Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 18, 23, 27, 28, 38, Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0417270. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 257283 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, weist den Vorwurf zurück, ihre Kandidatur solle dabei helfen, die Linkspartei den Grünen ähnlicher zu machen. Rackete, die als Seenotretterin bekannt wurde und seit Jahren als Klimaschutzaktivistin tätig ist, sagte der FAZ: „Es ist ein Missverständnis, das, wofür ich stehe, als grüne Politik zu bezeichnen. Vom Programm her steht die Linkspartei und stehe ich längst links der Grünen. Es geht uns um mehr Umverteilung, wir richten uns stärker gegen die Konzerne und ihre Lobbypolitik. Wir nehmen damit die Brandstifter der Klimakrise in den Fokus.“

Es gebe in der Partei „eine extrem große Zustimmung“ zu ihrer Kandidatur.

Mit Blick auf die Kritik an propalästinensischen Äußerungen von Fridays-for-Future-Gründerin Greta Thunberg sagte Rackete, es sei „schwer zu sagen“, ob diese dem Anliegen der Klimabewegung schadeten. Sie könne die Kritik an Thunberg verstehen. „Für mich ist klar, der Antisemitismus war in Deutschland nie weg und ist mit dem Gazakrieg noch viel stärker geworden. Man kann natürlich fordern, die Klimabewegung müsse unabhängig von anderen Themen agieren, aber in der Realität sind viele dieser Themen miteinander verbunden.“

Mit Blick auf einen möglichen Schaden durch Thunberg für die Klimabewegung fügte Rackete hinzu: „Dem Anliegen des Klimaschutzes schaden andere wie Kanzler Scholz aber viel mehr. Die Verantwortung für den Zustand der Klimapolitik sehe ich vor allem bei der Bundesregierung, und auch bei den Grünen. Das ist auch wichtiger Punkt bei den Linken: dass sie nicht nur die Klimapolitik konsequent umsetzen wollen, sondern dabei auch die soziale Gerechtigkeit nach vorne stellen. Wenn man erfolgreiche Klimapolitik machen möchte, muss man klarmachen, wer die Kosten trägt.“

Zur kontroversen Debatte über die Hamas und den Nahostkonflikt auf dem Parteitag sagte Rackete: „Für mich ist die Hamas eine Terrorgruppe. Ich unterstütze sie nicht. Gleichzeitig braucht es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand, weil so viele Zivilisten, auch Kinder, betroffen sind. Ich wünsche mir eine friedliche, permanente Lösung. Ich war erst einmal in Israel. Damals habe ich den Ort besucht, wo Izchak Rabin ermordet wurde. Es macht mich traurig, zu sehen, dass damals eine Lösung greifbar nahe schien und sie jetzt so weit entfernt ist.“

Foto: Carola Rackete am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Sie hätten sich „über die Lage in Israel, in den besetzten Gebieten und in der Region“ ausgetauscht, „sowie über die humanitäre Situation im Gazastreifen“, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mitteilte.

„Der Bundeskanzler erneuerte die volle Solidarität Deutschlands mit den Menschen in Israel“, sagte sie, und: „Er unterstrich, dass Deutschland unverbrüchlich an der Seite Israels steht.“ Der Bundeskanzler habe aber auch „die dringende Notwendigkeit, die humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen zu verbessern“ betont. „Humanitäre Feuerpausen könnten zu einer wesentlichen Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung beitragen“, hieß es aus dem Kanzleramt. Netanjahu habe daraufhin die israelischen Bemühungen zum Schutz von Zivilisten im Gazastreifen erläutert, die weiterhin von der Hamas konterkariert würden.

Der Bundeskanzler und der israelische Ministerpräsident sollen zudem über die Bemühungen gesprochen haben, die Geiseln so schnell wie möglich zu befreien, insbesondere Kinder, Alte, Kranke und Frauen. „Der Bundeskanzler unterrichtete Ministerpräsident Netanjahu über seine fortgesetzten diplomatischen Kontakte, die darauf gerichtet sind, ein regionales Ausgreifen des Konflikts zu vermeiden“, schloss die Sprecherin ihre Ausführungen. Erst am Vorabend hatte Scholz den türkischen Präsidenten Erdogan im Kanzleramt empfangen, der zuletzt die Hamas als „Befreier“ bezeichnet hatte.

Foto: Olaf Scholz am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und unter dem Eindruck einbrechender Umfragewerte hat die Linke auf ihrem Parteitag in Augsburg den Versuch einer Neuorientierung gewagt. „Es gibt keinen Weg zurück zur PDS“, rief Parteichefin Janine Wissler den Delegierten in Augsburg zu.

