handelte sich demnach um Teile einer Rückstellung für die Weiterleitung von Erlösen aus realisierten Schadensersatzansprüchen gegen Gazprom Export. Dabei war eine Summe von rund 540 Millionen Euro erfasst worden.

Uniper hatte sich im Rahmen der Stabilisierungsmaßnahmen gegenüber dem Staat verpflichtet, erzielte Schadensersatzleistungen für die Gaslieferkürzungen nach Abzug von Verfahrenskosten und Steuern an die Bundesrepublik weiterzuleiten. Die nächste Zahlung soll voraussichtlich Anfang 2025 erfolgen.

Uniper gehört seit Dezember 2022 fast komplett der Bundesrepublik Deutschland. Der Konzern war zuvor wegen der Reduzierung russischer Gaslieferungen als Reaktion auf die gegen Russland verhängten Sanktionen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.

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