Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung nun doch nicht mittragen. „Solange keine Klarheit besteht, dass wir die Steuerzahler von der kalten Progression befreien, kann es keine Anpassung der Bemessungsgrenze bei den Sozialbeiträgen geben“, sagte Lindner der „Bild“ (Mittwochausgabe).

„Die Grünen sollten Respekt vor den Steuerzahlern zeigen. Ich fordere sie auf, ihre Blockade der Steuergesetze aufzugeben“, so der FDP-Chef.

Am Montagabend war bekannt geworden, dass Lindner grünes Licht zur Anhebung gegeben hatte. Nun liegt die Anpassung der Bemessungsgrenzen wieder auf Eis. Laut „Bild“ sind Gespräche mit der Grünen-Bundestagsfraktion über Lindners Steuerpaket am Montag ergebnislos verlaufen.

Der Grünen-Fraktion gehen Lindners Pläne zu weit. Sie bemängeln, dass viel Verdienende spärker profitieren würden als weniger Verdienende.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Verkaufspreise im Großhandel waren im September 2024 um 1,6 Prozent niedriger als im September 2023. Im August 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -1,1 Prozent gelegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Großhandelspreise fielen demnach im September 2024 gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozent.

Hauptursächlich für den Rückgang der Großhandelspreise insgesamt gegenüber dem Vorjahresmonat war im September 2024 der Preisrückgang im Großhandel mit Mineralölerzeugnissen (-14,6 Prozent), so Destatis. Gegenüber August 2024 fielen diese Preise um 4,5 Prozent. Ebenfalls günstiger im Vorjahresvergleich waren insbesondere die Preise im Großhandel mit lebenden Tieren (-5,8 Prozent), mit Eisen, Stahl und Halbzeug daraus (-5,8 Prozent) sowie mit Datenverarbeitungs- und peripheren Geräten (-5,2 Prozent).

Höher als im September 2023 waren dagegen die Preise im Großhandel mit Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen (+24,2 Prozent) sowie mit Nicht-Eisen-Erzen, Nicht-Eisen-Metallen und Halbzeug daraus (+15,8 Prozent), teilte die Statistikbehörde mit. Auch für Zucker, Süßwaren und Backwaren (+9,4 Prozent), Altmaterial und Reststoffe (+8,8 Prozent) sowie für Tabakwaren (+5,6 Prozent) musste im September 2024 auf Großhandelsebene mehr bezahlt werden als vor einem Jahr.

Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Frage, ob seine Partei die Koalition in der Rentenfrage platzen lasse, mit einem klaren Nein beantwortet. Gleichwohl sei Rentenpolitik auch Teil der wirtschaftlichen Entwicklung, sagte Djir-Sarai der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Dienstag.

Wenn man ein Rentensystem habe, „bei dem die Beiträge steigen, dann haben wir auch die Menschen in unserem Land konkret auch weniger netto zur Verfügung“, so der FDP-Generalsekretär. Steigende Beitragssätze würden sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken.

„Zu sagen, wir formulieren Haltelinien und legen jetzt schon fest, was für die nächsten Jahre gelten soll, das wird mit Sicherheit dazu führen, dass Beiträge steigen“, so Djir-Sarai. Das sei sehr problematisch.

Foto: Bijan Djir-Sarai am 10.10.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York City (dts Nachrichtenagentur) – Nach mehrmaligen Angriffen der israelischen Armee auf Blauhelmsoldaten der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (Unifil) hat der UN-Sicherheitsrat scharfe Kritik geübt. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates „forderten alle Parteien auf, die Sicherheit des UN-Personals und der UN-Gebäude zu respektieren“, sagte die amtierende Präsidentin des Sicherheitsrats, die Schweizer UN-Botschafterin Pascale Baeriswyl, im Namen aller 15 Mitglieder. „Sie erinnerten daran, dass UN-Friedenstruppen und UN-Gebäude niemals das Ziel eines Angriffs sein dürfen.“

Das UN-Organ bekräftigte seine Unterstützung für Unifil und verwies auf die Rolle der Mission bei der Unterstützung der regionalen Stabilität. Israels Präsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor die UN-Soldaten zum Verlassen des nun umkämpfen Gebiets aufgefordert.

