Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht Hamas-Unterstützern in Deutschland mit harten Strafen. Noch am Tag des Großangriffs auf Israel seien Gräueltaten gebilligt und sogar bejubelt, antisemitische Parolen skandiert sowie Einsatzkräfte angegriffen worden, sagte sie am Donnerstag im Bundestag in einer Debatte zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht.

„Hass und Hetze halten seither online wie offline an und immer noch droht auch physische Gewalt.“ Dies werde Konsequenzen haben: „Wer Menschen angreift, muss mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen“, so Faeser. „Wer Massenmord rechtfertigt, wer Freiheitsrechte missbraucht, um unmenschliche Straftaten und Hass zu propagieren, kann sich auf den Schutz der Meinungsfreiheit nicht berufen.“ Die Demokratie wisse sich aber zu wehren, was unter anderem das Betätigungsverbot für die Hamas und die Auflösung des Unterstützernetzwerk Samidoun zeigten.

Die Ministerin kündigte an, bereits an „weiteren Verboten“ zu arbeiten. „Denn 2023 ist nicht 1938. Wir stehen allen zur Seite, die von Antisemitismus, Hetzpropaganda und Gewalt betroffen sind.“ Die angegriffenen Juden könnten auf die Hilfe des Staates zählen, in dem sie leben, sagte Faeser.

Foto: Nancy Faeser am 09.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum 85. Jahrestag der sogenannten Reichskristallnacht am 9. November 1938 warnt der Zentralrat der Juden in Deutschland vor den wachsenden Ängsten der jüdischen Bevölkerung in der Bundesrepublik. „Der Hamas-Überfall am 7. Oktober war ein Pogrom“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Es war der blutigste Tag für Juden seit der Schoa. Er ist ein Einschnitt für Israel, aber auch für jüdische Gemeinschaften weltweit.“ Es habe Juden erschüttert, dass auch in Deutschland „so viele Menschen für Judenhass und Israelfeindlichkeit empfänglich sind“. Die Bilder von deutschen Straßen, auf denen vor allem Arabischstämmige die Vernichtung Israels und die Auslöschung aller Juden forderten, „sprechen tief verwurzelte Ängste an, die auch mit dem 9. November 1938 zusammenhängen“.

Man brauche hierauf „klare rechtsstaatliche, aber auch gesellschaftspolitische Antworten“, so Schuster. Für den Zentralratspräsidenten stehen am 9. November, der in Deutschland geschichtlich aufgeladen ist, zwei Ereignisse im Vordergrund: 1938 die Reichspogromnacht und 1989 der Mauerfall. „Mir ist wichtig, dass uns Deutschen bei der mit dem 9. November 1989 verbundenen Freude die Erinnerung an den dunklen 9. November 1938 nicht in Vergessenheit gerät“, so Schuster.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, warnt die Ampelkoalition vor einer Gleichbehandlung von Seenotrettern mit Schleusern. „Lebensrettung ist kein Verbrechen und keine Straftat“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die geplante Verschärfung der Rechtslage müsse gestoppt werden: „Sie steht nicht im Einklang mit dem Völkerrecht.“ Kopp vermutet, dass eine entsprechende Passage „von Hardlinern im Bundesinnenministerium“ in den Gesetzentwurf der Ampelkoalition über die Erleichterung von Abschiebungen eingefügt worden sei. Offenbar scheine es „im aktuellen Überbietungswettbewerb“ auf dem Gebiet der Flüchtlingspolitik „keinen Anstand mehr zu geben“. Das Bundesinnenministerium wurde sehr lange von Unionspolitikern geführt, der Beamtenapparat gilt als entsprechend konservativ.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte nach genauerer Prüfung des Gesetzentwurfes, der bereits im Oktober das Kabinett passierte, berichtet, Helfer im Mittelmeer, etwa von Sea-Watch oder Mission Lifeline, könnten künftig genauso kriminalisiert werden wie gewerbsmäßige Schleuser.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat zum Start der Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag ein Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt gefordert. „Die Tagung ist eine der wichtigsten Veranstaltungen für unsere Bundeswehr“, sagte Wüstner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Dass der Kanzler zum wiederholten Male kommt, ist Ausdruck einer neuen Wertschätzung, welche sicherlich mit unserer Welt im Umbruch zusammenhängt.“ Er erwarte vom Bundeskanzler aber auch klare Botschaften, dass die Ampel-Koalition sich trotz aller Herausforderungen glasklar zur Truppe bekenne. „Das beinhaltet auch ein klares Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel und wie er dies abseits eines Sondervermögens erreichen will“, so Wüstner. Er rief zu mehr und längerfristigen Investitionen auf und forderte von der Bundesregierung, bei der deutschen Rüstungsindustrie entsprechende Aufträge zu platzieren.