Gleichwohl forderte sie in alter Manier Umverteilung von oben nach unten und höhere Löhne. „Wir müssen die Eigentumsverhältnisse grundlegend verändern“, sagte Wissler, Digitalkonzerne müssten entmachtet und von der Gesellschaft kontrolliert werden. Zuvor hatte die Linkspartei einen für sie besonders brisanten Streitpunkt abgeräumt und sich nach langer Debatte auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg im Nahen Osten geeinigt, ein Thema, bei dem die Linke traditionell Aktivisten in ihren Reihen hat, die entweder klar auf der Seite der Palästinenser oder der Israels stehen; Schließlich konnte man sich auf einen Antrag verständigen, in dem ein Waffenstillstand und die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln gefordert, in dem zudem Antisemitismus und der Terrorangriff der Hamas deutlich verurteilt wird. Emotional war auch die Debatte um einen Leitfaden zum „Umgang mit sexistischer Gewalt“, der für viele Delegierte offenbar ein zentrales Anliegen des Parteitags darstellte und unter dem Eindruck des seit Jahren diskutierten Sexismus-Skandals in Teilen der Partei stand.

Unter anderem sollen nun „Vertrauensgruppen“ eingerichtet werden, an die sich Betroffene von Sexismus wenden können, der Begriff „Sexistische Gewalt“ wird dabei breit ausgelegt. Die Linke tagt noch bis Sonntag in Augsburg und will dort nach dem eigentlichen Parteitag ihre Liste für die Europawahl aufstellen.

Foto: Janine Wissler am 18.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU wirft der Ampel-Koalition vor, die wahre Höhe der Bürgergeldkosten im Bundeshaushalt 2024 nicht in voller Höhe anzugeben. Wie die „Bild“ schreibt, taxiert der haushaltspolitische Sprecher Christian Haase die Kosten mindestens zwei Milliarden höher.

Die Zahlen der Koalition seien „nicht seriös“, sagte Haase der Zeitung. Die Ausgaben für Bürgergeld und Kosten der Unterkunft würden 2024 bei „rund 40 Milliarden Euro“ liegen. „Dies wären fast zehn Milliarden Euro mehr im Vergleich zu 2022 mit Hartz IV“, sagte Haase. Für 2024 geht die Ampel laut jüngstem Haushaltsbeschluss insgesamt von 38,3 Milliarden Euro aus.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erneuerte seine Forderung, das Bürgergeld in seiner aktuellen Form abschaffen und eine Job-Pflicht einzuführen. „Wenn Fördern und Fordern gelten würde und 100.000 Menschen wieder einen Job hätten, würde das allein drei Milliarden Euro in die Staatskassen spülen“, sagte Linnemann der „Bild“.

Foto: Arbeitsamt in Aschersleben (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ölpreisdeckel des Westens verfehlt derzeit offenbar seine Wirkung. Im Oktober verschiffte Russland rund 99 Prozent seiner Ölexporte zu Preisen oberhalb von 60 Dollar pro Fass.

Dieser Betrag sollte eigentlich die Kappungsgrenze für russisches Öl sein. Zu höheren Preisen dürfen westliche Reeder den Rohstoff nicht mehr transportieren, westliche Versicherungen ihn nicht mehr versichern. Doch die Regelung greift nicht, das zeigen Auswertungen russischer Außenhandelsdaten durch Ökonomen des KSE Institutes in Kiew, über die der „Spiegel“ berichtet. Selbst über die Ostsee – dort kommen traditionell am meisten westlich versicherte Tanker zum Einsatz – wurden im vergangenen Monat fast gar keine Transporte mehr zu Preisen unterhalb von 60 Dollar abgewickelt.

Laut KSE-Ökonom Benjamin Hilgenstock hat das mehrere Ursachen: Unter anderem hat Moskau eigene Tankerflotten aufgebaut. Diese „Shadow Fleet“ ist dem Zugriff des Westens bislang weitgehend entzogen. Aus diesem Grund sinkt der Anteil von Öl-Transporten mit westlicher Beteiligung: Zuletzt lag er auf der Ostseeroute allerdings nur noch bei rund 30 Prozent. Doch auch dort, wo westliche Reedereien oder Versicherer noch an Russlands Ölgeschäft beteiligt sind, wird die Regelung offenbar massenhaft unterlaufen.

Versicherer und Reeder müssen von ihren Kunden Bescheinigungen einholen, dass diese sich an den Preisdeckel halten. Viele dieser „Attestations“ werden von kaum bekannten Zwischenhändlern in den Vereinigten Arabischen Emiraten ausgestellt, die erst seit Kurzem auf dem Markt aktiv sind. Seit Monaten ist zudem unklar, ob und von wem diese Schreiben überhaupt kontrolliert werden. Der Hebel wird nicht nur kleiner, er wird auch nicht einmal richtig gedrückt.

Die Probleme bedeuten allerdings kein grundsätzliches Scheitern des Preisdeckels. Hilgenstock rät: „Jetzt sind mutige Maßnahmen der Regierungen erforderlich, damit das System wieder funktioniert.“ Dienstleister wie Reedereien und Versicherer sollten in Zukunft mehr als die wertlosen „Attestations“ vorlegen müssen: umfangreichere Belege also, zum Beispiel Kaufverträge mit den tatsächlich bezahlten Preisen, dazu Angaben über die realen Transportkosten, sagt Hilgenstock. Der Westen sollte dafür sorgen, dass Bescheinigungen nur noch von Anbietern mit guter Reputation akzeptiert werden – und so die dubiosen neuen Zwischenhändler aus dem Geschäft drängen.