Mit „tiefer Besorgnis“ blickten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf die Opfer und das Leid der Zivilbevölkerung sowie auf die Zerstörung der zivilen Infrastruktur und die steigende Zahl der Binnenflüchtlinge, erklärte Baeriswyl. „Sie riefen alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.“

Unifil kündigte derweil an, das Mandat des UN-Sicherheitsrats im Südlibanon weiterhin erfüllen zu wollen. Es brauche eine unparteiische Kraft, die dem Sicherheitsrat weiterhin Bericht erstatten kann, hieß es. Auch deutsche Soldaten sind an der UN-Mission beteiligt.

In der vergangenen Woche waren mehrmals Blauhelmsoldaten getroffen worden. Unifil wirft israelischen Soldaten unter anderem vor, eine UN-Position in Labbouneh beschossen zu haben. Dort hätten sie den Eingang des Bunkers, in dem die Friedenstruppen untergebracht waren, getroffen und Fahrzeuge sowie ein Kommunikationssystem beschädigt. Israelische Soldaten sollen „absichtlich“ auf Überwachungskameras der Stellung geschossen und diese ausgeschaltet haben.

Unifil meldete darüber hinaus am Sonntag, dass israelische Panzer das Haupttor einer Anlage der Blauhelme zerstört hätten und „gewaltsam“ in die Basis eingedrungen seien. Die Panzer seien dann etwa 45 Minuten später wieder abgezogen, nachdem man über einen Verbindungsmechanismus protestiert habe, dass die Anwesenheit der IDF die Friedenstruppen in Gefahr bringe. Wenig später meldeten dann UN-Soldaten an derselben Stelle, dass 100 Meter nördlich mehrere Geschosse abgefeuert worden seien, die Rauch ausstießen. Trotz des Aufsetzens von Schutzmasken sollen 15 Soldaten Verletzungen erlitten haben, darunter Hautreizungen und Magen-Darm-Reaktionen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Image des deutschen Wirtschaftsstandorts im Ausland verschlechtert sich offenbar. Das zeigt eine Umfrage der Auslandshandelskammern (AHK) und der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) unter deutschen und internationalen Unternehmen außerhalb Deutschlands, über die das „Handelsblatt“ berichtet.

Demnach finden 48 Prozent der Befragten, dass sich das Image des Wirtschaftsstandorts in den vergangenen fünf Jahren „verschlechtert“ oder „stark verschlechtert“ habe. Auf einer Skala von 1 bis 5 ordnen 60 Prozent der Firmen Deutschland nur im Mittelmaß oder schlechter ein. Ein Viertel der befragten Unternehmen rät sogar von Investitionen ab.

Volker Treier, Außenwirtschaftschef der DIHK in Berlin, sieht die Umfrage als „klares Alarmsignal“. Es sei „höchste Zeit, dass sich die deutsche Politik wieder auf die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandorts konzentriert“, forderte Treier. „Dafür muss sie die entscheidenden Standortfaktoren verbessern.“

Foto: Hochhaus-Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion im Bundestag will eine Ausweitung der Todesdefinition als Voraussetzung für die Organspende. So soll künftig auch der Herz-Kreislauf-Stillstand Grundlage für eine Organentnahme sein – bisher musste zwingend der Hirntod nachgewiesen werden. Dies geht aus dem Entwurf eines Positionspapiers hervor, welches am Dienstag von der FDP-Fraktion beschlossen werden soll und über das die „Welt“ berichtet.

Ziel der erweiterten Definition ist es, die in Deutschland geringe Zahl der Organspenden zu erhöhen. „Noch immer steht der Anzahl an Organspendern ein Vielfaches an Menschen auf der Warteliste gegenüber: Ende 2023 warteten 8.716 Menschen auf ein rettendes Spenderorgan“, sagte FDP-Rechtspolitikerin Katrin Helling-Plahr der „Welt“. Viele der Wartenden würden versterben, ohne je ein Spenderorgan zu erhalten. „Deshalb wollen wir die bereits bestehende Möglichkeit einer Organspende nach einem Hirntod um die zusätzliche Option einer selbstbestimmten Organspende auch nach Herz-Kreislauf-Tod ergänzen.“

Potenzielle Spender sollen ihren Willen dann über ein explizit dafür vorgesehenes zusätzliches optionales Feld im Organspende-Register oder auf Organspendeausweisen festhalten können. „Damit nutzen wir bestehende Potenziale zur weiteren Erhöhung der Spenderanzahlen und tragen zeitgleich dem individuellen Selbstbestimmungsrecht auch im Zusammenhang mit dem eigenen Tod Rechnung“, so Helling-Plahr.

Nur wenige Patienten erleiden auf der Intensivstation einen Hirntod, also den unumkehrbaren Ausfall der gesamten Hirnfunktionen. Die meisten versterben an Herz-Kreislauf-Versagen. In Ländern wie Großbritannien, Spanien, Niederlande, Belgien, Schweiz und USA sind Organspenden nach Herz-Kreislauf-Stillstand bereits erlaubt und führten teils zu einem Anstieg der Organspenden. In Deutschland hingegen gaben Mediziner in der Vergangenheit zu bedenken, die Feststellung des Herz-Kreislauf-Todes berge ein höheres Risiko für Fehldiagnosen.

Diese Einschätzung gilt bei vielen Wissenschaftlern mittlerweile als überholt. „Aus medizinischer Sicht gibt es keinen Goldstandard bei der Erklärung des Todes“, sagte Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und Universitätsprofessor für Infektiologie an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Der Tod nach einem anhaltenden Kreislaufstillstand sei medizinisch mit dem Hirntod gleichzusetzen. „Ein wesentlicher Unterschied ist allerdings, dass der Herztod einfacher, aber dennoch sicher festzustellen ist.“

Der Aufwand zur Feststellung des Hirntods sei immens hoch und schränke dadurch die Zahl der potenziellen Spender von vornherein ein, sagte der Gesundheitspolitiker der „Welt“. „Als Gesetzgeber sehe ich uns in der Pflicht, die wissenschaftliche Realität anzuerkennen, zumal es eine grundlegende Voraussetzung ist, um mehr Menschen eine Organtransplantation zu ermöglichen“, so Ullmann.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält es für nahezu ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten mit Boris Pistorius an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen werden. „Ich wette, dass er nicht Kanzlerkandidat der SPD wird“, sagte Steinbrück dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

Zwar werde Pistorius als „handlungsorientiert und pragmatisch“ wahrgenommen. „Das ist in diesen Zeiten gefragt, in denen es mehr denn je nicht auf das gut Gemeinte, sondern auf das gut Gemachte und konkrete Ergebnisse ankommt“, sagte er. Dennoch werde die SPD an Scholz festhalten: „Einem amtierenden Bundeskanzler die Kandidatur zu verweigern – das wäre ein Novum, um nicht Hammer zu sagen.“

Der frühere Finanzminister sprach sich für eine Große Koalition nach der Bundestagswahl 2025 aus. „Sollte sich eine Mehrheit aus SPD und der Union ergeben, hielte ich dies für die beste aller denkbaren Varianten, sofern sich eine solche Große Koalition auf eine Agenda 2030 verständigt und dem Land wieder Zuversicht und Zukunftsvertrauen gibt.“ Er sehe genügend Schnittmengen zwischen Union und SPD, um für eine starke Wirtschaft mit einer wettbewerbsfähigen Industrie, eine verteidigungsfähige Bundeswehr, einen effizienteren Sozialstaat, Klimaschutz, notwendige Zuwanderung und Anreize für eine gelingende Integration zu sorgen.

Auf die Frage, ob er nachts gut schlafen könnte, wenn der nächste Kanzler Friedrich Merz (CDU) hieße, antwortete Steinbrück: „Klar. Es schlafen ja auch Millionen von Unionswählern nach wie vor unter einem Kanzler Scholz gut. Je älter ich werde, desto weniger glaube ich, dass die Verteilung von Superhirnen und Knallchargen einseitig auf die Parteien verteilt sind.“ Es gebe allerdings „bedenkliche Ausnahmen, wo an den Rändern eine gefährliche Häufung“ festzustellen sei.

Foto: Peer Steinbrück (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Franziska Brantner, Kandidatin für den Grünen-Vorsitz und derzeit Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, fordert eine große Staatsreform.

„Generell müssen wir über eine Staatsreform nachdenken“, sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Es müsse für alle Bürger und die Unternehmen besser laufen. „Wir haben schon zu lange nicht mehr die großen Strukturen der staatlichen Verwaltung überprüft. Wir müssen uns ansehen, was auf welcher staatlichen Ebene passiert und ob es dort noch hingehört, gestrichen werden kann oder auf eine andere Ebene verlagert werden muss“, so Brantner weiter.

Auch der Personalaufwuchs staatlicher Stellen macht ihr Sorgen. „Es wird immer mehr Personal eingesetzt, aber effizienter werden wir damit nicht. Unsere Strukturen sind nicht fit für die weltweiten Herausforderungen“, resümiert die Grünen-Politikerin und fordert eine gemeinsame Reformkommission aller Ebenen. „Bund, Länder und Kommunen müssen sich zu einer Reform der Verwaltung zusammensetzen. Unsere Wirtschaft hat so viel Potenzial. Aber wir blockieren uns zu oft gegenseitig innerhalb der staatlichen Ebenen.“

Foto: Franziska Brantner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des drohenden zweiten Rezessionsjahrs in Folge für die deutsche Wirtschaft fordert der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) Peter Adrian drei „Sofortsignale“. Adrian sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben), Unternehmer bräuchten jetzt Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die schnell in den Betrieben ankämen.

Die Wirtschaft müsse wieder ganz oben auf der Prioritätenliste der Politik stehen. Konkret forderte Adrian, Belastungen im Energiebereich abzubauen. Energieeffizienzgesetz und Gebäudeenergiegesetz dürften „in der vorliegenden Form nicht bestehen bleiben“. Netzentgelte sollten Adrian zufolge mit frei gewordenen Geldern aus dem Klima- und Technologiefonds (KTF) gesenkt werden.

Mit Blick auf Investitionen forderte der DIHK-Präsident, Genehmigungsverfahren, schneller zu vereinfachen und öffentlichen Auftragsvergaben vor allem mit Blick auf Infrastrukturleistungen zu vereinfachen. Auch Anreize für private Investitionen müssten Adrian zufolge gestärkt werden. „Deshalb müssen steuerliche Entlastungen durch eine investitionsfreundliche Unternehmenssteuerreform und die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die Agenda“, sagte er.

Die deutsche Wirtschaftsleistung wird in diesem Jahr voraussichtlich um 0,3 Prozent zurückgehen. Es wäre das zweite Rezessionsjahr in Folge. Ein Minuswachstum zweimal in Folge hatte es zuletzt 2002 und 2003 gegeben. Damals hatten das Platzen der sogenannten Dotcom-Blase und die Anschläge vom 11. September in New York die deutsche Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen. Die SPD hatte am Montag einen Leitantrag vorgelegt, um die deutsche Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und darin unter anderem Vorschläge gemacht, die zu günstigeren Strompreisen und mehr Investitionen führen sollen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Wechsel von Jürgen Klopp als Fußballchef zu Red Bull gab es viel Kritik, die Deutschen finden ihn aber weiterhin sympathisch.

Das ergab eine Forsa-Umfrage für den „Stern“. Der Fußballtrainer hat demnach mit 86 Prozent einen enorm hohen Bekanntheitswert. Und 78 Prozent derjenigen, die ihn kennen, ist er sympathisch oder sehr sympathisch; bei denen, die sich als fußballinteressiert einstufen, sind es sogar 87 Prozent. Nur zwölf Prozent ist Klopp weniger und drei Prozent gar nicht sympathisch. Sieben Prozent wollten sich nicht äußern.

Die Meinungsforscher von Forsa ordnen die Resultate so ein: „Es kommt selten vor, dass Ergebnisse über alle Bevölkerungs- und Wählergruppen so einhellig ausfallen.“ Die Frauen (74 Prozent) mögen Klopp fast genauso wie Männer (81 Prozent), die Ostdeutschen (70 Prozent) fast so wie die Westdeutschen (79 Prozent). Hinter Klopp, der sich stark für Toleranz engagiert, versammeln sich sogar die Wähler der AfD: Immerhin 70 Prozent finden ihn sympathisch oder sehr sympathisch. Am beliebtesten ist der Trainer bei den Anhängern von CDU und CSU: 86 Prozent finden ihn sympathisch oder sehr sympathisch.

Die Daten wurden am 10. und 11. Oktober telefonisch erhoben. Datenbasis: 1005 Befrage.

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