Wüstner zeigte sich „zuversichtlich, dass die in Deutschland ansässigen Unternehmen ihre Kapazitäten schnell erhöhen könnten, wenn es entsprechende Aufträge, Rahmenverträge und Perspektiven gibt. Der Verteidigungsminister oder besser Kanzler Olaf Scholz sollte erneut einen Rüstungsgipfel abhalten, um wichtige Signale an die Unternehmen zu senden“, so Wüstner. Allen sei klar, dass das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nur der Anfang der Investitionen sein könne. „Wir werden künftig vermutlich mehr als zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt in die Bundeswehr investieren müssen, um verteidigungsfähig zu werden“, sagte Wüstner.

Politik müsse in Gänze verstehen, dass die Waffenschmieden Teil der Sicherheitsvorsorge seien und nicht die Schmuddelkinder der Wirtschaft. „Und sie muss dafür sorgen, dass die Industrie in einem höheren Tempo produziert, denn leider brauchen wir von allem mehr: Ersatzteile, Waffensysteme wie Panzer, Haubitzen oder Fregatten und insbesondere Munition“, sagte Wüstner.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union befürchtet auch vor dem Hintergrund des Israel-Krieges eine Gefahrenlage in der kommenden Silvesternacht: Die Sicherheitslage in Deutschland habe sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel zweifellos verschärft und man müsse alles dafür tun, an Silvester sowie an jedem anderen Tag die Sicherheit aller Bürger sowie die öffentliche Ordnung zu gewährleisten, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben). Throm spricht sich aber gegen ein bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern aus: „Es darf nicht sein, dass der Rechtsstaat vor dem gesteigerten Eskalationspotenzial bestimmter Bevölkerungsgruppen kapituliert. Das Silvesterfeuerwerk gehört zu unserem Brauchtum.“

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hält ein Verbot gerade in diesem Jahr für nötig: „Wir erleben weiterhin ein hohes Aggressionspotenzial gegen Polizistinnen und Polizisten. Beim Fußball, bei Versammlungen, an Halloween und sogar bei Alltagseinsätzen werden wir Polizistinnen und Polizisten gezielt, geplant mit Pyrotechnik und selbst gebauten Sprengsätzen angegriffen und verletzt. An Silvester rechnen wir wieder mit massiven Angriffen auf uns.“

In der letzten Neujahrsnacht sind viele Einsatzkräfte gezielt verletzt worden. „Die Bilder des letzten Jahres, aus dem gesamten Land, dürfen sich nicht wiederholen“, sagte Marcel Emmerich, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Innenausschuss. „Die Kommunen vor Ort wissen am besten, wie die Lage ist und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, um lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten aussprechen zu können. Dafür muss das Innenministerium eine rechtssichere Grundlage schaffen.“

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin hält ein Verbot für nicht zielführend: „Wer Rettungskräfte und Polizisten gezielt angreift, den wird auch ein Verbot von Feuerwerkskörpern nicht stoppen.“ Carmen Wegge, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Sprengstoffrecht, betont die positiven Auswirkungen der Verbotszonen: „Die Bilanz der Berliner Polizei zur letzten Silvesternacht hat zum Beispiel gezeigt, dass die drei Verbotszonen in der Stadt sehr gut funktioniert haben.“

Foto: Silvester-Böller (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen trinken weniger Alkohol – zumindest im langfristigen Trend: Der Pro-Kopf-Konsum ist in den vergangenen 40 Jahren bis heute teils deutlich gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet.

„Der Pro-Kopf-Verbrauch von Reinalkohol ist in Deutschland in den letzten 40 Jahren zurückgegangen. Im internationalen Vergleich zählt Deutschland allerdings weiterhin zu den Hochkonsumländern“, heißt es in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums. Insgesamt trinken demnach heute weniger Menschen Bier, Wein, Sekt und Schnaps als vor 40 Jahren. Trotzdem konsumiert noch über die Hälfte der Deutschen regelmäßig Bier (55,2 Prozent) oder Wein und Sekt (50,8 Prozent). Rund ein Drittel (32,8 Prozent) hatte im vergangenen Monat zu Spirituosen gegriffen. Dabei unterscheidet sich das Trinkverhalten vor allem nach dem Geschlecht der Konsumenten. So favorisieren Männer eher Bier, Frauen dagegen Wein oder Sekt. Pro Woche trinken Männer, die Bier trinken, im Mittelwert 2,1 Liter – 1995 waren es noch 3,5 Liter. Frauen kommen auf einen wöchentlichen Bierkonsum von 0,8 Litern (1995: 1,2 Liter). Wein trinken Frauen im langfristigen Mittel etwa gleich viel: Pro Woche sind es 0,5 Liter, Männer trinken 100 Milliliter weniger.“ Während der riskante Konsum bei Männern langfristig zurückgeht, ist er bei Frauen allerdings konstant und zuletzt sogar leicht angestiegen. Laut Bundesregierung tranken 13 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2021 in einem riskanten Maß Alkohol, im Jahr 1995 waren es dagegen noch 16,4 Prozent. „Ein ähnlicher, rückläufiger Trend ist auch bei männlichen Teilnehmern zu beobachten, bei denen der riskante Konsum im Jahr 1995 bei 20,0 Prozent lag und bis 2021 auf 12,5 Prozent gesunken ist.

Hingegen hat sich bei weiblichen Teilnehmerinnen eine leichte Steigerung des riskanten Konsums ergeben, von 12,9 Prozent im Jahr 1995 auf 13,5 Prozent im Jahr 2021″, schreibt das Ministerium. Unter riskantem Konsum versteht man 24 bis 60 Gramm Alkohol pro Tag bei Männern und 12 bis 40 Gramm bei Frauen. Zur Einordnung: Zwölf Gramm Alkohol sind in einem Glas Bier (300 ml), Wein (125 ml) oder einem doppelten Schnaps (40 ml) enthalten. Zwei Prozent der Deutschen trinken in gefährlichem Maß (Männer bis 120 Gramm, Frauen bis 80) und 0,3 Prozent haben einen Hochkonsum, der darüber hinaus geht, schreibt das Bundesgesundheitsministerium in der Antwort. Zuletzt sei allerdings jeweils die Zahl der Männer und Frauen mit riskantem und gefährlichem Alkoholkonsum wieder leicht gestiegen. Dabei sind mehr Frauen von riskantem und mehr Männer von gefährlichem Konsum betroffen. Beim besonders starken, dem sogenannten Hochkonsum, gab es bei beiden Geschlechtern leichte Zuwächse.“‹ Aus der Antwort der Bundesregierung geht ebenfalls hervor, dass das Bundesgesundheitsministerium immer weniger Mittel für die Alkoholprävention bereitstellt.

2023 waren rund 2,36 Millionen Euro veranschlagt, 2024 sind nur rund 2,19 Millionen vorgesehen – 2021 waren es noch 3,85 Millionen. Der drogenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Ates Gürpinar, nennt es deswegen auch „fatal, dass die Regierung bei der finanziellen Ausstattung der Suchthilfe massiv kürzt“.

Foto: Männergruppe (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der pro-palästinensischen Demonstration mit islamistischer Drohkulisse in Essen prüft das NRW-Innenministerium nun Verschärfungen für solche Veranstaltungen. „Wir prüfen mögliche neue Auflagen, von denen wir aber noch nicht sicher sind, ob sie rechtlich haltbar sind“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).

„Das machen wir sehr sorgfältig und sehr gründlich, weil es nichts bringt, neue Auflagen zu beschließen, die hinterher vor Gericht wieder einkassiert werden. Unsere Linie heißt: Wir werden mit den Auflagen bis an die rechtlichen Grenzen gehen.“ Auf dem Prüfstand stehe, ob konkret vorgeschrieben werden könne, dass die Teilnehmer ihre Texte, Sprüche, Banner und Rufe nur noch auf Deutsch machen dürfen – und andernfalls der Abbruch der Demonstration drohe, so Reul. „Geprüft wird auch folgende Frage: Können wir künftig solche Plakate, auf denen wie auf der Demo in Essen zur Gründung eines Kalifats aufgerufen wird, auch als Aufruf zum Umsturz unseres Systems werten und deswegen künftig untersagen?“ Um mögliche Verstöße noch während einer Demonstration besser erkennen zu können, setzt das NRW-Innenministerium zudem künftig Islamexperten ein. „Bei den nächsten Demonstrationen nehmen wir auch Islamwissenschaftler mit, die vor Ort für die Polizei nicht nur übersetzen, sondern die Aussagen auch in einen Kontext einbetten können“, sagte Reul. „Bei der Demonstration in Essen haben wir zum Beispiel im Nachgang festgestellt, dass ein Spruch ein historisch feststehender Begriff gewesen ist, der eigentlich völlig unproblematisch ist. Aber in der heutigen Zeit kann dieser Spruch auch als Angriff auf unsere Werte gedeutet werden.“ Bei der umstrittenen Palästina-Demonstration mit 3.000 Teilnehmern am vergangenen Freitag in Essen hatten Islamisten offenbar bewusst die Auflagen der Behörden umgangen – etwa mit leicht veränderten Fahnen und Symbolen, die dann nicht mehr unter die Verbotsverfügungen fielen. Bei dem Marsch wurde auch eine strikte Geschlechtertrennung vorgenommen: Frauen und Kinder mussten am Ende des Aufzuges laufen und bei der Abschlusskundgebung an einer anderen Stelle stehen als die Männer.

Foto: Verbotene Pro-Palästina-Demo (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Fettleibigkeit – bereits jeder Neunte hat eine diagnostizierte Adipositas. Das zeigt eine aktuelle Datenerhebung der KKH Kaufmännischen Krankenkasse, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

Demnach stieg die Zahl schwer Übergewichtiger von 2012 auf 2022 um etwa ein Drittel (30,3 Prozent). Die Deutsche-Adipositas-Gesellschaft geht davon aus, dass aktuell sogar ein Viertel aller Deutschen krankhaftes Übergewicht hat. Jedoch ist dieses eben nicht bei allen Betroffenen durch einen Arzt explizit diagnostiziert. Der KKH-Erhebung zufolge erhielten rund 188.000 KKH-Versicherte 2022 bundesweit die Diagnose Fettleibigkeit – das entspricht gut elf Prozent. Alarmierend ist dabei die steigende Zahl extrem dicker junger Männer im Alter von 25 bis 34 Jahren. Bei ihnen ist die Zahl der Adipositas-Patienten mit knapp 69 Prozent (68,7 Prozent) bei den 25- bis 29-Jährigen und gut 66 Prozent (66,2 Prozent) bei 30- bis 34-Jährigen um rund zwei Drittel gestiegen. Auch wenn das Geschlechterverhälts insgesamt mit rund 117.000 Frauen und rund 71.000 Männer nach wie vor unausgewogen ist, so gab es in den letzten zehn Jahren unter den Männern damit die stärkste prozentuale Zunahme. Lediglich bei den Männern über 90 Jahre war diese mit einer Verdopplung (97,8 Prozent) noch höher. Letzteres lässt sich laut KKH jedoch dadurch erklären, dass es in dieser ältesten Altersgruppe insgesamt demografisch deutlich weniger Menschen gibt und die Fallzahlen geringer ausfallen. Dies führe dazu, dass prozentuale Verschiebungen automatisch stärker ausfielen, so die KKH. Auch bei den Frauen mit Adipositas war hier der Anstieg mit gut 65 Prozent (65,5 Prozent) am höchsten. Vergleicht man die Männer und Frauen mit Adipositas insgesamt, so gab es bei männlichen Betroffenen über alle Altersklassen hinweg ein Plus von 41 Prozent – bei den weiblichen von 26 Prozent. Konkrete Gründe für den unterschiedlich starken Anstieg bei den Geschlechtern, lassen sich aus der Auswertung nicht ableiten. Als Ursache für die insgesamt steigende Zahl an Menschen mit Adipositas nennt die KKH die über alle Altersgruppen hinweg zeitintensive Nutzung von Smartphone, PC und anderen digitalen Medien während Arbeits- und Freizeit. Diese erfolge meist im Sitzen und fördere Bewegungsmangel, heißt es. Dieser zähle in Kombination mit ungesunder Ernährung zu den Hauptursachen für Übergewicht, so die KKH. „Oftmals wird zu häufig, zu viel und zu schnell gegessen, sei es wegen eines fehlenden Sättigungsempfindens, aus Frust und Einsamkeit, wegen Stress, Problemen oder auch aus Langeweile“, sagte KKH-Ernährungswissenschaftlerin Anja Luci. „Auch stehen häufig Lebensmittel und Getränke auf dem Speisezettel, deren Energiegehalt unterschätzt wird. Zu den Klassikern gehören Joghurt, Müsliriegel und Orangensaft.“ Auch die Einnahme bestimmter Medikamente könne krankhaftes Übergewicht begünstigen. Adipositas zählt zu den Ernährungs- und Stoffwechselerkrankung. Betroffene haben einen Body-Mass-Index (BMI) von 30 und mehr. Zur Berechnung des BMI wird das Körpergewicht in Kilogramm durch das Quadrat der Körpergröße in Metern geteilt. Zusätzlich spielt das Alter eine Rolle, da sich das Normalgewicht verschiebt, je älter man wird.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat sich angesichts der starken Inanspruchnahme der Bundespolizei etwa bei Grenzkontrollen für ein Sondervermögen innere Sicherheit ausgesprochen. „Angesichts der hohen Belastungen sowie der multiplen Herausforderungen für die Bundespolizei in Folge der aktuellen Krisen für die innere Sicherheit sind alle Verantwortlichen aufgefordert, zu prüfen, wie die Beschäftigten in der Bundespolizei dauerhaft entlastet werden können und wie ein `Sondervermögen innere Sicherheit` klug dazu eingesetzt und investiert werden kann“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben.

Der am Mittwoch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und dem Bundespolizeipräsidenten Dieter Romann vorgestellte Jahresbericht der Bundespolizei zeige nämlich nicht nur das breite Aufgabengebiet der Bundespolizei, sondern auch die hohe Arbeitsbelastung, fügte Mihalic hinzu. „Die Bundespolizei war 2022 mit einer gestiegenen Anzahl an Gewaltdelikten und Straftaten konfrontiert. Parallel gibt es eine sehr hohe Zahl an Einsatzstunden im Bereich von Grenzkontrollen und im Zusammenhang mit Fußballspielen. Mit den stationär eingeführten Grenzkontrollen, deren Sinnhaftigkeit zur Debatte steht, wird die Arbeitsbelastung und die Anzahl der zu leistenden Überstunden weiter zunehmen.“

Für ein Sondervermögen innere Sicherheit hatte sich – analog zum Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro – zunächst die Gewerkschaft der Polizei ausgesprochen.

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München (dts Nachrichtenagentur) – In Champions-League-Gruppe A hat der FC Bayern München am Mittwochabend mit 2:1 gegen Galatasaray Istanbul gewonnen und sich damit bereits das Ticket fürs Achtelfinale gesichert. Dabei war die Partie bis zur 80. Minute torlos geblieben, in der Schlussphase ging es dann endlich zählbar zur Sache.

Ein Doppelpack von Harry Kane brachte die Bayern in der 80. und 86. Minute in Front, für die Türken erzielte Cédric Bakambu in der dritten Minute der Nachspielzeit noch den Anschluss. Dabei hätte Galatasaray in der ersten Halbzeit durchaus die Chance zur Führung gehabt, die Bayern brauchten mal wieder eine Weile, um ins Spiel zu finden.

Foto: Manuel Neuer (FC Bayern) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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