Anrainerstaaten wichtiger Transportrouten sollen zudem die Versicherungsanforderungen für Schiffe der russischen „Schattenflotte“ anheben. Das KSE Institut ist Teil der Kyiv School of Economics in der ukrainischen Hauptstadt.

Foto: Öltanks (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat neue Details zu ihrer Parteigründung genannt. „Ich gehe davon aus, dass wir eine Doppelspitze haben werden“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Zuvor hatte sie die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, als Parteivorsitzende ins Gespräch gebracht. Die Nachfrage, ob die Doppelspitze aus Mohamed Ali und ihr selbst bestehen werde, verneinte Wagenknecht. Außerdem machte die Bundestagsabgeordnete deutlich, dass sie nach der Bundestagswahl eine Regierungsbeteiligung in Erwägung ziehe: „Wir wollen bei der Bundestagswahl so stark werden, dass wir das Leben der Menschen in Deutschland verbessern können“, sagte sie. „Man kann Politik auch als starke Opposition verändern. Ob wir in eine Regierung eintreten, hängt von den Inhalten ab.“

Als mögliche Koalitionspartner nannte Wagenknecht SPD und Linkspartei. „Es ist denkbar, dass sich die SPD irgendwann wieder daran erinnert, wofür sie früher einmal stand, dann gäbe es große Gemeinsamkeiten“, sagte sie. Bei Themen wie Mindestlohn oder Rente gäbe es Übereinstimmungen auch mit der Linken.

Bündnisse mit Grünen und AfD dagegen schloss Wagenknecht gleichermaßen aus. Differenziert äußerte sie sich zur CDU: Parteichef Friedrich Merz stehe „leider nicht für einen starken Mittelstand, sondern vertritt den heutigen Blackrock-Kapitalismus“, sagte sie. „Aber auch die Union hatte mal andere Zeiten. Mit Norbert Blüm hätten wir gut koalieren können.“

Wagenknecht hob hervor, dass sie mit ihrer Partei langfristig plant: „Wir bringen eine Partei auf den Weg, die in den kommenden Jahren und Jahrzehnten unser Land zum Guten verändern soll“, sagte sie. „Irgendwann wird sie dann auch nicht mehr meinen Namen tragen.“

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan am Freitagabend ein breites Themenspektrum besprochen. Beide seien sich einig gewesen, dass Russland weiter dringend aufgefordert sei, „den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden“, wie es in der Nacht aus Regierungskreisen hieß.

Der Bundeskanzler habe die deutsche Haltung der Solidarität mit Israel unterstrichen und den terroristischen Anschlag der Hamas verurteilt. Der Austausch mit Erdogan bei diesem Thema habe sich dann der humanitären Lage in Gaza, der Freilassung von Geiseln sowie der Sorge vor einer regionalen Eskalation gewidmet. Erdogan und Scholz hätten auch über mögliche Perspektiven für den Gaza-Streifen bzw. für den Nahost-Konflikt gesprochen. Der Bundeskanzler soll sich außerdem nach dem Verfahrensstand der Ratifikation des schwedischen Beitritts zur Nato in der Türkei erkundigt haben – was dabei rauskam wurde allerdings dicht kolportiert.

Weiter seien die jüngsten Entwicklungen im armenisch-aserbaidschanischen Verhältnis und die Perspektiven einer Grenzöffnung zwischen der Türkei und Armenien besprochen worden: Es habe Einigkeit bestanden, dass der Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Armenien und Aserbaidschan noch in diesem Jahr anzustreben sei, hieß es nach dem Treffen. Außerdem habe der Bundeskanzler „die positive Dynamik zwischen Griechenland und der Türkei gewürdigt“, beide seien sich einig gewesen, durch die zügige Ausweitung der Imam-Ausbildung in Deutschland die Entsendungen von Imamen aus der Türkei schrittweise zu beenden, und der Bundeskanzler habe bekräftigt, dass es angesichts der erheblichen Anzahl von Asylsuchenden aus der Türkei einen belastbaren Mechanismus für die Rückführung derjenigen geben müsse, die keinen Schutzstatus erhalten; Beide hätten daher die intensive Arbeit im Rahmen der neu eingerichteten bilateralen Arbeitsgruppe der Innenbehörden begrüßt und sie beauftragt, zu einem baldigen einvernehmlichen Ergebnis zu kommen. Mit Blick auf die Klimakonferenz COP28 in Dubai haben der Bundeskanzler und der Staatspräsident schließlich auch noch Möglichkeiten besprochen, wie Deutschland und die Türkei zur Erreichung der Klimaziele kooperieren können; Auch wegen ihrer geografischen Lage könne die Türkei ein „Energiedrehkreuz“ für die Region werden, hieß es, Deutschland könne die türkische Anpassung auch über den Fonds der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) unterstützen.

Foto: Erdogan und Scholz am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts